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Urteile für Urheber

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Der Anspruch aus § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG steht nur Urhebern zu. Urheber ist der Schöpfer des Werkes (§ 7 UrhG). Haben mehrere ein Werk gemeinsam geschaffen, ohne dass sich ihre Anteile gesondert verwerten lassen, so sind sie Miturheber des Werkes (§ 8 Abs. 1 UrhG)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 6/11
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 54/13
...und Herkunftsbezeichnungen; 6 Klasse 35: 7 Sekretariatsdienstleistungen, Textverarbeitung (Schreibdienste), betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten, vorgenannte Waren in Bezug auf Patent-, Marken-, Urheber-Schutzrechte und Herkunftsbezeichnungen; 8 Klasse 45: 9 Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte in Bezug auf Patent-, Marken-, Urheber-Schutzrechte und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/13
...In der Vereinbarung sicherte die Beklagte zu, dass gegen die Klägerin wegen der zur Herstellung des "Realtone" genutzten Musikwerke mit Ausnahme der GEMA keine Dritten und insbesondere keine Verlage oder Urheber Ansprüche geltend machen könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 35/08
...Soweit die vereinbarte Vergütung nicht angemessen ist, kann der Urheber von seinem Vertragspartner die Einwilligung in die Änderung des Vertrages verlangen, durch die dem Urheber die angemessene Vergütung gewährt wird. (2) Eine nach einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36) ermittelte Vergütung ist angemessen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1842/11, 1 BvR 1843/11
...Die Studie sei daher nicht verwertbar gewesen. 19 Das Urteil gehe auch keineswegs von einer generellen Einwilligung der Urheber in Vervielfältigungen oder von einem Verzicht der Urheber auf Vergütungsansprüche aus, sondern davon, dass die von digitalen Vorlagen hergestellten Ausdrucke überwiegend mit Einwilligung des Rechtsinhabers erfolgten....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1631/08
...Die gesetzlichen Vergütungsansprüche für die Nutzung verlegter Werke stehen kraft Gesetzes originär den Urhebern zu (dazu C I 5)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 198/13
...Dies stelle eine mittelbare Beeinträchtigung des Werkes dar, die die Urheber nicht hinnehmen müssten. 6 Das Berufungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen wendet sich die Beschwerde der Beklagten. Mit der angestrebten Revision möchte sie die Abweisung der Klage erreichen. 7 II....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 147/16
...Die Komponisten hätten diese Rechte nicht ein zweites Mal an die Klägerin vergeben können. 20 Es kann dahinstehen, inwieweit Urheber der hier in Rede stehenden Werke mit der GEMA Berechtigungsverträge in der Fassung des Jahres 1996 oder in einer früheren Fassung geschlossen haben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 18/08
...August 2008 - I ZR 208/07 - verletzt die von der Beschwerdeführerin vertretenen Urheber in ihrem Grundrecht aus Artikel 14 Absatz 1 des Grundgesetzes. Der Beschluss wird aufgehoben. Die Sache wird an den Bundesgerichtshof zurückverwiesen. 2. Im Übrigen wird die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. 3. ... 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2742/08
...August 2008 - I ZR 17/07 - verletzt die von der Beschwerdeführerin vertretenen Urheber in ihrem Grundrecht aus Artikel 14 Absatz 1 des Grundgesetzes. Der Beschluss wird aufgehoben. Die Sache wird an den Bundesgerichtshof zurückverwiesen. 2. Im Übrigen wird die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. 3. ... 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2760/08
...Ebenfalls keine grundsätzliche Bedeutung hat die Frage, ob im Rahmen der Interessenabwägung solche Planungsalternativen zu berücksichtigen sind, die für den Urheber weniger einschneidende Folgen haben. Auch diese Frage ist bereits geklärt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 216/10
...Senat 2 BvC 6/17 Verwerfung einer Nichtanerkennungsbeschwerde: Nichteinhaltung der Schriftform (§§ 23 Abs 1 S 1, 96a Abs 2 BVerfGG) bei Einreichung per E-Mail und mangelnder Erkennbarkeit der Urheber Die Nichtanerkennungsbeschwerde wird verworfen. I. 1 Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Ablehnung ihrer Anerkennung als Partei für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvC 6/17
...Die von der Klägerin über Kabel an Endabnehmer im Umkreis von Bernau weiterübertragenen Funksignale können von diesen dort auch drahtlos empfangen werden. 2 Die Beklagte ist die Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen mbH (VG Media)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 44/10
...Der Kläger hält diese Art der Auswertung für urheberrechtswidrig, weil sein Vater alleiniger Urheber sämtlicher Filme gewesen sei und niemandem - insbesondere keinem Rechtsvorgänger der Beklagten - entsprechende Nutzungsrechte eingeräumt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 18/09
.... § 41 Abs. 5 UrhG). 17 a) Im Urheberrecht herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass im Verhältnis zwischen Urheber (Lizenzgeber) und Verwerter (Lizenznehmer) mit dem Wegfall des Lizenzvertrages auch das eingeräumte Nutzungsrecht an den Urheber zurückfällt, ohne dass es einer gesonderten Rückübertragung bedürfte (vgl. Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 70/10
...Die Klägerin, die Zentralstelle für Private Überspielungsrechte (ZPÜ), ist ein Zusammenschluss deutscher Verwertungsgesellschaften, der ihre Gesellschafter das Inkasso der von ihnen wahrgenommenen Ansprüche der Urheber auf Zahlung einer Gerätevergütung übertragen haben. 2 Die Beklagte ist die deutsche Tochtergesellschaft des französischen Elektronikherstellers A....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 155/14
...Zivilsenat I ZR 139/15 Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie zu den Ausnahmen oder Beschränkungen des ausschließlichen Rechts der Urheber zur Vervielfältigung und zur öffentlichen Wiedergabe einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung ihrer Werke; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta - Afghanistan Papiere Afghanistan Papiere Dem Gerichtshof...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 139/15
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 127/10