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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MYSPACE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT ; 2001, 1151, 1152 - marktfrisch ). Dabei sind nach ständiger Rechtsprechung fremdsprachige Begriffe den entsprechenden deutschen gleichzustellen, sofern sie geläufige warenbeschreibende Bezeichnungen darstellen, die von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen auch verstanden werden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 79/09
2018-02-20
BGH 3. Strafsenat, Wahlfeststellung im Strafverfahren: Wahlweise Verurteilung wegen Raubes oder räuberischer Erpressung
...Tiemann befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Berg Hoch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 612/17
2010-02-02
BGH 3. Strafsenat, Versuchter Totschlag: Erforderliche Feststellungen zum Tötungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen in Form von Fußtritten gegen den Kopf des Opfers
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Mayer Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 558/09
2010-10-07
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Aufgabe des Sachverständigen im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose; fehlende Erfolgsaussicht einer Abstinenztherapie
...Becker Pfister RiBGH von Lienen befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Schäfer Mayer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 346/10
2010-01-13
BGH 3. Strafsenat, Nötigung durch Gebrauch einer Schusswaffe in Notwehr: Strafbarkeit des Führens der Waffe
...Becker RiBGH Pfister befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben Sost-Scheible Becker Hubert Mayer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 508/09
2012-10-17
BAG 5. Senat, Vergütung von Pausenzeiten und Rufbereitschaft nach einem Firmentarifvertrag
...Urlaub, Feiertage, Krankheit mit Entgeltfortzahlung, bezahlte Freistellung, Freischichten) werden unabhängig von der tatsächlich im Betrieb geleisteten Zeit mit 7 Stunden der Entgeltabrechnung zu Grunde gelegt und auf die Wochenarbeitszeit angerechnet. … § 6 Schichtarbeit I. Wechselschicht (1) Wechselschicht liegt vor, wenn in 2 Schichten (z.B. Früh- und Spätschicht), oder in 3 Schichten (z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 473/11
2016-08-24
BAG 7. Senat, Befristung - Sachgrund der Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch
...Die Beklagte halte dort keine ausreichende und klar definierte Personalreserve zB für Krankheit, Urlaub und Fortbildung vor. Deshalb sei sie - die Klägerin - nicht nur zur Krankheitsvertretung für Frau H eingesetzt worden, sondern habe zwischenzeitlich die Vertretung der urlaubsbedingt abwesenden Arbeitnehmerin C in deren Zustellbezirk wahrnehmen müssen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 41/15
2013-01-16
BAG 7. Senat, Befristung eines Arbeitsverhältnisses - Abordnungsvertretung - Anforderungen an Rückkehrprognose
...Jedoch durfte es sich bei der Überprüfung der von der Beklagten zum Zeitpunkt der Befristungsabrede anzustellenden Rückkehrprognose nicht auf die Anwendung der Grundsätze beschränken, die der Senat zu den Fällen der vollständigen Abwesenheit der Stammkraft etwa wegen Krankheit, Urlaub, Elternzeit oder Freistellung entwickelt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 661/11
2012-10-17
BAG 5. Senat
...Urlaub, Feiertage, Krankheit mit Entgeltfortzahlung, bezahlte Freistellung, Freischichten) werden unabhängig von der tatsächlich im Betrieb geleisteten Zeit mit 7 Stunden der Entgeltabrechnung zu Grunde gelegt und auf die Wochenarbeitszeit angerechnet. … § 6 Schichtarbeit I. Wechselschicht (1) Wechselschicht liegt vor, wenn in 2 Schichten (z.B. Früh- und Spätschicht), oder in 3 Schichten (z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 474/11
2019-02-27
BAG 10. Senat, Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB
...Bei unterjährigem Ein- oder Austritt, bei zeitweilig ruhendem Arbeitsverhältnis sowie bei krankheitsbedingten und unentschuldigten Fehlzeiten werden Urlaubs- und Weihnachtsgeld nur anteilig für die Zeiten gewährt, in denen eine Arbeitsleistung für die A GmbH erfolgt. Die anteilige Kürzung erfolgt nicht bei Fehlzeiten aufgrund nicht selbstverschuldeter Arbeitsunfälle....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 341/18
2010-07-27
BGH 1. Strafsenat, Strafverfolgungsverjährung: Abgrenzung zwischen Wohnungseinbruchsdiebstahl und Diebstahl in einem besonders schweren Fall
...Sander befindet sich in Urlaub und ist deshalb verhindert zu unterschreiben. Jäger Nack...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 319/10
2015-09-02
BGH 1. Strafsenat, Steuerstrafverfahren: Konkurrenzverhältnis zwischen Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall und gewerbsmäßigem Schmuggel nach altem Recht
...Radtke ist im Urlaub und deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Raum Rothfuß Raum Mosbacher Fischer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 11/15
2014-09-16
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen räuberischen Diebstahls: Vollendung der Wegnahme bei Verbergen eines Notebooks in einem Jute-Beutel; Kriterien für eine mittäterschaftliche Beteiligung
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Mayer Gericke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 373/14
2010-02-24
BGH 2. Strafsenat, Tötungsvorsatz bei einer spontanen gravierenden Gewalthandlung im Zustand der erheblichen Alkoholisierung und affektiven Erregung
...Rissing-van Saan ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung verhindert. Fischer Appl Fischer Cierniak Schmitt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 577/09
2015-07-15
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Stundensatzerhöhung für eine Kauffrau im Einzelhandel; Berücksichtigung der Ausbildungsinhalte
...Klinkhammer hat Urlaub und ist deswegen an einer Unterschrift gehindert Günter Dose Botur Guhling...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 123/14
2015-06-17
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Ablehnung einer beisitzenden Richterin einer Jugendkammer wegen Befangenheitsbesorgnis bei privater Nutzung eines Mobiltelefons während der Beweisaufnahme
...Bartel ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Fischer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 228/14
2010-09-20
BGH 4. Strafsenat, Störung des öffentlichen Friedens: Konkrete Eignung bei Mitteilung gegenüber einer Betreuerin für psychisch Kranke
...Franke befindet sich in Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Ernemann Bender...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 395/10
2011-02-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TopLine Limousinen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Auch verschiedene gleichwertige Bedeutungen einer Marke sprechen nicht für deren Unterscheidungskraft, wenn sich, wie hier, alle Deutungen in Bezug auf die angemeldete Dienstleistung als sachbezogen oder sonst zur Erfüllung der Herkunftsfunktion als ungeeignet erweisen (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2006, 760, 762 - LOTTO; GRUR 2008, 900, 901 – SPA...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/10
2015-07-09
BGH 2. Strafsenat, Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln: Voraussetzungen einer Beihilfehandlung
...Fischer Eschelbach Ott RiBGH Zeng ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Bartel Fischer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 58/15
2011-04-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verhängungsverbot für einfache Disziplinarmaßnahmen, Fristbeginn bei Dauerdelikten
...Dass er im vorliegenden Fall möglicherweise durch Ortsabwesenheit (Urlaub) tatsächlich keinen Zugriff auf die gespeicherten Daten mehr hatte, vermag an der Einordnung der Pflichtverletzung als Dauerdelikt nichts zu ändern. 8 Die Frist des § 17 Abs. 2 WDO begann daher erst mit der Beendigung der Speicherung, hier also mit der Entdeckung der gespeicherten Daten bei der IT-Inspektion am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WNB 2/11