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Urteile für Studium

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-24
BGH 4. Strafsenat, Körperverletzung durch Unterlassen: Umfang der Beschützergarantenpflicht des Ehemannes bei eigenverantwortlicher Selbstgefährdung der Ehefrau
...Nachdem die Ehe zunächst harmonisch verlaufen war, kam es 2008/2009 zu ersten Problemen, da sich die Nebenklägerin zu anderen Männern hingezogen fühlte und der Angeklagte aufbrausend reagierte, wenn er im Studium (Lehramt in Theologie und Mathematik) schlechte Noten bekam....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 289/16
2016-11-22
BAG 9. Senat, Beamtete Professorin als Ärztliche Direktorin an einem Universitätsklinikum - Arbeitnehmereigenschaft
...Daneben können der Hochschule weitere Aufgaben übertragen werden (Auftragsangelegenheiten), die über den Bereich der Forschung und Lehre hinausgehen, die jedoch mit den Hauptaufgaben der Hochschule in Forschung, Lehre und Studium zusammenhängen müssen (§ 2 Abs. 9 Satz 2 HRG). Die Krankenversorgung stellt eine derartige Aufgabe dar, die der Universität vom Staat zusätzlich übertragen werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZB 41/16
2016-12-22
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Wiedergeben von Medieninhalten sowie Vorrichtung zum Wiedergeben von Medieninhalten" – Prüfung auf erfinderische Tätigkeit eines Verfahrens zur Spracheingabe - zur Berücksichtigung von besonders intuitiven Gesten
...Denn der Fachmann erhalte beim Studium der D1 keinerlei Hinweise auf den erfindungsgemäßen zeitlichen und kausalen Zusammenhang, eine Spracheingabefunktion zur Suche nach Medieninhalten erst dann zu aktivieren, wenn vorher erfasst worden ist, dass ein Nutzer eine vorgegebene Geste ausgeführt hat....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 19/15
2011-03-10
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Entwurf von Modeartikeln sowie von Gebrauchs- und Industrieprodukten - überwiegende Verwertung durch Vergabe von Lizenzen - künstlerische Tätigkeit - Einstufung als Künstler bei grundsätzlich handwerklicher Tätigkeit
...Kosten sind in allen Rechtszügen nicht zu erstatten. 1 Streitig ist die Versicherungspflicht der Klägerin als Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung (KSV). 2 Die Klägerin ist ausgebildete Damenschneiderin und hat ein Studium der Erziehungswissenschaft abgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 4/10 R
2012-05-23
BSG 14. Senat, (Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtwidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zuständigkeit der erlassenden Behörde für die Rücknahme auch nach Zuständigkeitswechsel - keine Anwendbarkeit des § 44 Abs 3 SGB 10 - keine Rechtswidrigkeit des Ausgangsbescheides allein wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit)
...Sie sei nicht nach MD zurückgezogen, sondern habe die Wohnung in A beibehalten, denn sie habe zum Wintersemester 2004/2005 ein Studium in B aufnehmen wollen. Ihr Aufenthalt in MD von Juli bis Oktober 2004 habe nur vorübergehenden Charakter gehabt. Die übrigen Voraussetzungen des § 45 SGB X seien ebenfalls gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 133/11 R
2019-01-15
BVerwG 1. Senat, "Verbleib" im Aussiedlungsgebiet im Regelfall nur bei durchgängig (deutlich) überwiegend tatsächlichem Aufenthalt
...In China sei der Aufenthalt von vornherein - wie bei einem Studium - auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 29/18
2013-01-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; "im Wesentlichen gleiche" Leistungsbewertungen; Entwicklungsprognose
...Hinsichtlich der fachlichen Qualifikation verweise er auf sein Studium der Gesundheitsökonomie, das für die spezifischen Anforderungen des Dienstpostens höher zu gewichten sei als eine Facharztqualifikation. Im Gegensatz zu dem Beigeladenen sei er, der Antragsteller, aufgrund seiner Verwendung als Gruppenleiter ... mit dem Management der Bundeswehrkrankenhäuser bestens vertraut....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 60/11
