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Urteile für Bildmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-09-22
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Thermoroll" - keine Bösgläubigkeit
...Nachdem die Antragstellerin zu 1. die Wort-/Bildmarke 305 75 631 - Thermoroll für Waren der Klassen 17, 22, 24 (verschiedene Waren aus den Bereichen Sonnen-, Sichtschutz und Abdeckungen) am 17. Dezember 2006 angemeldet hat und diese am 16. Februar 2006 eingetragen wurde, hat sie die Marke 1 108 095 - Termorol durch Nichtverlängerung mit Wirkung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 53/08
2016-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CITY CP POST (Wort-Bild-Marke)/POST/ Deutsche Post" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (blau) 2 ist am 20. Februar 2001 angemeldet und am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 93/13
2012-03-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAKS MOBIL/MOBIL/Mobil (Wort-Bild-Marke)/MOBIL/MOBIL AUTOCARE" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - teilweise mangels Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr
...Personenidentifizierungskarten; Kreditkarten; Werbeschilder; Landkarten und Reiseführer; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; 17 Klasse 19: alle in Klasse 19 enthaltenen Waren, einschließlich Baumaterialien und Straßenbaumaterialien, alle nicht aus Metall; Asphalt, Pech und Bitumen, Makadam und Materialien zum Beschichten, zur Instandhaltung und zur Reparatur von Straßen; 18 (2) Wort-/Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 51/11
2013-03-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Gute Laune Drops (Wort-Bild-Marke)" – zur Zulässigkeit des Löschungsantrags: zum Anfangsdatum der Zehnjahresfrist für die Stellung des Löschungsantrags – Abstellung auf das Eintragungsdatum der konkret angegriffenen Marke - keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im Löschungsverfahren – keine Unterscheidungskraft
...März 2002 angemeldete Wort-Bildmarke 2 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 37/12
2010-08-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPAR" – Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung
...Dies sei von einer entsprechenden Werbung begleitet worden. 12 Ergänzend weist die Anmelderin daraufhin, dass bereits verschiedene "SPAR"-Marken im Wege der Verkehrsdurchsetzung für sie eingetragen seien, nämlich die Marken 1 001 957 (Wortmarke "SPAR", eingetragen seit 14.05.1980), 1 017 932 (Wort-/Bildmarke "SPAR", eingetragen seit 15.05.1981) und 1 017 933 (Wort-/Bildmarke "SPAR", eingetragen seit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 31/06
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Computing (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 20. November 2000 angemeldet und am 17. Juli 2001 unter der Nummer 300 85 244 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 38, 41 und 42 eingetragen worden. 3 Nach mittlerweile erfolgter Verlängerung der Schutzdauer zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/14
2015-01-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "akku-net" – keine Unterscheidungskraft
...Die von der Markenstelle angeführten Treffer im Internet, die belegen sollten, dass die Wortkombination bereits benutzt werde, gingen auf die Anmelderin selbst bzw. mit ihr verbundene Personen und Firmen zurück. 12 Die Beschwerdeführerin verweist schließlich auf die Eintragung der Gemeinschaftsmarke 013011333 „AkkuNet“ (Wort-/Bildmarke) für im Wesentlichen gleiche oder teils hochgradig ähnliche Waren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 122/12
2013-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X basix PUSHTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die in schwarz/weiß gestaltete Wort-/ Bildmarke 2 ist am 22. Februar 2008 angemeldet und am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/12
2018-08-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "qonsense (Wort-Bild-Marke)/conlance" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die in schwarz-blau ausgestaltete Wort-/Bildmarke 2 ist am 14. Februar 2013 angemeldet und am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/15
2016-12-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pohlschröder Geldschrank-Präzision seit 1855 P DER TRESORMEISTER (Wort-Bild-Marke)/Pohlschröder (Unionswortmarke)" – teilweise Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke (schwarz/weiß) 2 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 3 ist am 3. Mai 2011 angemeldet und am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 62/13
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FAMILIENFONDS protected assets (Wort-Bildmarke)" - beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen - keine beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen
...Senat München 33 W (pat) 51/08 Markenbeschwerdeverfahren - "FAMILIENFONDS protected assets (Wort-Bildmarke)" - beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen - keine beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 305 46 835.9 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 51/08
2012-11-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung
...Juni 2011 aufzuheben. 8 Sie trägt vor, dass die identische Wort-/Bildmarke für Druckereierzeugnisse der Klasse 16 auch vom Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum in der Schweiz (617275) eingetragen worden sei. Aus den mit Schriftsatz vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/11
2010-04-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" – Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form - keine Unterscheidungskraft – zur Verkehrsdurchsetzung
...Im Hinblick auf die unternehmerische Herkunft der fraglichen Waren orientieren sich die angesprochenen Verbraucher deshalb erfahrungsgemäß vornehmlich an denjenigen Zeichen, die ihnen seit jeher als sicherste Identifizierungsmöglichkeit vertraut sind, d. h. an den jeweils vorhandenen Wort- oder Bildmarken bzw. Firmenbezeichnungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 504/09
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Business (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 17. November 2000 angemeldet und am 1. März 2001 unter der Nummer 300 84 469 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 38, 41 und 42 eingetragen worden. 3 Nach mittlerweile erfolgter Verlängerung der Schutzdauer zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/14
2012-04-19
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Richterliche Hinweispflicht bei unterlassener Angabe der Reihenfolge der alternativ geltend gemachten Kennzeichenrechte; persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei markenverletzender Verwendung einer Firma - Pelikan
...Sie ist weiterhin Inhaberin der nachfolgenden Marken: - der deutschen Wort-/Bildmarke Nr. 2033253, die mit Priorität vom 20. November 1992 für Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) eingetragen ist: - der Gemeinschaftsbildmarke Nr. 179242, die über eine Priorität vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 86/10
2013-08-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lieber Tee est. 2009 Die Teemarke der Privatrösterei VOLLMER (Wort-Bild-Marke)/Libertee" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Zum anderen sei der klanglich identische Begriff "lieber Tee" als Wortmarke für die Ware "Tee" wegen mangelnder Unterscheidungskraft absolut schutzunfähig und nehme daher nicht am Schutz der beiden hier sich gegenüberstehenden Wort-/Bildmarken teil....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 569/12
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "E ARCHIV (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...April 2007 angemeldeten Wort-/Bildmarke 307 25 989.7 2 Diese wurde am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 48/10
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 15. März 2000 angemeldet und am 7. Dezember 2000 unter der Nummer 300 20 022 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 38, 41 und 42 eingetragen worden. 3 Nach mittlerweile erfolgter Verlängerung der Schutzdauer zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/14
2013-02-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SELECTIVE/LINE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...und Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer „ausgewählten Produktlinie“ anbietet, kann die zur Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft nicht begründet werden. 17 Auch die Auffassung der Markenstelle, dass der grafische Bestandteil des Zeichens der angemeldeten Marke in ihrer Gesamtheit nicht zur Schutzfähigkeit führt, begegnet keinen Bedenken. 18 Zwar kann einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 96/12
2016-12-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dolce Italia" – Unterscheidungskraft
...Zum anderen handelte es sich um eine Wort-/Bildmarke. Soweit ein Zeichen aber neben einem schutzunfähigen Wortbestandteil einen schutzfähigen Bestandteil – wie z. B. eine besondere Grafik aufweist – steht einer Eintragung nichts im Wege. Verfahrensgegenständlich ist hier aber die Anmeldung allein des Wortzeichens „Dolce Italia“. 30 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/16