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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-05-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sportbarometer" – keine Unterscheidungskraft
...Es gebe vergleichbare Voreintragungen wie „Politikbarometer", oder „Deutsches Internet-Barometer”....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/15
2012-06-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Erdgas Service" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Dementsprechend ist es auch unerheblich, ob die angemeldete Bezeichnung bereits im Internet durch eine Suchmaschine feststellbar ist, was um so mehr gilt, als der Verkehr daran gewöhnt ist, im Geschäftsleben ständig mit neuen Begriffen und Abbildungen konfrontiert zu werden, durch die ihm sachbezogene Informationen lediglich in einprägsamer Form übermittelt werden sollen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/11
2016-04-26
BGH 2. Strafsenat, Bedingter Tötungsvorsatz: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Nichtabsetzen eines Notrufs zur Rettung eines durch eine Sprengstoffexplosion lebensgefährlich verletzten Tatbeteiligten
...Er hatte sich über die Möglichkeiten einer Automatensprengung im Internet informiert und die hierfür erforderlichen Hilfsmittel – ein „Gas/Sauerstoffset“ sowie 10 Liter Sauerstoff – erworben. Mehrere Tage vor der Tat hatte er – gemeinsam mit dem Angeklagten H. – einen Sprengversuch an einem Metallkanister unternommen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 484/14
2017-03-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "ABDRUSCHIN IM LICHTE DER WAHRHEIT" – zum Löschungsverfahren wegen Verfalls: Begriff, Aufgaben und Zuständigkeiten – auf die Frage der wirksamen Erhebung des Widerspruchs beschränkte Beschwerde - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung des Widerspruchs – Voraussetzungen der Wiedereinsetzung sind nicht offensichtlich - Beschwerde ist begründet - Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über den...
...Bedenken bzgl. der Rechtzeitigkeit der Ankunft des Schreibens habe sie nicht gehabt, da ihr in ihrer gesamten Berufslaufbahn noch kein Brief auf dem Postweg abhanden gekommen sei. 10 Die Verfahrensbevollmächtigte habe nach Erhalt des Löschungsbeschlusses schließlich im Internet recherchiert und herausgefunden, dass in der Nacht vom 31. Dezember 2015 auf den 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 25/16
2010-01-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GMP:READY" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; 6 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Ausfertigung von Übersetzungen; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeit); digitaler Bilderdienst; Fernunterricht; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/09
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Der Grieche" – keine Unterscheidungskraft
...Es finden sich im Internet auch diverse griechische Fischrezepte (vgl. Anlage 3 zum o. g....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/12
2018-09-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CE+" – keine Unterscheidungskraft
...Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Vermittlung von Prüfdaten für Dienstleistungen, Stoffen, Materialien, Erzeugnissen, Dokumentationen und/oder Informationsunterlagen, Herstellungs- und Verarbeitungsbetriebe, Herstellungs- und Verarbeitungsverfahren und Zurverfügungstellung der Zertifizierungsdaten durch den Betrieb eines Zertifizierungs- und Informationsportals in elektronischen Medien, insbesondere im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 566/17
2015-01-28
BGH 4. Zivilsenat, Bewilligung zum laufenden Bezug von Abdrucken aus dem zentralen Länderschuldnerverzeichnis: Antrag des Betreibers einer zentralen Wirtschaftsdatenbank auf Erteilung einer isolierten Bewilligung für zukünftige Abdruckerteilungen
...Januar 2013 in Kraft getreten ist, hat auch das Schuldnerverzeichnis durch Konzentration der Führung bei zentralen Vollstreckungsgerichten auf Länderebene und Automatisierung des Abrufvorgangs über eine zentrale länderübergreifende Abfrage im Internet eine Neukonzeption erfahren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV AR (VZ) 1/14
2013-03-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Top-Label" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
...Von „Top-Marken“ werde nämlich üblicherweise dann gesprochen, wenn es um Konsumartikel oder Luxusgüter gehe. 11 Die Anmelderin beantragt, 12 den angefochtenen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes aufzuheben. 13 Der Senat hat einen schriftlichen Hinweis erteilt und das Ergebnis einer Internet-Recherche mitgeteilt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 543/11
2017-03-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WATT’N GRILL" – keine Unterscheidungskraft
...April 2015 unter Verweis auf zahlreiche Fundstellen aus dem Internet darauf hingewiesen, dass der Begriff „WATT´N“ in Wortverbindungen als Hinweis auf das Watt bzw. auf das Wattenmeer verstanden wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 9/17
