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Urteile für Auflage

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JeansDome com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Auflage S. 244)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/11
2018-09-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOLFMANN (Wort-Bild-Marke)/HOFMANN" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit - klangliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Auflage, § 9, Rdnr. 177). 23 3. Die Vergleichszeichen sind klanglich hochgradig ähnlich. 24 Vorliegend stehen sich die Widerspruchsmarke 25 HOFMANN 26 und die angegriffene Wort-/Bildmarke 27 gegenüber. 28 Hierbei ist von dem allgemein anerkannten Erfahrungssatz auszugehen, dass der Verkehr in der Regel dem Wort als einfachster und kürzester Bezeichnungsform die prägende Bedeutung beimisst (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/16
2011-12-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PALME" - keine Unterscheidungskraft -
...Auflage, § 8 Rdn. 318). 18 Auch mit dem Einwand des Anmelders, er sei das Unternehmen einer Familie mit Namen "Palme", läßt sich das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht überwinden. Denn die Familiennamen von Personen sind wie sonstige Zeichen auch auf absolute Schutzhindernisse zu prüfen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/10
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Auflage, § 8 Rdn. 370)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/13
2010-11-11
BFH 6. Senat, (Gutschein über in Euro lautenden Höchstbetrag für Warenbezug ist Sachbezug i.S. des § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG - Abgrenzung zwischen Barlohn und Sachbezügen)
...1686, S. 8) die Freigrenze lediglich als einen weiteren "Beitrag zur Steuervereinfachung", ohne auf die für den Streitfall erhebliche Abgrenzung zwischen Barlohn und Sachbezug näher einzugehen. 17 d) Auf dieser Grundlage hält der erkennende Senat nicht mehr an seiner Auffassung fest, dass es für die Einordnung als Geldlohn unerheblich sei, ob der Arbeitgeber seine Zahlung an den Arbeitnehmer mit der Auflage...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 21/09
2016-09-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NOVUM-SAFE" – keine Unterscheidungskraft
...Auflage, 2015, § 8, Rdnr. 179). 20 Hinsichtlich der in Klasse 6 angemeldeten Sicherheitseinrichtungen wie „Tresore“, „Sicherheitsschränke“ oder „Schließfächer“ wird der angesprochene Verkehr annehmen, dass das Anmeldezeichen eine irgendwie geartete Neuigkeit (beispielweise technischer Art) im Sinne einer Verbesserung gegenüber vergleichbaren auf dem Markt erhältlichen Produkten bezeichnet, mithin die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/16
2010-05-26
BGH 10a. Zivilsenat, Reisevertrag: Genehmigung einer durch den vollmachtlosen Vertreter rechtzeitig vorgenommenen Anspruchsanmeldung nach Ablauf der Ausschlussfrist
...Auflage, § 180 Rdn. 2; Staudinger/Schilken BGB, Bearb. 2009, § 180 Rdn. 6). 20 Die Wirksamkeit der Erklärung des Klägers hing somit nach § 177 Abs. 1 BGB von der Genehmigung der vertretenen Ehefrau ab. 21 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 124/09
2016-07-06
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) an die Gewährung von Eilrechtsschutz sowie an die Prüfung des Fortsetzungsfeststellungsinteresses im Verwaltungsprozess - Beschränkung des Zugangs zu Transplantationsorganen als gewichtiger Eingriff in das Recht der Patienten auf Leben und körperliche Unversehrtheit - hier: Meldung als "nicht transplantabel" nicht auf Zeitspanne beschränkt, innerhalb derer kein gerichtlicher Rechtsschutz erlangt werden könne -...
