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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-12-07
BGH 3. Strafsenat, Eingehungsbetrug: Konkurrenzen bei der Beteiligung mehrerer Personen an einer Deliktsserie; Betrug zulasten eines Mobilfunknetzbetreibers durch Abschluss eines Handy-Vertrages
...Zwar lässt sich den Feststellungen entnehmen, dass der Angeklagte K. mit der Hingabe des Darlehens zum Aufbau und zum allgemeinen Betrieb des Handyladens einen mittäterschaftlichen Tatbeitrag leistete, der zur Verwirklichung jedes der abgeurteilten Einzeldelikte beitrug. Auch ergeben sie ab 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 434/10
2010-12-14
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren - "Fernglas" – Auslegung von Zweckangaben in Sachanspruch
...Dichtlippe an der Prismenhalteeinrichtung anzuordnen, die so ausgebildet ist, dass sie beim Ansaugen der Prismenanordnung an die Prismenhalteeinrichtung abdichtend wirkt (Merkmale c1 und c2). 79 Derartige Ausgestaltungen lagen auch außerhalb des fachüblichen Handelns. 80 Durch das vorgeschlagene Verfahren gemäß Anspruch 5 ist vielmehr vorteilhaft ein einfacher Zusammenbau möglich, der sich auch im Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 102/06
2016-07-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIGITAL EXTRUSION" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...In diesen Offenlegungsschriften wird erläutert, dass es sich bei einem extrusionsbasierten digitalen Herstellverfahren (auch als FDM-Verfahren bezeichnet) um ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Modells aus einer digitalen Abbildung des 3D-Modells durch schichtweisen Aufbau mittels Extrusion eines fließfähigen Materials handelt (vgl. Seite 1 der Anlagen A12a und A12b)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/14
2011-02-17
BSG 10. Senat, Elterngeld - Höhe - Berechnung - Einkommensermittlung - Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit - Art und zeitlicher Umfang der selbstständigen Erwerbstätigkeit
...Eine solche liegt nicht bereits dann vor, wenn sich die selbstständige Erwerbstätigkeit im letzten abgeschlossenen steuerlichen Veranlagungszeitraum - wie hier - noch in einer Aufbau- oder Anlaufphase befunden hat, denn die damit verbundenen Auswirkungen auf das Einkommen sind für eine selbstständige Erwerbstätigkeit typisch (vgl auch Röhl, NJW 2010, 1418, 1420; Reichelt/Siedenburg, NJW 2010, 3808)...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 2/10 R
2014-02-18
BGH 3. Strafsenat, Zeugnisverweigerung des Rechtsanwalts: Reichweite des berufsbezogenen Vertrauensverhältnisses; Pflicht zur Löschung aufgezeichneter Gespräche mit dem Verteidiger einschließlich von Anbahnungsgesprächen
...Derjenige, der Vertrauen sucht, muss, um dieses Vertrauen aufbauen zu können, im Vorfeld sicher sein, dass sämtliche vom Berufsausübenden in seiner Funktion gewonnenen Erkenntnisse unabhängig von der Bewertung durch Dritte dem Zeugnisverweigerungsrecht unterfallen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 8/13
2013-01-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "RACE (Wort-Bildmarke)/RABE" – keine Verwechslungsgefahr
...Entgegen der Auffassung der Markenstelle spielt es im Rahmen des schriftbildlichen Vergleichs der Marken keine Rolle, ob man das Symbol, das die Markenstelle, ohne seine Dimension im Vergleich zur Schrift und seinen dreigliedrigen Aufbau mit zwei Ringen zu beachten, als Punkt ansieht, bei der Benennung der Marke aussprechen wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/12
2012-07-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "your vision. our know how." – keine Unterscheidungskraft
...An Aufbau und Struktur derartiger Slogans ist der inländische Verbraucher unabhängig davon gewöhnt, ob die beiden Begriffe durch einen Bindestrich zueinander in Beziehung gesetzt oder durch einen Punkt oder ein anderes Satzzeichen getrennt einander gegenübergestellt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 542/10
2011-03-29
BGH 6. Zivilsenat, Zahnärztlicher Behandlungsvertrag: Verlust des Vergütungsanspruchs wegen vertragswidrigen Verhaltens; Behandlungsfehler
