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Urteile für Drogen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Dass er trotz seines schädlichen Konsums von Alkohol und anderen Drogen uneingeschränkt einsichts- und steuerungsfähig war, hat das Gutachten der Diplom-Psychologin ... vom 6. November 2017 ergeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/18
2016-02-03
BGH 1. Strafsenat, Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe: Zäsurwirkung zweier Vorverurteilungen
...Auch die auf das Fehlen eines Hangs, Drogen im Übermaß zu konsumieren, gestützte Ablehnung der Unterbringung der Angeklagten in einer Entziehungsanstalt hält rechtlicher Überprüfung nicht stand. 8 a) Nach den Feststellungen des Landgerichts konsumierte die Angeklagte erstmals mit 19 Jahren Crystal, anfänglich nur gelegentlich ca. 0,5 Gramm Methamphetamin im Monat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 646/15
2013-10-09
BGH 5. Strafsenat, Körperverletzung mit Todesfolge: Annahme eines bedingten Tötungsvorsatzes bei Vornahme einvernehmlicher lebensgefährlicher Sexualpraktiken
...Im Lauf der nächsten Tage übten beide verschiedenartige Sexualpraktiken aus und konsumierten dabei auch Drogen (Crystal, Speed). Am 2. Januar 2012 unterbrach der Angeklagte auf Wunsch des S. dessen Atemluftzufuhr mit einem Klebeband. S. sollte durch Handzeichen ein Stopp-Signal geben können. Sonstige Sicherungsmaßnahmen wurden nicht ergriffen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 214/13
2015-08-20
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen schweren Raubs und schwerer räuberischer Erpressung: Qualifikation durch Drohung mit einer angeblichen Kofferbombe
...Das Landgericht hat einen Hang des Angeklagten im Sinne von § 64 Satz 1 StGB mit der Begründung verneint, dass der Drogen- und Medikamentenkonsum des Angeklagten zu keinem Zeitpunkt in seinem Leben, auch nicht unmittelbar vor oder am Tattag selbst, handlungsbestimmend im Sinne von einem "Sich-dem-Konsum-nicht- entziehen-können" und sein Konsumziel (zuletzt) auch nicht gewesen sei, den Folgen fehlenden...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 259/15
2011-06-27
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Prognoseentscheidung im Rahmen der Prüfung einer Strafrestaussetzung zur Bewährung <§ 57 Abs 1 S 1 StGB> - hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen fachgerichtliche Entscheidung, die zwar von einem sachverständigen Prognosegutachten abweicht, aber schlüssig begründet und vertretbar abgewogen ist
...Auch auf eindringliches Befragen habe der Beschwerdeführer nicht anzugeben vermocht, worin denn eine maßgebliche Umkehr bei ihm bestehen könnte; die bloße Einsicht, auch weiche Drogen seien gefährlich, könne es nicht sein. Auch langjährige Haftstrafen hätten den Beschwerdeführer nicht von der Begehung der hier maßgeblichen Straftaten abgehalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2135/10
2017-01-26
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Notwendige Darstellung der die Unterbringung rechtfertigenden Umstände; Gefährlichkeitsprognose
...So wird lediglich darauf hingewiesen, dass das psychiatrische Störungsbild beim Angeklagten - durch Drogen ausgelöst - zunächst zu klassischen schizophren-psychotischen Störungen mit Halluzinationen und Ich-Störungen und später zu gereizt-manischen Krankheitsphasen geführt habe, die bei Fehlen schizophrener Symptome ebenfalls durch Wahninhalte gekennzeichnet gewesen seien (UA S. 15)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 637/16
2013-10-01
BGH 1. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Überzeugungsbildung aufgrund eines einzigen Beweisanzeichens
...Aus der Gleichartigkeit der Verpackung der Drogen zieht die Kammer den Schluss, dass der Angeklagte beim Verpacken aller dreizehn Rauschgiftpäckchen mitgeholfen habe, die aufgrund der Beschriftungen und des identischen Verpackungsaufbaus den Eindruck einer Sammelbestellung machten. II. 9 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 403/13
2018-07-18
BGH 2. Strafsenat, Verhängung einer Jugendstrafe wegen der Schwere der Schuld
...Mi. fragte ihn: „Wo Drogen?“ Damit konnte der Geschädigte nichts anfangen. Mi. gab den Mittätern zu verstehen, was sie zu tun hatten. Einer bewachte den Geschädigten unter Vorhalt einer mitgeführten Plastikpistole, die der Geschädigte als echte Schusswaffe ansah. Die anderen Mittäter durchsuchten die Wohnung. Sie erbeuteten 1.000 Euro Bargeld und Schmuck im Wert von 50.000 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 150/18
2018-09-12
BGH 5. Strafsenat, Konkurrenz beim Aufbewahren von Betäubungsmitteln in einem Fahrzeug
...Sie konsumierten jahrelang neben anderen Drogen Methamphetamin (Crystal) und haben den Hang, Betäubungsmittel im Übermaß zu sich zu nehmen. Sie beschlossen, ihre finanziellen Mittel zusammenzulegen, um dem Angeklagten N. zu ermöglichen, Betäubungsmittel zum gemeinsamen Verbrauch auf Vorrat zu erwerben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 278/18
2017-06-08
BGH 4. Strafsenat, Subjektive Voraussetzungen des erpresserischen Menschenraubes im sog. Zweipersonenverhältnis; Tatentschluss im Falle des Versuchs einer räuberischen Erpressung
...Auf welcher Tatsachengrundlage sich das Landgericht diese Überzeugung auch bei Zugrundelegung der Sündenbockvariante verschafft hat, erschließt sich indes aus dem Urteil nicht. 14 In Anbetracht der Feststellung des Landgerichts, dass der Nebenkläger selbst nicht mit Drogen handelte (UA 6), und des Umstands, dass dem Angeklagten bewusst war, dass der Nebenkläger - sollte er nur „Sündenbock“ gewesen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 607/16
