3.676

Urteile für Sachverständiger

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-16
BGH 3. Strafsenat, Sexueller Missbrauch von Jugendlichen: Verstoß gegen die Kognitionspflicht bei Missbrauchshandlungen an einem 14jährigen leicht intelligenzgeminderten, an einer autistischen Störung leidenden Jungen durch einen Betreuer beim Rudertraining
...Nach den Ausführungen des von der Strafkammer gehörten Sachverständigen, denen die Strafkammer offensichtlich gefolgt ist, leidet der zum Tatzeitpunkt 14-jährige Nebenkläger an einer Erkrankung aus dem Autismusspektrum und einer leichten Intelligenzminderung. Er ist deshalb nicht in der Lage, komplexe Beziehungsgeflechte zu durchschauen und manipulative Beeinflussung zu erkennen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 83/17
2015-07-17
BSG 9. Senat, (Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Verzicht auf mündliche Verhandlung nach § 124 Abs 2 SGG - prozessuale Situation - Absehen von einer mündlichen Verhandlung nach § 153 Abs 4 SGG - schwierige Rechtsfrage - Unanwendbarkeit des § 96 SGG auf spätere Ablehnungsbescheide - Amtsermittlungspflicht - Darlegungsanforderungen)
...Im Klageverfahren holte das SG ein Sachverständigengutachten nach Aktenlage ein, nachdem der Kläger die Untersuchung abgebrochen hatte und ein Befangenheitsantrag gegen den Sachverständigen ohne Erfolg war, und wies anschließend die Klage ab (Gerichtsbescheid vom 6.3.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 17/15 B
2017-07-19
BGH 4. Strafsenat, Vorbehalt der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Darlegung der Wahrscheinlichkeit hangbedingter Gefährlichkeit
...Juli 2005 - 2 StR 120/05, BGHSt 50, 188, 196; Jehle/Harrendorf, aaO § 66 Rn. 21). 5 bb) Dem werden die Darlegungen des Landgerichts hinsichtlich der Hangtäterschaft nicht gerecht. 6 Die Strafkammer hat sich außerstande gesehen, sichere Feststellungen zum Vorliegen eines Hangs im Sinne des § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB zu treffen, weil für den Sachverständigen in Ermangelung einer Exploration nicht...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 245/17
2010-10-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wasser bewegt uns" – Kollektivmarke - keine Unterscheidungskraft
...Nutzungsansprüche an Räume.“ angeboten (www.google.de Stichwort: „Wasser bewegt uns“). 22 - Ein Sachverständiger für Wasserwirtschaft bietet seine Dienstleistungen ebenfalls unter dem Oberbegriff „Wasser bewegt uns“ an (www.google.de Stichwort: „Wasser bewegt uns“). 23 - An der Hochschule für Technik Stuttgart haben sich Studierende im Fach Architektur mit dem Thema „Wasser bewegt uns“ beschäftigt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 33/09
2013-11-22
BVerwG 7. Senat, Abwehrmaßnahmen eines Grundstückseigentümers vor Vernässung und Schadstoffeintrag nach Installation eines Sickerbeckens, Substantiierungspflicht
...Auch setzt ein Antrag auf Sachverständigenbeweis nicht voraus, dass einzelne konkrete Tatsachen in das Wissen der auskunftgebenden Stellen gestellt werden, da der Sachverständige sein Gutachten über das Beweisthema gegebenenfalls aufgrund eigener Tatsachenermittlungen zu erstatten hat (Beschluss vom 27. März 2000 - BVerwG 9 B 518.99 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 60)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 16/13
2014-10-22
BGH 2. Strafsenat, Sexueller Missbrauch eines Kindes: Pornographische Darstellungen; Tathandlung des Einwirkens
...Einen solchen Mangel weist das angefochtene Urteil nicht auf. 9 Die von einer Aussagepsychologin sachverständig beratene Strafkammer ist davon ausgegangen, dass die Nebenklägerin aussagetüchtig ist und glaubhaft über die Taten berichtet hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 509/13
2018-07-17
BGH 4. Strafsenat, Verbindung von Strafsachen: Zuständiges Gericht für einen Verbindungsbeschluss bei Strafverfahren mit verschiedener örtlicher und sachlicher Zuständigkeit
