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Urteile für Probezeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-19
BAG 5. Senat, Rückkehrrecht nach § 17 HVFG
.... § 3 Eine Probezeit entfällt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 566/10
2012-04-19
BAG 2. Senat, Personenbedingte Kündigung - Sonderkündigungsschutz eines Ersatzmitglieds des Betriebsrats
...Nach Ablauf der Probezeit könne sie sich deshalb nicht mehr auf unzulängliche Kenntnisse berufen. Er könne weiterhin in einem der Tätigkeitsbereiche eingesetzt werden, in dem er jahrelang gearbeitet habe. Auch sei während der Kündigungsfrist die Stelle eines Juristen zur Nachbesetzung frei gewesen, die ihm habe übertragen werden können. 17 Im Übrigen sei er ordentlich unkündbar gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 233/11
2010-07-07
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Krankheit eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten als ehebedingter Nachteil; Herabsetzung und Befristung des Krankenunterhalts
...Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber zum Ende der Probezeit gekündigt. 3 Seit Dezember 2004 ist die Antragsgegnerin arbeitsunfähig erkrankt. Sie leidet an einer schweren depressiven Störung und befand sich vom 10. Dezember 2004 bis 1. März 2005 in stationärer psychiatrischer Behandlung. Vom 7. März bis 29....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 157/08
2015-10-13
BAG 1. Senat, Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Beendigungstermin
...Vertragsbeginn und Vertragsdauer … 2.2 Das Arbeitsverhältnis ist als Probezeit zunächst bis zum 31. März 1985 befristet. Hat einer der Vertragspartner nicht die Absicht, das Arbeitsverhältnis über diesen Zeitpunkt hinaus fortzusetzen, so wird er dies schriftlich bis zum 31. Januar 1985 ankündigen. … 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 853/13
2015-02-25
BAG 5. Senat, Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende Vertragsauslegung - Regelungskompetenz der Betriebsparteien
...Mitarbeiter/innen im Verwaltungs- und gewerblich-technischen Bereich: a) Angestellte (BAT) Der § 4 (Arbeitsvertrag, Nebenabreden), § 5 (Probezeit), § 7 (Ärztliche Untersuchung), § 8 (Allgemeine Pflichten), § 9 (Schweigepflicht), § 10 (Belohnungen und Geschenke), § 11 (Nebentätigkeit), § 13 (Personalakten), § 14 (Haftung), § 18 (Arbeitsversäumnis), § 37 (Krankenbezüge), § 38 (Forderungsübergang bei...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 481/13
2016-11-17
BVerwG 2. Senat, Kein Anspruch eines Beamten auf Auswahlentscheidung über Beförderung zu bestimmtem Zeitpunkt
...Dezember 2009 in das Amt des kommissarischen Schulleiters der A-Schule in B. eingesetzt und nach der Probezeit in ein Amt der Besoldungsgruppe A 16 HBesO befördert worden wäre. Demgegenüber ist für die vorliegende Fortsetzungsfeststellungsklage nicht die Beurteilung der Sach- und Rechtslage am 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 27/15
2010-06-09
BAG 5. Senat, Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - Tarifpluralität - ergänzende Vertragsauslegung - Chefarztvergütung
.... § 5 Probezeit 3. § 11 Nebentätigkeit 4. § 12 Versetzung, Abordnung, Zuweisung 5. §§ 15 bis 17, 35 Arbeitszeit, Überstunden und Zeitzuschläge 6. §§ 22 bis 25 Eingruppierung 7. §§ 33, 33 a Zulagen 8. §§ 47, 48 Erholungsurlaub 9. §§ 53, 55 Kündigung 10. § 56 Ausgleichszulage 11. §§ 65, 67 bis 69 Besondere Vorschriften 12. §§ 71 bis 74 Übergangs- und Schlußvor-schriften 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 498/09
2015-05-13
BAG 4. Senat, Auslegung einer Bezugnahmeregelung - Gleichstellungsabrede - Abschluss eines "Neuvertrags"
....: „§ 1 Probezeit und Anstellung Der Arbeitnehmer wird mit Wirkung vom 01.09.1999 als Buchhändlerin … Tarifgruppe I eingestellt. … § 3 Gehaltszahlung Tarifgehalt DM 2.700,-- etwaige übertarifliche Zulage DM DM insgesamt DM 2.700,-- (Zweitausendsiebenhundert) … Übertarifliche Bezüge sind bei Tariferhöhungen, bei Aufrücken in ein anderes Berufs- oder Tätigkeitsjahr oder bei Einstufung in eine höhere...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 244/14
2015-05-13
BAG 4. Senat
....: „§ 1 Probezeit und Anstellung Der Arbeitnehmer wird mit Wirkung vom 01.12.1995 als Buchhändlerin Tarifgruppe II eingestellt. … § 3 Gehaltszahlung Tarifgehalt DM 2.635,-- bei 28 Wochenstd. etwaige übertarifliche Zulage DM DM insgesamt DM 2.635,-- - Zweitausendsechshundertfünfunddreißig - … Übertarifliche Bezüge sind bei Tariferhöhungen, bei Aufrücken in ein anderes Berufs- oder Tätigkeitsjahr oder...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 243/14
2018-09-04
BAG 9. Senat, Rechtsweg - Zusammenhangsklage - Amtshaftung - Folgenbeseitigungs- und Unterlassungsanspruch
...Februar 2017 kündigte sie das Arbeitsverhältnis ordentlich innerhalb der Probezeit zum 31. März 2017. Der Kläger erhob gegen die Landeshauptstadt München beim Arbeitsgericht München Kündigungsschutzklage und beanstandete ua. die Personalratsanhörung. Am 5. August 2017 reichte er beim Arbeitsgericht Nürnberg die vorliegende Klage ein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZB 10/18
