82

Urteile für Label

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...„Label“ bezeichne ein Etikett, werde in der Werbesprache aber auch und überwiegend im Sinne von „Markenname“ verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 543/11
...Senat B 6 KA 53/10 B Krankenversicherung - Binnenauswahl bei Off-Label-Use-Therapien - Mindestmaß an belegter Qualität und Wirksamkeit Die Beschwerde der Beigeladenen zu 9. gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 11. August 2010 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 53/10 B
...Senat B 6 KA 2/13 R Krankenversicherung - Arzneimittelverordnung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfgremien - Ermessensentscheidung bei Regress wegen unzulässiger Off-Label-Use-Verordnung Die Gremien der vertragsärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung dürfen gerichtlich nicht verpflichtet werden, Zweifeln an der Rechtmäßigkeit eines Arzneikostenregresses dem Grunde nach durch die Ausübung von Ermessen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 2/13 R
2010-05-05
BSG 6. Senat
...Bei Off-Label-Verordnungen hat nämlich gerade keine Prüfung von Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des jeweiligen Arzneimittels stattgefunden, die seinen Einsatz (auch) im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung rechtfertigt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 20/09 R
...Zwar beruhe auch die Unzulässigkeit einer Verordnung im Wege des Off-Label-Use auf dem Gesetz (§ 12 Abs 1 SGB V sowie § 2 Abs 1 Satz 3 SGB V), doch gehe ein namentlicher, genereller und ausnahmsloser Ausschluss damit gerade nicht einher....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 13/10 R
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 48/09 R
2010-05-05
BSG 6. Senat
...Rechne die MS zu diesen Erkrankungen, so sei der Einsatz von Alphaglobin im Jahr 1999 von der arzneimittelrechtlichen Zulassung dieses Präparates gedeckt gewesen; die Voraussetzung eines Off-Label-Use hätten deshalb gar nicht erörtert werden müssen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 24/09 R
2010-10-13
BSG 6. Senat
...Die vom Kläger vorgenommenen Verordnungen bei anderen Tumorerkrankungen zur Behebung der Kachexie (Appetitlosigkeit mit der Folge körperlicher Auszehrung) stellten keinen zulässigen Off-Label-Use dar....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 47/09 R
...Zwar hätten die betroffenen Patienten an einer schwerwiegenden, weil lebensbedrohlichen Erkrankung gelitten, doch habe es an der für einen Off-Label-Use erforderlichen Erfolgsaussicht gefehlt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 21/10 B
...Das LSG hat seine Entscheidung damit begründet, zwar lägen die Voraussetzungen für einen Off-Label-Use des Präparates Oxaliplatin in Kombination mit Gemcitabin nicht vor, doch sei die arzneimittelgestützte Kombinationstherapie nach den Grundsätzen der Entscheidung des BVerfG vom 6.12.2005 gerechtfertigt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 60/11 B
...Die Voraussetzungen eines Off-Label-Use auf Kosten der GKV seien ebenfalls nicht erfüllt. Es bestehe aufgrund der Datenlage keine begründete Aussicht, mit Intratect einen Behandlungserfolg zu erzielen. Es lägen keine randomisiert-kontrollierten klinischen Studien bezüglich der Wirksamkeit der IVIG-Therapie bei SLE mit Urtikaria-Vaskulitis vor....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 1/16 R
...Die Voraussetzungen eines zulässigen Off-Label-Use seien erfüllt gewesen. Schon Anfang der 1990er Jahre hätten mehrere Expertengruppen in internationalen und deutschen Studien die Überlegenheit von Buserelin (Wirkstoff in Profact 3-Monatsdepot) bei der Unterdrückung der Östrogenproduktion menopausaler Frauen mit Mammakarzinom belegt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 38/13 R
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 6/09 R
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 25/11 R
...Das FG hat vielmehr die in diesem Senatsurteil dargelegten Grundsätze auf den Streitfall angewendet und ist unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Streitfalls zu dem Ergebnis gekommen, dass bei der Klägerin bzw. den Klägern eine Gewinnerzielungsabsicht im Hinblick auf den Betrieb des Labels X nicht festgestellt werden konnte. 8 Dabei hat das FG nicht nur die Tatsache berücksichtigt, dass...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 57/11
...Patienten mit Nierenfunktionsstörungen und Transplantationspatienten bei Zulassungsstudien in aller Regel wegen des höheren Aufwandes vom Hersteller nicht einbezogen werden und deshalb ein hoher Anteil dieser Patienten mit Medikamenten im Off-Label-Use behandelt werden muss....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 229/15
...eingelegt worden aus der prioritätsälteren, international registrierten Wort- Bildmarke IR 621 211 6 die für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 6, 7, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25 und 28 7 „Bicycle holders of metal, mounting brackets of metal, apparatus for straightening frames and forks, mainly consisting of metal ties; tubes for bicycles; metal tent pegs; winners' labels...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/10
...Das LSG hat in revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise einen Anspruch auf IVIG-Therapie nach allgemeinen Grundsätzen der Krankenbehandlung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), nach Off-Label-Use-Grundsätzen und wegen Seltenheit verneint, ohne Anlass zu Ausführungen zu anderen Rechtsgrundlagen zu haben (dazu 2.)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 4/17 R
...Die Überschreitung einer in Nr 4.2 der Fachinformation (hier zu Teriparatid (Forsteo) genannte Therapiedauer (hier von 24 Monaten) stellt keinen sogenannten Off-Label-Use dar." 9 "2....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 7/15 B