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Urteile für Fehlzeiten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Januar 2018 - 1 WB 12.17 - DokBer 2018, 161 Rn. 23 f.). 22 b) Jedoch ist Erledigung eingetreten, weil mit Ablauf der Kalendertage, für die Gleittage beantragt worden waren, eine nachträgliche Freistellung von der Dienstleistungspflicht nicht mehr möglich ist. 23 Mit der Bewilligung von Gleittagen wird zum einen eine Befreiung von der Dienstleistungspflicht erteilt und zum anderen werden die Fehlzeiten...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 5/18
2018-10-23
BGH 2. Strafsenat
...Eine soziale Gefährdung des Angeklagten infolge des Betäubungsmittelkonsums kommt auch in der den früheren Verurteilungen zu entnehmenden Begehung von Straftaten sowie darin zum Ausdruck, dass der Angeklagte seine Ausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer wegen Fehlzeiten nicht abgeschlossen sowie gegen die Weisung in der Führungsaufsicht verstoßen hat, keine Betäubungsmittel zu konsumieren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 359/18
2015-02-12
BAG 6. Senat, Probezeitvereinbarung im zweiten Ausbildungsverhältnis
...Dabei kam es ebenfalls zu Fehlzeiten der Klägerin, von denen die Beklagte Kenntnis erhielt, ohne deren Grund zu erfahren. 3 Am 1. September 2011 schlossen die Parteien einen Vertrag über die Ausbildung im selben Ausbildungsberuf wie zuvor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 831/13
2013-10-30
BVerwG 2. Senat, Gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; maßgeblicher Beurteilungszeitraum; Prognosemaßstab
...Die wahrscheinlich erwartbaren Fehlzeiten müssen in der Summe ein Ausmaß erreichen, das einer Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit etliche Jahre vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze gleichkommt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 16/12
2012-06-18
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit (Art 2 Abs 1 GG) durch Zurechnung fiktiven Einkommens bei der Unterhaltsberechnung - hier: unzureichende fachgerichtliche Begründung für Erzielbarkeit eines monatlichen Bruttoverdienstes von ca 2000 € - Rüge der fachgerichtlichen PKH-Versagung verfristet - Beiordnung eines Rechtsanwalts und Festsetzung des Gegenstandswertes auf 8000 Euro
...Soweit er behauptet habe, krankheitsbedingt nur stundenweise und nur sitzend arbeiten zu können, stehe dieser Behauptung entgegen, dass er im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme noch im Jahr 2008 ohne Fehlzeiten mehrere Monate vollschichtig gearbeitet habe. Es sei nicht auszuschließen, dass er bei überregionalen Bemühungen eine Arbeit finde, beispielsweise als Nachtportier oder als Pförtner....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1530/11
2016-01-28
BVerwG 2. Senat, Ausgleichsanspruch bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit im Blockmodell
...Oktober 2002 - 2 A 2.01 - Buchholz 232 § 72b BBG Nr. 1 S. 2). 16 Aus der Formulierung “insgesamt sechs Monate“ in § 2a Satz 2 ATZV folgt dabei, dass die Fehlzeiten nicht “en bloc“ zusammenhängen müssen (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 31. Juli 2012 - 1 A 1654/11 - juris Rn. 12). Zu Recht sind hier deshalb die vor dem 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 10/15
2018-05-16
BVerwG 2. Senat, Zu den inhaltlichen Anforderungen an die Aufforderung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen
...Solche Zweifel an der Dienstfähigkeit des Antragstellers sind im Streitfall gegeben, weil der Antragsteller - ungeachtet seiner erheblichen Fehlzeiten im Jahr 2017 - auch im Jahr 2018 bereits seit dem 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 3/18
2010-05-18
BSG 7. Senat, Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld - keine Anrechnung von Elterneinkommen bei Begründung eines eigenen Haushalts
...Mangels ausreichender tatsächlicher Feststellungen (§ 163 SGG) zu unentschuldigten Fehlzeiten des Klägers bzw zum Zeitpunkt des Abbruchs der Maßnahme sowie zu den im März 2007 von der Beklagten erbrachten Leistungen kann der Senat nicht endgültig in der Sache entscheiden. 9 Gegenstand des Verfahrens ist der Bescheid vom 7.2.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 29.3.2007 (§ 95 SGG), mit...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 7 AL 36/08 R
2015-09-30
BAG 10. Senat, Soziale Ansprechpartner - Rechtsnatur - Beendigung
...Ebenso können längere und/oder wiederholte (krankheitsbedingte) Fehlzeiten im Einzelfall eine Beendigung der Tätigkeit als SAP rechtfertigen. Dies kann der Fall sein, wenn dadurch nicht sichergestellt ist, dass den Beschäftigten der jeweiligen Behörde SAP in einem Umfang, wie er in Ziff....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 251/14
2014-08-06
BSG 11. Senat, Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen - konkrete Arbeitsplatzgefährdung - Drohung oder Ausspruch einer Kündigung nicht erforderlich - geeigneter Arbeitsplatz - konkrete Betrachtung - Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsplatz - bindende Feststellung des LSG - Verstoß gegen Denkgesetze - sozialgerichtliches Verfahren
