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Urteile für Fehlzeiten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-04-19
BGH 3. Strafsenat, Strafrestaussetzung zur Bewährung: Günstige Prognose für Verurteilten wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung
...Eine begonnene Umschulungsmaßnahme konnte er wegen Fehlzeiten, die allerdings durch seine Erkrankung an Morbus Crohn bedingt waren, nicht abschließen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 3/18
2017-04-11
BVerwG 2. Senat, Bewerber trägt materielle Beweislast für gesundheitliche Eignung
...August 2016 bestehende privatrechtliche Arbeitsverhältnis - u.a. wegen erheblicher krankheitsbedingter Fehlzeiten - während der Probezeit zum 28. Februar 2017. 5 Unabhängig hiervon hat die Antragsgegnerin weitere Schritte zur Aufklärung des Gesundheitszustands des Antragstellers unternommen. Mit Schreiben vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 2/17
2017-01-26
BGH 1. Strafsenat, Voraussetzungen für die Unterbringung eines Betäubungsmittelkonsumenten in einer Entziehungsanstalt: Übermäßiger Genuss von Rauschmitteln; symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Straftaten; Vorrang vor der Möglichkeit der Zurückstellung der Strafvollstreckung
...Dies wird damit begründet, dass sich bei dem Angeklagten erhebliche psychosoziale Leistungseinbußen infolge des Konsums synthetischer Drogen nicht feststellen ließen und es auch am Arbeitsplatz weder zu Fehlzeiten noch zu irgendwelchen Beanstandungen seiner Leistungen gekommen sei. Auch im sozialen Bereich seien im maßgeblichen Zeitraum keine Defizite erkennbar gewesen (UA S. 88). 6 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 646/16
2012-12-28
BVerwG 2. Senat, Fernbleiben vom Dienst; Feststellung des Gesundheitszustandes durch Amtsarzt
...Sie war im Jahr 2005 wegen häufiger krankheitsbedingter Fehlzeiten verpflichtet worden, künftig zum Nachweis einer Dienstunfähigkeit jeweils ein amtsärztliches Attest ab dem ersten Werktag eines weiteren Fernbleibens vom Dienst unverzüglich dem Staatlichen Schulamt vorzulegen. 3 Eine amtsärztliche Untersuchung (Dr. W.) am 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 105/11
2010-11-15
BGH Senat für Notarsachen, Eignung für das Amt des Notars: Teilnahme an einem freiwilligen Vorbereitungskurs beruflicher Organisationen
...Der Zeuge B. sah sich auch nicht in der Lage, konkrete Fehlzeiten der weiteren Beteiligten zu benennen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. NotZ 1/10
2015-02-12
BAG 6. Senat, Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis
...Es wurden sodann die Fehlzeiten des Klägers im Berufsschulunterricht sowie seine Spielhallenbesuche besprochen. Der Kläger teilte mit, dass er wegen des Glückspiels Therapiestunden bei einer Beratungsstelle besuche. Über deren Inhalt und Zielsetzung ist nichts Näheres bekannt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 845/13
2012-09-04
BVerwG 6. Senat
...Die Pflicht zur Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist nicht auf Beschäftigte mit einer Behinderung beschränkt, sondern erstreckt sich auf alle Arbeitnehmer und Beamte mit einer krankheitsbedingten Fehlzeit von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahreszeitraums (vgl. Beschluss vom 23. Juni 2010 a.a.O. Rn. 14; BAG, Urteile vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 7/11
2012-09-04
BVerwG 6. Senat, Betriebliches Eingliederungsmanagement; Informationsanspruch des Personalrats; Namensliste der arbeitsunfähig erkrankten Beschäftigten; Hinweisschreiben des Dienststellenleiters
...Die Pflicht zur Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist nicht auf Beschäftigte mit einer Behinderung beschränkt, sondern erstreckt sich auf alle Arbeitnehmer und Beamte mit einer krankheitsbedingten Fehlzeit von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahreszeitraums (vgl. Beschluss vom 23. Juni 2010 a.a.O. Rn. 14; BAG, Urteile vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 5/11
2013-11-12
BAG 9. Senat, Verfall des Urlaubsanspruchs bei andauernder Krankheit - Kostenentscheidung - Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung
.... § 15 Ziff. 8 MTV enthalte eine für den Arbeitnehmer gegenüber der gesetzlichen Bestimmung des § 7 Abs. 3 BUrlG günstigere Regelung, der zufolge Fehlzeiten infolge Krankheit nicht urlaubsschädlich seien....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 646/12
2011-12-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unterbliebene Bestellung eines Pflichtverteidigers; unterbliebene Aufforderung nach § 99 Abs. 3 Satz 1 WDO 2002; schwere Verfahrensmängel; Zurückverweisung
...Zum Nachteil des Soldaten gereichten hier die Dauer der Abwesenheitszeiten, die Vielzahl der Tathandlungen, die zugrunde liegenden Entschlüsse und der Umstand, dass der frühere Soldat nach den ersten Fehlzeiten erst nach einer Versicherung, nunmehr regelmäßig an der Berufsförderungsmaßnahme teilnehmen zu wollen, die Genehmigung zu einer neuerlichen Fördermaßnahme erhalten hätte, an der er dann aber...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 26/10
2014-03-20
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist
...Bei dieser Tätigkeit traten zunehmend krankheitsbedingte Fehlzeiten auf. Werksärztliche Überprüfungen ergaben, dass sich der Gesundheitszustand des Klägers stetig verschlechterte - bedingt durch psychische und physische Belastungen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 288/13