2016-03-23
BAG 7. Senat, Befristung - WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Promotionszeit
...August 2012 geendet hat. 2 Der Beklagte ist eine Trägerorganisation von insgesamt acht Forschungsinstituten, die nach Art. 91b GG vom Land Berlin und der Bundesrepublik Deutschland gefördert werden. 3 Die Klägerin schloss ihr Studium der Chemie laut einer Bescheinigung der Universität Oxford mit dem Teil I „Bachelor of Arts-Pass“ am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 70/14
2013-06-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutschland STIPENDIUM" – fehlende Unterscheidungskraft
...Der Begriff „Stipendium“ ist ein ursprünglich aus dem Lateinischen stammendes, inzwischen eingedeutschtes Wort, das nach dem Duden die Bedeutung einer „Studierenden, jungen Wissenschaftler[inne]n, Künstler[inne]n vom Staat, von Stiftungen, der Kirche o. ä. gewährte Unterstützung zur Finanzierung von Studium, Forschung, künstlerischen Arbeiten“ hat (siehe Anlage 1 aus der Internetrecherche des Senats...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 39/12
2017-07-19
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit der §§ 27 Abs 1 Nr 1, Abs 2, Abs 4 Nr 2 ChemG - unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit bei ausstehender Beweiswürdigung im Strafverfahren - unzureichende Auseinandersetzung mit Rspr des BVerfG zu Anforderungen der Art 103 Abs 2, 104 Abs 1 S 1 GG im Falle von Blankettstrafnormen
...Die Schilderung des Sachverhalts muss aus sich heraus, also ohne Studium der beigefügten Verfahrensakten, verständlich sein (vgl. BVerfGE 88, 187 <194>; 107, 59 <85>). Es muss dargelegt sein, dass und aus welchen Gründen das vorlegende Gericht im Falle der Gültigkeit der für verfassungswidrig gehaltenen Rechtsvorschrift zu einem anderen Ergebnis käme als im Falle der Ungültigkeit (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 4/17
2012-02-22
BVerwG 6. Senat, Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Soldat im freiwilligen Sanitätsdienst der Bundeswehr
...Ab dem Wintersemester 2001/2002 wurde der Kläger zum Studium der Humanmedizin vom Dienst freigestellt. Nach erfolgreichem Studienabschluss erhielt er am 3. Juli 2008 die Approbation als Arzt. Mit Wirkung zum 14. Juli 2008 wurde er zum Stabsarzt ernannt und ab September 2008 in dem Bundeswehrzentralkrankenhaus in K. verwandt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 31/11
2016-07-18
BGH Senat für Anwaltssachen, Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Seminar über Vernehmungslehre und Vernehmungstaktik als Fortbildungsveranstaltung für einen Fachanwalt für Verkehrsrecht
...Die ausweislich der überreichten Unterlagen und der ergänzenden Stellungnahme des Referenten im Seminar vermittelten Grundlagen der Vernehmungslehre und Vernehmungstaktik sind von den im Studium und Referendariat vermittelten juristischen Grundkenntnissen zu unterscheiden, welche eine Fachanwaltsbezeichnung nicht zu rechtfertigen vermögen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 46/13
2015-04-29
BAG 9. Senat, (Praktische Tätigkeit iSd. § 7 RettungsassistentengesetzRettAssG) - Anspruch auf angemessene Vergütung
...Vielmehr ist ein Praktikum häufig Teil einer Gesamtausbildung und wird nicht selten für die Zulassung zum Studium oder Beruf benötigt. Bei einem Praktikumsverhältnis steht der Ausbildungszweck im Vordergrund (BAG 13. März 2003 - 6 AZR 564/01 - zu II 2 b der Gründe; vgl. auch ErfK/Schlachter 15. Aufl. § 26 BBiG Rn. 3; BeckOK ArbR/Hagen Stand 1. April 2015 BBiG § 26 Rn. 4)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 78/14
2016-06-16
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Unzulässige Richtervorlage zur Vereinbarkeit des § 312a BGB aF mit Art 3 Abs 1 GG - unzureichende Darlegungen des vorlegenden Gerichts zur Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Norm
