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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-10-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Deshalb hat er keine Veranlassung, sich mit dem genauen Aussehen der Abbildungen selbst zu befassen, die sich unabhängig von ihrem Inhalt im Aufbau weitgehend ähneln und nur durch die Zahl und Anordnung der im Innenbereich angebrachten kleinen schwarzen quadratischen Symbole von einander abweichen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 535/13
2014-05-27
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Vorsorgliche weitere Hilfsanträge des Beklagten in Bezug auf richterlich für erfolglos erklärte Anträge des Klägers - Analog-Digital-Wandler
...Für gängige Audio-Codecs werde hingegen eine Auflösung von mindestens dreizehn Bit benötigt. 7 Das Streitpatent betrifft vor diesem Hintergrund das technische Problem, einen Wandler zur Verfügung zu stellen, der bei einfachem Aufbau eine Auflösung von mindestens dreizehn Bit ermöglicht. 8 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 2/13
2014-09-24
BFH 5. Senat, Vorsteuerabzug bei Wahrnehmung der allgemeinen Interessen der Vereinsmitglieder - Schätzungsbefugnis
...Diese Zwecke sollen insbesondere durch die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft mittels Aufbau neuer Strukturen für Kontakt und Kommunikation vorangetrieben werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 54/13
2018-03-27
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Generelle Eignung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels - Kinderbett
...Der abschnittsweise Aufbau des Patentanspruchs mit den Angaben, wie die einzelnen Bauteile montiert würden, möge zwar dazu verleiten, diese Bauteile entsprechend einer logischen Montagereihenfolge zu betrachten. Bei einem zusammengebauten Kinderbett sei es aber unbeachtlich, wann die einzelnen Teile montiert worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 59/16
2010-09-15
BGH 8. Zivilsenat, Beschaffenheitsangabe "Vorführwagen" im Kraftfahrzeugkaufvertrag: Vereinbarung eines bestimmten Alters des Fahrzeugs
...Juli 2005 übergeben wurde. 2 Im November 2005 erfuhr der Kläger auf einer Messe, dass es sich bei dem Wohnmobil um einen Aufbau aus dem Jahr 2003 handelt. Unter Berufung darauf erklärte er mit Anwaltsschreiben vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 61/09
2017-04-27
BAG 6. Senat, Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin nach AVR Diakonie
...soziotherapeutischer Maßnahmen - Gewährleistung der individuellen und bedarfsgerechten Hilfestellung bei der alltäglichen Lebensorganisation - Verantwortliche und selbständige Organisation und Durchführung der Assistenz- und Unterstützungsleistungen - Stärkung der Selbsthilfe- und Teilhabepotentiale, Förderung der Selbstbestimmung und Eigenverantwortlichkeit der Klientinnen und Klienten - Unterstützung beim Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 284/16
2012-06-13
BPatG 19. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – Anhörung im Prüfungsverfahren – Rückzahlung der Beschwerdegebühr –
...Übertragen von relativ starkem Strom ausgeführt ist und 66 F3 der zweite elektrische Leiter (G) zum Übertragen von relativ schwachem Strom ausgeführt ist. 67 Die gegenüber der Verbindungsanordnung gemäß DE 37 88 047 T2 andere Bezeichnung des ersten elektrischen Leiters als Sammelschiene statt Platte, sowie des zweiten elektrischen Leiters als Leiterbahn statt Erdungsfläche, ändert an dem konstruktiven Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 19 W (pat) 145/09
2011-11-02
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsklage: Übergang von einem Erzeugnisanspruch zu einem Verwendungsanspruch
...Hierzu schlägt das Gebrauchsmuster einen baukastenartigen Aufbau aus einem topfartigen Bodenteil mit Drainagelöchern, die in den seitlichen Wandungen bodennah ausgebildet und für den Anschluss von Drainagerohren auch zum Wasseraustritt vorgesehen sind, einem die seitlichen Wandungen überragenden Bodenrand und einer außenseitig umlaufend am oberen Rand ausgebildeten stufenförmigen Ausnehmung vor (Beschreibung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 23/09
