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Urteile für Kredit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-27
BFH 1. Senat, Stillhalteprämie und Zinsen als Veräußerungskosten - Einkunftserzielungsabsicht und Halbabzugsverbot
...Vielmehr gehört der Kreditaufwand, soweit er auf die veräußerten Aktien entfällt, zu den Veräußerungskosten i.S. von § 21 Abs. 1 Satz 1 UmwStG 2002. 20 a) Zuzustimmen ist dem FG allerdings darin, dass über die Frage, ob der zur Stärkung des handelsrechtlichen Eigenkapitals der AG aufgenommene Kredit (Vertrag vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 14/12
2015-12-17
BVerwG 5. Senat, Anrechnung von BAföG-Darlehen als Einkommen
...Die von den Klägern geltend gemachten besonderen Belastungen aus zwei Krediten seien nicht anerkennungsfähig. 5 Das Oberverwaltungsgericht hat die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 8/15
2017-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Adamas" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Finanzielle Bewertungen in Immobilienangelegenheiten; Finanzielle Schätzung von Immobilien; Finanzierung von Immobilien; Finanzierung von Immobiliendarlehen; Finanzierung von Immobilienentwicklungsprojekten; Finanzierung von Immobilienerschließungen; Finanzierungen bei der Erschließung von Immobilien; Finanzmaklerdienstleistungen in Bezug auf Immobilien; Geldanlagegeschäfte mit Immobilien; Gewährung von Krediten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/16
2015-09-02
BGH 5. Strafsenat, Eingehungsbetrug: Bestimmung des Vermögensschadens
...März 2011 bestellte der Angeklagte S. beim Autohaus B. einen Mercedes 350 für 61.880 Euro, den er über einen Kredit der M. -B. finanzierte. S. verfügte zwar über erhebliche Geldmittel, deren Herkunft und Umfang nicht festgestellt werden konnte (UA S. 6). Ihm war jedoch bewusst, dass der Kredit nur gewährt werden würde, wenn er ein zuverlässiges regelmäßiges Einkommen nachweisen könnte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 314/15
2011-05-17
BFH 8. Senat, Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes
...März 2011 IV R 45/08, BFHE 233, 137, BStBl II 2011, 552 zum Abschluss einer Lebensversicherung durch eine Personengesellschaft, um Mittel für die Tilgung betrieblicher Kredite anzusparen). 32 e) Nach diesen Grundsätzen kann auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen des FG nicht abschließend beurteilt werden, ob und in welchem Umfang die Geldgeschäfte des Klägers (An- und Verkäufe von Geldmarktfonds...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 1/08
2015-02-18
BGH 12. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen des Betreibers eines Freizeitbades: Inhaltskontrolle für eine Regelung über einen pauschalierten Schadensersatz bei Verlust eines Chip-Armbandes zum erleichtertern Bezug von Leistungen
...Bei Verlust des […] Armbandes mit Chip hat der Besucher den jeweils […] eingeräumten Kredit zu entrichten. Dem Besucher bleibt der Nachweis eines niedrigeren, [der Beklagten] der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 199/13
2012-02-28
BGH 2. Zivilsenat, Eigenkapitalersetzendes Darlehen: Kreditgewährung durch eine weitere Gesellschaft des Hauptgesellschafters
...Allein aufgrund der Beteiligung habe daher keine Rechtsmacht bestanden, die Beklagte dazu zu veranlassen, der Schuldnerin einen Kredit zu belassen. Für die Gleichstellung mit einem Gesellschafter der Schuldnerin reiche es nicht aus, dass W. B. zugleich Geschäftsführer der Beklagten gewesen sei und daher über die nicht hinreichende Beteiligung hinaus zusätzliche Einflussmöglichkeiten gehabt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 115/11
2013-12-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cordia/CORDIUS (Gemeinschaftswortmarke)" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Wertsachen; Vermietung von Tresoren; Ausgabe von Schecks, Kreditkarten, Reiseschecks und anderen Zahlungsmitteln; Wechseln und Einziehen von Geldern; Devisenhandel; Auszahlung von Wertpapieren; Ausführung von Zahlungen; Telebanking; Kreditvergabe und diesbezügliche Beratung; Ausgabe von Kreditbriefen; Bereitstellung von Darlehen und Verbraucherkrediten; Kreditberatung; Vermittlung beim Abschluss von Krediten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 14/12
2011-11-10
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren: Begründung eines Rechts auf abgesonderte Befriedigung durch Sicherungsabtretung des Anspruchs auf Rückgewähr einer Grundschuld
...März 1986 aaO Seite 767 unter I. 3. d; ähnlich Kessler, NJW 2007, 3466, 3467 f). 14 b) Bei weitem Sicherungszweck kann eine Grundschuld demgegenüber schon dadurch revalutiert werden, dass der Sicherungsgeber neuen Kredit schöpft oder der Sicherungsnehmer weitere Ansprüche gegen den Sicherungsgeber erwirbt, sofern sie als künftige Verbindlichkeiten von vornherein in die Zweckbestimmung der Grundschuldsicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 142/10
2011-05-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lach- und Sachgeschichten" – unzulässige Teilungsanmeldungen - teilweise Unterscheidungskraft - teilweise kein Freihaltungsbedürfnis - Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung - Zurückweisung an das DPMA
...für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele; 6 Klasse 35: 7 Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kundenmarketing und Erstellung werbespezifischer EDV-Software; 8 Klasse 36: 9 Dienstleistungen im Bereich des Versicherungs- und Finanzwesens; Grundstücks- und Hausverwaltung; Veranstaltung von Lotterien; Vermögensverwaltung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Leasing; Ausgabe von Kredit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 156/09
