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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-06-07
BAG 1. Senat
...In den vom Oberführer bestimmten Abständen - jedoch mindestens zweimal im Jahr - hat sich das Grubenwehrmitglied unter Aufsicht einer Konditionsprüfung zu unterziehen … Die Mitglieder der Grubenwehr leisten bei der Ausbildung und im Einsatz den Anweisungen des Oberführers oder des von ihm beauftragten Grubenwehrführers Folge....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 526/15
2017-06-06
BVerwG 3. Senat, Gleichwertigkeit einer in Russland abgeschlossenen Zahnarztausbildung
...September 2013 fest, dass der Ausbildungsstand der Klägerin in verschiedenen Fächern (Werkstoffkunde, Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten, zahnärztliche Prothetik, Embryologie, Röntgenologie) wesentliche Unterschiede gegenüber der zahnärztlichen Ausbildung in Deutschland aufweise und daher nicht gleichwertig sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 42/16
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dein Ziel. Unser Weg." – Slogan – keine Unterscheidungskraft
...April 2013 zurückgewiesen, nämlich bezogen auf 4 Kl. 16: Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) 5 Kl. 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind 6 Kl. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. 7 Zur Begründung hat sie ausgeführt, das angemeldete Zeichen entbehre...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/13
2011-09-22
BFH 3. Senat, Arbeitgeberbeiträge zur Vermögensbildung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
...Die im Februar 1987 geborene Tochter der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) begann im Oktober 2004 eine dreijährige Ausbildung. Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) lehnte die Festsetzung von Kindergeld für das Jahr 2006 mit der Begründung ab, die Einkünfte und Bezüge des Kindes würden den Grenzbetrag von 7.680 € voraussichtlich überschreiten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 57/09
2013-12-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rednernacht" – keine Unterscheidungskraft
...Infotainment-Shows), Werbespots, künstlerischen Darbietungen und Redner-Veranstaltungen; 8 Klasse 41: Organisation und Durchführung von Redner-Veranstaltungen vor Publikum; Ausbildung; Unterricht; Training (Schulung); Coaching; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Organisation und Durchführung von Seminaren und Veranstaltungen für Redner, Trainer und Coachs; Organisation und Durchführung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/13
2010-04-22
BFH 8. Senat, Ingenieur ähnlicher Beruf - Darlegungsanforderungen - Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens
...Das FG hat den Antrag im Urteil abgelehnt und dazu u.a. ausgeführt, der Kläger habe (durch Ausbildungs-, Fortbildungs- oder Tätigkeitsnachweise) nicht schlüssig dargelegt, bereits in den Streitjahren über die entsprechenden Kenntnisse verfügt zu haben. Auf danach erst erworbene Kenntnisse könne nicht abgestellt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII B 264/09
2011-07-20
BVerwG 2. Senat, Verfahrensmangel; Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs; Trennungsgeld für Rechtsreferendare
...Während dieser Monate war sie als Rechtsreferendarin dem Auswärtigen Amt zur Ausbildung in ihrer Wahlstation zugewiesen. Ausbildungsstelle war die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Peking. Die Klägerin bewohnte seinerzeit in Mannheim ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft. Das Verwaltungsgericht hat der Klage überwiegend stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 32/10
2013-10-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "5 weg oder Geld zurück " - Freihaltungsbedürfnis
...Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Druckerei-Erzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichen- und Darstellungsgeräten, Tier- und Pflanzenpräparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten, Computerprogramme in gedruckter Form; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 58/12
2011-03-15
BGH 5. Strafsenat, Anwendung von Erwachsenenstrafrecht auf einen Heranwachsenden: Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen
...Lebensjahr Alkohol, seit dem Abbruch seiner Ausbildung regelmäßig in größeren Mengen. Seit seinem 16. Lebensjahr beging er Straftaten, darunter auch Raubdelikte, und ist deswegen fünfmal jugendstrafrechtlich geahndet worden. Zuletzt wurde er am 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 35/11
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fabula" – keine Unterscheidungskraft
...Kunstwerke (soweit in Klasse 16 enthalten) 6 Klasse 35: 7 Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Kunstgegenständen, Kunstwerken, Gemälden aller Art; Erstellung von Ausstellungskonzepten; Vermietung von Kunstwerken; Vermittlung von Unterhaltungskünstlern; Vermittlung von Kunst-Kooperationen 8 Klasse 41: 9 Anfertigung von Auftragsarbeiten im Bereich Kunst und Malerei und Illustration; Coaching [Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 506/14
2011-05-19
BFH 3. Senat, Kein Abzug von Beiträgen des Kindes zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung
