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Urteile für Marke

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GERICHT
JAHR
...Senat München 28 W (pat) 13/15 Markenbeschwerdeverfahren – "UN AMOUR DE FROMAGE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 068 570 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. September 2016 im schriftlichen Verfahren unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 13/15
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. Juli 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Gesunde Abwehr 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 163/09
...Wegen der beschreibenden Bedeutung sei die angemeldete Marke für Mitbewerber freizuhalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 559/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch… am 27. April 2010 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 107/08
...Der angemeldeten Marke 2gether4life stehen hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. 17 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 25. November 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 6 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 27. August 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 PRIMUS 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 542/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Juni 2014 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Hermann und den Richter k.A. Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 517/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender, der Richterin Dr. Hoppe und des Richters Kätker beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. April 2008 und vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 121/09
...Senat (Marken–Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. Mai 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Stoppel, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 82/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. März 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 8. Dezember 2011 wird aufgehoben. I. 1 Die am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Juni 2010 durch die Richterin Winter als Vorsitzende, den Richter Paetzold und die Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Dezember 2010 durch den Vorsitzenden Richter Knoll und die Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. April 2009 und vom 9....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/10
...Im Übrigen bleibt sie ohne Erfolg, da der angemeldeten Marke im Hinblick auf die beanspruchten Waren der Klassen 14, 18 und 21 jegliche Unterscheidungskraft fehlt (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). 9 Unterscheidungskraft i....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Stoppel, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 12. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/11
...Juni 2009, von denen der Letztgenannte im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. 8 Die Markenstelle ist der Auffassung, dass der angemeldeten Marke die nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG erforderliche Unterscheidungskraft fehle....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 165/09
...Senat München 27 W (pat) 566/16 Markenbeschwerdeverfahren – "STEREO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2015 064 667.9 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. Dezember 2017 durch die Richterin Lachenmayr-Nikolaou als Vorsitzende und die Richter Paetzold und Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 566/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 13. Februar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 11....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 508/11
...Senat München 27 W (pat) 235/09 Markenbeschwerdeverfahren - "9/11" - zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen Besorgnis der Befangenheit - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 306 56 674.5 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 235/09
...Senat München 27 W (pat) 511/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Massaker" – Verstoß gegen die guten Sitten - Massaker Zeichen, die menschenverachtende Inhalte transportieren, die Opfer von Grausamkeiten in einen ihrem Andenken unwürdigen Kontext stellen, sind nicht als Marke schutzfähig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/12