4.496

Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-07
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 7. Februar 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 571/17
2017-03-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Touch Protect" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/16
2015-06-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquaproof" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. April 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Aquaproof 3 wurde am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 39/14
2014-06-16
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schwalm" – geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juni 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Angemeldet als Marke wurde am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 508/14
2013-01-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nature Friends" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) am 14. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen. Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 571/12
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "signals for motion" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Bayer beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 88/09
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIGADIGITAL" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/12
2011-10-06
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Erstmalige Kennzeichnung der Sicherungs-CD eines Computerprogramms mit dem Echtheitszertifikat des Markeninhabers durch den Wiederverkäufer - Echtheitszertifikat
...Auf den Echtheitszertifikaten ist neben der für die Installation der Software benötigten Seriennummer und verschiedenen Sicherheitsmerkmalen auch die Marke "Microsoft" aufgedruckt. 5 Die Beklagte zu 1 (nachfolgend: die Beklagte), deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2 ist, handelt mit Softwareprodukten. Die Beklagte lieferte 2006 an die B....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 6/10
2011-07-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Anmeldung der Marke – keine Kostenauferlegung
...Senat München 29 W (pat) 95/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Anmeldung der Marke – keine Kostenauferlegung In der Beschwerdesache betreffend die Marke 307 21 524.5 (Löschungsverfahren S 143/08) hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 95/10
2012-04-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "California" – geographische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann und der Richter Reker und Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 26/12
2017-10-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wohnungsbau- und Kommissionsgesellschaft Reichenstrasse" – zu den Anforderungen an die Beschwerdeschrift – Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter Berücksichtigung des Verwendungszwecks nicht zur wirksamen Beschwerdeeinlegung aus – zur Auslegung als Beschwerdeerklärung – kein ausdrücklicher Antrag auf Wiedereinsetzung – zur Auslegung als Antrag auf Wiedereinsetzung – fehlender Wiedereinsetzungsgrund – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 11. Oktober 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber und der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird als unzulässig verworfen. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen 2 ist am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 578/17
2013-02-06
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsverfahren bezüglich einer Gemeinschaftsmarke: Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit; Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung; rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei ausschließlicher Benutzung in Deutschland und/oder in Ansehung einer Lizenzvereinbarung - VOODOO
...Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist, folgt aus Art. 97 Abs. 1 GMV. Die Beklagte zu 1 hat ihren Sitz und der Beklagte zu 2 seinen Wohnsitz in Deutschland....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 106/11
2018-01-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Privat-Marmeladerie" – keine Unterscheidungskraft
...Es gebe auch keine Belege oder Hinweise, dass es sich bei dem Wort „Marmeladerie“ bereits um einen gebräuchlichen Begriff der deutschen Sprache handle. Eine Benutzung des Wortes auf wenigen Internetseiten sei insoweit nicht genügend aussagekräftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/16
2016-07-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIGITAL MELTING" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kortbein, die Richterin Uhlmann und den Richter am Landgericht Dr. Söchtig am 25. Juli 2016 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 DIGITAL MELTING 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 517/14
2015-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hamsterkarte" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. August 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Schmid beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Hamsterkarte 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 509/14
2018-05-09
BGH 1. Zivilsenat, Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei von Parteivortrag abweichenden Schlüssen des Gerichts
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts wird auf Kosten der Markeninhaberin zurückgewiesen. 1 I. Für die Markeninhaberin ist am 5. September 1996 die dreidimensionale Marke Nr. 395 08 178 für Waren der Klasse 32: alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Fruchtnektare eingetragen worden. 2 Die Antragstellerin hat am 9. August 2013 die Löschung der Marke beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 68/17
2010-08-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthomedicum" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. August 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Juli 2009 und 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/10
2011-05-17
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Doktor Autoglas" – fehlende Eignung nur für einen Teil der unter einen Oberbegriff fallenden Dienstleistung - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 17. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender, der Richterin Dr. Hoppe und des Richters Dr. Kortbein beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 5/10
2015-03-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtlicher Auskunftsanspruch: Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Auslegung einer titulierten Auskunftspflicht
...Die Gläubigerin ist die deutsche Tochtergesellschaft der L. I. Inc., die Computerdrucker und Druckerzubehör herstellt. Die L. I. Inc. ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „L. “, die für Tonerkartuschen eingetragen ist. Sie hat die Gläubigerin ermächtigt, die Rechte aus der Marke im eigenen Namen geltend zu machen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 74/14
2013-04-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "KONZUME (Wort-Bildmarke)/KONSUM (Wort-Bildmarke)" – zur Warenähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr -
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 004 157 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. April 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Hartlieb beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/12