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Urteile für Kredit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-07-21
BFH 4. Senat, Einheitlicher Warenkredit mit Mindestsaldo ist keine Dauerschuld - Zusammenfassung mehrerer Schuldverhältnisse
...Die Aufteilung der Verwertungserlöse sollte entsprechend den valutierten Krediten erfolgen. Des Weiteren wurden in dem Vertrag die jeweils treuhänderische Verwaltung der Sicherheiten, Auskunftsansprüche, Unterrichtungspflichten u.ä. geregelt. 4 Die Klägerin nahm die ihr gewährten Kredite sowohl als US-$-Kontokorrentkredite als auch als US-$-Eurokredite in Anspruch....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 2/08
2010-06-18
BVerwG 8. Senat, Verletzung rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung
...Die Eheleute T. hätten aber nach Übernahme des Grundstücks noch einen Kredit bekommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 16/10
2011-09-15
BFH 1. Senat, Hinzurechnung von sog. Dauerschuldzinsen: Rahmenkreditvertrag mit Sicherheiten-Poolvereinbarung der kreditgebenden Banken zur Finanzierung von Warengeschäften
...Die Klägerin finanzierte durch die Kredite ausschließlich ihr Umlaufvermögen. Insbesondere wurde der Wareneinkauf über die Konten der A, B, C oder D abgewickelt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 51/10
2014-01-16
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung der Rückführung von Gesellschafterdarlehen: Anfechtungsrechtliche Behandlung von kurzfristigen Überbrückungskrediten; Abgrenzung zu Kontokorrentverhältnissen
...Nach der Kreditabrede stehen dort die Leistungen des Schuldners an den Gläubiger in einem unmittelbaren rechtlichen Zusammenhang mit der dem Schuldner eingeräumten Möglichkeit, einen neuen Kredit zu ziehen. Anfechtbar sind solche Kreditrückführungen daher nicht in ihrer Summe, sondern bis zu der eingeräumten Kreditobergrenze (BGH, Urteil vom 7. März 2013, aaO Rn. 16; vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 116/13
2011-03-01
BGH 11. Zivilsenat, Verbraucherkredit: Unechte Abschnittsfinanzierung in Form der Verbindung eines endfälligen Festkredits mit einer Investmentfondsbeteiligung als Kredit mit veränderlichen Bedingungen
...Zivilsenat XI ZR 135/10 Verbraucherkredit: Unechte Abschnittsfinanzierung in Form der Verbindung eines endfälligen Festkredits mit einer Investmentfondsbeteiligung als Kredit mit veränderlichen Bedingungen Ein Kredit mit veränderlichen Bedingungen, bei dessen Abschluss der Gesamtbetrag aller vom Verbraucher zur Tilgung des Kredits sowie zur Zahlung der Zinsen und Kosten zu entrichtenden Teilzahlungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 135/10
2011-03-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CityCardplus" (Wort-Bildmarke)/"CITICARD" - Nachweis rechtserhaltender Benutzung im Beschwerdeverfahren - klangliche Verwechslungsgefahr
...Die Marke 304 44 509 ist aufgrund des Widerspruchs aus der Gemeinschaftsmarke 179 473 für die Waren und Dienstleistungen "Visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, im Kredit- und Scheckkartenformat zur Verbuchung von Bonusgeschäften; Werbung und Merchandising (Verkaufsförderung) für Kundenbindungssysteme (Bonussysteme) auf der Basis von Datenträgern im Kredit- und Scheckkartenformat, Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 197/09
2016-07-05
BGH 11. Zivilsenat, Förderdarlehensvertrag: Wirksamkeit einer laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühr
...Juni 2026 (nachfolgend: Förderdarlehen). 3 In Ziffer 2.2 des Darlehensvertrages heißt es: "Es wird ein Disagio (Abzug vom Nennbetrag des Kredits) von 4,00 v.H. erhoben. Dieses umfasst eine Risikoprämie von 2,00 v.H. für das Recht zur außerplanmäßigen Tilgung des Kredits während des Zinsbindungszeitraums. Das Disagio kann grundsätzlich bei der Auszahlung des Kredits verrechnet werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 101/16
2010-11-16
