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Urteile für Erschließung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-09-21
BVerwG 6. Senat
...Die Beschlusskammer hat weder den den NGA-Ausbau der Nahbereiche fördernden Effekt der Erschließung mit VDSL2-Vectoring-Technik fehlerhaft bewertet noch die Möglichkeit eines bremsenden Effekts dieser Erschließung auf andere Arten des NGA-Ausbaus verkannt (γ.). Die Weise, in der sich die Beschlusskammer auf die Ausbauzusage der Beigeladenen bezogen hat, ist nicht zu beanstanden (δ.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 7/17
2018-09-21
BVerwG 6. Senat
...Die Beschlusskammer hat weder den den NGA-Ausbau der Nahbereiche fördernden Effekt der Erschließung mit VDSL2-Vectoring-Technik fehlerhaft bewertet noch die Möglichkeit eines bremsenden Effekts dieser Erschließung auf andere Arten des NGA-Ausbaus verkannt (γ.). Die Weise, in der sich die Beschlusskammer auf die Ausbauzusage der Beigeladenen bezogen hat, ist nicht zu beanstanden (δ.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 6/17
2014-12-10
BVerwG 9. Senat, Einbeziehung von Grundstücken in ein Bodenordnungsverfahren; Grundsatz der Landabfindung und Geldausgleich bei unvermeidbaren Minderausweisungen; Privatnützigkeit der Bodenordnung
...Oktober 1996 - 11 B 69.96 - juris Rn. 5). 15 Auf dieser Grundlage hat es das Bundesverwaltungsgericht als zulässig angesehen, auch solche Grundstücke in das Verfahrensgebiet eines Bodenordnungsverfahrens einzubeziehen, die der Erschließung von Gebäuden bzw. Grundstücken dienen, hinsichtlich derer die Voraussetzungen des § 64 Satz 1 LwAnpG vorliegen (BVerwG, Urteile vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 11/13
2017-11-30
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - Notwendigkeit zur (nur ausnahmsweisen oder regelmäßigen) Befriedigung von Grundbedürfnissen - Handbike mit motorisch unterstützten Geschwindigkeiten von 10 bzw 14 km/h - Überschreitung des Maß des Notwendigen - kein Grundbedürfnis, Nahbereich schneller als mit durchschnittlicher Schrittgeschwindigkeit zu erschließen
...Dazu gehören das Gehen, Stehen, Sitzen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnehmen, Ausscheiden, die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (stRspr vgl zB BSGE 108, 206 = SozR 4-2500 § 33 Nr 34, RdNr 32; BSG Urteil vom 18.5.2011 - B 3 KR 12/10 R - Juris RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 33 Nr 33 RdNr 13 ff, jeweils...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 3/16 R
2016-05-12
BVerwG 9. Senat, Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag; Grenzen der Erschließungseinheit
...April 1975 - 4 C 1.73 - BVerwGE 48, 117 <122>; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 21 Rn. 21). 18 Nach diesem Maßstab war die Prognose der endgültigen Herstellung binnen vier Jahren im maßgeblichen Zeitpunkt gerechtfertigt. Wie vom Oberverwaltungsgericht festgestellt, hat die Beklagte vor Erlass des Widerspruchsbescheides mit Schreiben vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 11/15
2014-11-12
BVerwG 9. Senat
...Da die Erschließung darin besteht, einem Grundstück die Zugänglichkeit zur Erschließungsanlage in einer auf die bauliche oder gewerbliche Nutzbarkeit des Grundstücks gerichteten Funktion zu vermitteln (Urteile vom 25. Juni 1969 - BVerwG 4 C 14.68 - BVerwGE 32, 226 <227> und vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 9/13
2010-10-04
BVerwG 9. Senat, Grundsatzrüge; Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer rechtlichen Frage (hier: zu § 169 BBergG)
...Grundsatzrügen (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) greifen nicht durch. 3 a) Die Klägerin macht einen grundsätzlichen Klärungsbedarf für die folgende Frage geltend: Welche rechtlichen Möglichkeiten stehen dem Betreiber eines im Außenbereich privilegierten Vorhabens zur Verfügung, wenn eine Gemeinde sich weigert, ein zumutbares Erschließungsangebot anzunehmen, um die von der Rechtsprechung darin erkannte Sicherung der Erschließung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 1/10
2011-08-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LION Bau/Lion" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - Prägung durch Markenbestandteil – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Wohnungsvermietung; 8 Kl. 37: 9 Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Altlastsanierung von Böden; Bebauung von bebauten und unbebauten Grundstücken; 10 Kl. 42: 11 Bau- und Konstruktionsplanung; Bau- und Konstruktionsberatung; Dienstleistungen eines Baubetreuers, nämlich technische Beratung von Bauherren einschließlich bautechnischer Beratung über die Erschließung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 11/10
2011-09-15
BVerwG 9. Senat, Löschwasserversorgung für gemeindliche Einrichtung; Grundsatz von Treu und Glauben als revisibles Recht; zur Auslegung von § 34 Abs. 1 BauGB
...Kann umgekehrt ein Grundstückseigentümer deshalb aus dem Grundsatz von Treu und Glauben einen Anspruch auf Erschließung seines Grundstückes ableiten, weil er auf diesem Grundstück eine soziale Einrichtung betreibt und auf diese Weise öffentliche Aufgaben wahrnimmt?...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 11/11
2011-04-29
BVerwG 8. Senat, Zum Begriff der dauerhaften Stilllegung
