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Urteile für Bebauungsplan

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-20
BVerwG 4. Senat, Zum Zweck der bundesbaugesetzlichen Vorschriften zum Umweltschutz
...Die als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete Frage, ob Kompensationsflächen aus aufgegebenen Bebauungsplänen verrechnet werden dürfen, rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 31/11
2011-03-10
BVerwG 4. Senat
...Nach Zulassung der Revision beschloss die Antragsgegnerin den Bebauungsplan Nr. 72 "Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel" vom 8. Februar 2010. Der Senat hat das gegen den Bebauungsplan Nr. 67 gerichtete Revisionsverfahren mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 6/10
2016-08-10
BVerwG 4. Senat, Antragsbefugnis für die Anfechtung eines Bebauungsplans
...Die Beschwerde formuliert als Frage grundsätzlicher Bedeutung, ob das Interesse eines Eigentümers an einer Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans, dessen Grundstück nicht in den Geltungsbereich der Änderung eines bestehenden Bebauungsplans einbezogen werden soll, auch beim Fehlen einer sachgerechten Alternativprüfung immer als abwägungsunerheblich angesehen werden kann, so dass deshalb die...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 20/16
2011-03-08
BVerwG 4. Senat, Fehlen einer gebotenen Aktennotiz und Beweisvereitelung
...Nach Zulassung der Revision beschloss die Antragsgegnerin den Bebauungsplan Nr. 72 "Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel" vom 8. Februar 2010. Der Senat hat das gegen den Bebauungsplan Nr. 67 gerichtete Revisionsverfahren mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 VR 2/10
2019-02-11
BVerwG 4. Senat
...Er hat im Gegenteil festgestellt, dass der Vorgänger-Bebauungsplan der Zulassung des Lebensmittelmarkts der Klägerin entgegengestanden habe; Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplans sei es deshalb gewesen, der Klägerin durch eine Änderung der planungsrechtlichen Grundlagen die Verwirklichung ihres Vorhabens zu ermöglichen (UA S. 25)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 28/18
2012-04-16
BVerwG 4. Senat, Darlegungslast der Gemeinde für Unwirksamkeit einer früheren Fassung eines Bebauungsplans
...Senat 4 B 29/11 Darlegungslast der Gemeinde für Unwirksamkeit einer früheren Fassung eines Bebauungsplans 1 Die auf die Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bleibt ohne Erfolg. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 29/11
2010-03-24
BVerwG 4. Senat, Nachträgliche Unzulässigkeit eines Normenkontrollantrags
...Nach Bekanntmachung in den hierfür vorgesehenen Zeitungen wurde der Bebauungsplan vom 26. Januar bis 27. Februar 2009 erneut öffentlich ausgelegt. Die Antragsteller haben weder bei dieser noch bei der ersten Offenlage Einwendungen erhoben. Am 21. April 2009 beschloss der Rat der Antragsgegnerin den Bebauungsplan erneut rückwirkend zum 13. April 2007 als Satzung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 3/09
2014-02-13
BGH 3. Zivilsenat, Pachtvertrag über ein Kleingartengrundstück: Kündigung wegen beabsichtigter anderer bauplanungsrechtlich zulässiger Nutzung auf Grundlage eines übergeleiteten Bebauungsplans und Darlegungslast des Verpächters
...Zivilsenat III ZR 250/13 Pachtvertrag über ein Kleingartengrundstück: Kündigung wegen beabsichtigter anderer bauplanungsrechtlich zulässiger Nutzung auf Grundlage eines übergeleiteten Bebauungsplans und Darlegungslast des Verpächters 1. Unter den Kündigungstatbestand des § 9 Abs. 1 Nr. 5 BKleingG fallen auch alte, nach § 173 Abs. 3 Satz 1 BBauG a.F. übergeleitete Bebauungspläne. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 250/13
2010-07-22
BVerwG 4. Senat, Zur nachträglichen Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen; Zulassungsanspruch aus eigentumsrechtlichem Bestandsschutz
...Das Oberverwaltungsgericht hat die Voraussetzungen für das Funktionsloswerden eines Bebauungsplans im Rahmen der Prüfung des Bebauungsplans 6546 0/04 zutreffend dargelegt (UA S. 10). Ausgehend hiervon hat es weiter dargelegt, dass auch der Bebauungsplan (Schumacher-Plan) für das Gebiet der Umlegung II aus den Jahren 1919/1924 infolge der Kriegs- und Nachkriegsentwicklung obsolet sei (UA S. 12)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 22/10
2017-08-16
BVerwG 9. Senat, Aussetzung des Verfahrens analog § 94 VwGO
...Bei der Prüfung der Gültigkeit eines Bebauungsplans nach § 47 Abs. 1 VwGO geht es zwar nicht um ein solches Rechtsverhältnis, sondern um die Klärung einer abstrakten Rechtsfrage; § 94 VwGO ist insoweit aber entsprechend anwendbar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Dezember 2000 - 4 B 75.00 - Buchholz 310 § 94 VwGO Nr. 15 S. 6 m.w.N.). 2 Die Gültigkeit des von der Beklagten am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 18/16
