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Urteile für Label

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
....), 261 4.2.1.1 wobei das Bauteilband mit einer Bandinformationseinrichtung (bar-code label 506) versehen ist, die mit Bauteilband-Informationen verknüpft ist (vgl. Sp. 23, Z. 40 bis 50: „The host computer 504 manages the CC mounting apparatus 10, and has a memory which stores CC data base including one or more sets of CC information that is or are information about one or more sorts of CCs....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 41/13 (EP)
....), die unter dem Label "N." eine Reihe von Supermärkten betreibt und im Rahmen von Aktionen auch jeweils größere Posten an Unterhaltungselektronik, Computern und Computerzubehörteilen bei der Firma R. kaufte. Als deren Vertreter schloss der Angeklagte am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 492/10
...BPatG GRUR 2000, 803 - GREEN LABEL; 33 W (pat) 122/97, Beschluss vom 17.10.1999 - Green-Line; 33 W (pat) 144/99, Beschluss vom 5.11.1999 - GREENLINE, vorgenannte Entscheidungen veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de und www.juris.de)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 589/10
...eröffnet (s hierzu noch RdNr 22). 19 Die für Verordnungsfehler in Betracht kommenden Prüfungen gemäß § 106 SGB V einerseits und § 48 BMV-Ä andererseits - in beiden Konstellationen sind die Prüfgremien zuständig (vgl oben RdNr 16) - hat der Senat danach voneinander abgegrenzt, ob geltend gemacht wird, die Verordnung selbst sei in ihrer inhaltlichen Ausrichtung fehlerhaft gewesen - zB fragwürdiger Off-Label-Use...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 17/12 R
...Mai 2008 sei es in mehreren Fußballstadien der neuen Bundesländer, im Bundestag und im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern verboten, Kleidung des Labels "Thor Steinar" zu tragen. Es lasse sich zwar nach Aktenlage nicht feststellen, dass diese Verbote bereits vor dem Abschluss des Mietvertrages vom 1. Juni 2007 ausgesprochen worden seien. Es spreche aber nichts für das Gegenteil. Zumindest die W....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 192/08
...BPatG 26 W (pat) 63/93 - The green generation; 27 W (pat) 174/99 - GREEN LABEL; 28 W (pat) 589/10 - greenLine, jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts). 16 Das englische Wort "Future" bedeutet im Deutschen "Zukunft", "Company" wird mit "Firma, Gesellschaft" übersetzt (vgl. E. Weis, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/12
...K. spätestens zu Beginn des Jahres 2015 überein, in arbeitsteiligem Zusammenwirken in der Türkei hergestellte bzw. erworbene Kleidungsstücke, die mit Schriftzügen und Labels verschiedener Markenhersteller versehen waren, unter Verletzung geschützter Gemeinschafts- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 554/17
...Zu diesen Aussagen hat sich das Berufungsgericht nicht in Widerspruch gesetzt, soweit es ausgeführt hat, es bedürfe im vorliegenden Fall keiner Entscheidung, ob die von der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zum Einsatz von Medikamenten in der vertragsärztlichen Versorgung außerhalb ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung (Off-Label-Use) aufgestellten Grundsätze im Hinblick auf das Grundrecht der...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 72/11 B
...Auch wenn „Made in EU“ als Kennzeichnung für europäische Produkte anstelle der Landeskennzeichnung nicht verpflichtend vorgeschrieben ist, wird es als freiwilliges Label bereits – anstelle von nationalen Herkunftsbezeichnungen wie z. B. „Made in Germany“ – gerichtsbekannt üblicherweise verwendet (vgl. auch http://de.wikipedia.org/wiki/Made_in_EU; Online-Artikel in BusinessPartner PBS vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 609/11
...Ein „record label“ ist ein „Plattenlabel“. In der Musikbranche sind Plattenlabel üblicherweise mit einem oder mehreren Vorworten und der Endung „Records“ bezeichnet (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/12
...The method in accordance with Claim 16 wherein assembling the user input pet profile and nutritional data into printed material comprises the step of providing a customized pet food label specific for the pet. 61 18. The method in accordance with Claim 17 wherein providing a customized pet food label includes providing an electronic image of the pet. 62 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 19/14 (EP)
