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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-02-18
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Hacke: „Neurologie“, Springer Verlag, 13. Aufl., 2010, S. 724). 35 Das Streitpatent führt einleitend unter Bezugnahme auf Stand der Technik aus, dass Riluzol als antikonvulsives, anxiolytisches und hypnotisches Mittel, bei der Behandlung von Schizophrenie, von Schlafstörungen und Depression und von cerebrovasculären Störungen sowie als Anästhetikum anwendbar ist (vgl. NiK1a S. 1 Abs. 2)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 28/12 (EP)
2017-11-23
BPatG 30. Senat, Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - "Sporthelm" – zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der Schnittmenge der allen Darstellungen gemeinsamen Merkmale
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: I. Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragstellerin auferlegt. III. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. 1 Die Antragsgegnerin ist Inhaberin des eingetragenen Designs 40 2008 001 032-0001 mit dem Anmeldetag 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 802/15
2010-03-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grüne Pumpe (Bildmarke - Abbildung einer Ware)" – keine Unterscheidungskraft – keine erhebliche Abweichung von der Branchenüblichkeit – keine Verkehrsdurchsetzung – kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz
...EuGH GRUR Int. 2006, 842, 845, Rdn. 62 – Form eines Bonbons II; BGH GRUR 2007, 780, 784, Rdn. 36 – Pralinenform; sowie Ströbele in Ströbele/-Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 382 f., m. w. N.). Dies kann zwar grundsätzlich auch dann der Fall sein, wenn das Zeichen als Teil oder in Kombination mit einer anderen Marke benutzt wurde, wie die Anmelderin zu Recht betont hat....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 170/07
2011-03-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Colour your life" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 143 zu § 8 m. w. N)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/10
2016-07-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER" – Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin – Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen – zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde
...., § 94 Rdnr. 13; Ströbele/Hacker/Kober-Dehm, MarkenG, 11. Aufl., § 94 Rdnr. 23; so auch zum gleichlautenden § 127 Abs. 1 Nr. 4 Satz 4 PatG: Busse/Keugenschrijver, PatG, 7. Aufl., § 127 Rdnr. 51; Schulte/Schell, PatG, 9. Aufl., § 127 Rdnr. 99). Die Tatsache, dass die Vertreter der Widersprechenden den angefochtenen Beschluss ihrem Abholfach bereits am Einlegetag, nämlich am Dienstag, dem 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/13
2017-10-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „findwhatyoulike" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 368, 467 m. w. N). 38 Nach alledem war die Beschwerde daher zurückzuweisen. 39 Die Durchführung der mündlichen Verhandlung war nicht angezeigt und von der Anmelderin auch nicht beantragt worden, § 69 Nr. 3 bzw. Nr. 1 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/16
2018-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KULINARISCHES NATIONENFEST (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 185 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 18/17
2012-10-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "EVOLUTION motorsports (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (schwarz-weiße dreieckige Form)" – keine Verwechslungsgefahr -
...Rdnr. 18 - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2007, 888 Rdnr. 22 u. 31 - Euro Telekom; GRUR 2006, 859 Rdnr. 18 – Malteserkreuz I; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. § 9 Rdnr. 332)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/11
2010-03-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbe grün (Pantone 334) in den Konturen eines dreidimensional dargestellten Gegenstandes" [sonstige Markenform – Aufmachungsfarbmarke] – keine Unterscheidungskraft - keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen Markt - keine Verkehrsdurchsetzung - kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz
...EuGH GRUR Int 2006, 842, 845, Rdn. 62 – Form eines Bonbons II; BGH GRUR 2007, 780, 784, Rdn. 36 – Pralinenform; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 382 f., m. w. N.). Dies kann zwar grundsätzlich auch dann der Fall sein, wenn das Zeichen als Teil oder in Kombination mit einer anderen Marke benutzt wurde, wie die Anmelderin zu Recht betont hat....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 78/08
2011-08-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Active Philanthropy" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Hierfür geeignete Belege sind insbesondere Kataloge, Preislisten, Werbematerial (unter Angabe der jeweiligen Auflagenzahl) sowie Angaben zu dem von der Marke gehaltenen Marktanteil, zur Intensität und geografischen Verbreitung, zur Dauer der Benutzung der Marke sowie zum Werbeaufwand und zu den bisher erzielten Umsätzen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 432; Fezer/Grabrucker, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 64/10
2010-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST II" – zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens...
