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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Februar 2017 und die dagegen gerichtete Erinnerung durch weiteren Beschluss vom 27. April 2018 zurückgewiesen. 6 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, dass das Anmeldezeichen in Verbindung mit den beanspruchten Waren keine Unterscheidungskraft aufweise. Das Anmeldezeichen werde im Sinne von „elektrisches Gokart“ verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 31/18
2016-01-14
BGH 2. Strafsenat, Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung der Angaben eines "Zeugen vom Hörensagen"
...Die Angaben eines „Zeugen vom Hörensagen“ bedürfen wegen der erhöhten Gefahr unsachlicher Einflüsse auf die Wahrnehmung, Erinnerung und Wiedergabe von Informationen aus zweiter Hand sowie wegen der reduzierten Möglichkeiten für das Gericht und die Verfahrensbeteiligten, die Informationen durch Rückfragen bei der primären Auskunftsperson zu hinterfragen, stets einer besonders sorgfältigen Beweiswürdigung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 7/15
2014-10-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Besser wissen, was man isst." – fehlende Unterscheidungskraft
...Der Wortgehalt des Zeichens beschränkt sich damit in sprachlich und konzeptionell geläufiger Weise darauf, dem Publikum ein Kaufmotiv in Erinnerung zu rufen, und dient damit als konventionelle Werbemitteilung lediglich der Verkaufsförderung. 20 Ein zusätzlicher, insbesondere origineller Gehalt, aus dem sich die Eignung des Zeichens als Herkunftshinweis ergeben könnte (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/13
2019-01-23
BGH 1. Strafsenat
...Die Strafkammer hat ausgeführt, der psychiatrische Sachverständige habe auf der Grundlage der Angaben des Angeklagten in der Hauptverhandlung, der eine „ziemlich genaue Erinnerung“ an das Geschehen vom 6. Juli 2017 habe, eine krankhafte seelische Störung aufgrund einer schweren Alkoholintoxikation zur Tatzeit ausgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 448/18
2014-10-22
BGH 4. Zivilsenat, Vermögensschadenhaftpflichtversicherung: Leistungsausschluss bei Verletzung der Aufklärungsobliegenheit einer gesetzlichen Krankenkasse als Versicherungsnehmer
...Mag auch die Wahrscheinlichkeit groß sein, dass diese nach so vielen Jahren keine konkrete Erinnerung an den einzelnen Vorgang mehr hatte, so kann dies doch nicht von vornherein ausgeschlossen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 303/13
2016-06-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lebe Balance" – keine Unterscheidungskraft
...Auf die Erinnerung vom 14. Oktober 2013 hat die Erinnerungsprüferin den Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 mit Beschluss vom 27. November 2013 teilweise aufgehoben, und zwar, soweit die Anmeldung auch zurückgewiesen worden ist für die Dienstleistung „Werbung“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/16
2010-06-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AssayBuilder" – beschreibender Begriffsinhalt - keine Unterscheidungskraft - keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses
...Auf die Erinnerung der Anmelderin hat sie mit Beschluss vom 24. Juli 2009 den Erstbeschluss aufgehoben, soweit die Anmeldung für "Mikroskope und deren Teile" zurückgewiesen worden war; im Übrigen hatte die Erinnerung der Anmelderin keinen Erfolg. Dies ist damit begründet, dass "assay" das englische Wort für "Prüfung, Probe, Untersuchung, Prüfverfahren" sei und "builder" u.a. "Erbauer" bedeute....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 231/09
2018-02-07
BGH 4. Zivilsenat, Risikolebensversicherung: Auslegung einer Klausel über die Bevollmächtigung eines Bezugsberechtigten nach dem Ableben des Versicherungsnehmers
...Selbst bei einem Versicherungsnehmer, der bemüht sei, Erkrankungen zu verdrängen und nicht wahrzunehmen, bleibe die Erinnerung an Selbstmordversuche bestehen. Dass dies bei der Versicherungsnehmerin anders gewesen sein könnte, sei nicht substantiiert behauptet und erkennbar. Die von der Klägerin vorgelegte gutachterliche Stellungnahme stehe dem nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 53/17
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STADTANZEIGER WOLFSBURG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Bereitstellen und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; 14 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung. 15 Auf die Erinnerung vom 11. August 2009 hat die Markenstelle für Klasse 41 mit Beschluss vom 27. September 2010 den Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 174/10
2010-12-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "CC (Wort-Bildmarke)/CC" – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die Registerlage -
...In dem genannten Umfang wird die Erinnerung der Widersprechenden gegen den Beschluss der Markenstelle vom 6. April 2006 zurückgewiesen. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Gegen die am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 15/10
