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Urteile für Kredit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-06-28
BVerwG 8. Senat, Heranziehung zum Jahresbeitrag der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen
...Entschädigungseinrichtung im Sinne des EAEG und der Anlegerentschädigungsrichtlinie mehr ist und damit gegen diese verstößt. 17 Damit kann eine Revisionszulassung nicht erreicht werden, weil das Berufungsgericht eine unzureichende finanzielle Ausstattung der Beklagten gerade nicht festgestellt, sondern das ihr zugrunde liegende Finanzierungskonzept einschließlich der Kreditaufnahme und Refinanzierung des Kredits...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 34/16
2017-06-28
BVerwG 8. Senat, Heranziehung zum Jahresbeitrag der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen
...Entschädigungseinrichtung im Sinne des EAEG und der Anlegerentschädigungsrichtlinie mehr ist und damit gegen diese verstößt. 17 Damit kann eine Revisionszulassung nicht erreicht werden, weil das Berufungsgericht eine unzureichende finanzielle Ausstattung der Beklagten gerade nicht festgestellt, sondern das ihr zugrunde liegende Finanzierungskonzept einschließlich der Kreditaufnahme und Refinanzierung des Kredits...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 35/16
2011-10-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RehaMed" – Freihaltungsbedürfnis
...Zum anderen können an Patienten spezielle Kredite für Rehabilitationsmaßnahmen gewährt werden (vgl. Anlagen 14 - 23). Da es üblich ist, bestimmte Kredite nach der Art des damit zu erwerbenden Objekts zu bezeichnen (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 79/10
2016-09-28
BGH 2. Strafsenat, Gewerbsmäßiger Bandenbetrug: Bestimmung des Vermögensschadens bei betrügerischen Grundstücksdarlehen
...K. erhielt einen Betrag von 287.500 €, der Angeklagte B. 172.500 € und O. 64.225 €. 6 Die bei der Sparkasse G. aufgenommenen Kredite wurden allesamt nach rund zwei Jahren notleidend. Diese kündigte die Verträge und verkaufte ihre mit Grundschulden abgesicherten Forderungen für einen Bruchteil der Darlehenssummen, in einem Fall erfolgte ein freihändiger Verkauf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 401/14
2011-10-27
BFH 3. Senat, Eingeschränkter Schuldzinsenabzug auch bei Erstausstattung mit Umlaufvermögen - Wiederaufnahme eines wegen Eröffnung des Insolvenzverfahrens unterbrochenen Revisionsverfahrens - Gesetzlicher Beteiligtenwechsel
...Im Jahr 1996 nahm sie anlässlich der Betriebseröffnung Kredite auf, die sie überwiegend zur Finanzierung von Anlagevermögen und im Übrigen für das Umlaufvermögen verwendete (Erstausstattung des Warenlagers)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 60/09
2012-01-24
BFH 9. Senat, Darlehensgewährung in der Krise
...Darüber hinaus hatte die X-Bank einen weiteren Kredit über 8.300.000 DM (Juni 1995) gewährt, zu dessen Absicherung die GmbH Grundschulden an ihrem Objekt K-Straße (7) eingeräumt (8.300.000 DM) und der Kläger sowie Z Bürgschaften von jeweils 3.300.000 DM (Juli 1995) eingegangen waren....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 34/10
2017-03-07
BGH 11. Zivilsenat, Feststellung von Darlehensrückzahlungsansprüchen zur Insolvenztabelle: Sittenwidrigkeit eines Überbrückungskredits an ein insolvenzbedrohtes Unternehmen
...Die Grenze zwischen dem, was einer Bank bei Gewährung und Sicherung ihrer Kredite noch erlaubt ist, und dem, was für den redlichen Verkehr unerträglich und deshalb sittlich unstatthaft ist, kann deshalb nicht mit Hilfe starrer Fristen gezogen werden (BGH, Urteil vom 9. Dezember 1969 - VI ZR 50/68, WM 1970, 399 f.; Weiß/v....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 571/15
2010-06-23
BVerfG 2. Senat, Hinreichende Bestimmtheit des Tatbestandes der Untreue gem § 266 StGB - Ausräumung von Unklarheiten über den Anwendungsbereich konzeptionell weit und unscharf gefasster Straftatbestände durch konkretisierende und präzisierende Auslegung als Aufgabe der Rspr - insb zu den Tatbestandsmerkmalen der Pflichtwidrigkeit (Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht) sowie des Nachteilseintritts - Nachteil als eigenständiges Tatbestandsmerkmal, Erforderlichkeit der konkreten Schadensermittlung auch im...
