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Urteile für Werktitel

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Nichts reimt sich auf Uschi" – Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung
...ihm die Eignung, auf einen bestimmten (individuellen) Anbieter von Waren jeglicher Art, somit auch solcher in den hier betroffenen Klassen 14, 21, 24, 25 und 27, hinzuweisen. 20 Der Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ werde nämlich von ganz unterschiedlichen Personen und Unternehmen und zwar durchaus auch produktbezogen, auf den verschiedensten Waren- und Dienstleistungssektoren (ebenso wie als Werktitel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 49/12
2012-12-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MySpass" – keine Unterscheidungskraft
...Hierbei kommt es nicht darauf an, ob der Werkinhalt durch die fragliche Bezeichnung thematisch genau definiert wird, zumal auch Werktitel häufig unbestimmt und vage gehalten sind. Wird eine Bezeichnung als Hinweis auf den - wie auch immer gearteten - Inhalt der Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 72/12
2019-01-23
BPatG 27. Senat
...Denn der Verkehr wird eine titelartig zusammengefasste Aussage wegen der Nähe solcher Dienstleistungen zum Werktitel und des mit ihm bezeichneten Inhalts der Produktionen und Veranstaltungen unmittelbar und ohne Weiteres auf die Dienstleistungen selbst beziehen (BGH, GRUR 2009, 949, Rn. 20 – My World; BGH, GRUR 2001, 1042 – REICH UND SCHOEN). 27 Des Weiteren ist die angemeldete Bezeichnung auch nicht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 561/16
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kunst kann man hören" – keine Unterscheidungskraft
...Im Zusammenhang mit den Waren der Klasse 16 werde die Wortfolge ausschließlich als werbende Sachinformation über oder nach Art eines Werktitels als Hinweis auf den Inhalt der Druckerzeugnisse verstanden werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/12
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STADTANZEIGER WOLFSBURG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Jedoch sei nicht jeder Titel als Marke geeignet, da ein Werktitel - anders als die Marke - kein Unternehmens-, sondern ein Produktkennzeichen sei und das Werk sich nur nach Inhalt und Beschaffenheit von anderen Werken unterscheide, nicht aber nach der Herkunft aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb oder Verlag. 22 Dass die Wortfolge „STADTANZEIGER WOLFSBURG“ bislang auf dem relevanten Waren- / Dienstleistungssektor...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 174/10
2016-10-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Pippi Langstrumpf" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Allein die Bekanntheit der als Werktitel genutzten Romanfigur begründet kein Freihaltebedürfnis (BeckOK MarkenR/Eichelberger MarkenG § 8 Rn. 317-323 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 59/13
2019-04-24
BPatG 27. Senat
...Und das Publikum kann unter bestimmten Voraussetzungen mit einem Werktitel – beispielsweise bei bekannten Titeln regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften – gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbinden (BGH, GRUR 1999, 235, 237 – Wheels Magazine; GRUR 1999, 581, 582 – Max; GRUR 2000, 504, 505 – FACTS; GRUR 2000, 70, 73 – SZENE). 42 Grundsätzlich ermöglichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/17
2018-03-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "mein TIERHEIL-PRAKTIKER (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Rn. 12 - DüsseldorfCongress). 17 Schließlich bleibt noch darauf hinzuweisen, dass gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG die Bezeichnungen von Druckschriften grundsätzlich als Werktitel schutzfähig sind. Zusätzlich sind sie - was auch für Zeitungstitel gilt - dem Markenschutz zugänglich (BGH GRUR 2000, 882 f. - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2001, 1042 f. - REICH UND SCHOEN)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/16
2016-10-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Langstrumpf" - Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Allein die Bekanntheit der als Werktitel genutzten Romanfigur begründet kein Freihaltebedürfnis (BeckOK MarkenR/Eichelberger MarkenG § 8 Rn. 317-323 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 37/13
2019-01-09
BPatG 30. Senat
...Entgegen der Markenstelle könne das angemeldete Zeichen insoweit auch nicht als Werktitel oder Inhaltsangabe dienen. Die rein abstrakt-theoretische Möglichkeit, dass das Markenzeichen als Angabe eines Themenbereichs in Frage komme bzw. dass Publikationen denkbar seien, die sich mit einzelnen Aspekten der Arzneimittelforschung beschäftigten, sei hierfür nicht ausreichend....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 535/16