...Auflage 2005, § 10 Rn. 14; Lang, in: Höfling, TPG, 2. Aufl. 2013, Einführung, S. 85 ff.; Clement, Der Rechtsschutz der potentiellen Organempfänger nach dem Transplantationsgesetz, 2007, S. 165 f.; LG Essen, Urteil vom 21. November 2007 - 1 O 312/07 -, juris, Rn. 17)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1705/15
2011-02-18
BGH 5. Zivilsenat, Wohnungseigentum: Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft über Modernisierungsmaßnahme
...Die Kosten, die im Zusammenhang mit der Nutzung entstehen, dazu zählen auch die Kosten, die durch die Auflagen des Schornsteinfegers entstehen, wie Laufroste, Leiter, Gebühren etc., trägt der Eigentümer, der den Schornstein nutzt … Entschließen sich zu einem späteren Zeitpunkt weitere Eigentümer zur Nutzung ihres Schornsteines, dann gelten diese Festlegungen ebenso....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 82/10
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Auflage, § 8 Rdn. 370)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/13
2012-10-10
BPatG 20. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Verfahren und Telekommunikationsanordnung zur Steuerung der Auslastung von Einwählpunkten in ein Paketvermittlungsnetz" – zur Zulässigkeit des Einspruchs
...Auflage, Hüthing Verlag, S. 570 bis 575, Kapitel 5.8 Internetzugang. 17 Darüber hinaus führt sie die folgenden Entgegenhaltungen in das Verfahren ein: 18 E4 LAFFERTY, M.: Stayin' Alive - Avoid Having Your Dial-Up Connection Kicked Off The Internet. - In: Smart Computing, 2003 (März), Vol. 9, Issue 3, S. 53-64. 19 E5 RANDALL, N.: How to Maintain Your Dial-Up Connection - Don't Sit Idly By While Your...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 25/08
2013-10-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cystipret/Cystinol" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Auflage, § 9, Rdn. 258 m.w.N.). 29 e) Nach alledem ist eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen den Vergleichsmarken nicht gegeben. Für eine mittelbare Verwechslungsgefahr oder eine Verwechslungsgefahr i.w.S. sind keine Anzeichen ersichtlich. Die Beschwerde der Widersprechenden bleibt daher erfolglos. 30 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 602/12
2012-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Immografik1" – keine Unterscheidungskraft
...Auflage, 2011, S. 744) mit der dem Verkehr durch Begriffe wie "Immo-Führer", "Immo-Anleger", "Immofonds" , "Immo--Börse" geläufigen Abkürzung "Immo" für "Immobilie(n)" (vgl. BPatG 26 W (pat) 1/08, Entsch. v. 26. November 2008 - Immoconcept). 14 Lexikalisch nachweisen lassen sich die dem Bestandteil "Immo" als Abkürzung für "Immobilen" semantisch nahestehenden Kürzel "Imm." oder "Immob." (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/10
2011-09-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft -
...Auflage, § 8 Rdn. 182). Diese Voraussetzungen erfüllt die angemeldete Marke nicht. 21 Für die Zurückweisung einer Markenanmeldung genügt gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG das Vorliegen nur eines absoluten Schutzhindernisses gem. § 8 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/10
2017-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÖkoStar (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Auflage, § 8, Rdnr. 194). 17 Die Buchstaben des Anmeldezeichens sind in einer konventionellen Schriftart wiedergegeben. Die unterschiedliche Farbgebung der beiden Wortbestandteile "Öko" und "Star" wie auch die Binnengroßschreibung des Buchstabens "S" sind werbeübliche Gestaltungsmittel (vgl. BPatG, Beschluss vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 1/17
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Destillationsapparat (Bildmarke)/Destillationsapparat (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Auflage, § 9 Rdnr. 220). In beiden Richtungen bestünden keine hinreichenden, eine Verwechslungsgefahr begründenden Ähnlichkeiten im Sinne des § 9 MarkenG. Für die kollisionsrechtliche Wirkung sei auch bei Bildmarken der jeweilige Gesamteindruck der Marken maßgeblich (BGH, GRUR 2004, 594, 597 - Ferrari-Pferd)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/12
2012-10-25
BGH 1. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Verfahrenshindernis des Verstoßes gegen den Spezialitätsgrundsatz des Europäischen Auslieferungsübereinkommens
...Eine Außervollzugsetzung des Haftbefehls (ohne Auflagen, vgl. Art. 14 EuAlÜbk) ist dem Senat verwehrt (vgl. § 126 Abs. 3 i.V.m. § 120 Abs. 1 StPO); das insoweit zuständige Landgericht wird von vorliegender Entscheidung unmittelbar unterrichtet. Nack Wahl Rothfuß Graf Jäger...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 165/12
2018-06-21
BPatG 28. Senat
...Auflage, Seite 1094). In der deutschen Sprache ist er bereits seit geraumer Zeit in unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen als Hinweis auf Spitzenqualität gebräuchlich und wird deshalb vom deutschen Publikum ohne Weiteres in diesem Sinn verstanden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 552/17
2012-03-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Do ist 4 you. (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Auflage, Seite 221). Auch die weiteren Wörter der englischen Sprache (do/ it/ you) werden von dem angesprochenen deutschen Verkehr ohne weiteres verstanden, da sie zum Grundwortschatz der englischen Sprache zählen (vgl. dazu BGH GRUR 2008 -VISAGE). 2. 15 Der begehrten Marke steht nicht das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen, denn der Wortfolge „Tu es für Dich“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 548/10
2012-10-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "zu einem Kreis verbundene Ringhälften (Bildmarke)/zu einem Kreis verbundene rote Ringhälften (Gemeinschaftsbildmarke)" – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – nahezu identische Vergleichsmarken – keine Verwechslungsgefahr
...Auflage, § 9 Rd. 100; Steinbeck GRUR 2005, 108 (111 ff.); weitergehend Fezer MarkenR, 4. Aufl., § 14 Rn. 659 f. und hiergegen Ingerl/Rohnke MarkenG, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/11