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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rosa Markgräfler" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Auch insgesamt stelle die angemeldete Marke nur eine reine Sachinformation dar, der die Fähigkeit fehle, Weine ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen und zu unterscheiden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 524/11
2013-01-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IPERFUMER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...Senat München 30 W (pat) 521/12 Markenbeschwerdeverfahren – "IPERFUMER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis - In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 1 063 662 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/12
2012-04-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bona Forma (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...für Klasse 42 hat zunächst die angemeldete Wort-Bild-Marke als unmittelbar beschreibende Angabe i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 530/10
2015-04-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mäc Spice Duftöle & Gewürze (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald's (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens
...Senat München 24 W (pat) 39/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Mäc Spice Duftöle & Gewürze (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald's (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 010 172 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 39/13
2015-11-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 25 W (pat) 532/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 009 038.9 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 532/13
2011-12-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MASAI BAREFOOT TECHNOLOGY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 106/10 Markenbeschwerdeverfahren – "MASAI BAREFOOT TECHNOLOGY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 883 986 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 106/10
2014-04-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MÜNCHEN IN BAYERN (Wort-Bild-Marke)" – bösgläubige Markenanmeldung
...Senat München 27 W (pat) 546/13 Markenbeschwerdeverfahren – "MÜNCHEN IN BAYERN (Wort-Bild-Marke)" – bösgläubige Markenanmeldung In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2012 047 547.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht, des Richters k.A....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 546/13
2016-06-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "K&K/K + K (Unionswortmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...In klanglicher Hinsicht seien die Marken identisch. Die angegriffene Marke werde „K und K“ ausgesprochen. Die Aussprache der Widerspruchsmarke sei hingegen nicht eindeutig. Einige Verbraucher würden diese wohl mathematisch mit „K plus K“ benennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 111/12
2011-04-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Geo Post (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/POST (Widerspruchsmarke zu 1])/Deutsche Post (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post (Widerspruchsmarke zu 3], Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche Nachweise sind zur Begründung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht geeignet - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter...
...Als Stammbestandteil einer Reihe von Marken der Widersprechenden sei „POST“, wie in der angegriffenen Marke, jeweils einem weiteren Bestandteil nachgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/04
2019-03-01
BPatG 28. Senat
...Januar 2016 aufzuheben und die Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke DE 30 2012 012 744 auf Grund der Widersprüche aus den Marken DE 398 27 581 und IR 772 712 anzuordnen. 21 Die Inhaberin der angegriffenen Marke beantragt, 22 die Beschwerde zurückzuweisen. 23 Sie hat mit Schriftsatz vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 29/16
2017-05-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Moodmusic www.moodmusic.de (Wort-Bild-Marke)/Mood Media GmbH (geschäftliche Bezeichnung)/MOOD MEDIA (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – keine Verwechslungsgefahr – teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – keine Serienmarke – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Markenusurpation – keine...
...Diese Argumente würden auch für eine Gegenüberstellung der angegriffenen Marke und des Unternehmenskennzeichens gelten. Alleine der usurpierte Bestandteil “mood” verleihe der angegriffenen Marke Kennzeichnungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 8/15
2015-06-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND (Gemeinschaftsbildmarke)" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine sonstige Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 517/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Rose (Wort-Bild-Marke)/ROSE BRAND (Gemeinschaftsbildmarke)" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine sonstige Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die eingetragene Marke 30 2011 029 122 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/13
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Feierstarter" – keine Unterscheidungskraft
...Daher sei der Marke Unterscheidungskraft zuzusprechen. 22 Bei der angemeldeten Marke handele es sich um ein sogenanntes sprechendes Zeichen, das bestimmte Eigenschaften assoziieren solle, sie aber nicht direkt beschreibe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/12
2011-04-12
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHWEFAL/SCHWEDOKAL" – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Die Betonung liege indes nicht auf dem Wortbeginn, sondern eher auf dem Wortende, an dem sich auch Unterschiede befinden würden, nämlich der markante Sprenglaut „K“ der Widerspruchsmarke gegenüber dem klangschwachen Reibelaut „F“ der angegriffenen Marke. Auch die Mittelsilbe „DO“ der Widerspruchsmarke, die der angegriffenen Marke fehle, werde nicht verschluckt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 57/10
2019-04-17
BPatG 29. Senat
...Senat München 29 W (pat) 562/17 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 048 893 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. Februar 2019 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und der Richterin Seyfarth beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 562/17
2010-06-01
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CALLIDO/CALLISTO" – zur Einrede der Nichtbenutzung: grafische werbeübliche Verfremdung stellt keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters des Wortes dar - Benutzung durch andere Gesellschaft kann derselben Unternehmensgruppe zugerechnet werden – zum Beurteilungsmaßstab für die Verwechslungsgefahr: Maß an Übereinstimmungen bilden Beurteilungsmaßstab für Verwechslungsgefahr – Saisontätigkeit beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln – zum Aufmerksamkeitsgrad – zur...
...An den zu fordernden Abstand der Marken seien daher keine allzu strengen Anforderungen zu stellen. Dieser werde vorliegend von der jüngeren Marke noch eingehalten. Zwar verfügten die Marken über gleiche Silbenzahl, Vokalfolge sowie Sprech- und Betonungsrhythmus....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 62/08
2017-01-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ART KOSMOS (Wort-Bild-Marke)/KOSMOS" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Verwechslungsgefahr durch selbstständig kennzeichnende Stellung)
...Wegen des Widerspruchs aus der Marke 2 905 754 wird die Löschung der angegriffenen Marke 30 2011 045 026 angeordnet. I. 1 Die (schwarz/weiße) Wort-/Bildmarke 2 ist am 16. August 2011 angemeldet und am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/13
2015-04-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jolito (Wort-Bild-Marke)/Giolito l`anima del gelato (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 527/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Jolito (Wort-Bild-Marke)/Giolito l`anima del gelato (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 070 092 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/13
2012-11-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange dot/ORANGE (Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Aufgrund der Warenidentität und der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sei ein sehr deutlicher Abstand zwischen den Marken einzuhalten. Diesen halte die angegriffene Marke ein. Maßgeblich hierfür sei das in ihr enthaltene Markenwort „dot“, das keine Entsprechung in der Widerspruchsmarke finde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/11
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" – Verwechslungsgefahr -
...Senat München 28 W (pat) 580/10 Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" – Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke DE 306 13 944.8 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/10