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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-08-07
BGH 3. Strafsenat, Herstellen und Handeltreiben mit Dopingmitteln: Konkurrenzverhältnis der Tatvarianten
...VRiBGH Becker ist im Urlaub und daher an der Unterschrift gehindert. Spaniol Tiemann Spaniol RiBGH Dr. Berg ist im Urlaub und daher an der Unterschrift gehindert. Spaniol Leplow...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 345/17
2012-08-16
BGH 3. Strafsenat, Revisionsgerichtliche Nachprüfung des Strafurteils: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch vom Anklagevorwurf des Mordes; Anwendbarkeit des Grundsatzes "in dubio pro reo"
...VRiBGH Becker ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Pfister Hubert Pfister Schäfer Mayer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 180/12
2015-02-18
BGH 8. Zivilsenat, Wohnraummietvertrag: Ausschluss eines Sonderkündigungsrechts für eine Wohnung in einem vom Vermieter mitbewohnten Gebäude mit zwei Wohnungen und einer Gewerbeeinheit
...Schneider ist wegen Urlaubs an der Unterschrift verhindert. Dr. Bünger 23. Februar 2015 Dr. Milger...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 127/14
2016-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Heimatnahe Versetzung; Bestimmtheit des Antrags
...Die Auftragslage in seinem Geschwader sei unübersichtlich, weshalb Urlaube nicht langfristig geplant werden könnten. Auch sei es für ihn wichtiger geworden, für seinen herzkranken Vater erreichbar zu sein. Wenn er heimatnah verwendet werde, werde sich diese Gesamtbelastung entschärfen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 14/16
2017-11-07
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen Mordes: Zusammentreffen von niedrigen Beweggründen und Habgier; Heimtücke bei einem Überraschungsangriff und Tötungsvorsatz; Doppelverwertungsverbot bei der Beurteilung der Schuldschwere
...Feilcke ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Quentin Roggenbuck...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 327/17
2017-09-20
BGH 1. Strafsenat, Hauptverhandlung in Strafsachen: Erörterungen von Beweisanträgen nach dem letzten Wort des Angeklagten
...Fischer befindet sich im Urlaub und ist an der Unterschriftsleistung gehindert. Radtke Raum...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 391/16
2016-06-14
BGH 1. Strafsenat, Schuldunfähigkeit: Anwendung des Zweifelssatzes bei schizoider Persönlichkeitsstörung
...Fischer ist im Urlaub und deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Raum Bär...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 221/16
2017-04-26
BAG 5. Senat
...Die Zulagen der Paragraphen A3 der Art. 30 und 33 des Gesetzes 3205/2003 (Regierungsblatt 297 Teil A) in der geltenden Fassung, werden um einen Anteil von zwanzig vom Hundert (20%) gekürzt und die Zulagen für Weihnachten, Ostern und Urlaub werden um einen Anteil von dreißig vom Hundert (30%) gekürzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 758/16 (F)
2011-08-04
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen schwerer räuberischer Erpressung: Anordnung der Sicherungsverwahrung gegen junge Straftäter und der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei bestehender Polytoxikomanie und dissozialer Persönlichkeitsstörung
...VRiBGH Becker befindet sich im Urlaub und ist deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Pfister Schäfer Pfister Mayer Menges...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 235/11
2013-01-10
BFH 3. Senat, (Kein Anspruch auf Kindergeld in Höhe der vollen Sätze des § 66 Abs. 1 Satz 1 EStG für in der Türkei wohnende Kinder)
...September 2011 verbrachte die gesamte Familie ihren Urlaub in der Türkei. In Deutschland verfügt der Kläger über eine 5-Zimmer-Wohnung mit ca. 110 qm, in der für beide Kinder ein Kinderzimmer zur Verfügung steht. 2 Nach Einreichung der Schulbescheinigung setzte die Beklagte und Beschwerdegegnerin (Familienkasse) mit Bescheid vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 103/12
2017-04-26
BAG 5. Senat
...Die Zulagen der Paragraphen A3 der Art. 30 und 33 des Gesetzes 3205/2003 (Regierungsblatt 297 Teil A) in der geltenden Fassung, werden um einen Anteil von zwanzig vom Hundert (20%) gekürzt und die Zulagen für Weihnachten, Ostern und Urlaub werden um einen Anteil von dreißig vom Hundert (30%) gekürzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 753/16 (F)