BGH 1. Strafsenat, Kreditbetrug oder Betrug: Täuschung über die Verwendung des vom Inhaber einer Arztpraxis zwecks privaten Immobilienerwerbs aufgenommenen Kredits; Anforderungen an vorsätzliches Handeln
...Strafsenat 1 StR 502/10 Kreditbetrug oder Betrug: Täuschung über die Verwendung des vom Inhaber einer Arztpraxis zwecks privaten Immobilienerwerbs aufgenommenen Kredits; Anforderungen an vorsätzliches Handeln Auf die Revision der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bayreuth vom 13. April 2010 mit den Feststellungen aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 502/10
2012-11-26
BGH Senat für Anwaltssachen, Rechtsanwaltszulassung: Widerrufsgrund des Vermögensverfalls bei offenen Steuerforderungen
...Nach Erlass der Widerrufsverfügung habe der Kläger zwar einen Kredit aufgenommen, um die Steuerrückstände auszugleichen; hierdurch habe er seine Verbindlichkeiten insgesamt jedoch nicht zurückführen können. Der Vermögensverfall sei nicht nachträglich entfallen. 6 Gegen dieses Urteil richtet sich die vom Senat zugelassene Berufung des Klägers....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 24/11
2013-12-05
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Prognose einer drohenden Zahlungsunfähigkeit
...In diesen Fällen handelt der Schuldner dann nicht mit Benachteiligungsvorsatz, wenn er aufgrund konkreter Umstände - etwa der sicheren Aussicht, demnächst Kredit zu erhalten oder Forderungen realisieren zu können - mit einer baldigen Überwindung der Krise rechnen kann....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 93/11
2010-05-07
BVerfG 2. Senat, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung bzgl der Gewährleistungsübernahme für Kredite zugunsten Griechenlands (Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetz - juris: WFStG) - drohende schwere Nachteile bei Nichtergehen der eA
...Um Griechenland Anreize zur Rückkehr zur Marktfinanzierung zu bieten, wird die Zinsberechnungsformel des IWF mit gewissen Anpassungen als Bezugsgröße für die Festsetzung der Bedingungen für die bilateralen Kredite herangezogen. Als Grundlage für Kredite mit variablem Zins gilt der 3-Monats-Euribor-Zinssatz, zu dem Banken einander Kredit in Euro gewähren....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 987/10
2016-02-16
BGH 11. Zivilsenat, Förderdarlehensvertrag: Kontrollfähigkeit einer laufzeitunabhängigen "Risikoprämie" für ein dem Darlehensnehmer unter Verzicht auf eine Vorfälligkeitsentschädigung eingeräumtes Sondertilgungsrecht; Wirksamkeit eines laufzeitunabhängigen "Bearbeitungsentgelts"
...In Ziffer 2.2 des Darlehensvertrags heißt es: "Es wird ein Disagio (Abzug vom Nennbetrag des Kredits) von 4,00 v.H. erhoben. Dieses umfasst eine Risikoprämie von 2,0 v.H. für das Recht zur außerplanmäßigen Tilgung d. Kredits während d. Zinsfestschreibung u. 2,0 % Bearbeitungsgebühr. Das Disagio kann grundsätzlich bei der Auszahlung des Kredits verrechnet werden....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 454/14
2019-05-22
BGH 7. Zivilsenat
...Kredit AB (publ) verschmolzen worden, die ihrerseits auf die Antragstellerin verschmolzen worden sei. 2 Auf Antrag der H. GmbH ist dieser am 13. Juni 2017 vom Amtsgericht Hagen (Rechtspflegerin) bezüglich des genannten Vollstreckungsbescheids folgende Vollstreckungsklausel erteilt worden: "Vorstehende Ausfertigung wird der H....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 87/17
2011-10-26
BFH 1. Senat, Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen - Erstmalige Einstufung einer Schuld als Dauerschuld während ihrer Laufzeit - Änderung des wirtschaftlichen Zusammenhangs - Bindung an die Zulassung der Revision durch das FG
...Senat I R 82/10 Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen - Erstmalige Einstufung einer Schuld als Dauerschuld während ihrer Laufzeit - Änderung des wirtschaftlichen Zusammenhangs - Bindung an die Zulassung der Revision durch das FG NV: Wird ein streng objektgebundener (Immobilien-)Kredit bei der Veräußerung des mit dem Kredit finanzierten Grundstücks unter wirtschaftlicher Weiterleitung des Kreditvertrages...