2012-04-18
BVerwG 4. Senat
...Daher gelte für das Grundstück der Klägerin der Bebauungsplan in seiner Ursprungsfassung vom 1. Dezember 1977 (OVG UA S. 11)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 30/11
2015-11-04
BVerwG 4. Senat, Bebauungsplan der Innenentwicklung und Außenbereichsflächen; Einwendungspräklusion
...Senat 4 CN 9/14 Bebauungsplan der Innenentwicklung und Außenbereichsflächen; Einwendungspräklusion 1. In einen Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) dürfen jedenfalls keine Außenbereichsflächen einbezogen werden, die jenseits der äußeren Grenzen eines Siedlungsbereichs liegen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 9/14
2018-12-19
BVerwG 4. Senat, Vorhabenbezogener Bebauungsplan; rechtsmissbräuchliches Verhalten
...Senat 4 B 6/18 Vorhabenbezogener Bebauungsplan; rechtsmissbräuchliches Verhalten 1 Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 6/18
2013-05-15
BVerwG 4. Senat, Gemeindliche Planungshoheit bei Bahnanlagen; ordnungsgemäßer Planaufstellungsbeschluss und späterer Bebauungsplan; Bebauungsplan als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums
...Senat 4 BN 1/13 Gemeindliche Planungshoheit bei Bahnanlagen; ordnungsgemäßer Planaufstellungsbeschluss und späterer Bebauungsplan; Bebauungsplan als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums 1 Die Beschwerde hat keinen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 1/13
2013-09-17
BVerwG 4. Senat, Zur vollständigen Unwirksamkeit eines Bebauungsplans bei einzelnen Festsetzungen mit Mängeln; Prüfungsumfang des Normenkontrollverfahrens
...Unter Hinweis auf die Begründung des Bebauungsplans (UA S. 23) und das dort in Bezug genommene Ortsentwicklungskonzept hat es aber angenommen, dass es dem hypothetischen Willen der Antragsgegnerin am besten entspreche, nur eine teilweise Unwirksamkeit des Bebauungsplans anzunehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 40/13
2017-06-20
BVerwG 4. Senat, Bebauungsplan der Innentwicklung; Begriff und Inhalt
...Senat 4 BN 30/16 Bebauungsplan der Innentwicklung; Begriff und Inhalt 1 Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 30/16
2017-03-14
BVerwG 4. Senat, Vorlage zur Vorabentscheidung zur Planerhaltung bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen
...I 1 Die Frage stellt sich in einem Streit zwischen einem Grundstückseigentümer und einer Gemeinde über die Wirksamkeit eines Bebauungsplans. Das Plangebiet schließt räumlich an einen auf der Grundlage weiterer Bebauungspläne errichteten Windpark mit 19 Windenergieanlagen an. Er schafft die bauplanungsrechtliche Grundlage für jedenfalls vier weitere Windenergieanlagen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 3/16
2010-09-23
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Keine Grundrechtsverletzung durch Ausschluss bestimmter, auf ehemaligen Ackerflächen errichteter Photovoltaikanlagen von der Förderung gem §§ 32, 33 EEG 2009 - keine unzulässige Rückwirkung bei ungesicherter Vertrauenslage - hier: Erfordernis eines Bebauungsplanes auch nach bisheriger Rechtslage <§ 32 Abs 3 Nr 3 EEG 2009 idF vom 25.10.2008>, ungesicherte Situation bei ausstehendem Bebauungsplanbeschluss
...März 2010 beschlossenen Bebauungsplan ausgewiesen sind und zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans in den drei vorangegangenen Jahren als Ackerland genutzt wurden, und sie vor dem 1. Januar 2011 in Betrieb genommen wurde oder 17 4. ... ... 18 Eine Übergangsbestimmung für vor dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvQ 28/10
2014-05-07
BVerwG 4. Senat, Hinweis auf umweltbezogene Informationen bei erneuter Auslegung eines (geänderten) Bebauungsplans
...Senat 4 CN 5/13 Hinweis auf umweltbezogene Informationen bei erneuter Auslegung eines (geänderten) Bebauungsplans Wird in der erneuten Bekanntmachung der erneuten Auslegung eines geänderten oder ergänzten Entwurfs eines Bebauungsplans bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können, braucht in der Bekanntmachung nur auf die Arten umweltbezogener Informationen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 5/13
2016-12-08
BVerwG 4. Senat, Berücksichtigung eines Fußgängerbereichs bei der Ermittlung der nach § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB für ein beschleunigtes Verfahren zulässigen Grundfläche; zulässige Klageänderung
...gegen den Bebauungsplan Nr. 400.1 "Z....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 4/16