2016-07-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIGITAL MELTING" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten. 7 Klasse 40: Materialbearbeitung (Herstellung von Teilen durch additive Fertigungsverfahren); Auftragsfertigung von dreidimensionalen Objekten für Dritte, insbesondere durch additive Fertigungsverfahren; Auskünfte und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen, auch über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 517/14
2013-02-21
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Herstellung einer extrudierten Harzfolie“ – zum Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist für die Einreichung einer vollständigen deutschen Nachanmeldung bei offensichtlichen lückenhaften Anmeldeunterlagen
...November 2012 - V B 41/11 - im Internet veröffentlicht unter www.bundesfinanzhof.de/Entscheidungen). 27 2. Aus diesem Grund muss nicht der Frage nachgegangen werden, ob der Antrag auf Wiedereinsetzung begründet wäre, d. h. ob die Frist des Art. 4 C Abs. 1 PVÜ ohne ein den Anmelderinnen zuzurechnendes Verschulden versäumt worden ist. 28 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 30/10
2016-05-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DATA.SECURE" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei ist es heute nicht nur im Rahmen der Haustechnik üblich, dass der Datenzugriff auch via Internet (mit Computer oder smartphone) von einem anderen Ort aus bzw. einer Zentrale aus gesteuert und verändert werden kann. 22 Ausgehend hiervon wird der Verkehr derart bezeichnete Waren naheliegend dahingehend einordnen, dass diese mit „Datensicherungssystemen“ ausgestattet sind, die es ermöglichen, die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 52/13
2011-09-15
BPatG 25. Senat
...Als weiterer die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke schwächender Umstand ist zu berücksichtigen, dass es im einschlägigen Warenbereich zahlreiche Süßwarenprodukte verschiedener Hersteller gibt, die in diversen Wortkombinationen als "Kiss" bezeichnet bzw. gekennzeichnet werden (vgl. die als Anlage 2 zur Terminsladung den Beteiligten mitgeteilten Unterlagen einer vom Senat durchgeführten Internet-Recherche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 33/10
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FluidCareCenter" – keine Unterscheidungskraft
...Dementsprechend ist für die Annahme des Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG auch unerheblich, ob die Bezeichnung „FluidCareCenter“ in Verbindung mit den hier beanspruchten Dienstleistungen bereits im Internet durch eine Suchmaschine feststellbar ist oder nicht (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 139)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 546/14
2015-01-27
BGH 11. Zivilsenat, Allgemeine Bankbedingungen: Inhaltskontrolle für eine Entgeltklausel für Buchungsposten im Girogeschäft
...Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollstrecken an den Vorstandsmitgliedern, gegenüber Verbrauchern zu unterlassen, im Kapitel "Privatkonten" ihres im Internet veröffentlichten elektronischen Preisaushangs (Auszug...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 174/13
2018-03-28
BFH 1. Senat, (Arglistige Täuschung i.S. des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c AO)
...In seinem Anschreiben wies er unter Vorlage einer "Kommentierung aus dem Internet" darauf hin, dass er davon ausgehe, dass die Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 12 des Einkommensteuergesetzes steuerfrei sei. 10 Mit Einkommensteueränderungsbescheiden vom 16. Dezember 2014 (2008) und 10....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 10/17
2011-02-24
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei hoher Zeichenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - Enzymax/Enzymix
...Es hat zutreffend darauf abgestellt, dass beim Erwerb von Nahrungsergänzungsmitteln nicht medizinische, sondern ernährungsphysiologische Gründe im Vordergrund stehen und dass diese Produkte insbesondere im Internet frei angeboten werden, so dass bei ihnen nicht von derselben Wahrnehmungsintensität des Verbrauchers wie bei apothekenpflichtigen Mitteln ausgegangen werden kann (aA OLG Stuttgart, GRUR-RR...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 154/09
2010-08-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "consulting@work" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Es ist als Symbol für das Internet und die Online-Telekommunikation weit verbreitet ( http://de.wikipedia.org/wiki/At-Zeichen ; BPatG 32 W (pat) 103/06; 29 W (pat) 70/00 – Fun@home). Dieses Zeichen wird wie die englische Präposition "at" ausgesprochen (BPatG 30 W (pat) 74/04 – safe@work), welche die Bedeutung "an", "in", "bei", "zu", "mit" oder "um" hat (Duden-Oxford a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 52/10
2011-11-08
BGH Kartellsenat, Rückforderung unter Vorbehalt gezahlter Stromnetznutzungsentgelte: Einseitiges Preisbestimmungsrecht und Darlegungslast zur Billigkeit der verlangten Entgelte; Festsetzung des billigen Nutzungsentgelts auf null Euro
...Der Entgelthöhe liegen gemäß § 14 Abs. 1 des Rahmenvertrages Preislisten der Beklagten zugrunde, die sie auch im Internet veröffentlicht. Nach ihrem Vorbringen berechnete sie die darin aufgeführten und der Klägerin für das Jahr 2002 in Rechnung gestellten Entgelte nach der Verbändevereinbarung Strom II vom 13. Dezember 1999. 3 Mit Schreiben vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnZR 32/10