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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-15
BAG 7. Senat
...Der R obliegt die Vorbereitung und Durchführung von Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen nach Maßgabe der Vereinbarung unter A VI und VII des Sozialplans. … § 9 Beirat 1. Für die A-R II wird ein Beirat gebildet und wie folgt besetzt: für den Betriebsrat 1 Mitglied (W. K.) für A S 1 Mitglied (M. L.) Die Beiratstätigkeit ist unentgeltlich....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 786/10
2015-12-03
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Werfen des nicht zugelassenen Böllers im Fußballstadion; Enthemmung durch Alkohol; Dienstgradherabsetzung
...Er beabsichtige, im Rahmen des Berufsförderungsdienstes eine Weiterbildung zu beginnen. 8 1. Das Verfahren ist nach Anhörung des Soldaten mit Verfügung des Kommandeurs ... vom 12. Mai 2014, dem Soldaten ausgehändigt am 22. Mai 2014, eingeleitet worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/15
2013-05-23
BAG 2. Senat, Kündigungsschutz - "Alt-Arbeitnehmer"
...Sie sind hiervon lediglich für die Durchführung einer Weiterbildung der Klägerin - einvernehmlich - abgerückt. Auf den unbedingten Willen der Beklagten, die Klägerin im Betrieb zu halten, hatte die Unterbrechung keinen Einfluss....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 54/12
2014-12-11
BVerwG 2. Senat, Auseinanderfallen von Amt und Funktion bei organisationsrechtlicher Versetzung
...Eine solche Verwendung ist auch nicht beabsichtigt; vielmehr sieht der Haushaltsplan für das Jahr 2015 (Einzelplan 09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Titel 0927 Realschule plus) für die Lehrtätigkeit an den Realschulen plus weiterhin 2 460,75 Planstellen der Besoldungsgruppe A 12 LBesO RP (Lehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen oder an...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 51/13
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "niederrheinStrom" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...von Verträgen mit Energie- und/oder Wasserlieferanten; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows im Bereich der Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie, Kälte, Gas, Druckluft, Dampf und Wasser; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen Know-hows im Bereich der Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 549/11
2010-04-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAKROVISION/makro (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn
...Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Zustellung von Paketen; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Abfall und Sekundärrohstoffen. 40 65 Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffe für andere, jeweils durch chemische, physikalische und/oder biologische Verfahren im Sinne von Recycling. 41 66 Schulung, Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 78/08
2017-02-02
BVerwG 2. Senat, Ruhen von Versorgungsbezügen wegen besonderer persönlicher Nähe zum System der ehemaligen DDR
...Die Parteihochschule hat als höchste Stufe der Aus- und Weiterbildung der führenden Kader gedient....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 25/15
2015-02-17
BSG 14. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende - behinderter Mensch - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit Internatsunterbringung im Berufsbildungswerk - Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben
...Die besonderen Leistungen sind nach § 117 Abs 1 Satz 1 SGB III anstelle der allgemeinen Leistungen ua zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung einschließlich Berufsvorbereitung zu erbringen, wenn 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 25/14 R
2011-09-15
BSG 2. Senat, (Gesetzliche Unfallversicherung - Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes - erhebliche Unbilligkeit - Neufestsetzung nach billigem Ermessen - Regel-JAV - Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum - keine Verletzung der Grundrechte gem Art 3 und 6 GG)
...Lebensstellung und Tätigkeit der Versicherten in den zwölf Kalendermonaten vor dem Monat des Versicherungsfalls entspricht (so das LSG im angefochtenen Urteil; ebenso LSG Berlin vom 9.8.2004 - L 16 U 79/03; Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, K § 87 RdNr 6). 26 Bei der Klägerin ist im maßgeblichen Jahreszeitraum eine solche Änderung in der Beschäftigung, der ausgeübten Tätigkeit, dem Stand ihrer Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 24/10 R
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "niederrheinGas" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...von Verträgen mit Energie- und/oder Wasserlieferanten; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows im Bereich der Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie, Kälte, Gas, Druckluft, Dampf und Wasser; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen Know-hows im Bereich der Aus- und Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 548/11
2014-12-11
BPatG 7. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Aussetzung des Nichtigkeitsverfahrens – kein Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Zustimmung der Parteien