...Das Berufungsgericht wird daher Feststellungen zu treffen haben, ob und ggf. inwieweit die Leistungen des Beklagten ohne Interesse für die Klägerin waren bzw. ein Nachbehandler auf Leistungen des Klägers hätte aufbauen oder durch eine Nachbesserung des gefertigten Zahnersatzes Arbeit gegenüber einer Neuherstellung hätte ersparen können. 19 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 133/10
2014-05-15
BGH 3. Zivilsenat, Notarhaftung: Belehrungspflichten bei einem Verzicht auf den Versorgungsausgleich in einem vor dem Jahr 2001 geschlossenen Ehevertrag
...Die Eheleute planten keine gemeinsamen Kinder und gingen davon aus, jeweils mit ihrer eigenen Erwerbstätigkeit ihre Altersvorsorge aufbauen zu können. 3 Im Jahr 2003 meldete die Ehefrau des Klägers mit ihren Einzelhandelsgeschäften Insolvenz an. Sie gab ihre Berufstätigkeit auf und begann - in Absprache mit dem Kläger - ein Studium. Am 13. Januar 2004 wurde eine gemeinsame Tochter geboren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 375/12
2013-10-09
BFH 1. Senat, Auslegung von Provisionsabreden - Grenzen der Bindung an Feststellung des FG
...Gleichwohl seien mit Rücksicht auf die erst durch das BAG geklärte Rechtslage die gebildeten Rückstellungen für die Streitjahre anzuerkennen. 6 Darüber hinaus hat die Klägerin geltend gemacht, dass ihr --abweichend von dem bisherigen Vorbringen-- nach der mündlichen Honorarvereinbarung mit X ab September 2002 Vorschüsse zum Aufbau ihres Geschäfts (einschließlich der Aufwendungen für Subunternehmer)...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 15/12
2016-04-28
BGH 4. Strafsenat, Betrugstatbestand: Vermögensschaden durch Abschluss eines Vertrags
.... , der sich für Schreibkunst interessierte und hierzu eine Sammlung von Kunstwerken aufbauen wollte. Nachdem Bö. dem Angeklagten mitgeteilt hatte, dass er hierzu 1,5 Millionen Euro investieren wolle, kamen beide mündlich überein, dass die von dem Angeklagten zusammen mit der Be. Bank im Juli 2011 gegründete Be. GmbH (im Folgenden: B....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 317/15
2015-10-07
BAG 7. Senat, Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde - Anforderungen an die Rechtsbeschwerdebegründung
...Die Regionaldirektion ist in dem dreistufigen Aufbau der Bundesagentur für Arbeit (vgl. § 367 Abs. 2 SGB III) der mittleren Verwaltungsebene zugeordnet. Bei ihr ist ein Bezirkspersonalrat gebildet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 75/13
2018-11-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Die vorangegangene Verwendung und Bewährung auf übergeordneter, insbesondere ministerieller Ebene stellt ein sachgerechtes und im gesamten öffentlichen Dienst häufig anzutreffendes Anforderungskriterium bei der Besetzung von Führungspositionen im nachgeordneten Bereich, denen im hierarchischen Aufbau eine "Bindegliedfunktion" zukommt, dar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 47/17
2010-10-07
BGH 9. Zivilsenat, Anwaltsregress: Pflichten des Rechtsanwalts in den vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahren; unterlassener Hinweis auf die Möglichkeit der Vereinbarung des Ausschlusses des Versorgungsausgleichs
...ehelichen Lebensgemeinschaft ergeben haben, ist jedoch gerade das Ziel der Regelung des Versorgungsausgleichs und vermag keine unbillige Härte zu begründen. 19 bb) Auch die Überlegung des Berufungsgerichts, die Klägerin habe zum Ende der Ehezeit nur noch zweieinhalb Jahre bis zum Eintritt in das Rentenalter zur Verfügung gehabt, während ihr Ehemann seine Altersvorsorge noch 17 weitere Jahre habe aufbauen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 191/09
2018-02-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dSPACE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – Benutzung lediglich als Werktitel
...Sie beschrieben entweder nur den Aufbau eines Dokumentenservers und ohne dabei Bezeichnung „Dspace“ zu enthalten oder ließen unklar, ob die Software „Dspace“ aktuell noch gepflegt werde. Zahlreiche Belege der Online-Recherche des DPMA hätten von der Anmelderin nicht reproduziert werden können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/16
2017-12-12
BFH 10. Senat, (Anspruch auf Kinderzulage; Begriff der "Auszahlung" des Kindergeldes i.S. des § 85 Abs. 1 Satz 1 EStG a.F.)
