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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22. August 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann und der Richter Reker sowie Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: 1. Der Kostenantrag der Markeninhaberin wird verworfen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 54/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. September 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Kopacek beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/13
...Staatsflaggen, im Sinne von Art. 6ter Abs. 1 lit. a PVÜ setzt, anders als Art. 6ter Abs. 1 lit. b, c PVÜ, nicht voraus, dass der Eindruck einer Verbindung zwischen dem Benutzer der Marke und dem Hoheitsträger entsteht (EuGH GRUR Int 2010, 45 (Nr. 45) - Ahornblatt). 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 39/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 3/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/11
...Senat München 25 W (pat) 515/12 Markenbeschwerdeverfahren – "GerstenWonne" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 024 223.2 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17. März 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht sowie des Richters Hermann und der Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die mit Antrag vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 81/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bildmarke Nr. 30 2012 052 913.5 2 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/16
...Senat München 27 W (pat) 574/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2009 057 134.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. März 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 574/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 10. Juli 2012 beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 40 vom 7. Februar 2011 und vom 22. Juli 2011 aufgehoben. I. 1 Am 22....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/11
...Oktober 2010, Beschwerde eingelegt. 12 Zur Begründung der Beschwerde führt er aus, die angemeldete Marke sei für sämtliche angemeldeten Waren und Dienstleistungen eintragungsfähig, weil es ihr nicht an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle. 13 Die Markenstelle habe zu Unrecht eine analysierende und zergliedernde Betrachtung der Marke angestellt, indem sie die Bestandteile "Flat" und "sign"...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 548/10
...II. 12 Die Beschwerde ist zulässig und begründet. 13 Der Eintragung der angemeldeten Marke stehen die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht entgegen. 14 Die angemeldete Bezeichnung eignet sich nicht als geographische Angabe i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 132/09
...Schutzbegründende besondere Umstände beständen in diesem Fall darin, dass die Zahl der Waren, für die die Marke Schutz begehrt, sehr klein sei, und darin, dass der maßgebliche Markt sehr spezifisch sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 8/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. März 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 1/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Mélange du Pain 3 ist am 1....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 17/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 5/12