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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-03-20
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 26 W (pat) 60/16 Markenbeschwerdeverfahren – "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 045 135 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 60/16
2011-04-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" - rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Benutzungsgebiet - klangliche Verwechslungsgefahr - zulässige Veränderung der Marke
...Senat München 30 W (pat) 1/10 Markenbeschwerdeverfahren - "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC" - rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Benutzungsgebiet - klangliche Verwechslungsgefahr - zulässige Veränderung der Marke TOLTEC/TOMTEC Die Benutzung einer Gemeinschaftsmarke kann auch dann als rechtserhaltend einzustufen sein, wenn sie nur in einem Mitgliedsstaat erfolgt ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/10
2016-07-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 564/12 Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 066 489 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 564/12
2011-09-14
BPatG 26. Senat
...Senat München 26 W (pat) 552/10 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 55 833 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. September 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/10
2014-05-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Babo/BRAVO/BRABO (Gemeinschaftsmarke)" – zur Zulässigkeit des Widerspruchs – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2012 die angegriffene Marke auf den Widerspruch aus der Marke 30 2010 010 084 BRAVO vollständig gelöscht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 111/12
2019-03-18
BPatG 26. Senat
...Im Hinblick auf die Kennzeichnungsschwäche der älteren Marke könne auch die Übereinstimmung in dem Bestandteil sueño keine Verwechslungsgefahr begründen. 15 Die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt sinngemäß, 16 den (Erinnerungs-)Beschluss der Markenstelle für Klasse 24 des DPMA vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 38/16
2012-03-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NOTION/Lista Office MOTION (IR-Marke)" – Warenidentität - keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 562/11 Markenbeschwerdeverfahren – "NOTION/Lista Office MOTION (IR-Marke)" – Warenidentität - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 058 137 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/11
2010-06-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "jogging/Jogging" – Warenähnlichkeit – Markenidentität - Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 9/09 Markenbeschwerdeverfahren – "jogging/Jogging" – Warenähnlichkeit – Markenidentität - Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 00 957 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 9/09
2016-08-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" – zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht nicht objektiv ungerechtfertigt – zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen wegen hoher Bekanntheit oder Berühmtheit der Widerspruchsmarke
...Im Umfang der vorgenannten Waren ist die Eintragung der Marke 304 23 051 wegen des Widerspruchs aus der Marke 398 00 185 zu löschen. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Die angegriffene Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 21. April 2004 angemeldet und am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/10
2014-01-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "El-QFM/QFM" – erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich veröffentlichten Zeichens – Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das nachveröffentlichte Zeichen richtet - ordnungsgemäße Widerspruchserhebung – Wahrung der Widerspruchsfrist – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...August 2012 hat der Inhaber der angegriffenen Marke beantragt, die Veröffentlichung der angegriffenen Marke dahingehend zu korrigieren, dass entsprechend dem Markenanmeldungsformular vom 7. März 2011 die Marke „EI-QFM“ und nicht „El-QFM“ veröffentlicht wird. Das DPMA hat daraufhin die korrekte Marke am 21. September 2012 im Markenblatt erneut veröffentlicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 523/13
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...Februar 2012 veröffentlichte Eintragung dieser Marke hat die Beschwerdeführerin am 10. Mai 2012 Widerspruch erhoben aus ihrer am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/15
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...Februar 2012 veröffentlichte Eintragung dieser Marke hat die Beschwerdeführerin am 10. Mai 2012 Widerspruch erhoben aus ihrer am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/15
2015-07-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BALLOONING" – Kostenanträge – Kostenentscheidung - kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung
...November 2007 (33 O 1370/07) zur Einwilligung in die Löschung der angegriffenen Marke verurteilt. Bereits zuvor war die angegriffene Marke mit Wirkung vom 18. September 2007 auf die jetzige Beschwerdegegnerin umgeschrieben worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 17/12
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...Februar 2012 veröffentlichte Eintragung dieser Marke hat die Beschwerdeführerin am 10. Mai 2012 Widerspruch erhoben aus ihrer am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 512/15
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...Februar 2012 veröffentlichte Eintragung dieser Marke hat die Beschwerdeführerin am 10.Mai 2012 Widerspruch erhoben aus ihrer am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/15
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 151/10 Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 305 72 317 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 151/10
2011-01-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "E-tat/ETAX" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 51/10 Markenbeschwerdeverfahren – "E-tat/ETAX" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 304 16 503 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 51/10
2012-01-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PURVITA/PURVIVA" - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...Senat München 28 W (pat) 549/10 Markenbeschwerdeverfahren - "PURVITA/PURVIVA" - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 81 144 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 549/10
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Silsta/skillstaff" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Juli 2015 die Teillöschung der angegriffenen Marke im angegriffenen Umfang angeordnet, da zwischen den sich gegenüberstehenden Marken insoweit Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG bestehe. 18 Ausgehend von der Registerlage könnten sich beide Marken im angegriffenen Umfang bei identischen Dienstleistungen begegnen, da alle Dienstleistungen der Klasse 42 der jüngeren Marke sich unter...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/15
2018-12-10
BPatG 25. Senat
...Senat München 25 W (pat) 622/17 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 395 51 619 (hier: Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Dezember 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 622/17