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  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 82/10
2013-08-20
BFH 9. Senat, (Berechnung eines Auflösungsverlusts nach § 17 EStG - Nachträgliche Anschaffungskosten bei Inanspruchnahme aus eigenkapitalersetzender Gesellschafterbürgschaft)
...Dabei stellte die Sparkasse S die Gewährung des Kredits unter die Bedingung, dass der Kläger eine unbeschränkte selbstschuldnerische Bürgschaft zur Sicherung aller bestehenden und künftigen Verbindlichkeiten der GmbH gegenüber der Sparkasse S übernahm. Am 26. Mai 1999 wurde ein entsprechender Bürgschaftsvertrag geschlossen....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 1/13
2015-09-25
BGH 5. Zivilsenat, Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Wirksamkeit eines Beschlusses über die Finanzierung einer Sanierungsmaßnahme durch einen langfristigen, hohen Kredit
...Zivilsenat V ZR 244/14 Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Wirksamkeit eines Beschlusses über die Finanzierung einer Sanierungsmaßnahme durch einen langfristigen, hohen Kredit 1. Auch die Aufnahme eines langfristigen, hohen Kredits durch die Wohnungseigentümergemeinschaft kann ordnungsmäßiger Verwaltung entsprechen. 2....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 244/14
2017-07-04
BGH 11. Zivilsenat, Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs; Folge der Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen des Darlehensgebers
...Ist diesem Erfordernis genügt, können die Angaben nach Art. 247 § 6 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 5 und Nr. 6 EGBGB aF zusammengefasst werden. 27 Die Angaben zu der für die Beklagte zuständigen Aufsichtsbehörde und zu dem einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrags in den "Allgemeine[n] Bedingungen für Kredite und Darlehen" waren klar und verständlich....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 741/16
2010-05-20
BGH 10a. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Luftverkehrsunternehmens: Wirksamkeit einer Klausel über den Ausschluss der Barzahlung; Erhebung von Kredit- und Zahlkartengebühren
...Zivilsenat Xa ZR 68/09 Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Luftverkehrsunternehmens: Wirksamkeit einer Klausel über den Ausschluss der Barzahlung; Erhebung von Kredit- und Zahlkartengebühren 1....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 68/09
2014-08-27
BFH 8. Senat, Abgeltungsteuer: Schuldzinsen als Werbungskosten
...Im Jahr 2008 leistete der Kläger Zinsen für den Kredit in Höhe von insgesamt 10.281,25 €. Am 30. Januar 2009 wurden dem Kläger auf seinem Festgeldkonto Zinsen für die Zeit vom 5. Mai 2008 bis 30. Januar 2009 in Höhe von 29.812,53 € abzüglich 7.052,63 € Kapitalertragsteuer und abzüglich 387,89 € Solidaritätszuschlag gutgeschrieben....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 60/13
2013-01-23
BGH 1. Strafsenat, Betrug: Erforderliche Urteilsfeststellungen bei einer faktischen Geschäftsführerstellung des Angeklagten
...Auf Grund dieser unwahren Angabe wurde der Kredit gewährt; der letztlich der S. dadurch entstandene Schaden beläuft sich auf - mindestens - 200.000 € (II 4 der Urteilsgründe, Betrug, Strafe zwei Jahre und drei Monate). 7 5. Ähnlich erwirkte er im Sommer 2006 einen Betriebsmittelkredit für die A. bei der H. bank über 300.000 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 459/12