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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-04-14
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe - "Hiffenmark II" – zum Ansehen eines Erzeugnisses – Ansehen als Merkmal i. S. v. Art. 49 Abs. 1 UAbs. 2 Buchst. b 2. Hs. EUV 1151/2012 – zur Antragsbefugnis eines Einzelantragstellers – Bejahung des Ansehens bei Nachweis für das Ursprungsgebiet - zur Eintragungsfähigkeit eines Dialektworts – Eintragung ohne spezifizierende geographische Angabe bei Möglichkeit der geografischen Konnektierung – erhebliche...
...Ströbele/Hacker, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/13
2015-03-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Titanshield" – keine Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung
...Ströbele/Hacker, a. a. O., § 50 Rdn. 18 m. w. N.). 25 2. Es liegen auch keine Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Stellung des Löschungsantrags vor. Konkrete Umstände hierzu sind weder vorgetragen noch ersichtlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/14
2014-03-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "VCV" – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 30. Juni 2009 angemeldete Wortmarke 2 VCV 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 16/12
2014-03-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "VCM" – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Ströbele/Hacker, a. a. O., § 50 Rn. 8, 9)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 17/12
2018-10-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wellcotec-Germany/Wellcomet (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche klangliche Ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Danach muss die Marke in der Union ernsthaft benutzt worden sein (vgl. hierzu im Einzelnen Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 125 b Rn. 41 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/16
2011-09-14
BPatG 26. Senat
...Hacker, Hacker/Ströbele, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 Rn. 106)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/10
2013-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 6/12
2014-10-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dorovit (Wort-Bild-Marke)/Korovit" – zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität bzw. -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die am 14. Oktober 2011 angemeldete Wort-/Bildmarke (farbig anthrazit, silber) 3 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/14
2014-10-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "müncheberger forschergeist/Forschergeist" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
....; GRUR 2010, 841, 844 Rn. 51 – Portakabin/Primakabin; Hacker, in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage 2012, § 9 Rn. 30). 24 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/14
2013-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343, Tz. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Tz. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040, Tz. 25 - pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 66/12
2014-11-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Sammy’s/Sammy’s Super Toasties/Sammy’s Super Sandwich“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke 1 – keine Verwechslungsgefahr mit Widerspruchsmarke 2, großer Warenabstand mit Tendenz zur Warenferne
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 9 Rn. 160). Ein demoskopisches Gutachten hat die Widersprechende nicht vorgelegt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 81/12
2017-05-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REALFUNDUS/Realfundus (Unternehmenskennzeichen)" – Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung – zu den Voraussetzungen für den bundesweiten Untersagungsanspruch – zur Abrufbarkeit eines Internetangebots – Zurückweisung des Widerspruchs – Fehlen eines bundesweiten Unterlassungsanspruchs
.... – LIQUIDROM; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 12 Rn. 4). 26 Ungeachtet des im patentgerichtlichen Verfahren grundsätzlich geltenden Amtsermittlungs- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 94/14
2012-04-24
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "soulhelp" – Voraussetzungen der ersichtlichen Bösgläubigkeit sind durch das DPMA festzustellen und nicht durch den Anmelder zu widerlegen – Vermutung des generellen Benutzungswillens des Anmelders – Anmeldung für ein außerordentlich weites Spektrum von Waren und Dienstleistungen - Anmelder hat keinen eigenen, eine Nutzung ermöglichenden Geschäftsbetrieb - keine Widerlegung der Vermutung des generellen Benutzungswillens
...Maßgeblich ist, ob sich eine Behinderungsabsicht nach der Lebenserfahrung aufdrängt (Ströbele/Hacker a. a. O. § 8 Rn. 687)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 122/09
2012-05-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pureplate (Wort-Bild-Marke)/decor metall (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation oder des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Rdnr. 18 - Malteserkreuz I; Hacker in Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdnr. 332). 34 (2) In klanglicher Hinsicht ist eine Ähnlichkeit ebenfalls zu verneinen. 35 Insoweit ist zunächst von dem allgemein anerkannten Grundsatz auszugehen, dass der Verkehr in der Regel dem Wort als einfachster und kürzester Bezeichnungsform die prägende Bedeutung zumisst (BGH a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 60/11
2014-12-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Coyote Dancers/Coyote Ugly“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Denn der Verbraucher ist an derartige Abweichungen von grammatikalischen Regeln gewöhnt (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl. 2014, § 8 Rn. 179). 37 Nichts anderes gilt für seine Stellung in der jüngeren Marke. Das englische Wort „Dancers“ gehört zum Grundwortschatz der englischen Sprache und wird von den angesprochenen Verkehrskreisen in der deutschen Bedeutung „Tänzer“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/12
2018-10-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vanilla" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. November 2016 und vom 19. Oktober 2017 insoweit aufgehoben, als darin die Anmeldung für die Ware „Schleifmittel für das Maler- und Stuckateurhandwerk“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/17
2010-06-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARVOR (IR-Marke)/FAVOR (Gemeinschaftsmarke)" – zu den beteiligten Verkehrskreisen – Durchschnittsverbraucher – Fachpublikum – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit und –identität – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Hacker sowie der Richter Viereck und Eisenrauch beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 3 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 26. Juli 2007, berichtigt durch Beschluss vom 7. August 2007, und vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 5/09
2012-12-04
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPControl" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Eine widersprüchliche oder völlig unzureichende Entscheidungsbegründung kann zwar einen wesentlichen Verfahrensmangel darstellen (Knoll in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage § 70 Rn. 8). Im vorliegenden Fall ist jedoch der Erinnerungsbeschluss ordnungsgemäß begründet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 47/10
2011-01-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARCKORIN/FARCO-PHARMA" – angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität und enge –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste; Hacker in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32). 29 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 213/09
2010-05-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie und keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr
...BGH GRUR 2008, 258 – INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 –Augsburger Puppenkiste; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32). 21 1. Da Benutzungsfragen nicht aufgeworfen sind, ist hinsichtlich der Waren von der Registerlage auszugehen. Danach können sich die gegenüberstehenden Marken auf identischen Waren begegnen. 22 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 115/09