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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-09
BFH 10. Senat, Verpflegungsmehraufwendungen eines Kraftsportlers - Liebhaberei
...Aufwendungen, die dem Aufbau der notwendigen Muskelmasse des Sportlers und damit der Sportlertätigkeit dienten, hätten ihre Ursache nicht in der privaten Sphäre. Nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip sei es nicht gerechtfertigt, den Mehraufwand nicht zu berücksichtigen. 7 Die Überlegung, es fehle an objektivierbaren Kriterien für eine Aufteilung, treffe nicht zu....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 40/11
2016-10-05
BGH 12. Zivilsenat, Vergütung des berufsmäßigen Verfahrensbeistands: Geltung der Ausschlussfrist von 15 Monaten für die Abrechnung der Vergütung
...Wortlaut und Aufbau der Norm mit ihrer klaren Differenzierung zwischen dem Vergütungsanspruch des berufsmäßigen und des nicht berufsmäßigen Verfahrensbeistands gestatteten keine analoge Anwendung der in § 158 Abs. 7 Satz 1 FamFG getroffenen Verweisung auf § 277 FamFG hinsichtlich der Vergütungsansprüche des berufsmäßigen Verfahrensbeistands. 8 Im Übrigen seien auch die Voraussetzungen für eine analoge...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 464/15
2019-03-27
BFH 5. Senat, EuGH-Vorlage zur Schwimmschule
...Insoweit ist im Streitfall zu beachten, dass die einzelnen Schwimmkurse ineinandergreifen und aufeinander aufbauen. 20 Gegenteiliges ergibt sich auch nicht daraus, "dass der Fahrunterricht in einer Fahrschule ..., wenn er sich überhaupt auf verschiedene Kenntnisse praktischer und theoretischer Art bezieht, gleichwohl ein spezialisierter Unterricht bleibt, der für sich allein nicht der für den Schul...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 32/18
2016-06-28
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Strombegrenzungsschaltung" – zur Anhörung im Patentprüfungsverfahren – weitere Anhörungen auf Antrag des Patentanmelders – keine Frage der Sachdienlichkeit
...Dabei ist wesentlich, dass die Strombegrenzungsschaltung einen Aufbau entsprechend Fig. 1 bzw. 2 der Anmeldung hat, d. h. sie weist einen Schutztransistor (13), einen ersten Schutzwiderstand (14), der die Source- und Gateelektrode (21, 23) des Schutztransistors (13) direkt verbindet, und einen zweiten Schutzwiderstand (15), der die Drain- und Gateelektrode (22, 23) des Schutztransistors (13) direkt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 11/15
2010-04-20
BGH 10. Zivilsenat, Nichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit der Windows-Dateiverwaltung
...Der Aufbau eines Dateieintrags nach dem ISO 9660 Standard kann der nachfolgend wiedergegebenen Figur 6-29 aus dem Blatt "ISO 9660 Extended by Rock Ridge" entnommen werden (in der Verhandlung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 27/07
2014-10-07
BGH Kartellsenat, Übernahme eines gemeindlichen Stromversorgungsnetzes: Nichtigkeit des Konzessionsvertrages wegen Vereinbarung unzulässiger Nebenleistungen - Stromnetz Olching
...In der Bekanntmachung heißt es: "Die Entscheidung wurde unter folgenden Gesichtspunkten getroffen: • Aspekte der Wirtschaftlichkeit • Schaffung neuer Arbeitsplätze vor Ort • Einflussnahme auf die kommunale Infrastruktur • Aufbau dezentraler Energieversorgungsstrukturen • Förderung des Klimaschutzes vor Ort." 5 Die Klägerin und die Gemeinde Olching schlossen am 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnZR 86/13
2011-06-28
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Diagnostizierverfahren" – zum Patentierungsausschluss als Diagnostizierverfahren - Verwendungsanspruch
