Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG)

. Gefundene Dokumente: 5.262
DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
In der Patentnichtigkeitssache … betreffend das europäische Patent 0 819 628 (DE 597 03 584) hat der 1. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 15. Oktober 2011 und 17. Mai 2011 durch die Präsidentin Schmidt sowie die Richter Engels, Dipl.-Ing. Sandkämper, Dr.-Ing. Baumgart und Dr.-Ing. Krüger für Recht erkannt: I. Das Patent EP 0 819 628 wird mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. II. Die Kosten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 1/09 (EU)
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 040 645.3 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 17. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender, der Richterin Dr. Hoppe und des Richters Dr. Kortbein beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. Februar 2009 und vom 25. September 2009 aufgehoben.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 144/09
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 28 389.1 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 17. Mai 2011 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/10
BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 069 767.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Februar 2010 wird aufgehoben.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/10
In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 914 477 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Mai 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 144/10
In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 984 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 267/09
Luxy/Luci Allein die häufige Verwendung einer bestimmten Markenkategorie in einer Branche - hier weiblicher Vorname im Modebereich - begründet ohne Nachweis der Verwässerung infolge der Existenz zeichenähnlicher Drittzeichen keine Schwächung der Kennzeichnungskraft. Anschluss an BPatG, Beschluss vom 5. Dezember 2006, Az: 27 W (pat) 190/05, BeckRS 2009, 04020 - Milena/di Lena; BPatG GRUR 2007, 596 - Martina/La Martina. Entgegen: BPatG, Beschluss vom 13. November 2001, Az: 27 W (pat) 163/00 -...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 266/09
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 032 412.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Mai 2011 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/10
In der Beschwerdesache … betreffend das Patent … wegen Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung gemäß VertrGebErstG hat der 10. Senat (Juristischer Beschwerdesenat und Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts am 16. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Schülke, die Richterin Püschel und den Richter Eisenrauch beschlossen: Auf die Erinnerung wird die Festsetzung der Rechtspflegerin des Bundespatentgerichts vom 14. März 2006 im Beschwerdeverfahren 34 W (pat) 54/01 dahingehend abgeändert, dass...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 8/07
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 021 821.5 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 5. Mai 2009 und 18. Januar 2010 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren „Pflaster;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 15/10
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 32 769.8 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 52/10
In der Beschwerdesache … betreffend die Schutzzertifikatsanmeldung 12 2005 000 041.8 für das Grundpatent DE 697 22 004.4 (EP 915 894) hat der 15. Senat (Technischer Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Feuerlein, der Richterin Schwarz-Angele sowie der Richter Dr. Egerer und Dr. Lange beschlossen: I. Der Beschluss der Patentabteilung 1.43 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. September 2007 wird aufgehoben. II. Der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 24/07
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 023 112.2 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 554/10
In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 307 32 770.1 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. Mai 2011 unter Mitwirkung... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 53/10
In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 521 210 SB 446/09 Lösch hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 16. März 2010 aufgehoben. 2. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/10
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 071 989.3 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/10
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 033 132.4 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Fuchs-Wissemann den Richter Reker und die Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 524/10
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 56 783.4 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richter Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 3. Juni 2009 und 6. August 2010 teilweise insoweit aufgehoben,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 102/10
In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 072 860.7 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 528/10
In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 305 20 627 (hier: Löschungsverfahren S 371/08) hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Mai 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richter Schwarz und Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 77/10