...Senat München 26 W (pat) 84/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "JP POST" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 78 710 – S 2/12 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29....
...Aus den von ihr zur Glaubhaftmachung eingereichten Unterlagen gehe hervor, dass die Marke „Ecom“ von der Anmelderin seit 10 Jahren intensiv benutzt werde. Die Markenanmelderin habe durch Werbeausgaben intensiv in die Bekanntheit der Marke investiert und zähle zu den umsatzstärksten Dienstleistern in Deutschland. Im Jahre 2015 habe der Umsatz … Euro betragen....
...Senat München 24 W (pat) 540/11 Markenbeschwerdeverfahren – "HEIZKAMINE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 055 237.9 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Lächeln schenken 3 ist am 30....
...Senat München 24 W (pat) 531/10 Markenbeschwerdeverfahren - "BALANCE – N - BRIGHTEN (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 877 942 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. September 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner, der Richterin Dr....
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. Juni 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 WATERFLUX 3 ist am 12....
...Dies ist jedoch dem Umstand geschuldet, dass ein eigenes Feld für Farbmarken nicht vorgesehen ist und die übrigen dort genannten Markenformen („Wortmarke“, „Bildmarke“, „Dreidimensionale Marke“, „Hörmarke“ und „Kennfadenmarke“) nicht passen....
...Senat München 29 W (pat) 520/13 Markenbeschwerdeverfahren – "SV Group (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 060 466 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 11. März 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
...Senat München 25 W (pat) 518/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Türkischer Apfel (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 002 677.7 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
...Senat München 28 W (pat) 539/16 Markenbeschwerdeverfahren – "HOPFENGOLD (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 158 272 (hier: Antrag auf Schutzrechtserstreckung) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) auf die mündliche Verhandlung vom 15. November 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
...Zivilsenat I ZR 6/10 Markenrecht: Erstmalige Kennzeichnung der Sicherungs-CD eines Computerprogramms mit dem Echtheitszertifikat des Markeninhabers durch den Wiederverkäufer - Echtheitszertifikat Echtheitszertifikat Bringt ein Wiederverkäufer mit der Marke des Softwareherstellers versehene Sicherungs-CDs eines Computerprogramms in den Verkehr, die er mit Echtheitszertifikaten des Herstellers versehen...
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. Februar 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Martens sowie des Richters Schell beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 12 vom 25....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 11. Dezember 2013 unter Mitwirkung der Richterin Kortge als Vorsitzender, der Richterin Uhlmann und der Richterin k. A. Akintche beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 THE AUTOMOTIVE STAR 3 ist am 3....
...Zivilsenat I ZR 46/08 Markenschutz: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch Verwendung einer Marke als Schlüsselwort in einer sog. Adword-Anzeige Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 29. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 6. Dezember 2007 aufgehoben....
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Anmelderin zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I....
...Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens „Drink2Go“ als Marke steht hinsichtlich der zurückgewiesenen Waren das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Januar 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wort-/Bildkombination bzw. grafisch ausgestaltete Wortfolge 2 ist am 9....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. August 2014 durch die Richterin Dorn, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 14, vom 27. März 2012 wird nach Maßgabe des eingeschränkten Warenverzeichnisses aufgehoben....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Oktober 2009 wird aufgehoben....
Urteile
Bundespatentgericht
27 W (pat) 519/10
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