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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 5. August 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 14, vom 15. Oktober 2009 und vom 25. Februar 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 72/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. Juli 2012 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 17. Januar 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. September 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Juli 2014 und vom 13. Juni 2016 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 37/17
...Es gebe keinen korrekten deutschen Satz, in dem das Wort „PV-LOG“ als allgemein gültige Bezeichnung vorkomme. Daher sei es als Marke zu schützen. Auch die Marke 30 2009 042 420 „SOLAR-LOG“ sei zur Eintragung gelangt. 10 Der Anmelder beantragt sinngemäß, 11 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. März 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Martens sowie den Richter Schell beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Juni 2008 und vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 2/09
...Dezember 2000 unter der Nummer 300 20 022 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 38, 41 und 42 eingetragen worden. 3 Nach mittlerweile erfolgter Verlängerung der Schutzdauer zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/14
...Dass eine Marke, die zu einem Geschäftsbetrieb gehört, im Zweifel mit dem Betrieb übertragen wird, besagt nicht, dass eine Marke im Zweifel zu dem Betrieb gehört. Dies ist unzweifelhaft nachzuweisen. In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 1 052 726 (hier: Umschreibung) hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 523/13
...Dezember 2010 widersprochen. 6 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Löschungsantrag mit Beschluss vom 1. Dezember 2011 zurückgewiesen. 7 Die Markenabteilung ist der Auffassung, dass der angegriffenen Marke keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG entgegenstünden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 23/12
...Senat München 27 W (pat) 97/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Deutscher Preis für Arbeitsgeberattraktivität" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 008 332.0 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. August 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/11
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 6. Oktober 2014 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 88/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. April 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Mai 2015 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Hookah Drink 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/15
...Senat München 26 W (pat) 62/12 Markenbeschwerdeverfahren – "ULTIMATE AÇAÍ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 001 418 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27. Februar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 62/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. September 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit zwei Beschlüssen vom 22. Januar 2010 und vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/10
...Senat München 27 W (pat) 82/10 Markenbeschwerdeverfahren – "VIDEOWEB (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 045 312.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. September 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 82/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Stoppel, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes – Markenstelle für Klasse 6 – vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 548/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 59/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. November 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 62/10