...Die von der Strafkammer allein mitgeteilte, nicht näher konkretisierte gutachterliche Einschätzung des psychiatrischen Sachverständigen, wonach der Angeklagte bei zwischenmenschlichen Konflikten zu raptusartigen, aggressiven Ausbrüchen neige, ist nicht geeignet, eine Beeinflussung der von dem Angeklagten begangenen Taten durch dessen psychotische Erkrankung tragfähig zu belegen. 10 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 145/18
2018-05-16
BGH 12. Zivilsenat, Betreuerbestellung: Erforderlichkeit der Bestellung eine Verfahrenspflegers bei möglicher Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten
...Die Vollmacht zugunsten der Beteiligten zu 2 habe die Betroffene wirksam widerrufen, da sie nach den Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen zum Zeitpunkt des Widerrufs noch geschäftsfähig gewesen sei. Zudem habe auch die Beteiligte zu 1 als Betreuerin mit dem Aufgabenkreis auch des Widerrufs von Vollmachten die zugunsten der Beteiligten zu 2 erteilte Vollmacht widerrufen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 214/17
2016-09-15
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer eA: keine einstweilige Aussetzung der Nichtzulassung von fünf wegen des Vorwurf des staatlich organisierten Dopings von der Teilnahme an den Paralympischen Sommerspielen 2016 suspendierten russischen Sportlern - Folgenabwägung
...Anlass war ein von der Weltantidopingagentur (WADA) in Auftrag gegebener Bericht des Sachverständigen Richard McLaren über Unregelmäßigkeiten bei Dopingkontrollen russischer Spitzensportler anlässlich der Olympischen Winterspiele in Sotchi im Februar 2014....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvQ 38/16
2010-08-04
BGH 12. Zivilsenat, Verfahrenspflegerbestellung: Bestellungsbedürfnis im Verfahren zur Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten; Anforderungen an die Begründung für eine Nichtbestellung
...Das Landgericht hat seine Entscheidung auf ein Sachverständigen-Gutachten aus dem Jahr 2005, einen Bericht der Krankenhausärztin vom Dezember 2009 sowie einen Bericht der Betreuerin gestützt, nach dem sich der Gesundheitszustand des Betroffenen seit Herbst 2008 stetig verschlechtert hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 167/10
2015-01-21
BGH 12. Zivilsenat, Einrichtung einer rechtlichen Betreuung im Bereich der Vermögenssorge und zur Vertretung in behördlichen und gerichtlichen Verfahren
...Das Beschwerdegericht hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt, dass bei dem Betroffenen nach dem überzeugenden Gutachten des Sachverständigen Dr. S. eine affektive Psychose in Form einer Manie bestehe. Für diese Störung seien insbesondere die bei dem Betroffenen vorliegenden Größenideen mit Realitätsverlust typisch....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 324/14
2017-03-08
BGH 2. Strafsenat, Gefährliche Körperverletzung: Lebensgefährdungsvorsatz bei Verpassen eines "Denkzettels"
...Der Einlassung des Angeklagten, er habe „auf den Boden geschossen und versehentlich die Beine des Nebenklägers getroffen“, ist das Landgericht ohne Rechtsfehler nicht gefolgt. 10 Auch die Annahme der sachverständig beratenen Strafkammer, zur Tatzeit sei die Fähigkeit des Angeklagten zur Einsicht in das Unrecht der Tat und seine Fähigkeit, sich der Unrechtseinsicht gemäß zu verhalten, trotz einer akuten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 429/16
2012-06-27
BGH 2. Strafsenat, Betrug: Ermittlung des Vermögensschadens beim Verkauf von als Originalfelgen ausgegebenen Plagiatsfelgen
...Dies hätte aber zur Folge, dass der Zulassungsbehörde ein kostenpflichtiges Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr vorzulegen ist, das unter anderem eine technische Beschreibung der Felgen und den Nachweis der erfolgreichen Durchführung der notwendigen Prüfungen enthalten muss (§ 22 Abs. 2 Satz 4, § 21 StVZO). 9 Die Strafkammer ist demgegenüber aber ausdrücklich...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 79/12
2016-07-07