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 8 Rdn. 437). Befragt wurden in ausreichender zeitlicher Nähe zum Eintragungszeitpunkt im November/Dezember 2002, also knapp ein Jahr vor der Eintragung der Marke, mehr als 2500 Personen, was einen ausreichend großen Personenkreis darstellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 24/06
2013-10-17
BGH 1. Zivilsenat, Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses fehlender Unterscheidungskraft sowie Freihaltungsbedürfnisses durch Verkehrsdurchsetzung; Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem Meinungsforschungsgutachten; Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der Streitmarke als Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens - test
...., § 8 Rn. 342; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rn. 509). Handelt es sich um einen Begriff, der die fraglichen Waren oder Dienstleistungen ihrer Gattung nach glatt beschreibt, kommt damit eine Verkehrsdurchsetzung erst bei einem höheren Durchsetzungsgrad in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 65/12
2010-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST II" – zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens...
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 8 Rdn. 437). Befragt wurden in ausreichender zeitlicher Nähe zum Eintragungszeitpunkt im November/Dezember 2002, also knapp ein Jahr vor der Eintragung der Marke, mehr als 2500 Personen, was einen ausreichend großen Personenkreis darstellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/06
2018-11-26
BPatG 26. Senat
...Bomhard/Albrecht, Markenrecht, § 8 Rdnr. 534; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rdnr. 573; Schrader, WRP 2000, 69, 76)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/16
2010-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST II" – zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens...
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 8 Rdn. 437). Befragt wurden in ausreichender zeitlicher Nähe zum Eintragungszeitpunkt im November/Dezember 2002, also knapp ein Jahr vor der Eintragung der Marke, mehr als 2500 Personen, was einen ausreichend großen Personenkreis darstellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/06
2017-12-20
BFH 1. Senat, Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters: Gewerblichkeit und abkommensrechtliche Behandlung
...Schönfeld/Häck in Schönfeld/Ditz, a.a.O., Art. 23 A/B Rz 111; Ismer in Vogel/Lehner, a.a.O., Art. 2 Rz 80; verneinend z.B. Wassermeyer in Wassermeyer MA Art. 23 B Rz 51). 43 Denn Deutschland ist --nach der maßgeblichen nationalen Sicht als Anwenderstaat (vgl. Senatsurteil vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 98/15
2018-12-27
BPatG 25. Senat
...Ströbele/Hacker/Thiering, 12. Auflage, § 8 Rn. 105)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 74/17
2016-08-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gold" – keine Unterscheidungskraft
...Vielmehr müsse die Behandlung des Themas in der fraglichen Form und unter Verwendung des betreffenden Titels sich als naheliegend und branchenüblich darstellen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rdnr. 243)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 526/14
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "niederrheinStrom" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
.... - Postkantoor, Ströbele in Ströbele/Hacker MarkenG 10. Aufl. § 8 Rdn. 107)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 549/11
2011-10-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANKT VITALIS/VITALIS" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - überwiegende Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter den Gesichtspunkten des Serienzeichens und der Markenusurpation - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...., § 43 Rdnr. 12; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 43 Rdnr. 19; Fezer/Grabrucker Handbuch der Markenpraxis, Band I, Markenverfahrensrecht, 1. Teil, 2. Kap., Rdnr. 560). 25 b) Das Bestreiten der Benutzung der Widerspruchsmarke war gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 und 2 MarkenG auch zulässig, nachdem die fünfjährige Benutzungsschonfrist der Widerspruchsmarke, die mit der Eintragung am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 523/10