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Urteile für Photovoltaik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MC3 (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Besonders deutlich wird dies anhand der vorgelegten Auszüge aus den Fachzeitschriften „Erneuerbare Energien“ 2/2010, „KEM“ 5/2010, „Management und Qualität“ 4/2010, „Photon“ 9/2007, „Photon Profi“ 9/2009 und 9/2010, „Photovoltaik“ 08/2009. Diese enthalten sämtlich die genannten Hinweise auf das Produkt der Beschwerdeführerin und auf die Beschwerdeführerin selbst....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 536/11
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MC4 (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Besonders deutlich wird dies anhand der vorgelegten Auszüge aus den Fachzeitschriften „Erneuerbare Energien“ 2/2010, „KEM“ 5/2010, „Management und Qualität“ 4/2010, „Photon“ 9/2007, „Photon Profi“ 9/2009 und 9/2010, „Photovoltaik“ 08/2009 und „Gebäudetechnik“ 17/2010. Diese enthalten sämtlich die genannten Hinweise auf das Produkt der Beschwerdeführerin und auf die Beschwerdeführerin selbst....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 537/11
2017-11-07
BFH 3. Senat, Erkrankung des Prozessbevollmächtigten
...Sie arbeitete u.a. für eine in Spanien ansässige Firma, die sich mit Photovoltaik befasste. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) führte bei ihr eine sog. betriebsnahe Veranlagung durch, die zu geänderten Besteuerungsgrundlagen führte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 31/17
2016-11-16
BFH 5. Senat, Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Mietereinbauten
...Die sich auf dem Dach befindlichen Befestigungseinrichtungen der Photovoltaik-Module gingen gemäß Ziff. 1 Abs. 3 des DNV ins Eigentum des Grundstückseigentümers über....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 35/16
2018-11-29
BPatG 25. Senat
...Soweit im Bereich der Photovoltaik der Buchstabe „Q“ vereinzelt als Abkürzung des Wortes „Qualitätsfaktor“ benutzt wird, entspricht dies nach Auffassung des Senats nicht dem allgemeinen und zutreffenden Sprachgebrauch....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 548/18
2017-07-05
BGH 8. Zivilsenat, Erneuerbare Energien: Verantwortlichkeit des Betreibers einer Photovoltaikanlage für die Erfüllung seiner Meldepflichten gegenüber der Bundesnetzagentur; Aufklärungspflicht des Netzbetreibers; Rechtmäßigkeit der Verringerung der Einspeisevergütung als Sanktion bei Nichterfüllung der Meldepflicht; Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber
...Der Beklagte, ein Landwirt, betreibt auf seinem Grundstück eine Photovoltaik-Dachanlage. Diese nahm er am 30. März 2012 zunächst ohne Netzanschluss in Betrieb. Seit dem 8. Mai 2012 speist er den damit erzeugten Strom in das Netz der Klägerin ein. Bereits vor der Inbetriebnahme der Anlage hatte er am 17....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 147/16
2010-12-01
BGH 8. Zivilsenat, Stromeinspeisevergütung für den Betreiber einer Biomasse-Altanlage: Verfassungsmäßigkeit der Übergangsregelung im EEG 2004
...Als erkennbar wurde, dass dieser Zeitplan nicht einzuhalten war, wurden die Änderungen und Anpassungen, die für den Bereich der Photovoltaik vorgesehen waren, aus der Novelle herausgelöst und - wie bereits erwähnt - im Rahmen eines eigenständigen Vorschaltgesetzes in den Bundestag eingebracht (Klemm, aaO; Reshöft, ZNER 2004, 240, 241)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 241/07
2018-10-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Let’s create a better tomorrow" – keine Unterscheidungskraft
..., insbesondere Heizöl und Dieselöl; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe und Leuchtmittel; Bitumen und/oder Wasseremulsionen für Brennstoffe; nicht-chemische Zusätze für Brennstoffe; elektrische Energie; Kerzen, Dochte; 6 Klasse 6: Lagerbehälter, Rahmen, Spann- und Befestigungssysteme, Gestelle und Konstruktionen für Photovoltaik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/18
2015-07-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "altech solar (Wort-Bild-Marke)/ALTEC" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 1995 eingetragenen Wortmarke Nr. 394 09 072 6 ALTEC 7 die für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9 und 11 Schutz genießt: 8 Solaranlagen zur Umwandlung der Sonnenenergie in Wärme; Solartechnische Brauchwassererwärmungs-, Heizungs-, Kühl- und Destillationsanlagen und deren Teile; solarbetriebene Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Photovoltaik- und Windkraftanlagen und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/13
2015-10-06
BFH 7. Senat, Wechselrichter sind für die Stromerzeugung notwendige Neben- und Hilfsanlagen
...Die Wechselrichter wandeln den in den Photovoltaik-Modulen (PV-Module) aus solarer Strahlungsenergie in Gleichspannung erzeugten Strom in Wechselstrom um, der dann in das allgemeine Leitungsnetz eingespeist wird. 2 Den Antrag der Klägerin vom August 2010 auf Erteilung einer Erlaubnis zur steuerfreien Entnahme von Strom nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 des Stromsteuergesetzes (StromStG) --hier und im Folgenden...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 25/14
2013-02-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENERGY MEETS INNOVATION" – keine Unterscheidungskraft