...Die gesundheitlichen Einschränkungen seien bekannt und wirkten sich durch häufige Fehlzeiten aus. Eine innerbetriebliche Umsetzung sei nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis sei zwar ordentlich kündbar, eine Kündigung aber nicht ausgesprochen worden. 4 Die Beklagte lehnte den Antrag auf Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen ab (Bescheid vom 24.1.2011)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 16/13 R
2010-09-21
BAG 9. Senat, (Öffentlicher Dienst - Feuerwehrpersonal im Schichtdienst - Anspruch auf Zusatzurlaub gemäß § 46 Nr 7 TVöD BT-V)
...Der Zusatzurlaub stellt vielmehr auch eine Sozialleistung dar, die sicherstellt, dass der Arbeitnehmer, der aus den in Satz 2 der Protokollerklärung zu § 27 Abs. 1 und 2 TVöD genannten Gründen die Arbeitsleistung nicht erbringt, durch diese Fehlzeiten keine Nachteile erleiden soll....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 486/09
2018-06-29
BSG 13. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren Beantwortung auf die Klärung der Erfüllung des Tatbestands des § 22 Abs 3 FRG im Einzelfall abzielt)
...Zudem sei die Kürzung der ermittelten Entgeltpunkte für in einem Arbeitsbuch der UdSSR bescheinigte Beschäftigungszeiten in den Jahren 1972 bis 1992 rechtens, da diese Zeiten mangels Unterlagen, aus denen die tatsächlichen Arbeitstage und Fehlzeiten hervorgingen, nur glaubhaft gemacht aber nicht nachgewiesen seien....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 9/16 B
2011-10-05
BVerwG 6. Senat, Mitbestimmung des Gesamtpersonalrats; Erfordernis für eine dienststellenübergreifende Regelung; Zeitwerterhebung
...Die Führungskräftestrukturen Arbeitnehmer/Beamte unterschieden sich an den jeweiligen Standorten genauso wie Fehlzeiten und Feiertage, so dass sich eine standortübergreifende Betrachtung verbiete....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 9/10
2013-10-24
BSG 13. Senat, rechtliches Gehör vor Erlass einer ohne mündliche Verhandlung ergehenden Endentscheidung - Nachweis über den Zugang des Anhörungsschreibens
...Auch hätte er dargetan, dass er aufgrund der Vielzahl seiner Krankenhausaufenthalte und Fehlzeiten einen seinem Leistungsvermögen angepassten Arbeitsplatz nicht mehr finden könne. 5 II....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 253/13 B
2014-06-05
BVerwG 2. Senat, Notwendige Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für eine Zurruhesetzungsverfügung
...In Fällen krankheitsbedingter Fehlzeiten stehen das betriebliche Eingliederungsmanagement und das Zurruhesetzungsverfahren in einem zeitlich gestaffelten Stufenverhältnis....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 22/13
2012-03-14
BAG 10. Senat, Tarifliche Sondervergütung bei Langzeiterkrankung - § 10 RTV Glaserhandwerk NRW 1992
...Juli 2001 - 10 AZR 502/00 - BAGE 98, 245) oder einen Entfall der Leistung bei Fehlzeiten ohne Entgeltanspruch legen die Tarifvertragsparteien selbst fest (BAG 9. August 1995 - 10 AZR 539/94 - BAGE 80, 308; 25. Februar 1998 - 10 AZR 298/97 -; 27. Januar 1999 - 10 AZR 3/98 -)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 112/11
2013-08-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Versorgungsvertrag - betriebliche Übung
...Es kann dahinstehen, ob der Senat an diese tatrichterlichen Feststellungen und Würdigungen gebunden ist, da es an einem hiergegen gerichteten zulässigen und begründeten Revisionsangriff der Beklagten fehlt (§ 559 Abs. 2 ZPO) und ob der erstmals in der Revisionsinstanz nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist gehaltene Vortrag der Beklagten zu den krankheitsbedingten Fehlzeiten der Klägerin ab dem...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 374/11
2019-02-27
BAG 10. Senat, Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB
...Bei unterjährigem Ein- oder Austritt, bei zeitweilig ruhendem Arbeitsverhältnis sowie bei krankheitsbedingten und unentschuldigten Fehlzeiten werden Urlaubs- und Weihnachtsgeld nur anteilig für die Zeiten gewährt, in denen eine Arbeitsleistung für die A GmbH erfolgt. Die anteilige Kürzung erfolgt nicht bei Fehlzeiten aufgrund nicht selbstverschuldeter Arbeitsunfälle....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 341/18
2010-04-21
BAG 10. Senat, Bemessung des Anspruchs auf eine Jahresleistung nach MTV Tageszeitung NW bei Wechsel in Altersteilzeitarbeit
...In diesem Falle werden nur volle Monate der Fehlzeiten berücksichtigt, und zwar für jeden vollen Monat 1/12 der Jahresleistung abgezogen. (6) Die Jahresleistung bleibt bei der Berechnung aller tariflichen und gesetzlichen Durchschnittsentgelte und in sonstigen Fällen, in denen Ansprüche irgendwelcher Art von der Höhe des Arbeitsentgeltes abhängig sind, außer Ansatz. (7) Teilzeitbeschäftigte erhalten...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 178/09
2012-02-15
BVerwG 2. Senat, Berufungsbegründungsfrist; Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist; Zustellung des erstinstanzlichen Urteils an Prozessunfähigen
...Weiteres Indiz für eine Prozessunfähigkeit sei es, dass er eher die Gefährdung seiner wirtschaftlichen Existenz hingenommen und alle von ihm verlangten Zahlungen geleistet habe - etwa die zurückgeforderte Besoldung in Höhe von etwa 12 000 € - als sein Verfahren gegenüber dem Dienstherrn oder vor Gericht zu betreiben. 11 Dies sowie der Umstand, dass der Beklagte schon die entschuldigten Fehlzeiten mit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 137/11