2013-06-26
BAG 5. Senat, Arbeitszeitkonto - Kürzung von Zeitguthaben - unzulässige Klageänderung in der Revisionsinstanz
.... § 7 Gleitzeitkonto (1) Die Beschäftigten können ein Gleitzeitkonto aufbauen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 428/12
2014-05-08
BGH 9. Zivilsenat, Rechtsanwaltsvergütung: Vertretung mehrerer geschädigter Kapitalanleger
...Das unterstreichen der Aufbau des Gesetzes mit seinem Vergütungsverzeichnis und die neue Struktur der Regelgebühren. Deswegen bestimmen § 7 Abs. 1, § 15 Abs. 1, § 22 RVG, dass sich die Gebühren allein nach dem sachlichen Gegenstand oder der Anzahl der Gegenstände einer Angelegenheit richten, nicht hingegen nach der Anzahl der daran beteiligten Personen (Volpert in Schneider/Wolf, AnwK RVG, 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 219/13
2018-04-19
BGH 1. Zivilsenat, Verfahren zur Entscheidung über die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts: Umfang der Überprüfung der Auslegung einer formularmäßig verwendeten Schiedsvereinbarung durch das Revisionsgericht; Änderung der Verfahrensordnung eines Schiedsgerichts
...Die damit erfolgte Umschreibung des gegenständlichen Geltungsbereichs der Schiedsvereinbarung ist indes zu unterscheiden von ihrem persönlichen Anwendungsbereich, der bestimmt, welche natürlichen oder juristischen Personen an die Schiedsvereinbarung gebunden oder zur Erhebung der Schiedsklage berechtigt sind. 15 Dieses Verständnis wird durch den Aufbau der den Verweis auf die DRB-ADO enthaltenden Bestimmungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 52/17
2012-01-26
BGH 7. Zivilsenat, Architektenhonorar: Vergütung der im Rahmen der Konstruktionsplanung erfolgten Brandschutzplanung als besondere Leistung bzw. isolierte besondere Leistung
...AHO Schriftenreihe Heft 17 "Leistungsbild und Honorierung Leistungen für Brandschutz“). 16 aa) Insoweit wird darauf hingewiesen, dass Anforderungen an die konstruktive Gebäudeplanung und die Planung der technischen Anlagen im Bereich des Brandschutzes (gegebenenfalls durch Dritte) mittels besonderer Expertisen ausgearbeitet werden, auf die eine weitere Planung aufbauen müsse und eine Überprüfung der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 128/11
2019-01-15
BFH 10. Senat, Todesfallbedingte Übertragung des Altersvorsorgevermögens auf den anderen Ehegatten
...Dies wäre mit dem Zweck der Regelungen über die Altersvorsorgezulage --dem Aufbau eines Altersvorsorgevermögens, das grundsätzlich erst nach Erreichen einer Altersgrenze und nicht anders als durch eine lebenslange Rente ausgezahlt werden kann-- unvereinbar, zumal auch in § 93 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 und Satz 3 Buchst. c EStG a.F. hinreichend deutlich zum Ausdruck kommt, dass der Gesetzgeber selbst im...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 11/18
2016-03-01
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "nicht verbleite Halbleiterbaugruppe und Verfahren, um diese zusammenzusetzen" – Zurückweisungsgrund: falsche Bezugszeichen in einer Zeichnung
...BGH GRUR 1991, 120, 121, II.1 – „Elastische Bandage“. 79 Als Fachmann ist ein mit der Entwicklung von Aufbau- und Verbindungstechniken für Halbleiterchips befasster berufserfahrener Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik oder Diplom-Physiker mit Hochschulabschluss und speziellen Kenntnissen der Aufbau- und Verbindungstechnik anzusehen. 80 3.1 Die Druckschrift D5 offenbart in den Worten des Anspruchs 1...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 17/14
2011-10-13
BAG 8. Senat, Auslegung eines Firmentarifvertrages - Anspruch auf Rückführung der Arbeitszeit und Wegfall der Entgeltminderung