...So misst das BSG in seiner Rechtsprechung zum Off-Label-Use der sog Fachinformation des Arzneimittelherstellers maßgebliches Gewicht bei: Eine Dosierung, die von der sog Fachinformation des Arzneimittelherstellers abweicht, wird als grundsätzlich rechtswidrig qualifiziert (BSG vom 3.11.2010 - B 6 KA 35/10 B - Juris RdNr 17), und auch sonst wird die Fachinformation als Maßstab herangezogen, zB dafür...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 13/12 B
...Protokoll). 28 - Die Firma Siemens hat in 2010 ein als "eco PLUS" bezeichnetes Signet - ein grünes "e" in silberner Umrandung (Wort-/Bildmarke DE 307 728 064) – eingeführt, um "besonders energie- und ressourceneffiziente Siemens Hausgeräte auf den ersten Blick erkennbar" zu machen, da das entsprechende EU-Label für umweltfreundliche Produkte für diesen Zweck allein nicht mehr ausreichend sei (http:...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 529/12
...Das Publikum werde die angegriffene Marke lediglich so verstehen, dass unter dem Label „Rabe“ nun auch Sportwaren angeboten würden. 13 Auf die von den Markeninhabern nunmehr ausdrücklich nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG erhobene Einrede der Nichtbenutzung legte die Widersprechende neue Benutzungsunterlagen für den Zeitraum 2010 bis 2012 vor. 14 Auf Hinweis des Senats hat die Widersprechende den erhobenen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/12
...in der Schweiz hergestellter unbemannter Flugkörper. 42 „NeoOffice“ wird als Bürosoftware angeboten. 43 „Xperia neo“ ist ein Smartphone von Sony Ericsson. 44 Falk bietet einen „NEO 450“ Navigator an. 45 Ein „neuer Freisprecher“ für das Auto wird als „Parrot Minikit Neo“ angeboten. 46 „Neo Geo Pocket“ wurde 1998 als Handheld-Spielkonsole auf den Markt gebracht. 47 Die Firma adidas bietet unter dem Label...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/11
...Februar 2005 für Hosen eingetragenen farbigen (rot, blau) Gemeinschaftsbildmarke Nr. 2 292 373, die nach der Beschreibung im Register eine Positionsmarke ist und aus einem roten rechteckigen Label aus textilem Material besteht, das oben links in die Gesäßtasche von Hosen, Shorts oder Röcken eingenäht ist und aus der Naht hervorsteht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 206/10
...Es wird als werbeübliche Anpreisung im Sinne von „von höchster Güte, hervorragend, erstklassige Qualität“ verwendet und hat - wie die Wortverbindungen „Topmanager“, „Topmodel“ oder „Top Ten“ zeigen - Eingang in die deutsche Sprache gefunden (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 543/11 - Top-Label; HABM, Beschluss vom 1. Februar 2013, R1694/12-4 - TopClean)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 541/17
...Degressionszeitraum bekannt gegeben worden ist" (BSG MedR 2008, 100 RdNr 18 aE; ebenso - zur Änderung eines Degressionsbescheids - BSGE 98, 169 = SozR 4-2500 § 85 Nr 35 RdNr 18 aE). 37 Kein in dieser Weise besonderer Fall, in dem die Vier-Jahres-Frist erst nach Ablauf des letzten von mehreren Quartalen beginnt, ist dagegen dann gegeben, wenn die Rechtmäßigkeit von Verordnungen zB bei umstrittenem Off-Label-Use...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 14/09 R
...Noch weniger ist eine vorgängige Beratung dann geboten, wenn nicht Unwirtschaftlichkeiten durch einen zu hohen Aufwand, sondern einzelne Fälle gänzlich unzulässiger Verordnungen in Frage stehen, wenn also dem Arzt das Fehlen der Arzneimittelzulassung des verordneten Medikaments, ein unzulässiger Off-Label-Use, eine Verordnung entgegen einem Verordnungsausschluss durch die Arzneimittel-Richtlinie (AMRL...
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  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 37/08 R
...zerstören…“ – www.markengeheimnisse.de (Anlage 3); 40 - „Bogner Woman 41 Kollektion Taschen & Gürtel Schuhe Brillen Düfte 42 … Designer Damenbrillen/Bogner Woman/bogner.com … Die Bogner Damenbrillen Kollektion präsentiert sich … feminin und dynamisch …“ – de.bogner.com/Bogner-Woman/Brillen (Anlage 4); 43 - „IDEE Marketing 44 Versace Designerbrillen – Eine Gianni Versace Sonnenbrille … Die Kollektion des Labels...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/12