...Während der Ausbildung, die bis zum 31. August 2006 dauern sollte, war sie Mitglied der gesetzlichen Rentenversicherung. Aufgrund des § 25 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst in Verbindung mit weiteren tarifvertraglichen Regelungen hatte sie Anspruch auf Versicherung zum Zwecke einer zusätzlichen Altersversorgung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 41/09
2013-10-17
BFH 3. Senat, Kindergeld für verheiratete Kinder - Keine Anwendbarkeit der sog. Mangelfallrechtsprechung auf die neue Rechtslage
...Oktober 2010 eine dreijährige Ausbildung begann, für die sie Ausbildungsvergütung bezog. 2 Die Tochter heiratete im April 2011. Ihr Ehemann befindet sich seit September 2011 in einem Berufsausbildungsverhältnis und erhält ebenfalls eine Ausbildungsvergütung. 3 Der Kläger leistete seiner Tochter, die für 2012 (Streitjahr) einen Abzweigungsantrag gestellt hat, keinen Unterhalt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 22/13
2012-07-26
BFH 6. Senat, Kindergeld: Meldung als Arbeitsuchender
...J absolvierte von August 2004 bis Juli 2006 eine Ausbildung zur staatlich geprüften Kosmetikerin ohne Ausbildungsvergütung....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 98/10
2014-07-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Antrag auf Kostenauferlegung - "2be" – keine offensichtlich Aussichtslosigkeit des Löschungsantrags und der Beschwerde - kein rechtsmissbräuchliches Verhalten - kein Verstoß gegen die Prozessförderungspflicht
...Juni 2002 für die folgenden Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 16: Druckereierzeugnisse; graphische Darstellungen und Reproduktionen; Fotografien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Schreibwaren; 5 Klasse 35: Werbung; 6 Klasse 38: Telekommunikation; 7 Klasse 41: Ausbildung; 8 Klasse 42: Dienstleistungen eines Grafikers und Designers...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 38/13
2016-04-14
BVerwG 5. Senat, Erneuter Sachvortrag nach Anhörung zur Entscheidung über beschleunigtes Berufungsverfahren; richterlicher Hinweis
...Diesen Anforderungen wird die Beschwerde nicht gerecht. 8 aa) Sie wirft die Rechtsfrage auf, "ob einem Wiederholungsprüfling Leistungen nach dem BAföG nur dann zu gewähren sind, wenn die entsprechende Ausbildungsverordnung - hier die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten - eine Teilnahme am angebotenen Unterricht ausdrücklich bestimmt." 9 Diese Frage verhilft der Beschwerde schon...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 7/16
2017-03-16
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Heilmittelversorgung - Physiotherapeut - Abrechnungserlaubnis für Leistungen der manuellen Therapie - Weiterbildungserfordernis - Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
...Denn die Zulassung berechtigt zur Versorgung der Versicherten (§ 124 Abs 5 S 2 SGB V), und wer die für die Leistungserbringung erforderliche Ausbildung sowie eine entsprechende zur Führung der Berufsbezeichnung berechtigende Erlaubnis besitzt, über eine entsprechende Praxisausstattung verfügt und die für die Versorgung der Versicherten geltenden Vereinbarungen anerkennt (§ 124 Abs 2 S 1 Nr 1 bis 3...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 14/16 R
2017-03-16
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Heilmittelerbringer - Weiterbildungserfordernis für Leistungen der manuellen Therapie - Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern - Verfassungsmäßigkeit
...Denn die Zulassung berechtigt zur Versorgung der Versicherten (§ 124 Abs 5 S 2 SGB V), und wer die für die Leistungserbringung erforderliche Ausbildung sowie eine entsprechende zur Führung der Berufsbezeichnung berechtigende Erlaubnis besitzt, über eine entsprechende Praxisausstattung verfügt und die für die Versorgung der Versicherten geltenden Vereinbarungen anerkennt (§ 124 Abs 2 S 1 Nr 1 bis 3...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 24/15 R
2015-07-15
BSG 6. Senat
...außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. 1 Die Beteiligten streiten über die Zulassung der Klägerin zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen. 2 Die Klägerin ist als Psychologische Psychotherapeutin (PP) approbiert; sie verfügt über eine Zusatzqualifikation für die psychotherapeutische Behandlung von Kindern und Jugendlichen und ist ua als Dozentin und Supervisorin im Rahmen der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 29/14 R
2018-01-31
BAG 10. Senat, Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Aussetzung
.... - Gewerkschaftlicher Fachverband - bei Abschluss des Tarifvertrags über die Förderung der beruflichen Ausbildung im Schornsteinfegerhandwerk vom 24. September 2012 und des Tarifvertrags über die Förderung der beruflichen Ausbildung im Schornsteinfegerhandwerk vom 1. Juli 2014 sowie über seine Tarifzuständigkeit in Bezug auf diese Tarifverträge ausgesetzt. 1 A....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 695/16 (A)
2013-10-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "idays" – kein absolutes Schutzhindernis
...I. 1 Die Zurückweisung der zur Eintragung für die Dienstleistungen 2 "Werbung; Erziehung, Ausbildung, Durchführung von Lehr-, Fortbildungs-, Erfahrungsaustausch- und Werbeveranstaltungen und -seminaren" 3 angemeldeten Wortmarke 4 idays 5 hat die Markenstelle damit begründet, dem angemeldeten Zeichen fehle jegliche Unterscheidungskraft. Das i stehe für "Information/Internet" (BPatG Beschl. v. 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 553/13