...A.) oder „Sonnenlicht trifft Innovation“ für weiterentwickelte Produkte im Bereich Photovoltaik (vgl. dazu den der Anmelderin als Anlage 7 zum Senatshinweis vom 8./9. Januar 2013 übermittelten Beleg, Bl. 35 d....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 539/12
2012-03-14
BFH 11. Senat, Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage; Neueindeckung des Daches eines Wohnhauses
...Die Leistungen der Erneuerung der Dachfläche seien für das Unternehmen "Stromeinspeisung aus Photovoltaik" bezogen worden. Das FG folge der Rechtsauffassung des FG Nürnberg in seinem rechtskräftigen Urteil vom 29. September 2009 2 K 784/2009 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 833). 8 Gegen das Urteil hat das FA die vom FG zugelassene Revision eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 26/11
2013-09-03
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SUNSYS (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Da die Anmeldung erfolgt ist für „Wechselrichter für Photovoltaik-Anwendungen“, liegt der Zusammenhang zu Solarsystemen auf der Hand. Auch die übrigen Dienstleistungen betreffen Wartungs-, Reparatur-, Prüfdienste und ähnliche Tätigkeiten an elektrischen Anlagen des Stromsektors, die sich unmittelbar auf Solarsysteme zur Gewinnung elektrischer Energie beziehen können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 540/12
2019-03-20
BGH 8. Zivilsenat, Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis: Weiterveräußerung einer unter verlängertem Eigentumsvorbehalt verkauften Photovoltaikanlage durch den Eigentumsvorbehaltskäufer bei Abtretung der Kaufpreisforderung an seine kreditgebende Bank und Kaufpreiszahlung des Zweiterwerbers auf ein bankeigenes Konto
...GmbH eine Photovoltaik-Aufdachanlage zu einem Kaufpreis von 442.544 € netto. Dem Kauf lagen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Insolvenzschuldnerin zu Grunde, welche einen verlängerten Eigentumsvorbehalt in Form der Vorausabtretung von Forderungen aus einem Weiterverkauf sowie ein Aufrechnungsverbot, mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderungen, enthielten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 88/18
2011-03-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sunlight Batterien" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Der Begriff „Sonnenbatterie“ wird auch außerhalb der Raumfahrt im Bereich der Photovoltaik im Sinne von Solarmodul verwendet (vgl. z. B. Patent „Mit Sonnenbatterien ausgestattetes Dach“ in www.patent.de; vgl. z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 37/10
2014-11-18
BGH 6. Zivilsenat, Arbeitsunfall eines entliehenen Arbeitnehmers: Bindung der Zivilgerichte an die unanfechtbare Entscheidung des für den Verleiher zuständigen Versicherungsträgers
...Aus den protokollierten Aussagen des Zeugen S. und des Geschädigten ergebe sich, dass die Aluprofile nach dem vom Beklagten erteilten Arbeitsauftrag zwischen den Lichtbändern befestigt werden sollten, damit am nächsten Tag mit der Montage der Photovoltaik-Module begonnen werden konnte; dazu hätten die Profile von den Lichtbändern entfernt werden müssen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 141/13
2016-05-12
BVerwG 9. Senat, Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag; Grenzen der Erschließungseinheit
...September 2010 für den Neubau einer Photovoltaik-Freiflächenanlage). Zusammen mit der zu Protokoll des Senats abgegebenen, seitens der Klägerin ausdrücklich unwidersprochen gebliebenen Erklärung der Beklagten, sie habe ihre Ausbauabsicht jedenfalls für die nächsten zehn Jahre endgültig aufgegeben, zwingt dies zu der Folgerung, dass die V.-Straße nach Westen hin ihren Abschluss gefunden hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 11/15
2013-07-31
BVerwG 6. Senat, Entzug des Doktorgrades wegen Unwürdigkeit; Gesetzesbestimmtheit
...Die Beklagte promovierte ihn im Januar 1998 auf Grund einer Dissertation auf dem Gebiet der Photovoltaik zum Doktor der Naturwissenschaften. Von Juli 1998 bis September 2002 arbeitete der Kläger in einer privaten Forschungseinrichtung, den zur Firma L. T. gehörenden B. L., in den USA....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 9/12
2016-10-25
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Plasmazündung" – Beschwerde gegen einen Beschluss des DPMA im Anmeldeverfahren – Beschwerdeeinlegung durch mehrere Patentanmelder – Zahlung einer Beschwerdegebühr – Zulässigkeit der Beschwerde – keine zweifelsfreie Erkennbarkeit des Umfangs der Gebührenzahlungspflicht – zum Rechtsstaatlichkeitsgebot
...S. 1, Z. 3 bis 6 der geltenden Beschreibung). 68 Bei der Herstellung von elektronischen Bauelementen, wie beispielsweise Speicherchips, Mikroprozessoren, aber auch in der Photovoltaik oder im Bereich von Flachbildschirmen sind unterschiedliche Produktionsschritte zur Herstellung eines Endprodukts notwendig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 8/15
2012-05-30
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße 112, Ortsumgehung Brieskow-Finkenheerd
...Hinsichtlich des Wohnparks August-Bebel-Straße führt der Planfeststellungsbeschluss aus, dass der Eigentümer des Geländes mit Zustimmung der Gemeinde mangels Realisierungschancen des Wohnparkvorhabens die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage plane....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 35/10