...Flexibles Arbeitszeitkonto Es wird ein flexibles Arbeitszeitkonto auf Guthabenbasis (kein Aufbau von Zeitschulden) eingerichtet. Aufbau und Abbau des flexiblen Arbeitszeitkontos betreffen Arbeitszeit oberhalb der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit. Das Konto wird als individuelles Zeitkonto geführt. Die Inanspruchnahme des Zeitkontos und die Zuführung von Arbeitszeiten sind freiwillig....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 514/10
2012-10-31
BGH 12. Zivilsenat, Unterhaltsklage des geschiedenen Ehegatten: Notwendige Feststellungen zur Annahme der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags; Anpassung eines vereinbarten Ausschlusses von Unterhalt und Versorgungsausgleich im Rahmen der Ausübungskontrolle
...Zur Anpassung des ehevertraglichen Ausschlusses von Unterhalt und Versorgungsausgleich an geänderte Verhältnisse im Rahmen der Ausübungskontrolle, wenn ein Ehegatte eine Erwerbsminderungsrente bezieht und ehebedingt entstandene Nachteile beim Aufbau seiner Versorgungsanwartschaften erlitten hat (Fortführung des Senatsbeschlusses vom 6. Oktober 2004, XII ZB 57/03, FamRZ 2005, 185)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 129/10
2011-04-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Geo Post (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/POST (Widerspruchsmarke zu 1])/Deutsche Post (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post (Widerspruchsmarke zu 3], Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche Nachweise sind zur Begründung der erhöhten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke nicht geeignet - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter...
...Die von der Widersprechenden zur Begründung einer Markenserie angeführten Zeichen unterschieden sich in ihrem Aufbau als Einwortmarken oder Wortkombinationen, in denen der Bestandteil Post vorangestellt erscheine, vom Aufbau des jüngeren Zeichens. 50 Gegen diese Entscheidung richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/04
2011-07-12
BPatG 8. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - Beitritt zum Einspruchsverfahren bei Vorliegen einer einstweiligen Verfügung - Umdeutung einer Gebührenzahlung
...Hilfsantrag III fügt dem Merkmal 1.2 noch folgenden Merkmale an: 75 1.3’ der Filterbeutel (10a) ist aus einer der Anzahl der Materiallagen (11, 12) entsprechenden Stückzahl von blattförmigen Zuschnitten gleicher Größe gefertigt, 76 1.3’.1 wobei die äußeren Randbereiche aller Zuschnitte umlaufend miteinander durch die Schweißnähte (13) verbunden sind. 77 Die Merkmale 1 und 2 beschreiben den grundsätzlichen Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 8 W (pat) 23/08
2012-03-27
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Kaffeemaschine" – mit der beschränkten Verteidigung des Patents ist keine inhaltliche Änderung der Patentansprüche verbunden (hier: bloße Zusammenziehung des Hauptanspruchs mit abhängigem Unteranspruch) - keine erweiterte Überprüfung der Zulässigkeit der Änderungen (hier: der Klarheit nach Art. 84 EPÜ [juris-Abkürzung: EuPatÜbk])
...Bei manueller Betätigung könne zudem auch die Qualität des Kaffees beeinträchtigt sein. 39 Aufgabe der Erfindung ist gemäß [0006] der Streitpatentschrift, diese Nachteile zumindest teilweise zu beseitigen und eine Kaffeemaschine des Typs vorzuschlagen, der mit Kapseln mit aufzugießendem Produkt funktioniert, der einfach im Aufbau und zuverlässig im Betrieb ist, der leicht zu handhaben ist und es dabei...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 24/10 (EU)
2018-02-14
BPatG 19. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Automatische Tür- oder Fensteranlage" – Verfahren vor dem DPMA - PatG sieht eine Zurückweisung verspäteten Vorbringens nicht vor
....“, sowie Absatz 0026: „eine Entfernungsmeß- und Steuerschaltung 12“ und Absatz 0031: „In Figur 2 ist der Aufbau der in jedem Trennwandelement vorgesehenen Schaltung 12 im Einzelnen dargestellt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 19 W (pat) 15/17