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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...nach dem Altersteilzeitgesetz, wenn er einen aus Anlass des Übergangs eines Arbeitnehmers in die Altersteilzeit freiwerdenden Arbeitsplatz durch eine versicherungspflichtige Teilzeitkraft wiederbesetzt, deren Arbeitszeit einen geringeren Umfang hat als die Arbeitszeit des ausgeschiedenen Altersteilzeit-Arbeitnehmers, solange bei dem Wiederbesetzer nur die zuvor bestehende oder nach Abschluss einer Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 9/13 R
...Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. 6 Klasse 28: 7 Spiele, Spielzeug. 8 Klasse 35: 9 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. 10 Klasse 36: 11 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 12 Klasse 38: 13 Telekommunikation. 14 Klasse 41: 15 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/15
...Eintragung als Marke in das beim DPMA geführte Register angemeldete Wortfolge 2 move the image 3 teilweise, nämlich für die folgenden Dienstleistungen: 4 Klasse 41: Aufzeichnung von Videobändern; Dienstleistungen eines Fernsehstudios; Filmproduktion; Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Videofilmproduktion; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 113/10
...I 2003, 1064]) zum Berufsbild und zur Ausbildung von Malern und Lackierern in der Fachrichtung Bauten- und Korrosionsschutz (siehe auch § 15 der VO). Vergleichbares ergibt sich aus der Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Maler- und Lackiererhandwerk (BGBl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 351/09
2013-06-05
BPatG 29. Senat
...Mai 2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Dienstleistungen der 3 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 4 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; 5 Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen. 6 Mit Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/11
...Marktanalyse, insbesondere im Zusammenhang mit der Entwicklung und Vermarktung von Geschäftsideen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Erstellung von Geschäftsgutachten; 5 Klasse 36:Finanzielle Beratung, insbesondere die Beratung bei Unternehmensgründungen; Vermittlung von Beteiligungs- und/oder Darlehenskapital; Beteiligung an Kapital und Personengesellschaften im In- und Ausland; 6 Klasse 41: 7 Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 57/12
...Das Landgericht hat angenommen, die Geschädigte sei dem Angeklagten in dessen Eigenschaft als Lehrer zur Erziehung und zur Ausbildung im Sinne des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB anvertraut gewesen, auch wenn er sie nicht selbst unterrichtet, sondern allenfalls Vertretungsstunden in ihrer Klasse gegeben habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 74/12
...August 2013 teilweise zurückgewiesen, nämlich für 5 09: bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten 6 16: Druckereierzeugnisse, Drucksachen, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) 7 35: Werbung 8 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen jeder Art im Internet 9 41: Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/13
...Er verfügt über abgeschlossene Ausbildungen als Koch (stellvertretender Küchenchef mit Ausbildereignung) und als Arbeitspädagoge. Das Amtsgericht hatte ihm im August 1999 in anderweitigen Betreuungsverfahren einen Stundensatz von 60 DM als Vergütung zuerkannt, weil er über eine andere, einer Hochschulausbildung vergleichbare abgeschlossene Ausbildung verfüge....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 634/17
...Weitere Abschlussprüfungen im Juni 2009 und März 2013 bestand der Kläger nicht. 3 Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt) erkannte die für die Streitjahre 2007 in Höhe von 7.286 € und 2008 in Höhe von 4.668 € geltend gemachten Aufwendungen für die Ausbildung zum Heilpraktiker weder als vorweggenommene Werbungskosten oder Betriebsausgaben noch als Sonderausgaben an (Einkommensteuerbescheide...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 118/13
...Damit war ich als Referatsleiter im Kommando ... zuständig für alle ... inklusive der Ausbildung. Zur Ausbildung gehört auch die fliegerische Grundlagenausbildung im ENJJPT....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 13/17
...Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Fernunterricht; Fernkurse; Berufsberatung; Coaching; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Betrieb eines Internats; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 184/09
...Februar 2012 für Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 5 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; 6 angemeldet worden. 7 Mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 542/12
...Ein Zulassungsgrund ist hiermit nicht vorgetragen. 16 bb) Hinsichtlich der Aufwendungen für Ausbildung und Aufenthalt seines Sohnes in einem englischen College fehlen nicht nur Ausführungen dazu, warum diese Aufwendungen, wie der Kläger formuliert, zwangsläufig sein sollen, während gleichzeitig der Staat im Inland umfassende Möglichkeiten schulischer Ausbildung kostenfrei zur Verfügung stellt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 216/13
...Die konkrete tarifliche Eingruppierung durch den Arbeitgeber in die Facharbeiterlohngruppe 5 Fallgruppe 29 des Berliner Bezirkstarifvertrags Nr 2 zum Bundesmanteltarifvertrag-Ost (BTV Nr 2) - "Köche" - sei zu Unrecht erfolgt, weil ihre Ausbildung zur Diätköchin im Beitrittsgebiet nicht die tarifvertraglich notwendige Mindestdauer von zweieinhalb Jahren umfasst habe und keine Gleichstellung ihres Prüfzeugnisses...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 254/15 B
...Abkürzung „Nuc“ für „nuclear“ (www.nuctecsolutions.com). 15 Für die Dienstleistungen der Klassen 35 und 38, die jeweils bereits mit einem spezifischen Bezug zu Nuklearenergie und Strahlung angemeldet sind, ist „NucNet“ daher glatt beschreibend, denn ein Netzwerk stellt sowohl eine Zusammenstellung von Informationen, als auch eine spezifische Form der Telekommunikation dar. 16 Zu den Dienstleistungen „Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 60/10
...März 2006 für die Dienstleistungen 2 "Weiterbildung, Ausbildung, Erziehung und Unterricht, insbesondere von Diskjockeys; Kongresse, Seminare und Workshops für Diskjockeys; Durchführung von Qualifikationsprüfungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Prüfungszertifikaten für Diskjockeys" 3 angemeldete Wortmarke 4 DJ-Führerschein 5 ist von der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/10
...Das Lerngruppenteam übernimmt und begleitet die Ausbildungsgruppe während der gesamten Ausbildung. Zu den Aufgaben der Ausbilder gehört ua. das Erstellen und Fortschreiben der betrieblichen Ausbildungspläne und individuellen Förder- und Integrationspläne sowie die Entwicklung und Anwendung von Bildungsbausteinen bzw. Lernaufgaben im Rahmen der praktischen Tätigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 58/10
...März 2012 für die Dienstleistungen 2 35: Personalanwerbung und –auswahl in Assessment-Centern, insbesondere mit Hilfe von psychologischen Eignungstests einschließlich Durchführung entsprechender Veranstaltungen zur Auswahl von Bewerbern, insbesondere für Rechtsanwaltskanzleien; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich auf juristischem Gebiet; 3 41: Ausbildung; Unterhaltung; Berufsberatung;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 549/12
...eine Tätigkeit als Kaufmann im Einzelhandel (Malerbedarf) aufgenommen, auf welche die Beklagte ihn verweist. 3 In den zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen (ABV) heißt es in § 1 unter Bezugnahme auf die Bestimmungen zum Tarif BV 10 (TB) unter I. 2. (2.1): "… Berufsunfähigkeit liegt nicht vor, wenn der Versicherte in zumutbarer Weise a) eine andere Tätigkeit konkret ausübt, die aufgrund seiner Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 287/10