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Urteile für Weiterbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-09-22
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung - selbständiger Teil- oder Funktionsbereich - anrechenbare Vordienstzeit
...Dabei genügt es nicht, dass in dem Teilbereich Ärzte der Entgeltgruppe I (Assistenzärzte und Ärzte in Weiterbildung) tätig sind. Ihm muss auch mindestens ein Facharzt der Entgeltgruppe II unterstellt sein. Ferner ist idR erforderlich, dass die Verantwortung für den Bereich ungeteilt bei ihm liegt (vgl. dazu im Einzelnen 9....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 149/09
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Hiernach ist auch die Weiterbildung eines Berufssoldaten des Sanitätsdienstes in einem Bundeswehrkrankenhaus, durch die ihm fachärztliche Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, als Fachausbildung anzusehen, auch wenn sie nicht mit einer praktischen oder theoretischen Unterweisung verbunden war und der Sanitätsoffizier den üblichen Dienst eines Klinikarztes verrichtet hat (BVerwG, Urteile vom...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 4/16
2012-06-19
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Reduzierung der Sonderzahlung eines Dienstordnungsangestellten - Rückwirkung - Alimentationsprinzip - Gleichheitssatz
....: „… Abschnitt II Angestellte auf Probe und auf Lebenszeit Fortbildung/Weiterbildung ... 3. Angestellte auf Lebenszeit § 15 Rechtsstellung Ein Angestellter auf Lebenszeit steht in einem Dienstverhältnis, das dem eines Landesbeamten auf Lebenszeit entspricht. ......
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 558/10
2014-05-22
BVerwG 3. Senat
...Auch für die Kosten der Weiterbildung einer Pflegekraft komme ein Zuschlag nicht in Betracht, weil das Personalmanagement eine grundsätzlich nicht berücksichtigungsfähige Organisationsmaßnahme sei. Hingegen habe der genehmigte Schiedsspruch die Positionen Psychoonkologie, Informationsfluss, Netzwerkkoordination und Qualitätsmanagementsystem zu Unrecht ausgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 9/13
2017-05-31
BPatG 9. Senat
...Das in Patentanspruch 1 beanspruchte Steuergerät ist in den ursprünglichen Anmeldeunterlagen somit offenbart, sowie weder vorbekannt noch durch den Stand der Technik nahegelegt. 142 Dies gilt ebenso für die konkreten Weiterbildungen des Steuergeräts nach den darauf rückbezogenen Patentansprüchen 2 bis 23. 143 Die vorgenommenen Änderungen der geltenden Beschreibung betreffen Anpassungen von Textpassagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 30/14
2013-02-21
BAG 8. Senat
...Der in Ziffer 2.4 der Konzern-Integrationsvereinbarung geregelte Anspruch der Klägerin auf Versetzung auf andere Arbeitsplätze, auf Vermittlung in andere Betriebe und auf Weiterbildung, um eine Weiterbeschäftigung zu ermöglichen, wäre leergelaufen. Es wäre der Beklagten zu 2. ohne Weiteres möglich gewesen, die Klägerin dem zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 879/11
2016-11-17
BAG 6. Senat, Eingruppierung eines an einem Gymnasium als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzers nach dem niedersächsischen Eingruppierungserlass
...Tatsächlich habe das beklagte Land vor einer Entscheidung über die Rückgruppierung bewusst den Abschluss der Weiterbildung zum Religionslehrer abgewartet. Zu berücksichtigen sei auch, dass er ursprünglich nur die Übernahme in das Beamtenverhältnis angestrebt habe. Diese sei nur bis zur Vollendung des 45. Lebensjahres möglich gewesen. Da er am 7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 487/15
2016-07-21
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Fensterrollo (europäisches Patent)" – zur Einschränkung des Patents – Freiheit des Patentinhabers, sein Patent nach Belieben einzuschränken – Auswirkung
...Bei der Lage der Konturplatte in deren Ruhestellung in einer waagrechten Position innerhalb einer Ausbuchtung einer Hutablage, welche die vorstehend formulierte technische Lehre nicht berührt, handelt es sich somit auch nur um eine vorteilhafte Weiterbildung der vorstehend genannten Lösung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 41/13 (EP)
2016-11-16
BAG 4. Senat
...Ferner nahm er in den Jahren 2010 bis 2012 regelmäßig an Weiterbildungen gemäß § 5 BKrFQG iVm. § 4 BKrFQV teil. 9 Der Kläger machte mit Schreiben vom 1. März 2013, das der Beklagten am selben Tag zuging, erfolglos tarifliche Entgeltdifferenzansprüche, die tarifliche Sonderzahlung nach § 13 BMTV 2009 und die tarifliche Einmalzahlung nach § 5 BETV 2012 geltend. 10 Mit der der Beklagten am 8....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 698/14
2014-11-17
BPatG 9. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Mehrstufiger Verdichter zur Komprimierung von Gasen“ – Unzulässigkeit von reinen Umformulierungen in den Patentansprüchen zum Zwecke der Klarstellung im Einspruchsverfahren
...Im Übrigen ist weder ersichtlich noch geltend gemacht, dass die jeweiligen Weiterbildungen zu einer anderen Beurteilung führen könnten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 56/08
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Hiernach ist auch die Weiterbildung eines Berufssoldaten des Sanitätsdienstes in einem Bundeswehrkrankenhaus, durch die ihm fachärztliche Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, als Fachausbildung anzusehen, auch wenn sie nicht mit einer praktischen oder theoretischen Unterweisung verbunden war und der Sanitätsoffizier den üblichen Dienst eines Klinikarztes verrichtet hat (BVerwG, Urteile vom...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 5/16
2015-02-11
BSG 6. Senat, (Vertrags(zahn)arzt - Honorarkürzung wegen fehlendem Fortbildungsnachweis - Nachholung nach Ablauf der Fünfjahresfrist im laufenden Quartal - Kürzung erst ab Beginn des Folgequartals - Verfassungsmäßigkeit bundesgesetzlicher Regelungen zur Fortbildungspflicht - Verwaltungsverfahren - Hinweispflicht entsprechend der von der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung erlassenen "Regelung des Fortbildungsnachweises gemäß § 95d Abs 6 SGB V" - Information über Beginn des Quartals der Honorarkürzung...