...Nießbrauchsmodell). 33 Gegenstand der angefochtenen Verurteilung der Beschwerdeführer durch das Landgericht Berlin ist die Bewilligung eines Kredits für den Ankauf des Plattenbauobjekts "P... II" in Höhe von 19.589.000 DM an die hierfür vorgesehene Objektgesellschaft P... KG i.G. im Oktober 1996....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2559/08, 2 BvR 105/09, 2 BvR 491/09
2011-12-21
BVerwG 6. Senat, Höhere staatliche Förderung für Freie Waldorfschulen in Baden-Württemberg
...Könnten sie diesen Anforderungen nur durch Aufnahme weiterer Kredite nachkommen, liege eine strukturelle Unmöglichkeit vor, die verfassungsrechtlich mit einer evidenten Gefährdung des Ersatzschulwesens gleichzusetzen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 18/10
2016-04-12
BGH 11. Zivilsenat, Gefahr einander widersprechender Entscheidungen bei Zurückverweisung der Sache im Umfang des nicht für entscheidungsreif erachteten Teils der Ansprüche durch das Berufungsgericht; Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers wegen Sittenwidrigkeit
...Juli 1953 - IV ZR 242/52, BGHZ 10, 228) seien die im Zusammenhang mit einer Kreditgewährung geschlossenen Sicherungsübereignungsverträge nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn eine Bank, die einem konkursreifen Unternehmen zum Zwecke der Sanierung einen Kredit gegen Sicherheitsleistung gewähre, es unterlasse, vor der Krediteinräumung durch einen branchenkundigen Wirtschaftsfachmann eingehend und objektiv...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 305/14
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...Bezahlung von Rechnungen; Elektronischer Kapitaltransfer mittels Telekommunikation; Erteilen von telefonischen Auskünften über Bankkonten; Kreditvergabe; Kreditberatung; Vermitteln von Kreditversicherungen; Vermittlung von Versicherungen von Kreditrisiken; Vermittlung von Versicherungen von Kreditrisiken [Factoring]; Ausgabe von Reiseschecks und Kreditbriefen; Finanzieren von Kreditkäufen; Verwaltung von Krediten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/18
2015-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hamsterkarte" – keine Unterscheidungskraft
...November 2011 als Wortmarke für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere Kredit- und Scheckkarten, welche maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 509/14
2012-01-18
BGH 4. Zivilsenat, Lebensversicherung: Wiederaufleben der "für die Dauer der Abtretung" widerrufenen Bezugsrechtsbestimmung
...Sicherungszweck Durch diesen Vertrag werden die bestehenden und künftigen - auch bedingten und befristeten - Ansprüche gesichert, die der Bank aus der Gewährung des vorgenannten Kredites/Darlehens in Höhe des Auszahlungsbetrages von DM 368.560,13 gegen den Kreditnehmer zustehen. Das gilt auch im Fall der Prolongation (Laufzeitverlängerung) und Umschuldung des Kredites/Darlehens. … 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 196/10
2013-01-29
BGH 2. Strafsenat, Betrug: Darlehensgewährung durch die über die Bonität des Schuldners getäuschte Bank; Berechnung des Vermögensschadens
...Hätten die Banken Kenntnis gehabt von der schlechten Bonität der Käufer und deren fehlendem Eigenkapital einerseits sowie der Erhöhung der Kaufpreise zwischen An- und Verkauf um rund 100 % mit der Folge, dass der Betrag der bestellten Grundschulden den Verkehrswert der Immobilien deutlich überstieg, andererseits, so hätten sie die Kredite nicht bewilligt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 422/12
2012-11-22
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit von Zahlungen auf ein prolongiertes Darlehen bei Kenntnis des Anfechtungsgegners von einer drohenden Zahlungsunfähigkeit; Indiz für einen Benachteiligungsvorsatz des Schuldners
...Dezember 2002 zur Rückzahlung fälligen Kredit über 5.300.000 DM. Außerdem führte die S. für die Schuldnerin ein Kontokorrentkonto mit einer vereinbarten Kreditlinie von 1.750.000 DM. Nach einem Kreditgespräch teilte die S. der Schuldnerin mit Schreiben vom 27. Dezember 2002 mit, dass sie bereit sei, den zur Rückzahlung fälligen Kredit um drei Monate zu prolongieren. Die Schuldnerin zahlte am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 62/10
2018-10-09
BGH 5. Strafsenat, Prepaid-Kreditkartenfälschung und große Zahl unechter Urkunden
...Der Angeklagte hat bestritten, Kredit- und ID-Karten gefälscht zu haben. Das Landgericht hat seine Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten im Wesentlichen aus den Angaben des Zeugen I. zu dem von der Kammer festgestellten „Nachtatgeschehen“, den Erkenntnissen aus der Observation des Zeugen I. am 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 153/18
2014-09-16
BVerfG 2. Senat, A-limine-Abweisung eines Antrags im Organstreitverfahren: Mangelnde Antragsbefugnis einer Partei bzgl der Zustimmung des Bundestages zu Finanzhilfen für Spanien sowie bzgl der Unterlassung einer Volksabstimmung
...Juni 2012, ob Spanien zur Rekapitalisierung von Finanzinstituten für einen Kredit der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität in Frage komme, zu dem Ergebnis, dass die Situation im spanischen Bankensektor potentielle Gefahren auch für andere Länder der Europäischen Union und insbesondere der Eurozone berge, falls die Schwächen nicht angemessen und zügig behoben würden....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvE 13/12
2016-03-08
BFH 9. Senat, Sofortabzug eines Disagios
...Danach ist auch ein marktübliches Disagio, das für einen Kredit über eine Laufzeit von mehr als fünf Jahren gezahlt wird, nicht auf die Laufzeit zu verteilen, sondern kann im Jahr der Leistung, d.h. des Abflusses, voll zum Abzug gebracht werden. 11 a) Disagio ist der Unterschiedsbetrag zwischen Nenn- und Verfügungsbetrag einer Schuld....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 38/14
2012-11-26
BPatG 29. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "GARANT" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...Juli 2011 aufzuheben. 11 Der Beschwerdegegner beantragt, 12 die Beschwerde zurückzuweisen. 13 Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, der Begriff „Garant“ sei für die Dienstleistungen „Erbringung von Sicherheiten“ unmittelbar beschreibend, aber nicht für die hier streitgegenständliche Vergabe von Krediten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 104/11
2010-08-09
BVerwG 8. Senat, Zum vermögensrechtlichen Überschuldungsmaßstab
...Diesen Schluss hat das Verwaltungsgericht aufgrund der Tatsache gezogen, dass 1983 ein Kredit von 63 000 Mark/DDR aufgenommen werden musste....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 42/10