2015-03-17
BAG 1. Senat, Feststellungsantrag - betriebliches Eingliederungsmanagement
.... § 84 Abs. 2 SGB IX mit dem Ziel erhebt bzw. verarbeitet, die für ein Verfahren nach § 84 Abs. 2 SGB IX in Betracht kommenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ermitteln; b) Bestimmung des Personenkreises, dem die Auswertung der krankheitsbedingten Fehlzeiten iSd. § 84 Abs. 2 SGB IX bekannt gegeben wird und Festlegung, welche Informationen dies sind (genau datierter Krankheitszeitraum oder lediglich...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 49/13
2010-12-16
BFH 6. Senat, (Steuerfreiheit von pauschalen Zuschlägen für Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit oder Nachtarbeit - Grundlohn i.S. des § 3b EStG bei einem Flugkapitän)
...Aufgrund der elektronischen Aufzeichnungen an Bord des Flugzeugs mag zwar der Umfang der tatsächlich vom Kläger geleisteten Nacht- und Sonntagsarbeit erkennbar sein, nicht aber, ob die Zuschläge arbeitsvertraglich so bemessen sind, dass sie auch unter Einbeziehung von Urlaub und sonstigen Fehlzeiten --aufs Jahr bezogen-- die Voraussetzungen der Steuerfreiheit erfüllten (BFH-Urteil in BFH/NV 2010, 201...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 27/10
2018-05-09
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Anspruch auf effektiven Rechtsschutz innerhalb angemessener Zeit und Nachbesserungsmöglichkeit der Tarifparteien bzgl der gleichheitsgerechten Ausgestaltung der betrieblichen Altersversorgung im öffentlichen Dienst - keine Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) trotz erheblicher Dauer des verfassungswidrigen Zustandes - Frage einer eventuellen Verletzung von Art 3 Abs 2, Abs 3 S 1 Alt 1 GG nicht entscheidungserheblich - Rüge einer...
....>) der Verweis darauf, dass der Bundesgerichtshof bereits 2007 ausgeführt hat, die ausschließliche Anwendung des Näherungsverfahrens, das eine fiktive Dienstzeit von 45 Jahren unterstelle, könne Personen mit längeren Fehlzeiten durch Kindererziehung benachteiligen (BGH, Urteil vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1884/17
2012-12-20
BAG 2. Senat, Personenbedingte Kündigung - Alkoholsucht
...Der Kläger weise keine dort vorausgesetzten längeren Fehlzeiten auf. Die Vorgaben der - zwischenzeitlich gekündigten - Dienstvereinbarung seien eingehalten worden. Die Mitarbeitervertretung habe er ordnungsgemäß unterrichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 32/11
2016-02-18
BGH Dienstgericht des Bundes, Disziplinarverfahren gegen Richter: Einleitung des Verfahrens durch unzuständige Stelle; Tätigwerden des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz gegen einen Arbeitsrichter
...Im Gegenzug verpflichtete sich der Kläger bis einschließlich August 2011 aus den Fehlzeiten im Zeitraum von September 2008 bis August 2010 keine Sanktionen herzuleiten, solange die Beklagte jede Dienstunfähigkeit schon am ersten Tag vom Amtsarzt bestätigen lasse. Für diesen Fall hatte der Kläger sich zudem verpflichtet, die Anordnung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. RiSt (R) 1/15
2013-08-26
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Höchstaltersgrenze für Wählbarkeit zu hauptberuflichen kommunalen Ämtern (hier: Altersgrenze für hauptberufliche erste Bürgermeister und Landräte von 65 bzw 67 Jahren gem Art 39 Abs 2 S 2 KomWG BY 2006 idF vom 16.02.2012) - Verfassungsbeschwerde teils unzulässig, teils unbegründet - beschäftigungspolitische Belange als legitimes Ziel iSd Art 6 Abs 1 EGRL 78/2000
...Der Gesetzgeber könne davon ausgehen, dass es im achten Lebensjahrzehnt, wenn auch nicht notwendig in jedem Fall, so doch häufiger zu gesundheitlichen Beschwerden und längeren Fehlzeiten kommen könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 441/13
2012-04-26
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Erst auf schriftlichen Hinweis dieser Schule bezüglich seiner Fehlzeiten und möglicher Konsequenzen für die weitere Ausbildung vom 26. April 2009 teilte der frühere Soldat dieser Ausbildungseinrichtung per Schreiben, das dort am 30. April 2009 als Fernkopie einging, mit, dass er das Studium aus persönlichen Gründen abbreche....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/11
2011-01-27
BVerwG 2. Senat, Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende; weitere Abwesenheitszeiten ohne Dokumentation auf Arbeitszeitkarte; Bestimmung der Disziplinarmaßnahme, mildernde Umstände
...Er legt der Beklagten zur Last, dadurch ein Dienstvergehen begangen zu haben, dass - zwischen März 2006 und Oktober 2007 der Zeuge K. in 116 Fällen jeweils im Einvernehmen mit der Beklagten ihre Arbeitszeitkarte gestempelt habe, obwohl sie noch nicht oder nicht mehr im Dienst gewesen sei; die Summe der Fehlzeiten belaufe sich auf 72 Stunden und 36 Minuten (erster Anschuldigungspunkt); - sie zwischen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 5/09
2018-11-21
BAG 7. Senat, Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement
...Eine Kündigung ist nicht durch Krankheit oder andere Gründe in der Person „bedingt“, wenn es angemessene mildere Mittel zur Vermeidung oder Verringerung künftiger Fehlzeiten gibt. Mildere Mittel können insbesondere die Umgestaltung des bisherigen Arbeitsbereichs oder die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf einem anderen - leidensgerechten - Arbeitsplatz sein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 394/17