1.341

Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-05-15
BGH 3. Strafsenat
...Ausreichend ist deshalb die Förderung von Aufbau, Zusammenhalt oder Tätigkeit der Organisation (vgl. LK/Krauß, StGB, 12. Aufl., § 129 Rn. 106; ferner BGH, Beschluss vom 22. Oktober 1979 - StB 52/79, BGHSt 29, 114, 123; Urteil vom 11. Juni 1980 - 3 StR 9/80, BGHSt 29, 288, 291; Beschluss vom 14. Juli 2016 - 3 StR 23/16, BGHR StGB § 129 a Abs. 1 Beteiligung als Mitglied 1)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 22/19
2018-08-02
BFH 5. Senat, Änderung der Rechtsprechung zum steuerbaren Leistungsaustausch bei platzierungsabhängigen Preisgeldern
...Nachdem sie der J-GmbH diese Ansicht mitgeteilt hatte, trug diese vor, das Unternehmen befinde sich noch im Aufbau....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 21/16
2018-06-26
BAG 1. Senat, Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung
...Oktober 2010 - 1 ABR 88/09 - Rn. 31, BAGE 136, 1). 56 bb) Eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung muss sozial mächtig und von ihrem organisatorischen Aufbau her in der Lage sein, die ihr gestellten Aufgaben einer Tarifvertragspartei zu erfüllen (BAG 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 37/16
2018-05-09
BPatG 6. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und Anordnung zur Bestimmung von räumlichen Positionen und Orientierungen (europäisches Patent)" – zum Vorliegen einer Geheimhaltungsvereinbarung die einer öffentlichen Zugänglichmachung von technischen Informationen entgegensteht
...Auf nähere Angaben zum inneren Aufbau des Neigungssensors oder des Drehwinkelgebers, auf Angaben zum Messprinzip oder auf Angaben zur genauen Anordnung der Sensoren an der Zieleinheit kommt es nicht an, auch der erteilte Anspruch enthält hierzu keine Anweisungen. 169 Der Auszug D8 lehrt weiterhin, dass die Kombinationen der Weglänge des Laserstrahls (radial distance, laser information) und Richtung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 5/17 (EP)
2010-03-31
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Der Benutzer eines Endgerätes, beispielsweise eines Computers oder eines mobilen Telefons, muss, um an für ihn interessante Informationen zu gelangen, die Verbindung zu dem Informationsanbieter aufbauen und die von ihm gewünschte Information abfragen. Der Aufbau der Verbindung zu dem Informationsanbieter ist für den Benutzer des Endgerätes mühevoll und kostet ihn Zeit....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 35/09 (EU)
2018-03-14
BPatG 6. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Mobilfunkgerät sowie System zur Funkkommunikation unter Verwendung mindestens zweier Funksysteme (europäisches Patent)" – zur zulässigen Beschränkung des Patents – Unterschied zum Einspruchsverfahren - Erfordernis der Änderung der Patentansprüche – Änderung der Beschreibung reicht für wirksamen Beschränkungsantrag nicht aus
...Die Figur 2 der ursprünglichen Anmeldung wie auch die Figur 2 des Streitpatents betrifft jedoch lediglich den internen Aufbau eines Dual-Mode-Mobilfunkgeräts (vgl. Absatz 0019 der Offenlegungsschrift) und nicht etwa die Implementierung des Mobilfunkgeräts als ein Gerät ohne Telefonfunktion als reine Umsetzungseinrichtung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 42/16 (EP), verb. m. 6 Ni 43/16 (EP), und 6 Ni 44/16 (EP)
2013-06-20
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...D2a ist daher hierfür nicht als neuheitsschädlich anzusehen. 4.2 214 Es war jedoch keine erfinderische Tätigkeit erforderlich, um zu dem mit Hilfsantrag IX beanspruchten Computersystem zu gelangen. 215 Der in Figur 6 des Streitpatents dargestellte Aufbau eines Computersystems, auf den sich die Beklagte als ursprüngliche Offenbarung beruft, stellt einen typischen „Desktop-PC“ dar, bei welchem die Anzeigevorrichtung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 60/11 (EP)
2013-10-23
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Tintenstrahldruckvorrichtung mit einem weiteren Druckkopf für weiße Tinte und Verfahren zum Drucken von Bildern auf einem Druckmedium“ – keine unzulässige Änderung der ursprünglich eingereichten Fassung – keine erfinderische Tätigkeit