...Die Schilderung des Sachverhalts muss aus sich heraus, also ohne Studium der beigefügten Verfahrensakten, verständlich sein (vgl. BVerfGE 88, 187 <194>; 107, 59 <85>). Es muss dargelegt sein, dass und aus welchen Gründen das vorlegende Gericht im Falle der Gültigkeit der für verfassungswidrig gehaltenen Rechtsvorschrift zu einem anderen Ergebnis käme als im Falle der Ungültigkeit (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 9/14
2010-12-14
BGH 8. Zivilsenat, Wiedereinsetzung in eine versäumte Berufungsfrist bei unterlassenem Hinweis des angerufenen Gerichts auf seine fehlende funktionelle Zuständigkeit
...Die Vorsitzende der Zivilkammer 63 hatte beim Studium der Rechtsmittelschrift erkannt, dass gewichtige Anhaltspunkte für eine Rechtsmittelzuständigkeit des Oberlandesgerichts nach § 119 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b GVG bestehen. Die aufgekommenen Zuständigkeitsbedenken hat sie zunächst auch mit der Absicht, diese dem Rechtsmittelführer frühzeitig mitzuteilen, am 19. September 2008 aktenkundig gemacht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZB 20/09
2011-06-21
BAG 9. Senat, Vergütungsabrede - Kürzung der Vergütung auf 80 % der AVR-Vergütung bei schwerbehinderten Arbeitnehmern - Benachteiligung wegen der Behinderung
...Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten über restliche Vergütungsansprüche des Klägers für die Zeit von Oktober 2007 bis Dezember 2008. 2 Der 1969 geborene Kläger, der über eine abgeschlossene Ausbildung zum Bürokaufmann sowie ein abgeschossenes Studium der Theater- und Veranstaltungstechnik verfügt, ist mit einem Grad von 50 behindert....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 226/10
2011-11-09
BFH 10. Senat, Abziehbarkeit des an eine niederländische Hochschule (Hogeschool) gezahlten Kolleggeldes
...Das Studium führe unstreitig zu einem allgemein anerkannten Studienabschluss ("Bachelor"). Hochschulen --einschließlich Fachhochschulen-- sowie die ihnen gleichstehenden Einrichtungen in anderen Staaten der EU bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) fielen nicht unter den Begriff der Schule nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG a.F. (vgl. Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 24/09
2018-08-14
BVerwG 5. Senat, Anforderungen an eine entsprechende Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG
...Zum anderen verbessert eine solche Ausbildung nicht unerheblich die Chancen des beruflichen Fortkommens in Bezug auf die weitere Ausbildung (insbesondere das Studium) zur Erlangung solcher Berufsabschlüsse, für die die erworbenen theoretischen Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten nutzbringend sind. 26 2. Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 1 VwGO....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 6/17
2013-05-16
BVerwG 5. Senat, Ausbildungsförderung für Praktikum im Ausland
...Dies entspricht dem in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union als legitim anerkannten Anliegen, sicherzustellen, dass Ausbildungsförderung nur denjenigen Auszubildenden gewährt wird, die zu einem erfolgreichen Studium in der Lage sind und ihren Willen unter Beweis stellen, ihre Ausbildung erfolgreich und zügig zu absolvieren und zum Abschluss zu bringen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 22/12
2015-07-08
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Akquisiteurin - Vergütungsordnung durch Gesamtbetriebsvereinbarung
...Technikerabschluß) oder Studium erforderlich ist • Einarbeitung als Studienabsolvent FC Funktionsbezeichnung Tätigkeitsbeispiele für Funktionen … 432 Akquisiteur Akquise nach Anleitung … E • Bearbeitet selbständig mehr als ein spezielles Segment eines Systems / Netzes / Kundenkreis / Verwaltungsteilbereiches mit Entscheidungsverantwortung, d.h.: administriert, analysiert, plant, berät • Tätigkeiten...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 111/14