759

Urteile für Kredit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-01
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenz einer GmbH: Freiwerden der Sicherheit eines Gesellschafters durch Verwertung der von der Gesellschaft für ein Darlehen gestellten Sicherheit durch den doppelt gesicherten Gläubiger; Erstattungsanspruch der Masse gegen den Gesellschafter
...Zur Sicherung von Krediten, welche die S. (fortan: S. ) der Schuldnerin gewährte, bestellte er an in seinem Alleineigentum stehenden Grundstücken Grundschulden im Nennwert von insgesamt 977.389 €. Die Kredite waren außerdem durch Sicherungseigentum an Fahrzeugen der Schuldnerin gesichert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 11/11
2017-12-06
BFH 9. Senat, Abzug nachträglicher Schuldzinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nach Veräußerung des Vermietungsobjekts - Reichweite der Surrogationsbetrachtung und Grundsatz des Vorrangs der Schuldentilgung - Verwendung von Darlehensmitteln - Anforderungen an eine Reinvestitionsabsicht
...Die im November 2009 neu angeschafften Immobilien habe sie vielmehr durch Aufnahme neuer Kredite finanziert. 15 Das FA hat während des Klageverfahrens unter dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 4/17
2016-12-06
BFH 1. Senat, Beschwer bei sog. Nullbescheid - Bankenprivileg für Konzernfinanzierungsgesellschaft
...Der Verordnungsgeber wollte der wirtschafts-, kredit- und währungspolitischen Funktion des Bankgewerbes angemessen Rechnung tragen und den Umstand berücksichtigen, dass bei Banken der Fremdmitteleinsatz typischerweise besonders groß ist (BVerfG-Beschluss in BVerfGE 42, 374)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 79/15
2016-10-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "myProtection" – keine Unterscheidungskraft
...B. zur Absicherung von Krediten etwa durch Lebensversicherungen oder im Zusammenhang mit der Absicherung von Währungsrisiken). Insbesondere hinsichtlich der Dienstleistung „Geldgeschäfte“ – für welche die Anmelderin keinen beschreibenden Begriffsinhalt erkennen will – besteht ein erheblicher Bedarf an Absicherung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 546/14
2011-10-17
BFH 3. Senat, Dauer der Wiedereinsetzungsfrist nach Gewährung von Prozesskostenhilfe - Verhältnis von bewilligter Prozesskostenhilfe und Klageantrag - Darlegungslast und Frist für den PKH-Antrag
...Denn nur wenn einem Beteiligten PKH versagt wird, benötigt er Zeit für weitere Überlegungen, ob er sich mit der Entscheidung des Finanzamts oder der Familienkasse abfindet oder ob er sie auf eigenes Kostenrisiko --etwa mit Hilfe von Krediten-- angreift (vgl. BGH-Beschluss in FamRZ 1993, 1428). 6 b) Das Beschwerdevorbringen des Klägers rechtfertigt keine andere rechtliche Beurteilung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 92/10
2011-10-25
BGH 3. Strafsenat, Untreue: Psychische Beihilfe und Strafmilderung für den Gehilfen; Höhe der Entschädigung im Falle einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
...Danach handelte der Haupttäter N. bei der Beschaffung der Kredite, die letztlich der A. GmbH zukommen sollten, "in Absprache" mit dem Angeklagten sowie dem Mitangeklagten Ha. . Der Inhalt dieser "Absprache" bleibt allerdings im Dunkeln....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 206/11
2016-08-04
BGH 4. Strafsenat, Schwerer Raub: Fesselungs- und Knebelungswerkzeuge als Mittel zur Tatbegehung; Beisichführen eines Mittels; Verbot der Doppelbestrafung
...Ferner wurde die Brieftasche des Nebenklägers entwendet, in der sich mehrere Kredit- und Bankkarten befanden. Der Nebenkläger konnte sich kurze Zeit später selbst befreien. Er erlitt mehrere Schwellungen und Unterblutungen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 195/16
2011-12-22
BFH 3. Senat, Verfassungskonformität des eingeschränkten Schuldzinsenabzugs bei Überentnahmen im Wirtschaftsjahr 1998/1999
...Zunächst ist zu klären, ob der betreffende Kredit eine betriebliche oder private Schuld ist. Dann ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob und in welchem Umfang die betrieblich veranlassten Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG abziehbar sind (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. September 2005 X R 46/04, BFHE 211, 238, BStBl II 2006, 125)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 99/07
2016-11-08
BGH 1. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Abgrenzung von Mittäterschaft und Gehilfentätigkeit des Drogenkuriers; Einziehung des nicht im Eigentum des Täters stehenden Pkw's
...Dazu verhält sich das angefochtene Urteil nur unzulänglich: Nach den Feststellungen hatte der Angeklagte Schulden aus einem Autokauf in Höhe von 5.000 €, wobei er den zu diesem Zweck aufgenommenen Kredit in monatlichen Raten von 117 € zurückzahlt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 325/16
2011-11-29
BGH 6. Zivilsenat, Erlaubnispflicht nach dem KWG: Veräußerung von Anteilen am eigenen Unternehmen mit dem Ziel der mittelbaren Beteiligung an einer Tochtergesellschaft
...Nach ihrer Satzung handelt sie mit Aktien und zahlreichen anderen Wertsachen, betreibt Grundstücksgeschäfte, garantiert Kredite und darf alle sonstigen Geschäfte durchführen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 251/10
2012-06-12
BFH 10. Senat, Aufwendungen zum Erwerb von Rentenrechten