...Seite 16, Absatz 3 und Seite 20, letzter Absatz. 131 Der auf die Patentkategorie Verfahren (Merkmal V1) gerichtete Anspruch 11 enthält neben kategoriefremden Merkmalen zum vorrichtungstechnischen Aufbau (V2 bis V5, V9 in Teilen, V10 bis V12) – die auch Gegenstand des Vorrichtungsanspruchs sind (Merkmale G1 bis G9) und insoweit auch für die Ausbildung des Steuerprogrammes bestimmend sind – ergänzende...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 57/11
2013-09-24
BGH Kartellsenat, Vorzeitige Beendigung eines Hostingvertrages über den technischen Betrieb einer Internetplattform zum Vertrieb von Glücksspielen für eine landeseigene Lottogesellschaft: Kartellrechtliche Haftung nach ordnungsbehördlicher Untersagung der Erlaubnis für bestimmte Glücksspielangebote - Anybet
...GmbH) mit dem Aufbau eines internetbasierten Spielsystems. Durch den „Software-Vertrag“ erwarb die Beklagte die zur technischen Umsetzung des Glücksspielangebots im Internet erforderliche Software (Standardsoftware und angepasste Software) von der Klägerin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 62/11
2014-05-09
BGH 5. Zivilsenat, Schadensersatzanspruch eines Großhändlers für Presseerzeugnisse wegen der unbefugten Weiterveräußerung von Remissionsware durch seinen Vertriebsleiter: Höhe der Schadensersatzpflicht des Besitzers; Wegfall einer verschärften Bereicherungshaftung des Leistungsempfängers
...Auf die Lieferungen der Klägerin, die jedenfalls beim Aufbau seines Geschäfts eine tragende Säule dargestellt hätten, sei er jedoch angewiesen gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 305/12
2015-07-01
BGH 12. Zivilsenat, Kindesunterhalt: Leistungsfähigkeit des im Vollzug arbeitenden Strafgefangenen; Bemessung des zu belassenden Selbstbehalts; Anwendbarkeit der Pfändungsschutzvorschriften auf das Eigengeld
...April 1982 - IVb ZR 696/80 - FamRZ 1982, 792, 794). 17 (3) Der nicht für den Aufbau des Überbrückungsgeldes benötigte Teil der 4/7 des Arbeitsentgelts stellt bei Gefangenen, von denen - wie beim Antragsteller, der nicht zu den in § 51 Abs. 1 Satz 1 JVollzGB BW III genannten Gefangenen gehört - kein Haftkostenbeitrag (§ 51 JVollzGB BW III; vgl. auch § 50 StVollzG) erhoben wird, das sog....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 240/14
2013-05-28
BGH 5. Strafsenat, Untreue im Zusammenhang mit Kapitalanlagegeschäften: Eventualvorsatz bei bewusster Eingehung eines Risikogeschäfts
...Durch den Aufbau eines Risikocontrollings, mit dem die Leitungsebene der I. der internen und externen Kritik nachkam, ist belegt, dass die Verantwortlichen nicht die Augen vor der möglichen Existenzbedrohung verschlossen haben, sondern bemüht waren, die Risiken aus diesen Geschäften steuerbar zu halten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 551/11
2019-01-15
BFH 10. Senat, Spendenabzug bei Schenkung eines Geldbetrags an den zusammenveranlagten Ehegatten mit der Auflage, ihn an eine steuerbegünstigte Körperschaft zu spenden
...Vielmehr deutet der Aufbau der Entscheidungsgründe darauf hin, dass das FG insoweit gerade keine Feststellungen hat treffen können und wollen und daher den Sachverhalt alternativ beurteilt hat. Für diese Auslegung spricht auch, dass das FG die von den Klägern vorgetragenen Sachverhaltsvarianten (Treuhandvereinbarung bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 6/17
2016-06-29
BGH 2. Strafsenat, Kapitalerhöhungsschwindel: Strafbare Falschangaben eines GmbH-Geschäftsführers zur Handelsregistereintragung; Beschreibung der Tat in der Anklageschrift
...Der Anklagevorwurf umfasst damit das im konkreten Anklagesatz umschriebene Lastschriftenkarussell und nicht nur die Vorlage von Überweisungsaufträgen. 34 Hat bei einer durch mehrere Personen ausgeführten Deliktsserie ein Tatbeteiligter einen Beitrag zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung einer auf die Begehung von Straftaten ausgerichteten Struktur erbracht, sind Einzeltaten zu einem uneigentlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 520/15
