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Urteile für Erschließung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LAUCALA (IR-Marke)" – geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Diese Medienberichte zeigen die touristische Erschließung dieser Insel und die Exklusivität der darauf errichteten Hotelanlage. Außerdem bieten eine Reihe von deutschen Reiseveranstaltern bzw. –vermittlern (so z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/13
2012-02-20
BVerwG 6. Senat
...Liegt eine unbillige Härte im Sinne des § 111 Abs. 8 Satz 4 Halbs. 2 HSG LSA nur dann vor, wenn neben der Krankheit die wirtschaftliche Notlage nicht durch eine Aufnahme einer Arbeit oder die Erschließung sonstiger Einkommensquellen abgewendet werden kann? Gehört zu den Einkommensquellen auch die Aufnahme eines Darlehens?...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 38/11
2015-12-17
BVerwG 4. Senat, Voraussetzungen eines funktionalen und wirtschaftlichen Bezugs zwischen kumulierenden Vorhaben im Sinne des § 3b Abs. 2 UVPG
...Straße, abzweigt und der separaten Erschließung des Baugrundstücks dient....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 7/14, 4 C 8/14, 4 C 9/14, 4 C 10/14, 4 C 11/14, 4 C 7/14, 4 C 8/14, 4 C 9/14, 4 C 10/14, 4 C 11/14
2017-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Adamas" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...und Verwaltung von Immobilien; Finanzielle Bewertung von Immobilien; Finanzielle Bewertung von Vermögenswerten und Immobilien; Finanzielle Bewertungen in Immobilienangelegenheiten; Finanzielle Schätzung von Immobilien; Finanzierung von Immobilien; Finanzierung von Immobiliendarlehen; Finanzierung von Immobilienentwicklungsprojekten; Finanzierung von Immobilienerschließungen; Finanzierungen bei der Erschließung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/16
2011-05-17
BFH 8. Senat, Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes
...Etwas anderes kann insbesondere nicht dem von den Klägern in Bezug genommenen BFH-Urteil in BFHE 108, 304, BStBl II 1973, 289 entnommen werden. 34 Selbst nach dieser Entscheidung kommt nämlich eine Zuordnung zum gewillkürten Betriebsvermögen nicht in Betracht, wenn die vom Betriebsinhaber erworbenen Wertpapiere der Erschließung einer eigenen Einkunftsquelle dienen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 1/08
2012-02-20
BVerwG 6. Senat, Erlass von Langzeitstudiengebühren; Sachsen-Anhalt
...Liegt eine unbillige Härte im Sinne des § 111 Abs. 8 Satz 4 Halbs. 2 HSG LSA nur dann vor, wenn neben der Krankheit die wirtschaftliche Notlage nicht durch eine Aufnahme einer Arbeit oder die Erschließung sonstiger Einkommensquellen abgewendet werden kann? Gehört zu den Einkommensquellen auch die Aufnahme eines Darlehens?...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 37/11
2012-02-20
BVerwG 6. Senat
...Liegt eine unbillige Härte im Sinne des § 111 Abs. 8 Satz 4 Halbs. 2 HSG LSA nur dann vor, wenn neben der Krankheit die wirtschaftliche Notlage nicht durch eine Aufnahme einer Arbeit oder die Erschließung sonstiger Einkommensquellen abgewendet werden kann? Gehört zu den Einkommensquellen auch die Aufnahme eines Darlehens?...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 39/11
2012-05-30
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße 112, Ortsumgehung Brieskow-Finkenheerd
...Die Unterscheidung zwischen innerhalb und außerhalb bebauter Gebiete liegenden Straßen ist nur erheblich, soweit sich innerorts Verbindungs- und Erschließungs- bzw. Aufenthaltsfunktion der Straße überlagern. 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 35/10
2014-06-25
BVerwG 9. Senat, Änderungsplanfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 44 zwischen Ratingen und Velbert; Verfahrensfehler; Prüftiefe der UVP-Vorprüfung; Entbehrlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung
...Ferner wird der zur Erschließung der Ackerflächen vorgesehene Wirtschaftsweg an den geänderten Flächenzuschnitt angepasst. Ein nach Norden abknickender Teil des Weges entfällt, gleichzeitig wird der in einem Wendehammer endende Weg nach Osten um etwa 300 m verlängert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 1/13
2014-07-10
BVerwG 4. Senat, Solaranlagen als zulässige Nebenanlagen in allgemeinen Wohngebieten
...Im Übrigen setzt § 30 Abs. 1 BauGB für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit die „gesicherte Erschließung" voraus....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 42/13
2015-02-18
BFH 4. Senat, (Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 18.02.2015 IV R 35/11 - Bestimmung des Wirtschaftsguts "stehendes Holz" bei einem Forstbetrieb - Steuerliche Folgen eines durchgeführten Holzeinschlags - Buchwertabspaltung)
...Grundsätzlich könne eine Holznutzung zum Abbau von Übervorräten in einem Forstbetrieb im Rahmen einer Vornutzung als Durchforstung oder als Endnutzung erfolgen; Letzteres könne durch Kahlschlag oder ohne Kahlschlag mit künstlicher oder natürlicher Bestandsverjüngung stattfinden. 15 Keine Endnutzung stelle die Erschließung eines Waldes durch die Anlage von mit LKW befahrbaren Wegen oder Holzlagerplätzen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 37/11
