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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-03-05
BVerwG 2. Senat
...Nach der zur Zeit der Ableistung der Ausbildung des Klägers geltenden Laufbahn-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 34/18
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...; Ausbildung im Bereich der Entwicklung von Softwaresystemen; Ausbildung im Bereich der Verwendung von optischen Sensoren; Ausbildung im Bereich der Wartung von Computern; Ausbildung im Bereich Einzelhandelsmanagement; Ausbildung im Bereich Einzelhandelsmarketing; Ausbildung im Bereich Fertigungstechnik; Ausbildung im Bereich Finanzwesen; Ausbildung im Bereich Geschäftsführung; Ausbildung im Bereich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/15
2011-10-26
BGH 12. Zivilsenat, Berufsbetreuervergütung: Tatrichterliche Würdigung der Voraussetzungen für die Bewilligung einer erhöhten Vergütung; Vergleichbarkeit der Ausbildung zur Krankenpflegehelferin mit einer abgeschlossenen Lehre
...diese im Rahmen einer Ausbildung vermittelt sein müssten, die Ausbildung in ihrer Wertigkeit einer Lehre entsprechen sowie einen formalen Abschluss aufweisen müsse....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 312/11
2015-05-28
BVerwG 5. Senat, Anrechnung vorangegangener berufsbildender Ausbildungen auf den zeitlichen Mindestumfang von drei Schul- oder Studienjahren
...Der so umschriebene Grundanspruch auf Förderung einer Erstausbildung kann zwar die Förderung von mehr als einer berufsbildenden Ausbildung umfassen. Das setzt aber voraus, dass die zuerst aufgenommene Ausbildung den zeitlichen Mindestumfang für die berufsbildende Ausbildung von drei Schul- oder Studienjahren noch nicht voll ausgeschöpft hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 4/14
2018-03-14
BGH 12. Zivilsenat, Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Betreuer: Prüfung des Inhalts der Ausbildung bei der Entscheidung über eine erhöhte Vergütung wegen nutzbarer Fachkenntnisse
...Zivilsenat XII ZB 146/17 Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Betreuer: Prüfung des Inhalts der Ausbildung bei der Entscheidung über eine erhöhte Vergütung wegen nutzbarer Fachkenntnisse Bei der Entscheidung über eine erhöhte Vergütung nach § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG muss das Gericht eine konkrete Betrachtung des tatsächlichen Inhalts der Ausbildung vornehmen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 15...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 146/17
2012-04-04
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Erhöhung des Stundensatzes bei einer dem Hochschulstudium vergleichbaren abgeschlossenen Ausbildung bzw. bei Qualifikation auf Grund von Fortbildungsmaßnahmen
...Die an einer Sparkassenakademie absolvierte Ausbildung zum Sparkassenbetriebswirt ist mit einer abgeschlossenen Ausbildung an einer (Fach-) Hochschule nicht vergleichbar. Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bückeburg vom 18. Juli 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 447/11
2010-08-19
BSG 14. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildung im Beamtenverhältnis auf Widerruf - abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG
...Die von der Klägerin an der FHöV in M durchlaufene Ausbildung sei dem Grunde nach förderungsfähig iS des § 2 Abs 1 Nr 6 BAföG. Die eigentliche Studienzeit überwiege gegenüber der praktischen Ausbildung und präge daher die Ausbildung als Ausbildung an einer Fachhochschule....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 24/09 R
2011-07-27
BSG 12. Senat, Sozialversicherungspflicht - Fahrlehrerausbildung - Geltung der Grundsätze einer berufspraktischen Ausbildungszeit im Rahmen eines Hochschulstudiums auch für Ausbildungsgänge in nichtakademischen Berufen - Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung
...Das folgt aus einer sozialversicherungsrechtlichen Würdigung der für die Ausbildung von Fahrlehrern geltenden Rechtsvorschriften des Bundesrechts in Verbindung mit den Feststellungen des LSG zur tatsächlichen Durchführung der Ausbildung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 16/09 R
2012-01-18
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Erhöhung des Stundensatzes bei einer dem Hochschulstudium vergleichbaren abgeschlossenen Ausbildung bzw. bei Qualifikation auf Grund von Fortbildungsmaßnahmen
...Sie absolvierte sowohl eine Ausbildung als staatlich anerkannte Krankenschwester als auch als staatlich anerkannte Krankenpflegehelferin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 409/10
2016-02-04
BFH 3. Senat, Kindergeld: Erstausbildung bei Aufnahme eines Studiums nach Berufstätigkeit
...Setzt der zweite Ausbildungsabschnitt eine Berufstätigkeit voraus oder nimmt das Kind vor Beginn der zweiten Ausbildung eine Berufstätigkeit auf, die nicht nur der zeitlichen Überbrückung bis zum Beginn der nächsten Ausbildung dient, liegt regelmäßig mangels notwendigen engen Zusammenhangs keine einheitliche Erstausbildung vor ....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 14/15
2013-11-06
BAG 7. Senat, Betriebsverfassungsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft von Auszubildenden