...Vorrangig geht es bei D5 um die Weiterbildung der Halteklammern. 70 Die Entgegenhaltung D6 zeigt extrudierte Bohlen mit Profilierung auf der Oberseite der Belagsbohlen. Es geht dort in erster Linie um die Randausbildung der Bohlen, um diese in eine Art Nut- und Federverbindung miteinander zu verbinden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 Ni 32/14 (EP)
2017-12-21
BAG 6. Senat, Lehrereingruppierung - Eingruppierungserlass Niedersachsen - Intransparenz
...Das belegt der Fall der Klägerin, die offenkundig darum bemüht war, jede verlangte Weiterbildung zu absolvieren, um die begehrte Eingruppierung zu erreichen, ohne jedoch erkennen zu können, was das beklagte Land dafür genau von ihr erwartete. Das hat die Intransparenz nicht nur von Ziff. 2.3 Unterabs. 3 Satz 1, sondern auch von Satz 2 des Erlasses zur Folge. 28 7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 803/16
2017-12-07
BSG 5. Senat, Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - approbierter Tierarzt - Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im veterinärmedizinischen Außendienst - berufsständische Versorgung - tiermedizinische Berufsausübung
...für die die ärztliche, zahnärztliche oder tierärztliche Approbation oder Erlaubnis Voraussetzung ist, sondern auch jene Tätigkeiten, bei welchen Kenntnisse verwertet werden, die aufgrund einer ärztlichen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Tätigkeit erworben wurden oder die nach den jeweils geltenden Vorschriften Gegenstand der ärztlichen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Ausbildung, Fort- oder Weiterbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 10/16 R
2019-02-13
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Arzt - keine gleichzeitige Teilnahme an hausärztlicher und fachärztlicher Versorgung
...K. nach ihrer Weiterbildung "Ärztin für Innere Medizin" alten Rechts ist und deshalb grundsätzlich auch für eine Teilnahme an der hausärztlichen Versorgung optieren könnte (§ 73 Abs 1a S 1 Nr 3 SGB V)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 62/17 R
2015-05-11
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Brustpumpe (europäisches Patent)" – zur Frage des Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des aus einer Teilanmeldung hervorgegangenen EP-Patents – Mängel der Teilanmeldung sind mit der Patenterteilung geheilt - ursprünglich durch den gesamten Inhalt der Stammanmeldung bereits als zur Erfindung gehörend offenbarte technische Lehre - zu eigenständigen Erfindungsgegenständen
...Entsprechendes gelte für den Patentanspruch 3 sowie für die weiteren Ansprüche als selbstverständliche Weiterbildungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 36/13 (EP)
2017-10-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARROW AND BEAST (Wort-Bild-Marke)/ARROW (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Die angegriffene Marke werde auch nicht als Abwandlung oder Weiterbildung der Widerspruchsmarke angesehen. Die angegriffene Marke übernehme das Wortelement „ARROW“ und das Bildelement des Pfeils im Blick auf die unterschiedliche grafische Gestaltung nicht von der Widerspruchsmarke. Im Blick auf die Verwechslungsgefahr sei auf den Gesamteindruck der angegriffenen Marke abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/14
2012-06-05
BPatG 1. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Entsprechende Weiterbildungen sind erst Gegenstand von Unteransprüchen. 90 Somit ist der Gegenstand des Anspruchs 1PS nicht patentfähig. 91 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 1 Ni 11/11
2012-01-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Diplom-Medizinpädagogin nach dem BAT-O - Lehrtätigkeit an einer staatlich anerkannten Krankenpflegeschule
...Nach der Gesetzesbegründung zur Neuregelung des KrPflG entfällt „durch die Regelungen in [§ 4] Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 … die bei der Mehrzahl der Länder bisher bestehende Möglichkeit, diese Qualifizierung durch die Weiterbildung als Unterrichtsschwester ... zu erlangen“ (BR-Drucks. 477/02 S. 37). 46 (b) Entgegen der Rechtsauffassung der Beklagten ist die Klägerin nicht schon deshalb in den Vergütungsgruppen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 264/10
2014-05-22
BVerwG 3. Senat, Krankenhausfinanzierung; Zuschläge für besondere Leistungen von Brustzentren in Nordrhein-Westfalen
...Auch für die Kosten der Weiterbildung einer Pflegekraft komme ein Zuschlag nicht in Betracht, weil das Personalmanagement eine grundsätzlich nicht zuschlagsfähige Organisationsmaßnahme sei. Hingegen habe der genehmigte Schiedsspruch die Positionen Psychoonkologie, Informationsfluss, Netzwerkkoordination und Qualitätsmanagementsystem zu Unrecht ausgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 8/13
2012-06-19
BAG 1. Senat, Arbeitskampf - Wechsel in OT-Mitgliedschaft vor Warnstreik - Schadensersatz
...Dazu gehören, neben der Förderung von Technik und Forschung sowie von Aus- und Weiterbildung, die arbeits- und sozialrechtliche Vertretung der Mitglieder, die auch aus Art. 9 Abs. 3 GG resultiert....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 775/10