2019-02-21
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als "andere Beeinträchtigung"; Abwägung der Interessen des Urhebers und des Eigentümers des Werks - HHole (for Mannheim)
...Das Berufungsgericht hat angenommen, aus dem Werktitel "HHole (for Mannheim) 2006 - ∞", aus der wiederholten vertraglichen Bezeichnung des Werks als "permanente Installation" oder "lebendiger Organismus" und aus der Angabe einer Leihzeit bis "∞" in den Leihscheinen könne nicht geschlossen werden, dass die Beklagte habe verpflichtet sein sollen, das Werk unter weitgehender Einschränkung ihrer Eigentümerbefugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 98/17
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Sharehosting-Dienstes für öffentliches Zugänglichmachen von Filmwerken auf den Speicherplätzen seines Servers
...Eine allgemeine Begrenzung der Zahl zu kontrollierender Linksammlungen kann dem Urteil „Alone in the Dark“ nicht entnommen werden. 58 Danach hat das Berufungsgericht die Prüfpflichten der Beklagten nicht überspannt, indem es ihr eine umfassende Kontrolle von Link-Ressourcen auferlegt hat, bei der sie gezielt nach weiteren Links suchen muss, die den Werktitel vollständig oder in einem Umfang enthalten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 85/12
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Störerhaftung eines Filehosting-Diensteanbieters bei öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Sprachwerke
...Eine allgemeine Begrenzung der Zahl zu kontrollierender Linksammlungen kann dem Urteil „Alone in the Dark“ nicht entnommen werden. 54 Danach hat das Berufungsgericht die Prüfpflichten der Beklagten nicht überspannt, indem es ihr eine umfassende Kontrolle von Link-Ressourcen auferlegt hat, bei der sie gezielt nach weiteren Links suchen muss, die den Werktitel vollständig oder in einem Umfang enthalten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 79/12
2018-12-27
BPatG 25. Senat
...Dann handelt es sich bei der angemeldeten Bezeichnung um einen inhaltsbezogenen Werktitel (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, 12. Auflage, § 8 Rn. 105)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 74/17
2013-08-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz im Internet: Begünstigung von Urheberrechtsverletzungen durch das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes; Kontroll- und Prüfpflichten des Betreibers - File-Hosting-Dienst
...Die Annahme mangelnden Verschuldens bei der Verletzung der Prüfpflicht wird daher allenfalls sehr zurückhaltend in Ausnahmefällen in Betracht kommen. 60 Danach hat das Berufungsgericht die Prüfpflichten der Beklagten nicht überspannt, indem es ihr eine umfassende Kontrolle von Link-Ressourcen auferlegt, bei der sie gezielt nach weiteren Links suchen muss, die den Werktitel vollständig oder in einem...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 80/12
2017-05-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Karriere-Jura" – Ablehnungsgesuch – Kollektiv- bzw. Globalablehnung – pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen - Zurückweisung - zur Vertretungsvollmacht – Bezugnahme auf eine in den beigezogenen Akten des DPMA vorliegende Vollmacht – Veränderung der gesetzlichen Vertretung einer Partei – kein Erlöschen der Vollmacht - zum aufgrund jahrelanger Benutzung entstandenen Vertrauen am Fortbestand der Markeneintragung innerhalb der...
...Die Marke und der Werktitel "Karriere-Jura" hätten einen extrem hohen Bekanntheitsgrad in der juristischen Welt, sie wiesen eine "überragende Verkehrsgeltung" auf. Auch die Webseiten–Enzyklopädie "www.webwiki.de" bestätige den Bekanntheitsgrad von www.Karriere-Jura.de, indem sie ihr drei Balken gebe, dies entspreche der Bewertung "sehr bekannt"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/15
2014-08-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Auch Werktitel sind oft vage und unbestimmt gehalten (vgl. BGH, Beschl. v. 17.2.2000 - I ZB 33/97, GRUR 2000, 882, 883 = WRP 2000, 1140 - Bücher für eine bessere Welt)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/13
2014-02-26
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz: Folgen der Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfrist für in den USA erstveröffentlichte Werke in einem EU-Mitgliedsstaat - Tarzan
...Zu den geschäftlichen Bezeichnungen gehören auch Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG), also die Namen oder besonderen Bezeichnungen von (unter anderem) Druckschriften und Filmwerken (§ 5 Abs. 3 MarkenG). 68 Die Klägerin beabsichtigt, die Angaben „Tarzan“, „Tarzan of the Apes“ oder „Tarzan bei den Affen“ als Angaben über ein Merkmal oder eine Eigenschaft einer Ware im Sinne von § 23 Nr. 2 MarkenG zu verwenden...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 49/13