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - nicht vorschriftsmäßige Besetzung - Rüge gegen Übertragung der Sache auf den Einzelrichter - Auslegung eines Befangenheitsantrags - Zurückweisung des Antrags durch verfahrensleitenden Beschluss - Anfechtbarkeit nur bei Willkür oder Manipulation - Darlegungsanforderungen
...Vielmehr legt er lediglich dar, vor dem LSG mit Gesuchen vom 18.3. und 24.7.2015 ua den Richter am LSG N. wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt zu haben, weil dieser in seinem Schreiben vom 3.11.2014 ua das Ergebnis einer etwaigen Beweisaufnahme in unsachlicher Weise vorweggenommen habe mit dem Hinweis, dass er angesichts "der überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen ( … ) für die Berufung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 22/16 B
2015-12-02
BGH 1. Zivilsenat, Schadensberechnung bei Immobilienmaklerhaftung: Grundstücksverkauf nach fehlerhafter Verkehrswerteinschätzung durch einen Immobilienmakler
...Zivilsenats jeweils zur Haftung eines Sachverständigen gemäß § 839a BGB für eine unrichtige Grundstücksbewertung ergangen sind, ist unerheblich. Es geht insoweit nicht um eine Besonderheit der nach dieser Bestimmung bestehenden Haftung, sondern um allgemein geltende Grundsätze des Schadensrechts (vgl. nochmals BGH, NJW 1993, 1323 unter II 2 b aa mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 47/15
2016-10-14
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweisantrag - Fehlen von Entscheidungsgründen
...Gleichwohl rügt sie lediglich, dass das LSG den Sachverständigen Dres B. und C. nicht gefolgt sei. Sie formuliert sogar ausdrücklich, der Verfahrensmangel bestehe darin, dass das LSG seinem Urteil falsche gutachterliche Würdigungen zugrunde gelegt habe und erläutert die (vermeintlich) fehlerhafte Beweiswürdigung umfänglich. 8 3....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 59/16 B
2012-01-13
BGH 5. Zivilsenat, Geschäftsführung ohne Auftrag: Abzug "neu für alt" beim Aufwendungsersatzanspruch
...Das Berufungsgericht hat, sachverständig beraten, auf Grundlage der hypothetischen Lebensdauer des alten Kanals ohne Eintritt der Wurzelschäden und der Lebensdauer des nun neu errichteten Kanals eine Schätzung durchgeführt. Dieses Vorgehen ist entgegen der Auffassung der Revision nicht zu beanstanden. III. 14 Die Kostenentscheidung folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO. Krüger Lemke Czub Brückner Weinland...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 136/11
2010-07-22
BGH 7. Zivilsenat, Werkvertrag: Verzug mit der Annahme der Nachbesserung bei Irrtum über die Tauglichkeit der angebotenen Nachbesserung; Gehörsverletzung im Werklohnprozess
...Dies habe sich aber erst auf Grund der Begutachtung durch den Sachverständigen ergeben. Bei dieser Sachlage sei kein Raum für die Feststellung des Annahmeverzuges des Beklagten. Er könne daher der Klägerin deren Nachbesserungsverpflichtung weiterhin im Wege des Zurückbehaltungsrechts entgegenhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 117/08
2010-01-21
BGH 3. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Absehen von der Maßregelanordnung wegen fehlenden Therapiewillens des Betroffenen
...N.). 6 2.Über die Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt muss somit - unter Hinzuziehung eines Sachverständigen (§ 246 a StPO) - neu verhandelt und entschieden werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 502/09
2010-05-19
BGH 1. Strafsenat, Störung des öffentlichen Friedens; Vortäuschen einer Straftat
...Im Übrigen könnte die Gefährlichkeitsprognose auch eine andere Beurteilung erfahren, falls der neue Tatrichter den Tatbestand des § 126 StGB in den beiden Fällen aufgrund der neu getroffenen Feststellungen nicht als gegeben ansieht. 16 Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die vom Landgericht sich zu eigen gemachte Äußerung des Sachverständigen, wonach „Verhaltensauffälligkeiten des Angeklagten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 148/10