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Urteile für Drogen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-07-30
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Vorliegen eines Hanges zum Betäubungsmittelkonsum; symptomatischer Zusammenhang zwischen abgeurteilter Tat und Hang
...Lebensjahr nahm der Angeklagte verschiedene Drogen zu sich, "neben Amphetamin und Kokain auch Pilze, Ecstasy und Speed" (UA S. 2). Nach etwa zweijähriger Abstinenz fing der Angeklagte im Alter von 20 Jahren erneut an, Alkohol und Cannabisprodukte zu konsumieren. Drei Jahre später nahm er Heroin, das er zunächst vier Jahre lang injizierte, später rauchte und nasal zu sich nahm....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 174/13
2018-05-03
BGH 3. Strafsenat, Unterbleiben einer qualifizierten Belehrung des Beschuldigten vor einer späteren Vernehmung: Abwägung zwischen dem Gewicht des Verfahrensverstoßes und dem staatlichen Interesse an der Sachaufklärung im Hinblick auf die Verwertbarkeit der späteren Aussage
...Es ist nicht auszuschließen, dass die Strafkammer den Angeklagten aufgrund seiner Angaben gegenüber S. und Sd. wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln verurteilt hätte - auch wenn sich die exakte Wirkstoffmenge der jeweiligen Drogen daraus nicht ergab. 40 So räumte der Angeklagte bei seiner polizeilichen Vernehmung durch S. unter anderem ein, seit Anfang des Jahres 2016 Drogen verkauft...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 390/17
2013-10-29
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Wohnungsdurchsuchung im Abstand von 18 Monaten nach Ende des Tatzeitraums nicht hinreichend begründet - Verletzung des Art 13 Abs 1 GG bei mangelnden Erfolgsaussichten der Durchsuchung - hier: Durchsuchung wegen Verdachts des unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln - fehlende Darlegungen zur Auffindewahrscheinlichkeit
...Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sei unter Berücksichtigung des Umstandes, dass es sich bei Crystal-Speed um eine "harte Droge" handele und in Anbetracht der Stärke des Tatverdachts gewahrt. Es sei zu vermuten, dass eine Durchsuchung zum Auffinden von Betäubungsmitteln oder Betäubungsmittelutensilien führen werde. 6 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 389/13
2015-06-16
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren gegen Mitangeklagte wegen Betäubungsmitteldelikten: Verfahrenshindernis des Fehlens eines Eröffnungsbeschlusses; Überzeugungsbildung von der Mittäterschaft aufgrund des Persönlichkeitsbildes eines Angeklagten
...Schließlich sei der wiederholte Grenzübertritt zu Fuß auffällig. 17 Die Art der Drogen hat das Landgericht aus der im Fall II.1. der Urteilsgründe erfolgten Sicherstellung gefolgert. Die Drogenmenge hat es anhand der nach seiner Auffassung mit Blick auf ein im Internet recherchiertes Fahrzeugangebot mitgeführten Geldmenge geschätzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 29/15
2015-04-02
BGH 3. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Tateinheit bei möglicher Identität der Teilakte eines Handelstreibens mit Marihuana und Amphetaminen
...Damit hätte es sich bei der Prüfung, ob es sich bei der Substanz um zur gewinnbringenden Weiterveräußerung bestimmte Drogen handelte, ebenfalls auseinandersetzen müssen. 10 2. Der Rechtsfehler zwingt zur Aufhebung des Urteils insgesamt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 642/14
2015-02-25
BGH 4. Strafsenat, Verfahrensrüge der Ablehnung eines Beweisantrags als Beweisermittlungsantrag: Notwendiger Vortrag zu unzureichenden Bemühungen des Tatrichters zur Ermittlung der ladungsfähigen Anschrift eines Zeugen
