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Urteile für Drogen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-06
BGH 3. Strafsenat
...Infolgedessen lässt sich nicht nachprüfen, inwieweit die Art der psychischen Störung, damit auch deren Schweregrad und Einfluss auf die Schuldfähigkeit zutreffend beurteilt worden sind. 14 bb) Hinzu kommt, dass nach den Urteilsausführungen der Einfluss des Konsums von Alkohol und/oder Drogen auf die Tatbegehung vage bleibt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 479/18
2016-02-25
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Ursächlicher Zusammenhang zwischen Tat und Hang
...Die Taten fanden ihre Wurzel jeweils in der Psychose des Angeklagten, die unabhängig vom Betäubungsmittel- und Alkoholmissbrauch besteht, sich vielmehr losgelöst vom Drogen- und Alkoholkonsum verselbständigt oder sogar bereits vor dem Beginn des Konsums vorgelegen und ihrerseits die Drogensucht zur Folge gehabt hat. 6 Auch die vom Landgericht angenommene hinreichend konkrete Aussicht, den Angeklagten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 6/16
2015-02-11
BGH 2. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Voraussetzungen der Tateinheit
...Die polizeilichen Überwachungsmaßnahmen im Inland, die auch zur alsbaldigen Sicherstellung der Drogen geführt haben, sprechen gegen eine solche Annahme. Zur Identität der Heroinlieferanten im Kosovo hat der Angeklagte keine Angaben gemacht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 349/14
2018-01-23
BGH 3. Strafsenat, Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Prüfungsreihenfolge bei einem minder schweren Fall; Voraussetzungen eines Hanges
...Seit mehr als einem Jahr konsumiere sie die Droge aber wieder regelmäßig; sie nehme 0,2 Gramm Heroin pro Woche zu sich, ohne es allerdings zu spritzen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 579/17
2014-10-15
BGH 2. Strafsenat, Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikt: Doppelte Berücksichtigung der ein Regelbeispiel bestimmenden Umstände
...Infolge dieser Widersprüchlichkeit bleiben bereits die gehandelten Drogenmengen unklar. 8 Schließlich lässt die gleichförmige Verhängung von Einzelstrafen von jeweils einem Jahr und drei Monaten für das Handeltreiben mit unterschiedlichen Kleinmengen verschiedener Drogen besorgen, dass das Landgericht die nach § 46 Abs. 2 Satz 1 StGB erforderliche Abwägung nicht rechtsfehlerfrei vorgenommen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 25/14
2010-05-12
BGH 4. Strafsenat, Sexuelle Nötigung: Überraschende Gewalthandlung bei Vornahme einverständlicher sexueller Handlungen
...Der Senat hebt auch die Verurteilung wegen unerlaubter Überlassung von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an eine Minderjährige auf, weil nach den bisherigen Feststellungen nicht auszuschließen ist, dass der Angeklagte der Nebenklägerin die Drogen gezielt überlassen hat, um die spätere Sexualstraftat zu ermöglichen. 8 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 92/10
2010-10-07
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Aufgabe des Sachverständigen im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose; fehlende Erfolgsaussicht einer Abstinenztherapie
...Dieser wollte, wie der Angeklagte von Anfang an wusste, dort Drogen kaufen, in die Bundesrepublik Deutschland einführen und hier sodann zum überwiegenden Teil gewinnbringend weiterveräußern. Er erwarb in Amsterdam ca. zehneinhalb Kilo Cannabis und versteckte sie in dem Wagen, den er durchgängig selbst steuerte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 346/10
2011-03-03
BVerwG 3. Senat, Import von Heilmitteln der Traditionellen Chinesischen Medizin; Einfuhrerlaubnis; Arzneimittel; Vorprodukt
...Von den ca. 230 importierten Kräutern und Granulaten seien nur wenig mehr als 10 % stark wirksame Drogen. Deshalb sei die pauschale Bezeichnung als Arzneidrogen in dem Bescheid unzutreffend und zu unbestimmt. Vielmehr sei eine differenzierte Betrachtungsweise geboten. Die meisten TCM-Kräuter würden in der Küche verwendet, etwa als Kräutersuppen; sie seien deshalb als Lebensmittel anzusehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 8/10
2011-11-17
BGH 3. Strafsenat, Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Grenzwert für eine nicht geringe Menge bei Methamphetaminracemat
...Fehlen hierzu gesicherte Erkenntnisse, so errechnet sich der Grenzwert als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten, das zu bemessen ist nach Maßgabe der Gefährlichkeit des Stoffes, insbesondere seines Abhängigkeiten auslösenden oder sonst die Gesundheit schädigenden Potentials....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 315/10
2010-02-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Redukt/REDUCTIL (Widerspruchsmarke zu 1)/Reductil (Widerspruchsmarke zu 2)/Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr – teilweise keine Verwechslungsgefahr
...Zwecke, biologische Präparate für pharmazeutische Zwecke, Bonbons für medizinische Zwecke, chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, chemische Erzeugnisse für pharmazeutische Zwecke, chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, Drogen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/08