...Dieser Bereich wird in der Patentschrift jedoch nicht genannt, die Patentschrift führt hingegen explizit aus, dass solche Sensoren allgemein bekannt seien, und ihr Aufbau und ihre Arbeits- und Funktionsweise würden daher erst gar nicht beschrieben (siehe deutsche Übersetzung der Patentschrift (T3), Absatz [0043])....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 47/09 (EU)
2010-06-16
BAG 4. Senat
...Die beim Aufbau des Berliner Dienstsitzes des BND entstehenden Kosten wurden durch das Bundeskanzleramt den Kosten, die durch den Umzug von Parlament und Regierung von Bonn nach Berlin entstehen, ausdrücklich nicht zugerechnet (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 929/08
2011-05-24
BPatG 3. Senat
...Diese polymeren Zusammensetzungen sollen eine hohe biologische Abbaubarkeit gewährleisten und u. a. verbesserte mechanische Eigenschaften aufweisen (K10 S. 2 Abs. 1). 79 2.b) In der K6 ist ausgeführt, dass durch eine gezielte Auswahl der Monomere und einen maßgeschneiderten Aufbau der Polymerstruktur der biologisch abbaubaren Polymere ein Kompromiss gefunden werden kann, der gleichzeitig ausreichende...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 3/10 (EU)
2018-01-16
BPatG 23. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Überspannungsschutzeinrichtung auf Funkenstreckenbasis" – die eine Funktionsbaugruppe betreffenden Merkmale können nicht alle gleichzeitig erfüllt werden – Erfindung ist nicht ausführbar offenbart
...., § 59 Rdn. 196, BGH GRUR 95, 333 – „Aluminium-Trihydroxid“). 117 Der eine Überspannungsschutzeinrichtung auf Funkenstreckenbasis beanspruchende Anspruch 1 nach Hauptantrag beschreibt den Aufbau der Überspannungsschutzeinrichtung, eine Funktionsbaugruppe und die Arbeitsweise der Überspannungsschutzeinrichtung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 29/17
2010-09-28
BPatG 4. Senat
...Dieser Aspekt erlaube insbesondere bei Vorformlingen mit dickerem Aufbau durch die verlängerte Abkühlzeit eine Minimierung der Temperaturdifferenz zwischen Innen- und Außenwand bzw. eine Vergleichmäßigung des über die Wanddicke verlaufenden Temperaturprofils....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 80/08 (EU)
2018-05-16
BSG 6. Senat, (Krankenversicherung - Hochschulambulanz - Vergütungsanspruch für auf Überweisung (überwiegend) von Belegärzten erbrachte Laborleistungen des Neugeborenenscreenings - Verbindlichkeit des nach § 120 Abs 2 S 2 SGB 5 geschlossenen Vertrages für alle Krankenkassen, deren Versicherte in der Hochschulambulanz der Klinik behandelt werden)
...Die Vertragspartner in Baden-Württemberg haben nach den Feststellungen des LSG bewusst für das Jahr 2005 diesen Betrag auch für die Laborleistungen im Rahmen des Neugeborenenscreenings vereinbart, um einen Finanzierungsbeitrag der KKn zum Aufbau des Labors des Klägers zu generieren....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 45/16 R
2016-08-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" - Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung
...Denn die Vergleichsmarken wiesen weder in ihrem Aufbau noch in ihrer bildlichen Gestaltung Gemeinsamkeiten auf, die für den Verkehr Anlass bieten könnten, auf wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen zwischen dem Unternehmen der Widersprechenden und dem Inhaber der angegriffenen Marke zu schließen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 35/14
2010-06-16
BAG 4. Senat, Anwendbarkeit des UmzugsTV auf eine Umsetzung im Rahmen der Verlegung einer Abteilung des BND von Pullach nach Berlin - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
...Die beim Aufbau des Berliner Dienstsitzes des BND entstehenden Kosten wurden durch das Bundeskanzleramt den Kosten, die durch den Umzug von Parlament und Regierung von Bonn nach Berlin entstehen, ausdrücklich nicht zugerechnet (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 928/08