2011-06-07
BGH 11. Zivilsenat, AGB von Banken: Inhaltskontrolle der formularmäßigen Forderung einer Kontoführungsgebühr bei Privatkrediten
...Soweit es um die Rückführung des Kredits geht, dient das Darlehenskonto in erster Linie buchhalterischen bzw. Abrechnungszwecken des Kreditinstituts, das durch seine interne Kontoführung im Eigeninteresse den jeweiligen Stand der Darlehensverbindlichkeit des Kunden dokumentiert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 388/10
2018-04-12
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Anfechtungsgegners vom Benachteiligungsvorsatz bei Zahlung eines Dritten auf Weisung und unter Verrechnung mit einer Kaufpreisforderung des Schuldners; Voraussetzungen für Geltendmachung des erhöhten Verzugszinssatzes
...Der Gesellschafter gewährte dem Schuldner Kredite, die mit der späteren Kaufpreiszahlung verrechnet werden sollten. Zum Stichtag 10. Juli 2012 schuldete der Schuldner Einkommen- und Umsatzsteuern nebst Säumniszuschlägen und Zinsen in Höhe von 51.187,19 €. Um die Fertigstellung der Software nicht zu gefährden, verbürgte sich der Gesellschafter am 19. Juli 2012 gegenüber dem Finanzamt H....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 88/17
2010-02-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnetstreifenkarte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Die angemeldete Marke stelle nicht nur eine Variante der branchenüblichen Form von Kredit- und Zahlungskarten dar, sondern weiche erheblich davon ab. Die physischen Merkmale von Plastikidentifikationskarten, wozu auch Kreditkarten zählten, seien insbesondere in Bezug auf deren Abmessungen und den Radius der Eckenrundung international normiert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 54/09
2013-11-21
BAG 6. Senat, Insolvenzanfechtung - mittelbare Zuwendung
...Bei einer Zahlung des Schuldners durch Einschaltung eines Dritten ist zwischen der Anweisung auf Schuld einerseits und der Anweisung auf Kredit andererseits zu unterscheiden. Im ersten Fall tilgt der Angewiesene mit der Zahlung an den Empfänger eine eigene, gegenüber dem Anweisenden bestehende Verbindlichkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 159/12
2012-06-14
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Scheckübergabe an einen Vollziehungsbeamten der Finanzverwaltung
...Ebenso verhält es sich mit dem Anspruch des Schuldners auf Auszahlung eines Kredits innerhalb einer eingeräumten Kreditlinie, der nach dem Abruf des Kredits durch den Schuldner Gegenstand eines Pfändungspfandrechts sein kann (BGH, Urteil vom 29. März 2001 - IX ZR 34/00, BGHZ 147, 193, 195 ff; vom 22. Januar 2004 - IX ZR 39/03, BGHZ 157, 350, 356; vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 145/09
2016-01-28
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch eine "Treuhandzahlung" zur Ablösung eines Bankkredits des späteren Insolvenzschuldners gegen eine Grundpfandrechtsübertragung und einen teilweisen Forderungsverzicht bzw. eine nachträgliche Umwandlung eines auftragsrechtlichen Erstattungsanspruchs in ein Darlehen
...Eine durch eine Anweisung auf Kredit bewirkte Zahlung löst auch dann keine Gläubigerbenachteiligung aus, wenn der auftragsrechtliche Erstattungsanspruch des Angewiesenen nachträglich in ein Darlehen umgewandelt wird. Die Revision gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 29. Mai 2012 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 185/13
2018-09-19
BGH 1. Strafsenat, Darlegung eines Vermögensnachteils bei Zinsswap-Verträgen
...„CMS Spread Ladder swaps“ um, bei denen es sich um hochspekulative Hebelfinanzprodukte handelt, die wiederum keinen konkreten Krediten der Stadt zugeordnet waren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 194/18
2012-06-21
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung freiwilliger Zahlungen des Geschäftsführers einer insolventen GmbH aus seinem Privatvermögen auf Kreditverbindlichkeiten
...Bei einer Zahlung des Schuldners durch Einschaltung eines Dritten ist zwischen der Anweisung auf Schuld und der Anweisung auf Kredit zu unterscheiden. Im ersten Fall tilgt der Angewiesene mit der Zahlung an den Empfänger eine eigene, gegenüber dem Anweisenden bestehende Verbindlichkeit (Bamberger/Roth/Gehrlein, BGB, 3. Aufl., § 787 Rn. 1)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 59/11
2017-02-01
BGH 7. Zivilsenat, Zwangsvollstreckungsverfahren: Überprüfung der materiellen Richtigkeit der erteilten Vollstreckungsklausel durch das Vollstreckungsgericht
...erlassen, mit dem unter anderem der Anspruch des Schuldners auf Auszahlung der zu seinen Gunsten bestehenden Guthaben seiner sämtlichen Girokonten bei der Drittschuldnerin einschließlich der Ansprüche auf Gutschrift der eingehenden Beträge, die gegenwärtige und künftige Forderung des Schuldners gegenüber der Drittschuldnerin auf Auszahlung eines vereinbarten Dispositionskredits, soweit der Schuldner den Kredit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 22/16
2013-12-11
BFH 7. Senat, Erlass von Säumniszuschlägen zur Energiesteuer - Erteilung eines Abbuchungsauftrags gegenüber der Zollverwaltung - Fehlende Angabe zur Lastschriftteilnehmernummer - Keine grundsätzliche Bedeutung
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine fristgerechte Begleichung der Steuerschuld im Wege des Lastschriftverfahrens nur dann möglich ist, wenn das zu belastende Konto eine ausreichende Deckung aufweist oder ein Kredit in Anspruch genommen werden kann . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 94/13