...Grund dafür ist jedoch, dass im Gegensatz zum Bereich der ärztlichen Weiterbildung im Bereich der Fortbildung bei der Einführung des § 95d SGB V keine vergleichbar ausdifferenzierten, in der Grundstruktur einander entsprechenden, verbindlichen Regelungen auf der Ebene der Bundesländer existierten, an die der Bundesgesetzgeber hätte anknüpfen können (zur Entwicklung bei den Fortbildungsnachweisen in...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 19/14 R
2013-04-16
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Arretiervorrichtung“ – zur Amtsermittlungspflicht – keine Untersuchung unkommentiert vorgelegter Schriften durch den Senat
...Dort wird eine bevorzugte Weiterbildung der in D1 offenbarten Arretiereinrichtung dahingehend beschrieben, dass sich der Absatz 25a der Rille des Sperrzahnes (z. B. 2; vgl. Fig. 2, 3) in einem Crash-Fall an einer Raste (11) der Rastschiene (10) verhaken soll....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 1/12
2011-06-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Anfassen von Untergebenen; sexuelle Belästigung; persönliche Integrität
...Immer bemüht um Weiterbildung gelinge es ihm sehr schnell, Herausforderungen zu meistern und sich andere Aufgabenbereiche zu erschließen. Er biete ein hohes Potenzial für den Aufbau einer Verwendungsbreite über den eigentlichen Truppendienst hinaus. Nach einer Verwendung in einem Objektschutzbataillon solle zeitnah der weitere Verwendungsaufbau für den Stabsdienst erfolgen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/10
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Hiernach ist auch die Weiterbildung eines Berufssoldaten des Sanitätsdienstes in einem Bundeswehrkrankenhaus, durch die ihm fachärztliche Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, als Fachausbildung anzusehen, auch wenn sie nicht mit einer praktischen oder theoretischen Unterweisung verbunden war und der Sanitätsoffizier den üblichen Dienst eines Klinikarztes verrichtet hat (BVerwG, Urteile vom...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 8/16
2016-05-10
BGH 10. Zivilsenat, Patentverletzungsprozess: Ermittlung des Sinngehalts eines Unteranspruchs als Beitrag zur Auslegung des Hauptanspruchs; Voraussetzungen der Einräumung einer Aufbrauchfrist - Wärmetauscher
...Das Berufungsgericht hat sich nicht mit der Frage befasst, was dieser Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre für das Verständnis der Erfindung in der allgemeinen Form des Hauptanspruchs zu entnehmen ist, sondern hat den Begriff des Heizdrahts isoliert als Gegenbegriff zu dem in Patentanspruch 1 verwendeten Begriff des Wärmetauschers interpretiert, wie insbesondere seine Erwägung veranschaulicht,...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 114/13
2011-11-16
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen - Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung
...Allein der Umstand, dass die Klägerin eine Weiterbildung nach dem Castillo Morales Konzept gemacht hat, genügt nicht für einen wertenden Vergleich. Ihr Vortrag ist in diesem Zusammenhang ebenso unsubstantiiert wie hinsichtlich der „Kenntnisse von verhaltenstherapeutischen Konzepten“, welche die Klägerin gleichfalls nur schlagwortartig anführt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 773/09
2019-01-23
BAG 7. Senat
...April 2011 - 7 AZR 716/09 - Rn. 2, BAGE 137, 275) oder bei einer erzwungenen oder freiwilligen Unterbrechung der Erwerbsbiographie, die mit einer beruflichen Neuorientierung oder einer Aus- und Weiterbildung einhergeht (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 13/17
2019-01-23
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung - Vorbeschäftigung
...April 2011 - 7 AZR 716/09 - Rn. 2, BAGE 137, 275 ) oder bei einer erzwungenen oder freiwilligen Unterbrechung der Erwerbsbiographie, die mit einer beruflichen Neuorientierung oder einer Aus- und Weiterbildung einhergeht (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 733/16
2010-07-20
BVerfG 1. Senat, Zu den Anforderungen der Freiheit von Wissenschaft und Forschung an die Regelungen des Binnenverhältnisses der Hochschulorgane - §§ 90 und 91 des Hamburgischen Hochschulgesetzes teilweise verfassungswidrig
...Danach können bei den für Hochschullehrer einschlägigen Besoldungsgruppen W 2 und W 3 variable Leistungsbezüge aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen, für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung und Nachwuchsförderung sowie für die Wahrnehmung von Funktionen in der Hochschulleitung sowie in der Fakultätsleitung vergeben werden (§ 32 HmbBesG)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 748/06