...a.F. nicht vereinbar wären. 28 aa) Nach der Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Förderung eines kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens soll hinsichtlich der Gewährung der Kinderzulage dem Umstand Rechnung getragen werden, dass Eltern wegen der Kindererziehung nur eingeschränkte Möglichkeiten zur Erzielung von Erwerbseinkommen und damit zum Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 25/16
2018-01-23
BGH 2. Zivilsenat, GmbH: Umqualifizierung einer als Darlehen gewährten Gesellschafterhilfe in eine eigenkapitalersetzende Leistung nach dem früheren Eigenkapitalersatzrecht
...Bei Ansprüchen, die tatbestandlich auf einer Überschuldung aufbauen, ist der zweistufige Überschuldungsbegriff maßgeblich, wenn die Haftung an eine angebliche Überschuldung vor dem Inkrafttreten der Insolvenzordnung am 1. Januar 1999 anknüpft (BGH, Urteil vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 246/15
2014-04-22
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Hinreichende finanzielle Leistungsfähigkeit von Telekommunikationsunternehmen als Mindestvoraussetzung für die Teilnahme am Frequenzvergabeverfahren gem § 61 Abs 4 S 2 TKG (juris: TKG 2004) idF vom 18.02.2007 - Bestimmungsbefugnis der BNetzA als behördliche Ausgestaltungsbefugnis auf der Rechtsfolgenseite - Eingriff in die Berufsfreiheit betroffener Unternehmen verhältnismäßig
...Darüber hinaus hat der Antragsteller darzulegen und nachzuweisen, dass ihm die für den Aufbau und den Betrieb des Netzes erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen und wie die Finanzierung erfolgen soll....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2160/11
2013-05-29
BGH 12. Zivilsenat, Ergänzungspflegschaft bei bestehender Vormundschaft: Anspruch eines minderjährigen Flüchtlings auf Bestellung eines Ergänzungspflegers im Asylverfahren
...Dies erschließt sich - neben dem Aufbau der Gründe in der Beschwerdeentscheidung - vor allem daraus, dass das Beschwerdegericht die Zulassungsentscheidung nur auf § 70 FamFG und nicht (auch) auf § 76 Abs. 2 FamFG i.V.m. § 574 ZPO gestützt hat und das Beschwerdegericht zudem die Rechtsbeschwerde gegen seine Entscheidung zur Verfahrenskostenhilfe wegen der hier allein entscheidungserheblichen Frage nach...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 124/12
2012-10-30
BAG 1. Senat, Betriebliche Lohngestaltung - vereinbarte Arbeitsvergütung
...Zu den mitbestimmungspflichtigen Entgeltfindungsregeln gehören der Aufbau von Vergütungsgruppen und die Festlegung der Vergütungsgruppenmerkmale (BAG 31. Januar 1984 - 1 AZR 174/81 - zu II 2 der Gründe, BAGE 45, 91)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 61/11