...Unterrichts sowie 1.600 Stunden praktische Ausbildung. 7 Die praktische Ausbildung erfolgt im C und wird anhand von Begleitbüchern dokumentiert....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 76/11
2018-08-14
BVerwG 5. Senat, Anforderungen an eine entsprechende Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG
...Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichtshofs, die Möglichkeit, an der tatsächlich besuchten Schule neben der gymnasialen Ausbildung eine handwerkliche Ausbildung zu absolvieren, könne bei dem Merkmal der entsprechenden Ausbildungsstätte im Sinne von § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 des Bundesgesetzes über die individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG)...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 6/17
2012-09-18
BFH 7. Senat, Zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Tätigkeit als Vorstand einer Steuerberatungsgesellschaft für andere Personen als Steuerberater
...Die für eine Ausnahmegenehmigung nach § 50 Abs. 3 StBerG erforderliche Voraussetzung einer "anderen Ausbildung als in einer der in § 36 genannten Fachrichtungen" bezieht sich nicht lediglich auf die in § 36 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StBerG genannten akademischen, sondern auf sämtliche Ausbildungen i.S. des § 36 StBerG. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 45/11
2013-02-28
BFH 6. Senat, (Berufsausbildung i.S. der §§ 9 Abs. 6, 12 Nr. 5 EStG - Werbungskostenabzug bei Ausbildung einer Flugbegleiterin zur Verkehrsflugzeugführerin)
...Die Klägerin hatte schon früher, von Mai bis September 1992, bei der A erfolgreich eine Ausbildung zur Flugbegleiterin absolviert. 3 Der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) versagte den Abzug der Aufwendungen für die Ausbildung zur Verkehrsflugzeugführerin als Werbungskosten; er berücksichtigte stattdessen im streitigen Einkommensteuerbescheid Sonderausgaben in Höhe von 4.000 € gemäß...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 6/12
2011-10-27
BFH 6. Senat, Ausbildung zum Rettungssanitäter als Berufsausbildung
...Senat VI R 52/10 Ausbildung zum Rettungssanitäter als Berufsausbildung 1. Eine erstmalige Berufsausbildung i.S. von § 12 Nr. 5 EStG setzt weder ein Berufsausbildungsverhältnis nach dem Berufsbildungsgesetz noch eine bestimmte Ausbildungsdauer voraus. 2. Die Ausbildung zum Rettungssanitäter ist eine erstmalige Berufsausbildung. 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 52/10
2012-10-08
BVerwG 5. Senat, Regelungen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes über den Beginn und die Beendigung der förderungsfähigen Ausbildung; berufsqualifizierender Abschluss
...Es ist bereits höchstrichterlich entschieden, dass das Bundesausbildungsförderungsgesetz bei seinen Regelungen über den Beginn und die Beendigung der förderungsfähigen Ausbildung grundsätzlich an das jeweilige Ausbildungs- und Prüfungsrecht anknüpft (vgl. Urteil vom 14. April 1983 - BVerwG 5 C 104.80 - BVerwGE 67, 105 <107> = Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 35 S. 63 f.)....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 25/12
2010-03-04
BFH 3. Senat, Erwerb der Musterberechtigung eines Piloten (Type Rating) als Ausbildung - Anspruch auf Kindergeld trotz Vollzeiterwerbstätigkeit
...Senat III R 23/08 Erwerb der Musterberechtigung eines Piloten (Type Rating) als Ausbildung - Anspruch auf Kindergeld trotz Vollzeiterwerbstätigkeit 1. NV: Der Erwerb der ersten Musterberechtigung durch einen Verkehrsflugzeugsführer (Airline Transport Pilot License) gehört zu dessen Ausbildung . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 23/08
2018-03-29
BVerwG 5. Senat, Auslegung des § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b BAföG
...Der Grundanspruch auf Förderung von mindestens drei Jahren berufsbildender Ausbildung bis zu einem daran anschließenden berufsqualifizierenden Abschluss sei durch die einjährige Ausbildung zur staatlich geprüften Sozialassistentin und die zweijährige Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin verbraucht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 14/16
2013-10-30
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Erforderliche tatrichterliche Feststellungen für die Vergleichbarkeit einer Ausbildung mit einer Hochschulausbildung
...Zivilsenat XII ZB 139/13 Betreuervergütung: Erforderliche tatrichterliche Feststellungen für die Vergleichbarkeit einer Ausbildung mit einer Hochschulausbildung Zu den Anforderungen an die zur Bestimmung der Betreuervergütung gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 VBVG erforderlichen tatrichterlichen Feststellungen für die Vergleichbarkeit einer Ausbildung mit einer Hochschulausbildung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 139/13
2010-08-30
BSG 4. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 SGB 3 geförderten Maßnahme der beruflichen Weiterbildung - Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen)
...Die Klägerin hatte am 1.9.2006 eine Ausbildung zur Pharmazeutisch-technischen Assistentin an den H-Schulen in B begonnen. Die Ausbildung ist nach Auskunft der Bezirksregierung K und der Schulleitung nach § 2 BAföG förderfähig. Die schulische Ausbildung war bis Ende August 2008 geplant. Danach sollte ein halbjähriges Apothekenpraktikum (1.9.2008 bis 28.2.2009) folgen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 97/09 R