2015-10-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Emmy accesoires/Kenny S." – teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Sie hat den Widerspruch, die Erinnerung und die Beschwerde nicht begründet. 19 Die Beschwerdeführerin stellt sinngemäß den Antrag, 20 die Beschlüsse der Markenstelle vom 13. April 2012 und 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 31/13
2011-02-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr
...Abgesehen davon wird erfahrungsgemäß selbst bei einer nur optischen Wahrnehmung einer Marke gleichzeitig der klangliche Charakter des den Gesamteindruck prägenden Markenwortes unausgesprochen mit aufgenommen und damit die Erinnerung an klanglich ähnliche Marken geweckt, die von früheren Begegnungen bekannt sind....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/10
2010-09-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OMNI POWER (Wort-Bild-Marke)/OMNIA" - Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...In diesem Gesamteindruck unterscheiden sich die beiden Marken so deutlich, dass für die angesprochenen Verbraucher selbst aus der eher undeutlichen Erinnerung heraus eine sichere Abgrenzbarkeit gewährleistet ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 73/10
2011-06-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tea Lounge" – kein betrieblicher Herkunftshinweis – gattungsmäßige (Etablissement-)Bezeichnung - keine Unterscheidungskraft
...Im Erinnerungsverfahren ist der Erstbeschluss in Bezug auf die Dienstleistungen "Einzel-/Großhandel (insbesondere auch durch Einzelhandel, Großhandel, stationärem Handel, Versandhandel, Teleshopping, durch Agenturen oder Internet-Handel) mit Haushaltswaren, Elektroartikeln" aufgehoben und im übrigen die Erinnerung zurückgewiesen worden. 9 Die Erinnerungsprüferin hält die angemeldete Wortfolge in Bezug...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 69/10
2010-12-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Myfruit" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Auf die Erinnerung der Anmelderin hat die Markenstelle den Erstbeschluss mit Erinnerungsbeschluss vom 25. September 2009 teilweise aufgehoben, und zwar soweit die Anmeldung in Bezug auf die Waren "Butter, Buttercreme, Gemüse (konserviert, gekocht, tiefgekühlt), Margarine, Milch, Schlagsahne, Speisefette, Speiseöle, Speisetalg, Kaffee, Kaffeeersatzmittel, Zucker" zurückgewiesen worden war....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 3/10
2010-04-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Berry Cassis" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...November 2008 die Anmeldung zunächst in vollem Umfang zurückgewiesen. 5 Auf die Erinnerung der Anmelderin hat die Markenstelle mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 194/09
2011-11-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aviva/Avita" – Dienstleistungsidentität- und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...Sie stimmen ferner in den klanglich stärker wahrgenommen und in Erinnerung bleibenden Anfangssilben „a-vi-“ überein. Lediglich die Abweichung in dem Konsonanten v bzw. t führt nicht zu einem so veränderten Klangbild, dass ein Füreinanderhören der Bezeichnungen ausgeschlossen werden könnte. Bei dem Konsonanten t handelt es sich im Gegensatz zu dem weichen v zwar um einen Sprenglaut....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 601/10
2011-08-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPPowerLink" – verschiedene Verfahrensmängel - Gebot der Prozessökonomie - keine Zurückverweisung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Mai 2010 wurde die Erinnerung der Anmelderin gegen einen Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 vom 30. September 2008 zurückgewiesen. In der Begründung wird allerdings auf den Beschluss vom 24. März 2009 Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 73/10
2014-06-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FFH – flott – fröhlich – hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH (geschäftliche Bezeichnung)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – Prägung durch identischen Wortbestandteil - klangliche Verwechslungsgefahr – fehlende Angaben zum weiteren Widerspruchskennzeichen – Unzulässigkeit des Widerspruchs
...Denn zischen den Vergleichszeichen besteht überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit. 20 Die Bewertung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Kennzeichen richtet sich nach dem Gesamteindruck, den die beteiligten Verkehrskreise von den Zeichen gewinnen und in Erinnerung behalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 70/13
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBD Evangelische Bank Deutschlands" – Unterscheidungskraft
...worden: 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 5 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 6 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten. 7 Die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2013 068 766.3 geführte Anmeldung bzw. die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/15