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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pioneering for you" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. November 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Friehe, der Richterin Uhlmann und des Richters am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Pioneering for you 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 547/13
2016-02-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren– "BWnet" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. Februar 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 BWnet 3 ist am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 67/13
2012-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Einfach Alles. Alles Einfach" – Slogan mit allgemein werbendem Inhalt – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 13. Juni 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Einfach Alles. Alles Einfach 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 160/10
2011-03-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "greenLINE" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 589/10 Markenbeschwerdeverfahren – "greenLINE" – keine Unterscheidungskraft BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die angemeldete Marke 30 2010 030 844.3 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. März 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richter Schwarz und Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 589/10
2015-08-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meddix (Wort-Bild-Marke)/MEDATIXX" – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde
...Senat München 24 W (pat) 505/12 Markenbeschwerdeverfahren – "meddix (Wort-Bild-Marke)/MEDATIXX" – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 013 940 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 505/12
2016-06-23
BGH 1. Zivilsenat, Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen; Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer Irreführung über die betriebliche Herkunft- Baumann II
...Aufgrund der durch diese Vorschriften ins deutsche Recht umgesetzten Bestimmungen des Art. 6 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG bestehen der individualrechtliche Schutz aus dem Markenrecht und der lauterkeitsrechtliche Schutz nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vielmehr nebeneinander (BGH, Urteil vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 241/14
2018-10-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PPS_neo" – keine Unterscheidungskraft
...August 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 09: Software; 5 Klasse 35: Unternehmens- und Managementberatung; Organisationsberatung in Bezug auf die Betriebsstrukturen von Unternehmen; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; 6 Klasse 36: Finanzwesen; Immobilienwesen; 7 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 31/17
2018-10-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CAN" – keine Unterscheidungskraft
...Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden. 8 Die mit einem Beamten des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 526/17
2016-02-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rich meets Beautiful" – mehrere Markenanmelder - Bruchteilsgemeinschaft – Beschwerdegebühr ist mehrfach zu entrichten – einfache Gebührenzahlung - Beschwerde gilt als nicht eingelegt
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 11. Februar 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Akintche und des Richters am Landgericht Dr. von Hartz beschlossen: 1. Die Beschwerde der Anmelder vom 9. Oktober 2012 gilt als nicht eingelegt. 2. Die Beschwerdegebühr ist zurückzuerstatten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 118/12
2016-11-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECOTEQ" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. November 2016 durch den Vorsitzenden Richter Metternich, den Richter Schmid und die Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Das Zeichen 2 ECOTEQ 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 548/14
2014-05-15
BGH 1. Zivilsenat, Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele - Olympia-Rabatt
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger ist der Deutsche Olympische Sportbund e.V. Er mahnte die Beklagte mit Anwaltsschreiben vom 12. September 2008 ab, weil sie auf der Internetplattform www.n .de mit den Angaben "Olympische Preise" und "Olympia-Rabatt" für Kontaktlinsen warb....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 131/13
2016-06-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Behren Palais" – geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. Juni 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters am Amtsgericht Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Behren Palais 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/14
2014-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "moebel.de" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 25. März 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin kraft Auftrags Akintche beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. Oktober 2009 und 4. Januar 2011 werden aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 39/11
2019-04-11
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/17
2019-01-10
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Januar 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Soft 3 wurde am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/18
2015-08-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenantrag – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung – keine Verletzung des rechtlichen Gehörs
...Senat München 24 W (pat) 35/13 Markenbeschwerdeverfahren – Kostenantrag – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung – keine Verletzung des rechtlichen Gehörs In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Kostenantrag) hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 35/13
2017-02-07
BGH 3. Strafsenat, Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Betrug: Anforderungen an Bestimmtheit des Gehilfenvorsatzes
...Sie beobachteten Online-Veröffentlichungen von deutschen und österreichischen Behörden über Eintragungen in Marken- und Patentregistern im Internet und versendeten in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang damit Schein-Rechnungen an die jeweiligen Rechteinhaber....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 430/16
2010-07-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST" – zur Ablehnung von Richtern eines Senats wegen Besorgnis der Befangenheit: kein Vorliegen einer verfahrensfehlerhaften Verlängerung der Verfahrensdauer – Ladung einer Gutachterin, die zuvor im Auftrag der Markeninhaberin ein Gutachten erstellt hat, als sachverständige Zeugin, stellt keinen objektiv vernünftigen Grund für eine Befangenheit dar – kein Erwecken eines täuschenden Eindrucks
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1. Juli 2010 unter Mitwirkung... beschlossen: Das gegen den Vorsitzenden Richter Dr. F… und die Richter R… und L… gerichtete Ablehnungsgesuch vom 25. Juni 2010 wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 25/06
2014-09-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We care" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 16. September 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin kraft Auftrags Akintche beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 We care 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 571/12
2017-06-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „hansedeal24" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 29. Juni 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/16