2016-08-25
BAG 8. Senat, Betriebsübergang - Wahrung der Identität der Einheit - Gesamtbewertung
.... § 2 Das Arbeitsverhältnis bestimmt sich nach der durchgeschriebenen Fassung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) für den Dienstleistungsbereich ☒ Verwaltung (TVöD-V) und den ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträgen in der für den Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) jeweils geltenden Fassung … § 3 Die Probezeit beträgt sechs Monate.“ 10 Ab...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 53/15
2016-08-25
BAG 8. Senat
.... § 3 Die Probezeit beträgt sechs Monate.“ 9 Ab dem 1. Juni 2011 übernahm der Beklagte die Rettungswachen an den Standorten S, R, Sch sowie A einschließlich der Einrichtungsgegenstände vom J und betrieb dort den Rettungsdienst mit den von ihm angeschafften Einsatzfahrzeugen. Für den Erwerb des Inventars der Rettungswachen zahlte er im Juni 2011 an den J insgesamt 10.000,00 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 60/15
2013-12-04
BAG 7. Senat, Sachgrundlose Befristung - tarifliche Mindestdauer - Auslegung von § 33 Abs 3 TV-BA - Vertragsverlängerung
.... § 3 Die ersten sechs Monate der Beschäftigung gelten als Probezeit. § 4 Der Beschäftigte ist in der Tätigkeitsebene V eingruppiert (§ 14 Abs. 1 TV-BA). Zum Zeitpunkt der Einstellung wird der Beschäftigte der Entwicklungsstufe 01 zugeordnet. § 5 Der Arbeitsvertrag begründet keinen Anspruch auf Verwendung auf einem bestimmten Arbeitsplatz oder in einem bestimmten Aufgabengebiet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 468/12
2011-12-12
BSG 13. Senat, Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation durch Mobilitätshilfe in Form von Übernahme der tatsächlichen Beförderungskosten zur Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen und zum Erreichen eines Arbeitsplatzes
...Zu diesem Zeitpunkt können aber noch keine konkreten Teilhabeleistungen bewilligt oder zugesichert werden, die erst im Fall einer dauerhaften Erwerbstätigkeit (nach Ablauf der Probezeit) unter veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen in Betracht kommen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 79/11 R
2012-05-24
BAG 6. Senat, Versetzung in den Ruhestand - Integrationsamt
...September 1986 - 7 AZR 193/85 - BAGE 54, 1, 8, für die Nichteinbeziehung eines in der Probezeit entlassenen Dienstordnungsangestellten in den Anwendungsbereich des § 15 Abs. 2 KSchG). 23 bb) Darüber hinaus fehlt es bei der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, wie sie hier streitbefangen ist, an einer vergleichbaren Interessenlage zwischen Personen, bei denen einer der Versicherungsfälle...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 679/10
2010-04-21
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Vorarbeiterin in der Systemgastronomie - zum Tarifmerkmal der "eigenen Entscheidungen" im ETV Markengastronomie
...Umgekehrt erfolgt auch bereits während der Probezeit die volle Bezahlung nach der jeweiligen Tätigkeitsgruppe(§ 5 Nr. 3 Unterabs. 3 Satz 2 ETV 2000). 28 bb) Die Klägerin übt keine Tätigkeiten aus, die vertiefte gründliche und vielseitige Kenntnisse iSd. Tarifgruppe 6 ETV 2000 erfordern. 29 (1) Die Tarifgruppen 4 bis 6 des § 2 ETV 2000 bauen aufeinander auf....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 735/08
2016-08-25
BAG 8. Senat
.... § 3 Die Probezeit beträgt sechs Monate.“ 9 Ab dem 1. Juni 2011 übernahm der Beklagte die Rettungswachen an den Standorten S, R, Sch sowie A einschließlich der Einrichtungsgegenstände vom J und betrieb dort den Rettungsdienst mit den von ihm angeschafften Einsatzfahrzeugen. Für den Erwerb des Inventars der Rettungswachen zahlte er im Juni 2011 an den J insgesamt 10.000,00 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 61/15
2016-08-25
BAG 8. Senat
.... § 3 Die Probezeit beträgt sechs Monate.“ 10 Ab dem 1. Juni 2011 übernahm der Beklagte die Rettungswachen an den Standorten S, R, Sch sowie A einschließlich der Einrichtungsgegenstände vom J und betrieb dort den Rettungsdienst mit den von ihm angeschafften Einsatzfahrzeugen. Für den Erwerb des Inventars der Rettungswachen zahlte er im Juni 2011 an den J insgesamt 10.000,00 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 57/15
2016-08-25
BAG 8. Senat
.... § 3 Die Probezeit beträgt sechs Monate.“ 9 Ab dem 1. Juni 2011 übernahm der Beklagte die Rettungswachen an den Standorten S, R, Sch sowie A einschließlich der Einrichtungsgegenstände vom J und betrieb dort den Rettungsdienst mit den von ihm angeschafften Einsatzfahrzeugen. Für den Erwerb des Inventars der Rettungswachen zahlte er im Juni 2011 an den J insgesamt 10.000,00 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 54/15
2016-08-24
BAG 7. Senat
...Es wird eine Probezeit von 6 Monaten vereinbart. In dieser Zeit beträgt die Kündigungsfrist 2 Wochen. Danach geltend die gesetzlichen Kündigungsfristen (§ 29 HAG). … 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 342/14