...Entsprechendes gilt für seine Beteiligung an der Einfuhr der Drogen. 10 c) Der Senat schließt angesichts der sorgfältigen und ersichtlich umfassenden Beweisaufnahme aus, dass nach einer Aufhebung und Zurückverweisung weitere, einen Schuldspruch wegen täterschaftlicher Einfuhr und Handeltreibens tragende Feststellungen getroffen werden können. Er stellt daher selbst den Schuldspruch um....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 16/15
2015-12-15
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren: Wirksamkeit einer Rechtsmittelrücknahmeerklärung eines Schuldunfähigen
...Anhaltspunkte dafür, dass sich nach der Hauptverhandlung infolge fehlender medikamentöser Behandlung und „Auslösungsfaktoren wie zum Beispiel Stress oder auch Konsum von Alkohol und Drogen“ (UA S. 44; vgl. dazu auch UA S. 40, 45) erneut ein Krankheitsschub entwickelt und im Zeitpunkt der Abgabe der Rücknahmeerklärung bestanden hat, liegen nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 491/15
2013-04-10
BGH 4. Strafsenat, Betäubungsmitteldelikt: Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr; Anwendung der Strafmilderung wegen freiwilliger Offenbarung des Wissens
...I. lieferte die Drogen jedoch trotz mehrfacher Nachfrage nicht aus. Auch das Geld erhielt der Angeklagte nicht zurück. 4 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 90/13
2013-12-19
BGH 4. Strafsenat, Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Strafrahmen bei minder schwerem Fall; Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund
...Die Formulierung, „der Gesetzgeber hatte bei Schaffung des zusätzlich verschärften Verbrechenstatbestandes des § 30a BtMG international organisierte Drogensyndikate im Blick, die nicht nur mittels Kurieren Drogen in die Bundesrepublik einschleusen, sondern auch Absatzorganisationen aufbauen und Maßnahmen für das Waschen und den Rückfluss der Gelder aus Rauschgifthandel treffen" lässt besorgen, dass...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 303/13
2010-06-15
BGH 4. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Zurückstellung der Vollstreckung bei betäubungsmittelabhängigem Täter
...Der Angeklagte hat über einen längeren Zeitraum bis zu seiner Inhaftierung illegale Drogen konsumiert. Der Symptomwert der Taten ist (schon) dann zu bejahen, wenn der Hang des Täters zu übermäßigem Rauschmittelkonsum neben anderen Umständen zu deren Begehung beigetragen hat (BGH, Beschl. vom 16. September 2008 - 3 StR 312/08). So war es hier....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 229/10
2018-05-09
BGH 5. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Rüge unzulässiger Verwertung von Durchsuchungsfunden
...Nach Bestellung von Betäubungsmitteln wie Marihuana, Haschisch, MDMA, Amphetamin und Kokain im „Darknet“ portionierte der Angeklagte gemäß einer ihm von einem unbekannten Mittäter verschlüsselt überlassenen Liste die Drogen aus dem in der Wohnung vorgehaltenen Vorrat, verpackte sie luftdicht und machte sie versandfertig. Hierfür erhielt er eine Entlohnung in unbekannter Höhe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 17/18
2018-10-17
BGH 12. Zivilsenat, Verfahren auf Aufhebung der Betreuung: Erneute Betreuerauswahl bei Unbegründetheit des Aufhebungsantrags
...Er sei mit der Regelung der Angelegenheiten seiner Mutter überfordert und habe Sorge, etwas falsch zu machen; er wolle nicht noch einmal, wie in seiner Jugend wegen Drogen, in das Gefängnis....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 313/18
2019-03-21
BGH 1. Strafsenat
...UA S. 74) entsprach, um sich in den Besitz von Drogen oder der für ihre Beschaffung erforderlichen Geldmittel zu bringen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2019 - 2 StR 521/18, juris Rn. 5 und vom 20. Februar 2018 - 3 StR 14/18, juris Rn. 4 mwN). 9 2. Über die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt muss danach neu verhandelt und entschieden werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 582/18
2013-10-16