2017-09-19
BGH 1. Strafsenat, Verbotenes Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Bodybuilding-Sport: "Bestimmungsgemäßer Gebrauch" von Dopingpräparaten; Mittäterschaft eines IT-Dienstleisters und Gewerbsmäßigkeit seines Handelns
...Kann der Täter, wie vorliegend, nur einen geringen Gewinn aus seinen Dienstleistungen erwarten und handelt nicht aus finanziellen Erwägungen, sondern in dem Bestreben, seinem Ruf als IT-Fachmann gerecht zu werden, spricht dies gegen das Motiv der Erschließung einer nicht ganz unbedeutenden Einnahmequelle und damit – auch mit Rücksicht auf seine im Urteil dargelegten wirtschaftlichen Verhältnisse und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 72/17
2010-01-29
BGH 5. Zivilsenat, Mitbenutzung eines Grundstücks nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz: Ausschluss eines Entgelts bei Einverständnis des Eigentümers mit der Mitbenutzung
...Aus den Plänen, die die Garagennutzer nach den von den Klägerinnen vorgelegten Verwaltungsvorgängen ihren Bauzustimmungsanträgen an den damaligen Rat der Stadt B. entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 2 und 5 der Verordnung über Bevölkerungsbauwerke zum Nachweis der Eigentums- und Nutzungsverhältnisse und der Erschließung beigefügt hatten, ergibt sich nicht nur, dass die Garagen auf dem Grundstück der Klägerinnen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 127/09
2015-02-18
BFH 4. Senat, Buchwertabspaltung bei Holzeinschlag
...Grundsätzlich könne eine Holznutzung zum Abbau von Übervorräten in einem Forstbetrieb im Rahmen einer Vornutzung als Durchforstung oder als Endnutzung erfolgen; Letzteres könne durch Kahlschlag oder ohne Kahlschlag mit künstlicher oder natürlicher Bestandsverjüngung stattfinden. 15 Keine Endnutzung stelle die Erschließung eines Waldes durch die Anlage von mit LKW befahrbaren Wegen oder von Holzlagerplätzen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 35/11
2013-03-19
BPatG 21. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Präzisionskoaxialkabel“ – zur Patentfähigkeit - keine ausführbare Offenbarung
...Damit wird dem Schutz spekulativ beanspruchter, weiter Bereiche, zu deren Erschließung die Erfindung keinen Beitrag leistet und die in vollem Umfang zu erreichen sie den Fachmann nicht in die Lage versetzt, und deren ungerechtfertigter Monopolisierung entgegengewirkt. 73 Die Lehre der Anmeldung besteht nicht darin, ein Koaxialkabel mit den raumkörperlichen Merkmalen erstmals zur Verfügung zu stellen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 45/08
2013-12-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rund um die Immobilie" – keine Unterscheidungskraft
...Die Anmelder selbst haben dazu ausgeführt, dass der Bezug der Wortfolge zu den Dienstleistungen darin besteht, dass diese eine Immobilie unter verschiedenen Gesichtspunkten betreffen und insoweit umfassend seien. 23 Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, dass Immobilien hinsichtlich Eigentumserwerb, Erschließung, Errichtung, Gebrauch, Vermarktung, Finanzierung, Besteuerung, Bewirtschaftung, Verwertung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 9/12
2014-06-05
BGH 7. Zivilsenat, Baukostenzuschuss: Anschluss eines bisher mit einer Kleinkläranlage ausgestatteten Grundstücks an das öffentliche Abwassernetz
...Die in der Grube der Kleinkläranlage aufgefangenen Feststoffe wurden regelmäßig durch die Klägerin abgepumpt. 6 Im Zuge der Erschließung eines benachbarten Baugebietes errichtete die Klägerin eine neue öffentliche Abwasserdruckleitung als Schmutzwasserleitung und - soweit erforderlich, so auch auf dem Grundstück der Beklagten - öffentliche Anschlusskanäle, die ebenfalls als Druckleitungen ausgeführt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 152/13
2018-10-24
BVerwG 4. Senat, Vorhaben im unbeplanten Innenbereich bei Missachtung des Gebots der interkommunalen Abstimmung
...Wie die Ausführungen zur Erschließung zeigen (UA S. 21 ff.), hat der Verwaltungsgerichtshof den Prozessstoff auch im Hinblick auf den ausgelösten Verkehr zur Kenntnis genommen und gewürdigt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 15/18
2015-04-24
BGH 5. Zivilsenat, Notwegerecht: Beurteilung einer ordnungsmäßigen Nutzung eines Grundstücks
...Hieran fehlt es vorliegend, denn das Grundstück des Beklagten zu 1 kann - außer über den Privatweg der Kläger - nicht mit einem Pkw angefahren werden. 15 b) Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts sind die an eine ordnungsmäßige Nutzung zu stellenden Anforderungen hinsichtlich des Grundstücks des Beklagten zu 1 nicht deshalb herabzusetzen, weil bei Erteilung der Baugenehmigung eine Erschließung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 138/14
2015-01-21
BVerwG 9. Senat
...Ist die Erschließung demnach grundsätzlich von der Gemeinde vorzufinanzieren, so kann diese gemäß § 133 Abs. 3 Satz 1 BauGB schon vor Entstehung der Beitragspflicht Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag erheben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 2/14