2019-02-05
BGH 3. Strafsenat
...Ein Hang setze entweder eine körperliche Abhängigkeit oder eine eingewurzelte intensive Neigung, Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, voraus. 16 Nach den überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen sei der Angeklagte nicht ständig bestrebt, Drogen zu konsumieren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 549/18
2013-10-08
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren: Folgen einer irrtümlichen Verfahrenseinstellung durch Gerichtsbeschluss anstelle einer Verfahrensbeschränkung
..."drängte", das Internetcafé zu überfallen; das dabei erbeutete Geld sollte er dem Angeklagten aushändigen und im Gegenzug Schuldenfreiheit und weitere Drogen erlangen (UA S. 9). Bei dem Treffen am 11....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 339/13
2017-05-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Reizrausch" – zur wirksamen Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Der Kernbestandteil „Rausch“ bezeichnet einen „durch Genuss u. a. von Alkohol oder Drogen hervorgerufenen Zustand, in dem eine mehr oder weniger starke Verwirrung der Gedanken und Gefühle eintritt“, oder allgemein einen „übersteigerten ekstatischen Zustand“ (vgl. Duden Online: Rausch)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 524/15
2016-02-17
BGH 2. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen den Richtervorbehalt bei der Anordnung einer Kfz-Durchsuchung
...Der Erörterung bedarf nur die Verfahrensrüge, mit der vom Beschwerdeführer ein Beweisverwertungsverbot hinsichtlich aller Beweismittel, die sich auf das Auffinden von Entlassungsschein, Geldkassette und darin enthaltenen Drogen und Notizen geltend gemacht wird. 8 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 25/15
2016-04-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung - "Afrokulabo/Umkaloabo/Umckalaoba" – zur Kostenauferlegung im markenrechtlichen Verfahren - ersichtliche Unähnlichkeit der Vergleichsmarken – Kostenauferlegung
...Sie stützte ihren Widerspruch auf die unter der Nummer 644 318 für die Waren 9 Klasse 5: Pharmazeutische Präparate auf pflanzlicher Grundlage, pharmazeutische Drogen. 10 eingetragene Wortmarke 11 Umkaloabo 12 und die unter der Nummer 008 332 017 für die Waren 13 Klasse 3: Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 18/15
2017-06-08
BGH 4. Strafsenat, Strafurteil: Feststellung subjektiver Tatbestandsvoraussetzungen eines erpresserischen Menschenraubs und einer versuchten räuberischen Erpressung
...Auf welcher Tatsachengrundlage sich das Landgericht diese Überzeugung auch bei Zugrundelegung der Sündenbockvariante verschafft hat, erschließt sich indes aus dem Urteil nicht. 15 In Anbetracht der Feststellung des Landgerichts, dass der Nebenkläger selbst nicht mit Drogen handelte (UA 7), und des Umstands, dass den Angeklagten bewusst war, dass der Nebenkläger - sollte er nur „Sündenbock“ gewesen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 19/17
2017-08-23
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Urteilsgründe bei psychischer Erkrankung und Drogenkonsum
...H. “ gelangt ist. 15 b) Ein Erörterungsmangel ist auch darin zu sehen, dass das Urteil sich nicht mit der Frage auseinandersetzt, welchen Einfluss der Methadonkonsum und der Beikonsum von Drogen auf die psychische Disposition des Beschuldigten haben. 16 c) Auch fehlt eine konkretisierende Darstellung, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der jeweiligen Tat auf die...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 278/17
2014-10-23
BVerwG 3. Senat, Gelegentlicher Genuss von Cannabis; gebotene Trennung von Cannabis-Genuss und Fahrzeugführung; Bestimmung des THC-Gehalts in Blutprobe
...Im Polizeibericht heißt es, der Kläger habe etwas träge gewirkt und erweiterte Pupillen gehabt; der Drogen-Schnelltest habe ein positives Ergebnis in Bezug auf Cannabis erbracht. Der Kläger gab an, mehr als 24 Stunden vor der Fahrt einen Joint geraucht zu haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 3/13
2018-12-20
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichend begründeter Beschluss über die Fortdauer einer bereits langandauernden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus verletzt Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG - Gefahr erneuter Begehung erheblicher Taten iSd § 67d Abs 2 StGB nicht hinreichend konkretisiert - unzureichende Berücksichtigung der Unterbringungsdauer - Gegenstandswertfestsetzung
...Es sei anzunehmen, dass der Beschwerdeführer bei einer Entlassung aus dem Maßregelvollzug wieder in dissoziale Verhaltensmuster zurückfallen werde, wobei auch mit dem erneuten Konsum von Drogen zu rechnen sei. In der Folge seien Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit zu befürchten....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2570/16
2013-12-05
BGH 1. Strafsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Arzneimittel als Grundstoffe zur Herstellung von Betäubungsmitteln
...Dort wurde mit einfachen Mitteln das Pseudoephedrin aus den Medikamenten extrahiert und anschließend in weiteren, wenig aufwendigen Arbeitsschritten die Droge Methamphetamin daraus hergestellt. Aus der Gesamtmenge von 29,5 Kilogramm Pseudoephedrin ließen sich insgesamt 6,5 Kilogramm Methamphetamin herstellen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 388/13