2013-10-01
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Begründung der Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit
...Becker RiBGH Hubert und RiBGH Mayer befinden sich im Urlaub und sind daher gehindert zu unterschreiben. Becker Gericke Spaniol...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 135/13
2012-11-20
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Beweiserhebung durch Einholung eines Sachverständigengutachtens nach neuem Recht - Führungsschiene
...Grabinski kann wegen Urlaubs nicht unterschreiben. Meier-Beck Bacher Schuster...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 95/11
2010-06-07
BGH 2. Zivilsenat, Termin der mündlichen Verhandlung: Terminsverlegung in der Zeit vom 1. Juli bis 31. August bei besonderem Beschleunigungsbedarf wegen Verfahrensverschleppung
...Der bereits eine Woche vor dem Termin beendete Urlaub des Prozessbevollmächtigten entschuldigt eine mangelnde Vorbereitung nicht. Das - vom Kläger selbst beantragte - Urteilsergänzungsverfahren war überschaubar und verlangte von seinem Prozessbevollmächtigten, der auch im Hauptsacheverfahren tätig war, keine weitere Einarbeitung. Eine besondere Terminsvorbereitung war auch nicht notwendig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 233/09
2015-05-06
BGH 7. Zivilsenat, Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Sorgfaltspflichten des sozietätsverbundenen Rechtsanwalts hinsichtlich der Fristennotierung bei anstehendem Jahresurlaub
...Bereits seit Januar 2013 habe sie diesen vertretungsweise in Urlaubs- und sonstigen Verhinderungszeiten derjenigen Büroangestellten, der die Führung des Kalenders zum damaligen Zeitpunkt übertragen gewesen sei, in gleicher Weise sorgfältig und fehlerfrei geführt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZB 60/14
2010-04-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Senioren- & Krankenpflege Riu (Wort-Bild-Marke)/RIU (Gemeinschaftsmarke)" – enge Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – Prägung durch Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr
...BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUCH/ELFI RAUCH; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT ; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; Ströbele/Hacker, a. a. O. § 9 Rdn. 279 ff. m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/09
2015-08-20
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen schweren Raubs und schwerer räuberischer Erpressung: Qualifikation durch Drohung mit einer angeblichen Kofferbombe
...Becker Pfister Hubert RiBGH Mayer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Spaniol Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 259/15
2017-04-26
BAG 5. Senat
...Die Zulagen der Paragraphen A3 der Art. 30 und 33 des Gesetzes 3205/2003 (Regierungsblatt 297 Teil A) in der geltenden Fassung, werden um einen Anteil von zwanzig vom Hundert (20%) gekürzt und die Zulagen für Weihnachten, Ostern und Urlaub werden um einen Anteil von dreißig vom Hundert (30%) gekürzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 748/16 (F)
2017-05-12
BSG 8. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - mündliche Verhandlung - Terminverlegungsantrag am Tag der mündlichen Verhandlung - Glaubhaftmachung einer Erkrankung
...Der "ständig fortlaufende Arzt", bei dem er in Behandlung sei, befinde sich derzeit im Urlaub; er müsse deshalb einen anderen Arzt aufsuchen. Es dürfe um Anberaumung eines Ersatztermins gebeten werden. Diesem Schreiben war die erste Seite eines Bescheids über die Feststellung eines Grades der Behinderung von 30 beigefügt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 69/16 B
2013-05-28
BGH 6. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Unklarheiten in der Verfügung über die Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist; erforderliche organisatorische Vorkehrungen bei beantragter Fristverlängerung
...Erst nach Rückkehr aus dem Urlaub am 10. September 2012 habe er bemerkt, dass die Berufungsbegründungsfrist lediglich bis 6. September 2012 verlängert worden sei. Die Verfügung des Gerichts sei im vorliegenden Fall nicht eindeutig, da die Frist zwar antragsgemäß verlängert worden sei, die Verlängerung jedoch, abweichend von dem Antrag, nur bis 6. September 2012 verfügt worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 6/13