...Dem Senatsurteil habe der Fall des Erwerbs des Rentenrechts durch eine einmalige Beitragsleistung zugrunde gelegen, die durch einen Kredit finanziert worden sei. 6 Mit diesem Vortrag zeigt der Kläger bereits selbst auf, dass es sich im Streitfall weder um einen mit der angeblichen Divergenzentscheidung vergleichbaren Sachverhalt noch um vergleichbare Rechtsfragen handelt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 51/11
2011-04-05
BGH 2. Zivilsenat, Haftungsübernahme durch GmbH-Gesellschafter: Inanspruchnahme der Mitgesellschafter aus einem von der Bank abgetretenen Darlehensrückzahlungsanspruch gegen die GmbH
...Sie erhielt Kredite der Hypothekenbank in H. AG in Höhe von zusammen 39 Mio. DM. Zur Besicherung übernahmen die Kläger u.a. gemäß notarieller Urkunde vom 17. März 1998 mit Ergänzung vom 20. März 1998 die persönliche Haftung in Höhe von 1.520.000 DM und die übrigen Gesellschafter eine solche in Höhe von 4.390.500 DM....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 279/08
2017-08-23
BGH 12. Zivilsenat, Verlängerung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts: Anforderungen an das einzuholende ärztliche Zeugnis
...Obwohl sie ihre bereits eingegangenen Darlehensverbindlichkeiten nicht zurückführen könne, habe sie noch weitere Kredite aufnehmen wollen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 187/17
2017-11-03
BGH 3. Strafsenat, Betrügerisches Finanzierungsleasing: Feststellung von Täuschung und Vermögensschaden bei angeblicher Lieferung neuer Telefonanlagen sowie des Vermögensschadens beim Leasinggeber bei Zahlungen der Leasingnehmer
...Der Angeklagte beantragte daraufhin bei Leasinggesellschaften, die mit den Kunden bislang noch keine Geschäftsbeziehung unterhalten hatten, jeweils eine Finanzierung für eine angeblich komplett neu zu liefernde Anlage, also eine Leasing-Kredit-Zusage an den jeweiligen Kunden, der auch Vertragspartner der Leasinggesellschaft werden sollte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 371/17
2018-08-22
BGH 12. Zivilsenat, Abgrenzung von sonstigen Familiensachen zu allgemeinen Zivilsachen: Auflösung einer in der Ehezeit begründeten Mitgläubigerschaft für die Rückforderung eines Darlehens
...Alleinige Geschäftsführerin der GmbH war ab dem Ausscheiden der Antragstellerin die Lebensgefährtin, auf die der Antragsgegner im Jahre 2011 seine Gesellschaftsanteile übertrug. 3 Die beiden Beteiligten gewährten der GmbH Mitte 2002 aufgrund von vier unbefristeten Darlehensverträgen Kredite in Höhe von insgesamt 90.467,30 €. Die Rückzahlung sollte "auf erstes Anfordern" erfolgen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 312/18
2018-12-04
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren gegen einen GmbH-Geschäftsführer und Alleingesellschafter wegen Insolvenzverschleppung: Anforderungen an die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit und eines vorsätzlichen Handeln im Ersturteil
...Zur Abgrenzung von der bloßen Zahlungsstockung ist diese Methode um eine Prognose darüber zu ergänzen, ob innerhalb von drei Wochen mit der Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit hinreichend sicher zu rechnen ist, etwa durch Kredite, Zuführung von Eigenkapital, Einnahmen aus dem normalen Geschäftsbetrieb oder der Veräußerung von Vermögensgegenständen; das geschieht durch eine Finanzplanrechnung, aus...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 319/18
2012-01-19
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzrecht: Beschränkte Wirkung des Forderungseintrags in die Tabelle
...Demgegenüber war der Anspruch der Beklagten auf Rückzahlung des der Schuldnerin eingeräumten Kontokorrentkredits nicht fällig, weil der Überziehungskredit nicht gekündigt war und der in Anspruch genommene Betrag den eingeräumten Kredit nicht überstiegen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 4/11
2014-05-13
BGH 11. Zivilsenat, Verbraucherdarlehen: Wirksamkeit der Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt; Kenntnis der Nichtschuld im Bereicherungsrecht
...Auch sei die Klausel nicht deshalb angemessen, weil die Beklagte den Bearbeitungsaufwand andernfalls in den Sollzinssatz einkalkulieren müsse und dies zu einer Verteuerung des Kredits führe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 170/13
2011-10-06
BAG 6. Senat, Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung
...Dass im Falle einer Kreditgewährung ein Bargeschäft nicht in Betracht kommt, rechtfertigt zwar noch nicht den Umkehrschluss, ein Bargeschäft liege immer dann vor, wenn kein Kredit gewährt werde (BGH 13. April 2006 - IX ZR 158/05 - BGHZ 167, 190)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 731/10
2011-07-19
BGH 2. Zivilsenat, Kapitalanlagegesellschaft: Außenhaftung der Treugeber/Gesellschafter eines Immobilienfonds in der Rechtsform der GbR beim Beitritt vor Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung; Anspruch auf Übertragung der Sicherheit bei Zahlung auf eine besicherte Gesellschaftsschuld
...Aus dem Prospekt ergab sich, dass erhebliche Kredite benötigt wurden. Im Investitions- und Finanzierungsplan auf der Seite 11 des Prospekts und erneut auf Seite 4 der Dokumentation zum Prospekt wird ausdrücklich das benötigte Fremdkapital in Höhe von 23.125.000 DM aufgeführt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 300/08