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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-11-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Bildmarke (Hosentasche mit Schleife)/Bildmarke (Schleife)“ – teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit – keine klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...angeordnete Bild-komponente der angegriffenen Marke präge den Gesamteindruck der angegriffenen Marke, die im Übrigen lediglich eine insbesondere für Hosen übliche Taschenaußennaht erkennen lasse....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/12
2011-01-20
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Zeichenähnlichkeit bei nach dem Klang zu bejahender Identität einander gegenüberstehender Zeichen - Kappa
...Juni 1992 international registrierten Wort-/Bildmarke Nr. 591 261: 7 Diese Marke genießt in Deutschland Schutz für Gepäckträger für Fahrzeuge, Handkoffer, Taschen und Koffer für Motorräder. 8 Die Klägerin hält sich als Inhaberin der Marke Nr. 666 005 für berechtigt, von der Beklagten die Einwilligung in die Löschung der Marke Nr. 301 02 097 grundsätzlich bezüglich sämtlicher Waren der Klasse 18 zu...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 31/09
2016-06-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B www.beyazfirin.com (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/BEYAZ" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 20/16 Markenbeschwerdeverfahren – "B www.beyazfirin.com (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/BEYAZ" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke 913 387 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 20/16
2011-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer Gemeinschaftsmarke – Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland – Ausdehnung auf die Gemeinschaft – erweiterte Minimallösung – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Die sich gegenüberstehender Markenwörter seien klanglich und bildlich stark und markant ähnlich. 15 Die Widersprechende beantragt sinngemäß, 16 den angefochtenen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufzuheben und die angegriffene Marke 302 00 563 im Umfang des Erstbeschlusses zu löschen. 17 Der Inhaber der angegriffenen Marke hält schon die Benutzung nicht für hinreichend glaubhaft gemacht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/10
2014-02-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lounge handmade" – keine Unterscheidungskraft
...Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/12
2014-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Antenne Bayern Weihnachtstrucker/Weihnachtstrucker" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung
...Juli 2013 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke Nr. 30 2011 045 135.4 hinsichtlich folgender Dienstleistungen der angegriffenen Marke zurückgewiesen worden: Erstellen, Verwalten (Büroarbeiten), Herausgabe, Verbreitung und Vermittlung von Werbeanzeigen sowie von Werbetexten; organisatorische Beratung auf dem Gebiet des Anzeigewesens, Entgegennahme, Verbreitung von Werbeanzeigen (soweit in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 65/13
2018-02-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "xBlue Capital AG/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung
...Senat München 25 W (pat) 531/16 Markenbeschwerdeverfahren – "xBlue Capital AG/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 207 939 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 531/16
2015-06-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ChemSeal (Wort-Bild-Marke)" – Antrag auf Kostenauferlegung - Verzicht auf die angegriffene Marke – zum Kostengrundsatz im Löschungsverfahren - Bösgläubigkeit lässt sich nicht feststellen – Ausgang des Löschungsverfahrens bleibt offen - keine Kostenauferlegung
...Senat München 30 W (pat) 32/14 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ChemSeal (Wort-Bild-Marke)" – Antrag auf Kostenauferlegung - Verzicht auf die angegriffene Marke – zum Kostengrundsatz im Löschungsverfahren - Bösgläubigkeit lässt sich nicht feststellen – Ausgang des Löschungsverfahrens bleibt offen - keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 026 996...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 32/14
2019-02-19
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 14/17 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2014 009 274 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 14/17
2011-11-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 27 W (pat) 513/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 16 641.4 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/11
2018-10-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TAD AUDIO VERTRIEB (Wort-Bild-Marke)/TAD (Unionswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Prägung durch Markenbestandteil – hochgradige Zeichenähnlichkeit
...Senat München 30 W (pat) 28/17 Markenbeschwerdeverfahren – "TAD AUDIO VERTRIEB (Wort-Bild-Marke)/TAD (Unionswortmarke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Prägung durch Markenbestandteil – hochgradige Zeichenähnlichkeit In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 039 662 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/17
2010-12-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sachsendampf" – bösgläubige Markenanmeldung - zur Kostenauferlegung
...Senat München 26 W (pat) 63/07 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sachsendampf" – bösgläubige Markenanmeldung - zur Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 302 59 899.5 - S 25/05 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30. Juni 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/07
2015-05-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CIRKALM (IR-Marke)/BIKALM" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 37/13 Markenbeschwerdeverfahren – "CIRKALM (IR-Marke)/BIKALM" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 892 570 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/13
2015-12-04
BPatG 24. Senat, (Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung - Markenbeschwerdeverfahren – "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und Kosmetikwaren sowie Einzel- und Großhandelsdienstleistungen – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr)
...In Bezug auf die vorgenannten Waren und Dienstleistungen wird die Löschung der angegriffenen Marke 30 2010 054 392 angeordnet. I. 1 Die am 17. September 2010 angemeldete nachfolgend abgebildete Wort-/Bild-marke 30 2010 054 392 2 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 47/14
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Adwords-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort in einer Suchmaschine - Bananabay II
...Zivilsenat I ZR 125/07 Markenschutz: Adwords-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort in einer Suchmaschine - Bananabay II Bananabay II Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 125/07
2012-09-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AMAMIS/EMANIS (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...Senat München 33 W (pat) 546/11 Markenbeschwerdeverfahren – "AMAMIS/EMANIS (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 020 051 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 546/11
2018-06-20
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus hellgrauem Milchglas (dreidimensionale Marke)" – fehlende grafische Darstellbarkeit – Kostenentscheidung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Die angegriffene Marke sei zudem nicht mit Marken der Antragstellerin ähnlich oder identisch, die vor ihrer Anmeldung eingetragen worden seien. Eine mit der Streitmarke nahezu identische internationale Marke (1 117 823) habe die Antragstellerin erst im Jahre 2012 registrieren lassen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 15/16
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Schutz einer Gemeinschaftsmarke: Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Reichweite des Bekanntheitsschutzes - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion
...Weist ein Zeichen Ähnlichkeiten mit einer bekannten oder gar berühmten Marke auf, kann das Publikum wegen der Annäherung an die bekannte Marke zu dem Schluss gelangen, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen nutzten, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 214/11
2012-12-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Erweiterung des Antrags auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils auf Löschung der vollen Firma; selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile einer zusammengesetzten Marke; unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer Zeichenähnlichkeit; keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter einen anderen Oberbegriff des Warenverzeichnisses fallende Ware; Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im Löschungsklageverfahren...
...Allein der Umstand, dass sämtliche Bestandteile einer zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung den Gesamteindruck der Marke oder Kennzeichnung gleichermaßen bestimmen, weil keiner dieser Bestandteile das Erscheinungsbild der Marke oder Kennzeichnung dominiert oder prägt, führt nicht dazu, dass diese Bestandteile eine selbstständig kennzeichnende Stellung haben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 85/11
2015-04-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
...Zivilsenat I ZR 59/13 Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel Springender Pudel 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 59/13