...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20. August 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 19....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Januar 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am LG Werner beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle vom 12. Januar 2010 sowie vom 23....
...Weder könne "Enzym" mit Nahrungsergänzungsmitteln gleichgesetzt werden, noch lasse der Bestandteil "max" erkennen, um welche Ware mit welchem Inhalt es sich handele. 9 Zwischen der Marke "Enzymax" und dem Zeichen "Enzymix" bestehe in Schriftbild und Klang eine hohe Ähnlichkeit....
...Senat München 29 W (pat) 157/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 64 808.7 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
...Senat München 26 W (pat) 501/16 (Markenbeschwerdeverfahren – "S & P Salt&Pepper (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis) In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 110 760 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30....
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. 1 A. Für die Markeninhaberin ist seit dem 6....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. Dezember 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterin Akintche und des Richters Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 DER ETIKETTENKÖNNER 3 ist am 21....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. August 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Sweet for two 3 ist am 22....
...Senat München 25 W (pat) 520/12 Markenbeschwerdeverfahren – "BLUT123" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 044 789.6 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Gute Laune 3 ist am 29....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. Juli 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, den Richter Dr. Kortbein und die Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Juni 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 27. August 2014 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Troll 3 ist am 25....
...Die angemeldete Marke sei ein in der deutschen Sprache gebräuchliches Wort. Es gebe hinsichtlich vieler Waren einen Hinweis darauf, dass die beanspruchten Waren Impulse geben sollten oder könnten. Damit verberge sich hinter der angemeldeten Marke das Versprechen einer derartigen sachbezogenen Wirkung, auch wenn die Produktmerkmale nicht konkret beschrieben würden....
...Die Eintragung als Marke kommt nur in Betracht, wenn ein Zeichen diese Herkunftsfunktion erfüllen kann (vgl. EuGH GRUR 2003, 55, 57 f., Rn. 51 - Arsenal Football Club; BGH MarkenR 2006, 395, 397, Rdn. 18 – FUSSBALL WM 2006, m. w. N.)....
...Senat München 26 W (pat) 179/09 Markenbeschwerdeverfahren – "biona (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/Biona" – Einrede der Nichtbenutzung in Beschwerdebegründung – keine Glaubhaftmachung nach Ablauf eines Jahres – keine Notwendigkeit eines gerichtlichen Hinweises In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 808 343 hat der 26....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Oktober 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Mai 2010 wird aufgehoben....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 26. Februar 2013 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 24....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Mai 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 GUTEN MORGEN FRUCHT 3 ist am 20....
...Senat München 26 W (pat) 539/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Cosy und Trendy (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 854 668 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Fühl Dich wohl 3 ist am 29....
Urteile
Bundespatentgericht
25 W (pat) 526/10
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