2016-12-05
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Erlass einer einstweiligen Anordnung: Einstweilige Aufrechterhaltung der Fremdunterbringung eines Kleinkindes bei Gefahr eines mehrfachen Wechsels des häuslichen Umfeldes sowie starker Vorbelastung und Gefahr einer körperlichen und seelischen Beeinträchtigung des Kindes - Aktivlegitimation des im fachgerichtlichen Verfahren bestellten Verfahrensbeistands des Kindes
...potentiell schädlich für dessen seelische Entwicklung anzusehen, könne jedoch nach Lage der Dinge den leiblichen Eltern nicht zur Last gelegt und nicht als Argument gegen eine Rückführung in deren Obhut angeführt werden. 28 Die Eltern übernähmen mit der Pflege und Erziehung ihres bald zweijährigen Kindes keine leichte Aufgabe, weshalb ihnen professionelle Unterstützung bei der Rückführung und dem Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2569/16
2017-09-28
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Rechtmäßigkeit des Erfassungsbescheides - ehrenamtlich ausgeübte redaktionelle Tätigkeit von hauptberuflich tätigen Ärzten - Mitglied einer Ärztekammer - Publizist iS des KSVG - nicht nur gelegentliche Auftragserteilung - Künstlersozialabgabepflicht
...aus öffentlich-rechtlichen Beiträgen ihrer Mitglieder (vgl § 12 Heilberufsgesetz Mecklenburg-Vorpommern). 22 c) Mit der Herausgabe des Ärzteblattes betreibt die Klägerin Öffentlichkeitsarbeit für ihr eigenes Unternehmen iS des § 24 Abs 1 S 2 KSVG. 23 Der weite Begriff der Öffentlichkeitsarbeit umfasst im Rechtssinne jedes methodische Bemühen um Verständnis und Vertrauen in der Öffentlichkeit durch Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 3/15 R
2019-01-14
BGH Senat für Anwaltssachen
...Die Übersicht zeigt zwar den Aufbau der Hauptabteilung Personal, enthält aber - wobei im Übrigen dort bei der Abteilung der Beigeladenen die Bereiche Tarifrecht/-verträge und Arbeitszeit/Dienststunden durchaus erwähnt werden - ersichtlich keine abschließende Auflistung der einzelnen Aufgaben der Beigeladenen, was letztlich auch die vom Arbeitgeber bestätigten Angaben in den vorgelegten Tätigkeitsbeschreibungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 25/18
2013-08-28
BSG 6. Senat, Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Abschluss einer individuellen Richtgrößenvereinbarung nur auf Anregung oder Antrag des Vertragsarztes und auch nach Festsetzung eines Regresses durch die Prüfungsstelle im Verfahren vor dem Beschwerdeausschuss - Bindung des Vertragsarztes an eine individuelle Richtgröße - keine nachträglichen Zweifel - Erstattung des kompletten Mehraufwandes im Falle der Überschreitung
...Schon der sprachliche Aufbau der Regelung schließt es aus, ihr zugleich - quasi spiegelbildlich - auch eine Rechtsfolge des Inhalts zu entnehmen, dass eine individuelle Richtgröße nicht vereinbart wird (bzw werden darf), soweit ein Mehraufwand festgesetzt wird. 26 Außer Zweifel steht zwar, dass der Abschluss einer IRV - für den betroffenen Prüfungszeitraum - ausgeschlossen ist, wenn die Festsetzung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 46/12 R
2017-03-16
BFH 4. Senat, Echte und unechte Realteilung; Aufgabe des Gewerbebetriebs bei Auflösung einer Mitunternehmerschaft
...Ein Ausscheiden (nur) des V hätte danach am Fortbestand der KG 1 und ihres Betriebs nichts geändert. 32 c) Nach dem Aufbau des § 16 Abs. 3 EStG ist die Realteilung allerdings ein Sonderfall der Betriebsaufgabe gemäß § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 31/14
2012-07-17
BAG 1. Senat
...In einer zuvor von den fünf Einzelgewerkschaften mit ihren Gesamtbetriebsräten im Juni 2000 abgeschlossenen „Grundsatzvereinbarung zur Gründung und Aufbau von ver.di“ heißt es: „1. … Die allgemeinen Anstellungsbedingungen und -regelungen der fünf Gewerkschaften gelten für die aus ihrem ursprünglichen Geltungsbereich stammenden Beschäftigten über den Zeitraum der Verschmelzung hinaus solange fort, bis...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 479/11