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Urteile für Rente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-07
BSG 13. Senat
...Bescheid die begehrte Rente bewilligt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 72/11 R
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung verändert werden. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 355/17
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung verändert werden. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 335/17
2015-07-14
BAG 3. Senat, Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Berücksichtigung einer Teilzeitbeschäftigung
...Renten der Rentenversicherung wegen Berufsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit oder Alters … (3) Renten der Rentenversicherung werden mit dem Zugangsfaktor 1 angerechnet. … (9) Ist das Bemessungsentgelt nach § 4 Abs. 7 eingefroren, wird eine fiktive gesetzliche Rente angerechnet, die sich aus den persönlichen Entgeltpunkten bis zum Eintritt des Versicherungsfalles und dem aktuellen Rentenwert, der am Änderungsstichtag...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 594/13
2013-10-24
BSG 13. Senat, Rente wegen Erwerbsminderung - Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen Voraussetzungen - Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes - Strafvollzug - Verfassungsmäßigkeit
...Senat B 13 R 83/11 R Rente wegen Erwerbsminderung - Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen Voraussetzungen - Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes - Strafvollzug - Verfassungsmäßigkeit Es widerspricht nicht dem Grundgesetz, wenn Versicherte aufgrund einer Strafhaft ihre bei Haftantritt noch erfüllten besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 83/11 R
2011-10-19
BSG 13. Senat, Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere spezifische Leistungsbehinderung - Verweisung - allgemeiner Arbeitsmarkt
...Senat B 13 R 78/09 R Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere spezifische Leistungsbehinderung - Verweisung - allgemeiner Arbeitsmarkt 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 78/09 R
2017-02-23
BSG 11. Senat, Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiger Versicherungspflichtiger - Bezug von Erwerbsminderungsrente - Begriff der Unmittelbarkeit - Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen - Monatsfrist
..., wenn der Zeitraum zwischen dem Beginn der Rente und dem vorhergehenden Bezug von Arbeitslosengeld mehr als einen Monat beträgt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 3/16 R
2014-10-22
BFH 2. Senat, Abweichende Steuerfestsetzung aus sachlichen Billigkeitsgründen wegen des Ausfalls von Rentenzahlungen
...DM. 3 Die Klägerin beantragte beim Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--), die Rente nach § 23 Abs. 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) in der für 1980 geltenden Fassung mit dem Jahreswert zu besteuern. Das FA setzte mit Bescheid vom 22. September 1982 eine jährliche Erbschaftsteuer für die Rente in Höhe von 48.000 DM fest....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 4/14
2012-04-17
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Vergleichsberechnung einer gezahlten zwischenstaatlichen Rente
...Senat B 13 R 347/11 B Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Vergleichsberechnung einer gezahlten zwischenstaatlichen Rente Bei der innerstaatlichen Berechnung der Rente nach dem europäischen Koordinationsrecht beginnt der belegungsfähige Gesamtzeitraum für die Gesamtleistungsbewertung bereits mit Vollendung des 17....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 347/11 B
2018-09-04
BSG 12. Senat, Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer Direktversicherung - Versorgungsbezug - keine Reduzierung der Kapitalleistung um Kapitalertragssteuer - Bruttoprinzip
...Am 1.10.2013 erfolgte die Auszahlung aus der Direktversicherung als Einmalzahlung in Höhe von 43 515,66 Euro an ihn. 3 Der Kläger bezieht eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung und ist bei der beklagten Krankenkasse und der beigeladenen Pflegekasse pflichtversichert....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 20/17 R
2013-11-21
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Ausgleichsreife eines durch Hofübergabevertrag begründeten Rentenanspruchs
...Dezember 2008, übertragen und weiter angeordnet, dass der Leistungsfall eintrete, wenn die Ehefrau von der Deutschen Rentenversicherung Bund volle Rente wegen Alters oder Erwerbsminderung erhalte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 403/12
2016-03-17
BAG 6. Senat, Erwerbsminderungsrente - Ruhen des Arbeitsverhältnisses
...Juni 2013 wurde der Klägerin auf ihren Antrag eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung von 364,24 Euro monatlich bewilligt, die auf die Zeit bis zum 30. Juni 2015 befristet war....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 221/15
2014-06-03
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Ausbleiben einer Rentenerhöhung im Jahr 2005 sowie alleinige Tragung eines zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrags der Rentner - Verfassungsbeschwerden teils bereits unzulässig - iÜ keine Verletzung von Grundrechten
...Nunmehr hatten die Rentner aus der Rente den vollen Beitrag zu zahlen, erhielten jedoch einen Beitragszuschuss des Rentenversicherungsträgers. Der Zuschuss hatte anfangs die Höhe des vollen Beitrags aus der Rente, wurde jedoch vom 1. Juli 1983 an stufenweise zugleich mit den jährlichen Rentenanpassungen abgeschmolzen, bis er vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 79/09, 1 BvR 1235/09, 1 BvR 1298/09, 1 BvR 1701/09, 1 BvR 3148/10
2016-06-29
BSG 12. Senat, Krankenversicherung - Familienversicherung - Gesamteinkommensgrenze - Berücksichtigung von Halbwaisenrente einer berufsständischen Versorgungseinrichtung - Verfassungsmäßigkeit
...Auch belege ein Spitzenverbands-Rundschreiben vom 24.10.2008, dass in der Verwaltungspraxis nicht jede Rente als Einkommen im Sinn des § 10 Abs 1 S 1 Nr 5 SGB V beurteilt werde....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 1/15 R
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung verändert werden. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 466/17
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung verändert werden. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 364/17
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Die Anpassung der Gesamtversorgungsbezüge erfolgt zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung verändert werden. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 358/17
2017-01-24
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung
...Lebensjahres zugrunde legte, die anrechenbare Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung fiktiv auf die bei einer Inanspruchnahme ab der Vollendung des 65. Lebensjahres erreichbare Rente hochrechnete und den sich ergebenden Betrag im Verhältnis der tatsächlichen zu der möglichen Betriebszugehörigkeit bis zum 65....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 401/15
2015-02-11
BSG 13. Senat, (Versorgungsausgleich - Altersrente - Anpassung wegen Todes der ausgleichsberechtigten Person - Bestimmung der Leistungsbezugsdauer nach § 37 Abs 2 VersAusglG bei schuldbefreiender Leistungserbringung durch den Rentenversicherungsträger)
...Die Rechtskraftmitteilung des Familiengerichts ging bei der Beklagten am 3.1.2007 ein. 3 Mit Bescheid vom 18.1.2007 berechnete die Beklagte die Altersrente des Klägers neu und zahlte ab 1.3.2007 nur noch die um den Abschlag aus dem Versorgungsausgleich um 18,8553 Entgeltpunkte geminderte Rente....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 9/14 R
2012-03-21
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichsverfahren: Voraussetzungen, Wirksamwerden, Obergrenze und notwendiger Inhalt eines Titels bei der Aussetzung einer der durch einen Versorgungsausgleich nach altem Recht bedingten Rentenkürzung
...Februar 1950 geborenen Ehefrau beantragt, die durch den Versorgungsausgleich bedingte Kürzung seiner laufenden Rente in vollem Umfang auszusetzen. 7 Das Amtsgericht hat die Kürzung der Rente des Ehemannes bei der Antragsgegnerin für die Zeit ab dem 1. Juli 2010 in Höhe von monatlich 572,83 € ausgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 234/11