2018-03-22
BSG 5. Senat, (Rentenversicherung - arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger - Existenzgründungsphase - Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 6 Abs 1a S 1 Nr 1 SGB 6 - Beginn des Dreijahreszeitraums)
...Die Befreiungsmöglichkeit bestehe nach den Gesetzesmaterialien (BT-Drucks 14/1855, S 9) nur für die Übergangsphase zu Beginn einer selbstständigen Tätigkeit (Existenzgründungsphase) und solle die Konzentration der finanziellen Mittel auf den Aufbau des Betriebes ermöglichen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 1/17 R
2010-06-29
BGH Kartellsenat, Datenüberlassungsvertrag: Nichtigkeit einer Entgeltvereinbarung für die Überlassung von Basisdaten der eigenen Kunden eines Telefondienstbetreibers - Teilnehmerdaten IV
...August 2005 errechnet, damit die Aufrechnung gegen den Anspruch auf Rückzahlung der 300.000 € erklärt und den Restbetrag an GoYellow zurückgezahlt hatte. 5 Das Berufungsgericht hat - unter Klageabweisung im Übrigen - festgestellt, dass § 4 des Datenüberlassungsvertrages insoweit nichtig ist, als in dem dort angegebenen Preis die Kosten für den Aufbau und die Unterhaltung der Datenbank DaRed sowie die...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 9/08
2014-02-19
BAG 10. Senat, Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - Verlegung von Bodenbelägen
...Der Aufbau des Bodens besteht in einer Grundierung sowie einer Beschichtung von insgesamt zwei Millimeter Stärke....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 428/13
2018-06-07
BFH 4. Senat, Revisionsbegründung zu allen kumulativ entscheidungserheblichen Streitfragen erforderlich
...Die P-GmbH befand sich zunächst im Aufbau; ihr Stammkapital von 10 Mio. DM war in Höhe von 5,025 Mio. DM eingezahlt. Im April 2001 erwarb die D-AG eine deutsche Vorratsgesellschaft und benannte diese in die F-GmbH --die Klägerin-- um. Die S-AG erwarb ebenfalls eine deutsche Vorratsgesellschaft, die in die L-GmbH umfirmiert wurde. 5 Mit drei notariellen Verträgen vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 11/14
2010-03-10
BGH 4. Zivilsenat, Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Inhaltskontrolle der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder; Verfassungsmäßigkeit der Streckung und Linearisierung der Versorgungsstaffel sowie der Stichtagsregelung einschließlich der Übergangsregelung
...Gilbert/Hesse, Die Versorgung der Angestellten und Arbeiter des öffentlichen Dienstes Teil B § 98 Anm. 12), denen aufgrund ihrer Rentennähe ein erhöhtes Schutzbedürfnis zukommt, weil sie aus eigenen Mitteln keine zusätzliche Alterssicherung mehr aufbauen können (vgl. BGHZ 178, 101 Tz. 30 m.w.N.). Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Kläger schon in der DDR private Altersvorsorge treffen konnte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 333/07
2018-03-14
BSG 12. Senat, Sozialversicherung - berufsmäßiger Schauspieler - Darstellervertrag - Vereinbarung mehrerer kurzzeitiger Arbeitseinsätze - festgelegte Drehtage - unständige Beschäftigung - Feststellung als Statusfrage aufgrund einer Prognose zu Beginn der Beschäftigung - Betrachtung von nicht als einheitliche Beschäftigung zusammenhängenden potentiellen Arbeitseinsätzen von insgesamt mehr als einer Woche - berufsmäßige Ausübung
...Die Vorschrift stellt damit sicher, dass das innerhalb eines Kalendermonats erzielte Arbeitsentgelt unständig Beschäftigter insgesamt zum Aufbau individueller Altersvorsorge heranzuziehen ist und es gerade nicht darauf ankommt, an wie vielen Arbeitstagen innerhalb des Kalendermonats tatsächlich gearbeitet wurde....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 17/16 R