2012-08-22
BGH 4. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme beim Rauschgifttransporteur
...Auch eine Einbindung des Transporteurs in eine gleichberechtigt verabredete arbeitsteilige Durchführung des Umsatzgeschäfts spricht für die Annahme von Mittäterschaft, selbst wenn seine konkrete Tätigkeit in diesem Rahmen auf die Beförderung der Drogen, von Kaufgeld oder Verkaufserlös beschränkt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 272/12
2012-05-16
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren gegen Heranwachsenden: Unterlassene Anhörung der Jugendgerichtshilfe
...Die Kammer verkennt dabei nicht, dass der Angeklagte derzeit eine Arbeitsstelle hat und keine Drogen konsumiert. Dies ist jedoch nicht dazu geeignet, einen inneren Wandel bei ihm zu dokumentieren. Sowohl seine Wohnungssituation als auch seine Arbeitsstelle zeigen, dass es sich um einen vorläufigen und äußerlichen Wandel seines Lebens handelt, der sich noch nicht verfestigt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 36/12
2015-07-09
BGH 2. Strafsenat, Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln: Voraussetzungen einer Beihilfehandlung
...Er versteckte die Drogen an verschiedenen Stellen in seiner Wohnung, wo sie am 24. Oktober 2013 bei einer Wohnungsdurchsuchung aufgefunden wurden. In der Wohnung nächtigte zu diesem Zeitpunkt neben weiteren Personen auch der Angeklagte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 58/15
2012-02-14
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Revisionsbeschränkung auf die Dauer des Vorwegvollzugs
...Hiergegen könnten Bedenken bestehen, da eine nähere Erläuterung fehlt, inwieweit die Wertung des Sachverständigen, der Angeklagte habe auf Dauer nicht auf den Alkoholkonsum verzichten können und diesen ungehindert fortgesetzt, mit der Feststellung vereinbar ist, der Angeklagte habe ab Dezember 2009 bis zur Tatzeit im Januar 2011 unter Beschränkung auf das Wochenende weniger Drogen als zuvor zu sich...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 7/12
2015-10-01
BGH 3. Strafsenat, Unerlaubte Einfuhr und unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme für Kurierdienste
.... , der sich bereiterklärte, gegen Zahlung von 500 € - 250 € im Voraus und 250 € bei Ablieferung der Drogen - den Transport durchzuführen. Er begleitete K. zu einer Autovermietung, wo sie für rund 300 €, die der Angeklagte zur Verfügung stellte, ein Fahrzeug anmieteten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 287/15
2018-04-19
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehunganstalt: Symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Anlasstat
...Zumindest zwei der Anlasstaten beging der Angeklagte unter dem Einfluss von Alkohol und verschiedenen Drogen und Medikamenten. Entgegen der Wertung des Landgerichts besteht daher ein "Hang" des Angeklagten zum übermäßigen Genuss berauschender Mittel im Sinne des § 64 Satz 1 StGB (vgl. zum Begriff BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4; vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 24/18
2012-03-14
BGH 5. Strafsenat, Revision im Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Anforderungen an tatrichterliche Beweiswürdigung des Aussageverhaltens der einzigen Belastungszeugin
...Die Strafkammer stellt – sachverständig beraten – dazu nur fest, dass durch den Drogenkonsum die Wahrnehmungs- und Merkfähigkeit der Zeugin nicht beeinträchtigt gewesen sei; Erinnerungsdefizite in der zeitlichen Einordnung der Taten seien dadurch erklärbar, dass sie als Drogenkonsumentin mehr auf ihre Versorgung mit der Droge geachtet und alles andere ausgeblendet habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 63/12
2012-03-28
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Beschränkung der Revision auf den Gesamtstrafenausspruch
...Es hat Einzelstrafen von einem Jahr und vier Monaten festgesetzt (Fälle 1-15, 17), wobei es die Fälle des Handeltreibens mit einem Kilogramm Haschisch diejenigen mit lediglich 500 Gramm gleichgestellt hat, da in diesen Fällen zusätzlich auch andere Drogen gehandelt worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 16/12
2012-03-06
BGH 1. Strafsenat, Nachträgliche Gesamtstrafenbildung
...Einen geringen Teil der Droge konsumierte der Angeklagte selbst. 4 Dafür hat die Strafkammer eine Freiheitsstrafe von drei Jahren verhängt. 5 2. Bei der nachträglichen Bildung einer Gesamtstrafe gemäß § 55 StGB hat das Landgericht Einzelstrafen aus den Verurteilungen vom 6. November 2007, 13. Mai 2009, 14. Oktober 2009 und 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 530/11
2011-05-05
BGH 3. Strafsenat, Betäubungsmittelhandel: Abgrenzung zwischen Täterschaft und Gehilfentätigkeit eines Drogenkuriers
...November 2006 - 3 StR 139/06, NJW 2007, 384, 388 f.). 18 Danach hat I. durch seine Zusage, den Transport der Drogen zu übernehmen, und seine nachfolgende, auf die Planung und die Durchführung dieses Transports gerichtete Tätigkeit das Handeltreiben der Hintermänner gefördert....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 445/10