...Dezember 1955 sei keine Schädigungsmaßnahme im Sinne des § 1 Abs. 3 VermG gewesen, darauf gestützt, dass die Enteignung der Erschließung des Tonvorkommens gedient habe und zu diesem Zweck gemäß § 1 Abs. 2, § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur Überführung der Bodenschätze und Kohlenbergbaubetriebe in die Hand des Volkes vom 28. Juni 1947 Enteignungen zulässig gewesen seien....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 50/10, 8 B 50/10 (8 C 5/11)
2010-05-20
BVerwG 4. Senat, Anforderungen an die Abwägung bei Konzentrationsflächenplan; Prüfungsumfang im Rechtsmittelverfahren bei ersetztem gemeindlichen Einvernehmen
...Maßgeblich ist vorliegend § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB, wonach Vorhaben zur Nutzung der Windenergie im Außenbereich zulässig sind, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen und die Erschließung gesichert ist. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs stehen den zur Genehmigung gestellten Windenergieanlagen öffentliche Belange entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 7/09
2012-05-30
BVerwG 9. Senat
...Ihnen zufolge würde nicht nur die innere, sondern ebenso die äußere Erschließung durch den Grundstückskaufpreis abgegolten. Das gelte namentlich für die abwassertechnischen Maßnahmen, die die Herstellung der Abwasserbeseitigungseinrichtung insgesamt umfassten. Die vertragliche Regelung über die Erschließungskosten sei als Beitragsvorausverzicht zu werten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 6/11
2012-05-30
BVerwG 9. Senat, Revisionsgrund: nicht mit Gründen versehenes Urteil; vertragliche Vereinbarung über Kostentragung für eine Abwasserbeseitigungseinrichtung und Beitragsvorausverzicht
...Ihnen zufolge würde nicht nur die innere, sondern ebenso die äußere Erschließung durch den Grundstückskaufpreis abgegolten. Das gelte namentlich für die abwassertechnischen Maßnahmen, die die Herstellung der Abwasserbeseitigungseinrichtung insgesamt umfassten. Die vertragliche Regelung über die Erschließungskosten sei als Beitragsvorausverzicht zu werten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 5/11
2016-02-11
BVerwG 4. Senat, Umfang der Bindungswirkung eines Straßenausbaubeitragsbescheids gegenüber der Baugenehmigungsbehörde
...Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 10 Rn. 24 und § 24 Rn. 22). Mit der Beitragsfestsetzung wird eine verbindliche Entscheidung über den Beitragsanspruch und den Beitragsschuldner getroffen (vgl. Cöster, in: Pahlke/Koenig, Abgabenordnung, 2. Aufl. 2009, § 155 Rn. 13) und mit dem Leistungsgebot eine Zahlungspflicht angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 1/16
2012-11-22
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung und enteignungsgleicher Eingriff: Schadensersatzanspruch eines Grundstückseigentümers wegen drohender Nutzungsunterlassungsverfügung im Hinblick auf Brandschutzmaßnahmen durch den Kreis; entgegenstehender Bestandsschutz
...Der Antrag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass keine Erschließung zur S. Straße vorhanden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 30/12
2012-03-14
BFH 11. Senat, Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde aus der Errichtung einer Stromleitung - Keine Aufteilung von Konzessionsabgaben in 2003 - Gestattung der Errichtung und des Betriebs von elektrischen Anlagen auf Grundstücksteilen - Wirtschaftliche Tätigkeit
...Senat XI R 8/10 Zum Vorsteuerabzug einer Gemeinde aus der Errichtung einer Stromleitung - Keine Aufteilung von Konzessionsabgaben in 2003 - Gestattung der Errichtung und des Betriebs von elektrischen Anlagen auf Grundstücksteilen - Wirtschaftliche Tätigkeit NV: Errichtet eine Gemeinde eine Stromleitung zur Förderung eines in der Gemeinde ansässigen Gewerbebetriebs und zur weiteren elektrischen Erschließung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 8/10
2010-03-17
BVerwG 9. Senat, Rechtsmittel gegen Entscheidung des Flurbereinigungsgerichts
....; UA S. 10 Mitte), mit dem Gebot der Ausweisung möglichst großer Grundstücksflächen und einem vermeintlich unzureichenden Zusammenlegungsverhältnis (Gutachten S. 7, UA S. 10 f.) sowie mit der Erschließung der Abfindungsgrundstücke (Gutachten S. 8, UA S. 11 ff.) ausführlich befasst....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 29/10
2013-08-09
BVerwG 9. Senat, Grunderwerb als Herstellungsmerkmal; Erschließungsbeitragssatzung
.... - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 38 S. 11; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 11 Rn. 53). Diesen bundesrechtlichen Anforderungen hält die den vollständigen Abschluss des Grunderwerbs verlangende Auslegung der Erschließungsbeitragssatzung durch den Verwaltungsgerichtshof ersichtlich stand. Der Beschwerde lässt sich nichts Gegenteiliges entnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 31/13
2018-09-06
BVerwG 9. Senat
...November 2013 - 6 B 12.704 - BayVBl. 2014, 241 Rn. 21; Driehaus, KStZ 2014, 181 <182 f.>; Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl. 2018, § 19 Rn. 41; Schmitt, KommJur 2016, 86 <88>; zur Anwendung im Rahmen der Steuerfestsetzung vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 5/17
2011-09-08
BSG 3. Senat
...Die nicht als zuwendungsfähig anerkannten Kosten für die Erschließung und Herrichtung des Grundstücks waren von ihr selbst zu tragen und sollten auch den Heimbewohnern nicht in Rechnung gestellt werden (Zuwendungsbescheid vom 28.7.1998 idF der Änderungsbescheide vom 20.5.1999 und 5.4.2000). 3 Noch vor Inbetriebnahme des Neubaus am 6.12.1999 beantragte die Klägerin die Zustimmung des beklagten Landes...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 4/10 R