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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Damit kommt der Wille, die Benutzung der Widerspruchsmarken im Rahmen des Benutzungszwangs bestreiten zu wollen, zumindest nicht hinreichend eindeutig zum Ausdruck, was aber notwendig wäre (siehe dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 43 Rdn 22 m.w.N.). 2. 27 Die ursprüngliche Kennzeichnungskraft der beiden Widerspruchsmarken ist durchschnittlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 55/11
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdn. 222). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 199, 723, Tz. 31 - Chiemsee; EUGH GRUR 2004, 674, Tz. 56 - Postkantoor). Dabei können Bestimmungsangaben allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/11
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdnr. 222). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 517/10
2018-09-13
BPatG 30. Senat
...Ströbele/ Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl. § 42 Rn. 47). 35 Die Widersprechende hat jedoch mit am 28. September 2009 beim Patentamt eingegangenen Schriftsatz vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/17
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung Angio-Plus-Therapie....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/12
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/10
...BGH, GRUR 1998, 818 - PUMA; zweifelnd Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 82, Rn. 27, 33), so dass ein Beschluss, mit welchem die Wirkungslosigkeit einer angefochtenen Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts festgestellt wird, ebenfalls grundsätzlich in Betracht kommt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/14
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die am 29. Januar 2008 angemeldete Wortmarke 3 SPACE 4 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 551/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/15
...Hacker und der Richterinnen Bayer und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 15. November 2007 angemeldete Wortmarke 2 flextan 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/10
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 82 Rn. 12 und 41, § 71 Rn. 9; vgl. auch BPatG Beschluss vom 10. August 2010, 33 W (pat) 9/09 – IGEL PLUS / PLUS)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 27/14
2019-03-21
BPatG 30. Senat
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/17