BGH 4. Zivilsenat, Filmausfallversicherung: Versterben an einer rauschmittelbedingten Intoxikation als Unfall; dem Versicherungsnehmer zurechenbare falsche Angaben in der Gesundheitsselbsterklärung des Schauspielers
.... § 4 Versicherungsausschlüsse Der Versicherungsschutz erstreckt sich nicht auf: ... 4.11 Schäden aus der Personenausfall-Versicherung gemäß vorstehendem § 3 Ziff. 1, soweit sie eintreten durch: ... 4.11.3 die Unfähigkeit der im Versicherungsschein benannten Personen zur Mitarbeit am versicherten Filmprojekt wegen der Einnahme von Drogen, Medikamenten, Alkohol oder sonstigen Rauschmitteln; ... 4.11.6...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 390/12
2010-11-02
BGH 1. Strafsenat, Bandenmäßige Ausfuhr von Betäubungsmitteln: Nicht geringe Menge von Benzodiazepinen und Zolpidem
...Z-Drogen (Zolpidem, Zopiclon, Zaleplon). In seiner chemischen Struktur unterscheidet es sich zwar von den Benzodiazepinen, es weist aber ähnliche pharmakodynamische Eigenschaften auf. Seine Bezeichnung lautet nach der systematischen Nomenklatur (IUAPC) N,N-Dimethyl-2-(6-methyl-2-p-tolylimidazo[1,2-a]pyridin-3-yl)acetamid....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 581/09
2017-11-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rap Shot/RAP (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Denn „shot“ bedeute wörtlich „Schuss“ und im übertragenen Sinn „etwas Schnelles, etwas kurzes oder kurz Aufblitzendes“ sowie „eine kleine Menge einer Flüssigkeit“ oder „die Injektion einer Droge“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/16
2016-10-13
BGH 1. Strafsenat, Unerlaubte Einfuhr und unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Nicht geringe Menge an Pentedron
...Fehlen hierzu gesicherte Erkenntnisse, so errechnet sich der Grenzwert als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten. Das Vielfache ist nach Maßgabe der Gefährlichkeit des Stoffes, insbesondere seines Abhängigkeit auslösenden oder sonst die Gesundheit schädigenden Potentials zu bemessen (BGH, Urteil vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 366/16
2015-01-22
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung bei Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde - Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit rechtfertigt Weisung zum Tragen einer "elektronischen Fußfessel" im Rahmen der Führungsaufsicht (§§ 68b Abs 1 Nr 12, 68f Abs 1 StGB)
...Da er die Straftaten, derentwegen er verurteilt wurde, im Zustand verminderter Schuldfähigkeit infolge des Konsums von Alkohol und Drogen begangen hat, sehen die Fachgerichte zudem die Notwendigkeit eines entsprechenden Konsumverbots mit dazugehörigen Kontrollmöglichkeiten. 18 Unterbliebe der Erlass einer einstweiligen Anordnung hingegen und erwiese sich die Verfassungsbeschwerde später als begründet...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2095/14
2015-07-01
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren u.a. wegen versuchten Mordes durch Unterlassen: Anforderungen an die Feststellung des voluntativen Elements eines bedingten Tötungsvorsatzes
...Der Angeklagte R. konsumierte schon bald nach seiner Entlassung wieder regelmäßig in erheblichem Maß Alkohol, aber auch andere Drogen. Die Mitangeklagte unterstützte ihn durch Betteln oder Diebstahl von alkoholischen Getränken. 4 Kurz nach dem 19....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 310/14
2017-06-07
BGH 2. Strafsenat, Strafurteil: Anforderungen an die Feststellungen zur Schuldfähigkeit des Angeklagten; Abweichung des Tatrichters von dem Gutachten des vernommenen Sachverständigen
...Er hatte Alkohol und Drogen konsumiert und lebte von Arbeitslosengeld. Er konnte im Berufsleben nicht Fuß fassen. Gegenüber Freundinnen war er aggressiv und handgreiflich geworden. Von März 2014 bis März 2015 befand er sich in psychiatrischer Behandlung; die ihm verordneten Medikamente nahm er unregelmäßig oder gar nicht ein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 474/16